Der Krimi um die Gaspipeline Nabucco

Jetzt hat Reinhard Mitschek doch einen Vergleich für die Komplexität des Projekts gefunden, mit dem er befasst ist. „Es ist wie ein magischer Würfel“, sagt er: „Aber einer, dessen Seiten allesamt aus Schachfeldern bestehen.“

Mit diesem Würfel muss sich Mitschek, Geschäftsführer der Nabucco Gas Pipeline International GmbH in Wien-Floridsdorf, jeden Tag beschäftigen. Allerdings kann und darf er selbst nicht daran drehen – denn das übernehmen andere: Staats- und Regierungschefs wie Russlands Präsident Dmitri Medwedew im Moskauer Kreml oder der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Zentralasiatische Autokraten in Aserbeidschan und Turkmenistan. Iranische Mullahs in Teheran, irakische Kurdenführer in Mosul. Geostrategen im Weißen Haus von Washington und EU-Kommissare im Brüsseler Berlaymont-Komplex.

Und alle haben sie ihre eigenen, höchst unterschiedlichen Vorstellungen davon, wie die Lösung aussehen könnte – oder ob es erst gar keine geben soll.

Der magische Würfel, von dem Mitschek spricht, ist das derzeit bedeutsamste energiepolitische Vorhaben Europas: Die Pipeline Nabucco soll Russlands Dominanz als Erdgaslieferant für die EU brechen und die Versorgung des Kontinents auf Jahrzehnte hinaus absichern helfen. Seit fast sieben Jahren wird daran geplant und darüber verhandelt, genauso lang verzögert sich der Baubeginn aber immer weiter, und stets ist es Mitschek, der vor der Weltöffentlichkeit dafür geradestehen muss: Weil er als Geschäftsführer des Nabucco-Konsortiums irgendwann dafür sorgen soll, dass die Röhre tatsächlich in die Landschaft gelegt wird.

Dass das nicht und nicht passieren will, liegt weniger an der juristischen, technischen und logistischen Herausforderung, eine Leitung über 3300 Kilometer Länge, quer durch fünf Staaten und über eine Kontinentalgrenze hinweg, zu errichten. Sondern vor allem daran, dass – siehe oben – ein gutes Dutzend Staaten politische Interessen damit verknüpfen und durchsetzen will.

Nach Jahren zäher Verhandlungen ist immer noch kein Licht am Ende der Röhre. Zuletzt schrumpfte die Menge potenzieller Gaslieferanten auf gerade einmal einen: Aserbeidschan. Aber auch der hält sich andere Optionen offen.

Nabucco-Projektleiter Mitschek verströmt dennoch unerschütterliche Zuversicht und beteuert gegenüber profil, es fehle nicht mehr viel zum endgültigen Beschluss, mit dem Bau zu beginnen. Aber auch das wenige könnte am Ende doch noch zu viel gewesen sein.

profil porträtiert die wichtigsten Akteure und analysiert ihre Motive und Interessen in dem unendlich diffizilen Strategiespiel, das sich rund um Nabucco entwickelt hat.

Baku, Aserbaidschan
Ilham Aliyev war noch nie in Österreich, aber dafür ist Österreich dem Präsidenten von Aserbaidschan in den vergangenen Jahren mehrfach entgegengekommen. Immer wieder machten ihm hochrangige Politiker aus Wien ihre Aufwartung: zuletzt etwa Außenminister Michael Spindelegger und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, die vergangenen Juni zur Einweihung der ersten diplomatischen Vertretung Österreichs in Aserbaidschan nach Baku reisten. Bereits zuvor hatte die OMV – einer von insgesamt sechs Nabucco-Gesellschaftern – dort eine Repräsentanz eröffnet.

Auch die EU bemüht sich um den Autokraten Aliyev, der das Land in Erbfolge seines 2003 verstorbenen Vaters Heydar als erweiterten Familienbetrieb führt. Ebenso die Türkei und nicht zuletzt Russland umwerben ihn. Die Erklärung für so viel Zuneigung liegt rund 100 Kilometer südlich von Baku am Grund des Kaspischen Meers: das Gasfeld Schah Denis mit Reserven von mehreren hundert Milliarden Kubikmetern.
„Wir könnten Nabucco alleine mit den aserbeidschanischen Vorkommen betreiben“, fasst Reinhard Mitschek in Wien die Bedeutung der Lagerstätten am projektierten Ausgangspunkt der Pipeline zusammen, die im Vollbetrieb 30 Milliarden Kubikmeter Ergas pro Jahr nach Europa transportieren soll: aus Aserbaidschan, Turkmenistan und dem Nordirak.

