„Dann ist es ein Verlustgeschäft“

Es gibt Geschäfte, die sind zu schön, um wahr zu sein. Stellen Sie sich folgendes vor: Sie bekommen das Angebot, Wertpapiere einer Bank zu erwerben. Sie brauchen dafür keinen Cent eigenes Geld einsetzen. Das macht die Bank für Sie, indem sie Ihnen einen Kredit zu etwa vier Prozent Zinsen im Jahr gewährt. Weil es sich aber um ein ganz besonders selbstloses Bankhaus handelt, sorgt es dafür, dass Ihnen im Gegenzug jährlich 6,25 Prozent an Dividende garantiert werden. Die Differenz zwischen vier Prozent Kreditzinsen und 6,25 Prozent Dividende gehört – abzüglich Steuern, versteht sich – Ihnen.

Risiko? Gleich null.
Es gibt Geschäfte, die sind zu frech, um durchzugehen. Eine Erkenntnis, die gewisse Leute im Umfeld der Kärntner Hypo Alpe-Adria mittlerweile wohl teilen dürften.

Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt will demnächst vier Beschuldigte wegen mutmaßlicher Untreue im Zusammenhang mit eigenwilligen Wertpapiergeschäften aus dem Jahr 2004 vor Gericht stellen. profil-Recherchen zufolge handelt es sich um Günter Striedinger, bis 2006 stellvertretender Hypo-Vorstandsvorsitzender, den ehemaligen Hypo-Anwalt Gerhard Kucher, den langjährigen Steuerberater der Bank Hermann Gabriel sowie eine weitere namentlich nicht bekannte Person.

Ein entsprechender Vorhabensbericht wurde bereits an das Ressort von Claudia Bandion-Ortner übermittelt. Sollte sich das Justizministerium dem Vorbringen der Kärntner Anklagebehörde anschließen, könnte Striedinger und Entourage noch heuer der Prozess gemacht werden.

Unabhängig davon muss sich der ebenfalls 2006 ausgeschiedene langjährige Vorstandschef Wolfgang Kulterer bereits ab
1. März wegen mutmaßlicher Untreue bei zwei ausgefallenen Krediten an die kollabierte Airline Styrian Airways respektive Detektiv Dietmar Guggenbichler vor dem Landesgericht für Strafsachen Klagenfurt verantworten (profil berichtete). Kulterer bestreitet die Vorwürfe. Für alle Beteiligten gilt bis zu einer allfälligen rechtskräftigen Verurteilung ausnahmslos die Unschuldsvermutung.

Auch Striedinger, Gabriel und Kucher stehen jetzt im Verdacht, die Hypo Alpe-Adria geschädigt zu haben. Über eine Kaskade von Liechtensteiner Stiftungskons­truktionen sollen sie von diskreten Wertpapiergeschäften profitiert und den Konzern dabei um einen Betrag in der Höhe von 5,5 Millionen Euro gebracht haben.

Die Vorgänge reichen weit ins vorige Jahrzehnt zurück und wurden von profil bereits ausführlich skizziert (Nr. 35/10). 2004 war die damalige Kärntner Landesbank wieder einmal auf der Suche nach frischem Geld. Weil die bestehenden Hauptaktionäre, Land Kärnten und Grazer Wechselseitige Versicherung, kein weiteres Kapital zur Verfügung stellen wollten oder konnten, ersannen die Verantwortlichen einen vermeintlich großartigen Ausweg: Die Leasingtochter HLH warf am 1. Juli 2004 insgesamt 100.000 stimmrechtslose Vorzugsaktien zum Nennwert von 1000 Euro auf den Markt, das Volumen lag demnach bei 100 Millionen Euro. Die Papiere wanderten zur Konzernmutter Hypo Alpe-Adria International Bank AG, die sie wiederum an befreundete Investoren weiterreichte.