Das versetzt Aliyev und auch den benachbarten turkmenischen Diktator Gurbanguly Berdymuchamedow in eine komfortable Situation: Sie können pokern und tun das auch.

Immer wieder hat Aserbaidschan zuletzt die Türkei unter Druck gesetzt, die mit dem staatlichen Energiekonzern Botas an Nabucco beteiligt ist – als die Regierung in Ankara Entspannungssignale an den gemeinsamen Erzfeind Armenien sandte, legte das Aliyev-Regime umgehend die Verhandlungen um Gaslieferungen auf Eis. Turkmenis­tan wiederum ließ erst vor wenigen Tagen den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew abblitzen. Stattdessen schlug sich das Land auf die Seite des Nabucco-Projekts. Vorerst zumindest: Denn weder Turkmenis­tan noch Aserbeidschan haben bisher einen Liefervertrag mit den Europäern unterzeichnet.

Moskau, Russland
Südlich der Moskauer City ragt ein postsowjetisch-moderner Wolkenkratzer in den Himmel – die Zentrale des staatlichen Energiekonzerns Gazprom und damit das Hauptquartier des Gegenspielers von Nabucco. Wobei Gazprom in diesem Fall durchaus mit dem Kreml gleichgesetzt werden kann. Und beide keinen Hehl aus ihrer profunden Ablehnung gegenüber Nabucco machen. Er sehe „keine der Bedingungen“ für einen Erfolg des europäischen Projekts erfüllt, hatte Gazprom-Vizepräsident und -Exportchef Alexander Medwedew bereits 2007 gegenüber profil erklärt: „weder die Verfügbarkeit von Gas, die Verfügbarkeit eines Marktes noch die Verfügbarkeit gemeinsamer Inter­essen der Investitionspartner“.

Für Russland bedeutet Nabucco, auch wenn das offiziell niemand zugeben würde, in mehrfacher Hinsicht Probleme: nicht nur, weil dahinter die offene Überlegung Europas steht, sich von einem allzu dominanten Lieferanten zu emanzipieren. Sondern auch, weil sich nur durch Gewinne aus dem Europa-Geschäft die Subventionierung billiger Energie für die eigene Bevölkerung finanzieren lässt, ohne die das Land in gröbste Schwierigkeiten geraten würde.

Wie groß die Nervosität ist, lässt sich an der Gereiztheit der russischen Reaktionen auf Nabucco erkennen. Offizielle vom Präsidenten abwärts lassen keine Gelegenheit aus, gegen das Projekt vom Leder zu ziehen – und im Gegenzug ihr eigenes zu favorisieren: South Stream, eine Pipeline durch das Schwarze Meer in Richtung EU, für die sich Gazprom den italienischen Energieversorger ENI angelacht hat.

Mittlerweile haben es die Russen geschafft, Partner in der EU davon zu überzeugen, neben Nabucco auch Abkommen mit South Stream zu unterzeichnen: unter anderem Österreich, das sich damit den Bau des letzten Teilstücks der Gazprom-Pipeline auf seinem Territorium sichert. Man kann ja nie wissen.

Österreichs Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ist denn auch bemüht, Nabucco und South Stream nicht zu sehr gegeneinander auszuspielen: „Nabucco bringt etwa fünf Prozent des europäischen Bedarfs. Daher ist das Projekt nicht entscheidend für die Weiterentwicklung der Wirtschaft in Europa. Wenn Nabucco fällt – ich gehe aber immer noch davon aus, dass es realisiert wird –, bricht die Welt auch nicht zusammen.“ Und außerdem: „Wenn man von einem Wirtschaftswachstum von rund zwei bis zweieinhalb Prozent ausgeht, ist sowohl für Nabucco als auch für South Stream Platz.“

Berlin, Deutschland
Die oberste Regel im Pipeline-Krieg lautet: Verunsichere deine Gegner! Auch dafür gibt es Profis, und die kann man sich kaufen. Gerhard Schröder etwa ist ein interna­tional anerkannter Meister darin, Abschätzigkeit zum Ausdruck bringen und dabei noch jovial zu wirken. „Die kann das nicht“, lautete etwa seine ebenso legendäre wenn auch unzutreffende Einschätzung der späteren Kanzlerin Angela Merkel. Dieses Talent nutzt der ehemalige deutsche Bundeskanzler auch in seinem aktuellen Job als Aufsichtsratspräsident des Gazprom-Tochterunternehmens North Stream AG, das eine Gaspipeline durch die Ostsee nach Deutschland baut.