Und zumindest ein Teil der Transaktionen beschäftigt jetzt die Justiz.
Szenenwechsel nach Schaan im lieblichen Liechtenstein: Bereits am 2. Juli 2004 gewährte die Hypo Alpe-Adria Liechtenstein AG elf so genannten Anstalten – eine vornehme Umschreibung für Briefkastengesellschaften – umgerechnet je fünf Millionen Euro Kredit, insgesamt also 55 Millionen Euro. Wirtschaftlich Berechtigter dieser Anstalten war ein Verwandter Gabriels. Die Gelder flossen dann an einen weiteren Briefkasten mit Sitz auf den britischen Jungferninseln, ehe sie schließlich bei der in Klagenfurt registrierten BC Holding AG landeten. Hinter BC, wie mutmaßlich auch hinter den insgesamt zwölf vorgeschalteten Vehikeln, standen Gerhard Kucher und Hermann Gabriel.

Kurz gesagt: Ab Juli 2004 schuldeten die beiden damaligen Kärntner Hypo-Berater der Liechtensteiner Hypo-Tochter plötzlich 55 Millionen Euro, die laut Verträgen mit rund vier Prozent im Jahr zu verzinsen gewesen wären.

Kein Risiko. Doch die Mittel sollten rasch und gut angelegt werden. Am 9. Juli griff die BC Holding 55.000 der insgesamt 100.000 jungen Vorzugsaktien auf, zeichnete also 55 Millionen Euro und damit knapp mehr als die Hälfte der Kapitalerhöhung. Sie kaufte demnach Aktien der Hypo-Leasinggesellschaft HLH mit Krediten der Liechtensteiner Hypo-Tochter.

Und nicht nur das: Die Vorzugsaktien waren mit einer de facto garantierten Sonderdividende von 6,25 Prozent im Jahr ausgestattet, diese lag folglich deutlich über den Kreditzinsen.

Es gibt fraglos riskantere Geschäfte. Und transparentere. Selbst im Konzern dürfte nur eine Handvoll Eingeweihter Kenntnis von den Vorgängen zwischen Klagenfurt, den British Virgin Islands und Vaduz gehabt haben. Der frühere Chef der Hypo-Leasingtochter HLH Josef Kircher etwa beteuerte bei einer Einvernahme vor der Staatsanwaltschaft Klagenfurt am 31. August 2010, zunächst „keine Informationen“ über die wahre Identität der neuen Vorzugsaktionäre gehabt zu haben: „Die Namen der Vorzugsaktionäre wurden der HLH … erst mitgeteilt, als die ersten Dividenden auszuschütten waren. Die Informationen waren eher spärlich.“

Auf die Frage von Staatsanwalt Robert Riffel, wem denn die eigenwillige Konstruktion zuzuschreiben sei, nannte Kircher sechs Namen (die profil aus rechtlichen Gründen teilweise abkürzt): „Ich gehe davon aus, dass das Team, insbesondere Mag. Gabriel, Dr. Kucher, Dr. K., Mag. Striedinger, Daniel L., und ich glaube auch Dr. M., dieses System entworfen hat. Damit meine ich die Verträge, die für die Emission dieser Papiere aufgesetzt wurden.“

In dem profil vorliegenden Einvernahmeprotokoll heißt es weiters: „Wenn ich gefragt werde, wie hoch die Dividende aus den Vorzugsaktien … war, gebe ich an: Die Dividende betrug 6,25 Prozent und wurde regelmäßig gezahlt. Wenn ich gefragt werde, ob die Kreditzinsen unter der Dividende lagen, gebe ich an: Ich glaube, ja.“

Nicht nur Kircher will von all dem keine Ahnung gehabt haben. Auch Ex-Konzernchef Kulterer stellte bei einer seiner Einvernahmen jedwede Involvierung in ­Abrede. Und belastete seinen früheren Stellvertreter Günter Striedinger: „… verweise ich noch einmal darauf, dass Mag. Striedinger mir die Konstruktion so erklärte, dass hinter den Stiftungen potente Investoren aus dem Balkan stehen würden. Daher habe ich angenommen, dass – ähnlich wie ich es in Österreich praktiziert habe – die Investoren, die auch Finanzierungen erhalten haben, über eine entsprechende Bonität verfügten.“

Kein Sanktus. Das Karussell drehte sich über fast drei Jahre. Erst im Zuge einer Untersuchung der Hypo-Bücher stolperten Prüfer der Oesterreichischen Nationalbank um den Jahreswechsel 2006/2007 eher zufällig über die merkwürdigen Geschäfte – ohne freilich deren mögliche strafrechtliche Relevanz zu erkennen. Die Experten verstiegen sich lediglich zu dem Resümee, dass die Kapitalerhöhung 2004 nicht rechtmäßig nach dem Bankwesengesetz zustande kam, weil diese ja zu Teilen von der Hypo Alpe-Adria selbst finanziert worden war. Daher, so die OeNB, seien „wirtschaftlich gesehen keine Eigenmittel generiert“ worden. Deutlicher formulierte es Wolfgang Kulterer gegenüber der Staatsanwaltschaft Klagenfurt: „Wenn keine Eigenmittel generiert wurden, wäre der Sinn der Vorzugsaktien zu hinterfragen. Die Bank würde draufzahlen, wenn diese Vorzugsaktien nicht als Eigenmittel angerechnet werden können. Dann ist es ein Verlustgeschäft für die Bank. Das wäre vergleichbar damit, wenn die Bank einen Kredit für eine Spareinlage gewähren würde und für den Kredit nur 4,5 Prozent Zinsen, für die Spareinlage aber 6,25 Prozent gewähren würde.“

Tatsächlich war im Frühjahr 2007 damit Schluss. Auf Druck von Nationalbank und Finanzaufsicht nahm die Hypo Alpe-Adria die 55.000 Papiere von der BC Holding zum Einstandspreis zurück, reichte diese an namentlich nicht bekannte Investoren weiter, Kucher und Gabriel tilgten ihre Kredite beim Liechtensteiner Hypo-Ableger. Die Sache schien gegessen. Bis jetzt.

Wie haarsträubend riskant das Geschäft tatsächlich war, zeigt folgende Relation. Die Liechtensteiner Hypo-Tochter gewährte der Klagenfurter BC Holding über mehrere Zwischenstationen Kredite in der Höhe von besagten 55 Millionen Euro. Einer Gesellschaft also, die dazumal ein Eigenkapital von kaum mehr als einer Million Euro auswies. BC konnte den Verbindlichkeiten nur deshalb nachkommen, weil der Hypo-Konzern brav Dividenden ausschüttete, die höher waren als die Kreditzinsen. Hätte die Hypo Alpe-Adria keine Dividenden ausgeschüttet (eine Verpflichtung dazu gab es nicht), wäre das Konstrukt wohl in sich zusammengebrochen. BC wäre in diesem Fall kaum in der Lage gewesen, die Kredite aus eigener Kraft zu bedienen.

Hier haken jetzt die Anwälte von Günter Striedinger und Gerhard Kucher ein. Sie argumentieren unabhängig voneinander, dass die Kapitalerhöhung die Substanz der Bankengruppe ja nachhaltig gestärkt habe und es eben zu keinem Zahlungsausfall gekommen sei. „Ich weise den Vorwurf, mein Mandant Günter Striedinger wäre an Untreuehandlungen beteiligt gewesen, strikt zurück“, so Anwalt Norbert Wess. Striedinger habe auch nie davon profitiert. Kuchers Rechtsvertreter Michael Rohregger: „Die Kernfrage ist doch: Wurden Eigenmittel geschaffen oder nicht? Wir meinen definitiv ja.“ Dies gehe auch aus zwei von ihm selbst in Auftrag gegebenen Gutachten hervor.

Doch das ist genau der Expertendiskurs, den weiland schon die Nationalbank mit der Hypo Alpe-Adria führte – und an dessen Ende bekanntlich die Rückabwicklung des Geschäfts stand. Die Justiz interessiert aber vielmehr, wozu es einen Rechtsberater der Hypo Alpe-Adria, deren Steuerberater und gleich zwölf Briefkastengesellschaften brauchte, um eine vermeintliche simple Kapitalerhöhung durchzuführen. Mehr noch: Warum die Herren, obwohl sie selbst null Risiko nehmen mussten, auch noch mit Sonderkonditionen belohnt wurden.