Weil Gazprom mit der geplanten South Stream Pipeline in direkter Konkurrenz zu Nabucco steht, gehört es zu Schröders Job ­Description, an Nabucco herumzumäkeln, wann immer sich eine Gelegenheit bietet. Er besucht Energiekonferenzen in Kasachstan oder im salzburgischen Fuschl und bringt immer ­dieselbe Botschaft an den Mann: Es gebe genug Gas für North Stream und South Stream, nicht aber für Nabucco.

So was nervt auf Dauer, und deshalb engagierte das Nabucco-Konsortium 2009 ­einen Mann als Berater, der ausreichend Erfahrung darin hat, Schröder zu kontern: ­dessen ehemaligen Vizekanzler Joschka Fischer. Als Schröder davon erfuhr, konnte er den allerersten Kalauer, der ihm dazu einfiel, nicht für sich behalten: „Ich hab das erst missverstanden, weil ich dachte: Der kann ja gar nicht singen, was will er bei Nabucco?“

Seither mault Schröder, Nabucco sei ohne Gas aus dem Iran unrealistisch, und Fischer giftet zurück, bei dieser Analyse ­könne es sich wohl nur um einen PR-Gag handeln. ­Internationale Energiepolitik als rot-grüne Doppel-Conférence. Die abgetretenen Spitzenpolitiker nutzen ihre staatsmännische Vergangenheit, um ihrem jeweiligen Projekt zusätzliches Gewicht zu verleihen.

Außerdem spielt Deutschland in dem Spiel eine ­wichtige Rolle. Gazprom verhandle nämlich mit ­potenziellen Partnern in Deutschland über einen Einstieg beim South-Stream-Konsortium, sagte Gazprom-Vorstand Oleg Aksyutin kürzlich der „Süddeutschen Zeitung“. Gazprom versucht überdies, den RWE-Konzern zum Überlaufen von Nabucco zu South Stream zu bewegen. Sowohl Schröder als auch Fischer könnten beim Einfädeln oder Verhindern eines solchen Coups entscheidend mitwirken, und dabei geht es um viel: Deutsche Geldgeber für South Stream oder gar ein Ausscheiden von RWE wären quasi ein Auswärtstor für Gazprom, und das würde die Position Nabuccos deutlich schwächen.

Joschka Fischer beteuert, er mache den Nabucco-Job nicht nur wegen des Gelds. Das Pipeline-Projekt sei ein wichtiger Teil einer gesamteuropäischen Strategie: Zentralasien wirtschaftlich und politisch an Europa heranzuführen. Der Brückenkopf dafür ist die Türkei, der ungeliebte Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft und das einzige Nicht-EU-Land, das an Nabucco beteiligt ist.

Ankara, Türkei
Solange der Iran noch als potenzieller Gaslieferant umworben wurde, war es die türkische Regierung, die dank exzellenter Beziehungen zu Teheran wichtige Vorarbeit leistete. Andererseits importiert die Türkei auch ihre historischen Feindschaften in das Projekt. So blockierte Ankara zum Beispiel eine Beteiligung des französischen Energie-Konzerns Gaz de France, weil es das Parlament in Paris gewagt hatte, den türkischen Völkermord an den Armeniern als solchen anzuerkennen.

Die Position der EU gegenüber der Türkei mutet angesichts von Nabucco fast schon schizophren an. Auf der einen Seite ist Ankara ein eminent wichtiger Partner, auf der anderen Seite will die EU in den Beitrittsverhandlungen zum Ärger der Türken das Energiekapitel nicht öffnen. Das führte zwischendurch schon einmal dazu, dass Premierminister Recep Tayyip Erdogan in Brüssel damit drohte, die Beteiligung an Nabucco zu „überdenken“.

Inzwischen sind diese Querelen allerdings ausgeräumt, es gibt Regierungsvereinbarungen, die laut Nabucco alle offenen Fragen zwischen den Gesellschaftern zufriedenstellend regeln.

Allerdings: Die Türkei pflegt trotz des Atomstreits im Gegensatz zur EU ein entspanntes Verhältnis zum Nachbarn Iran. Ankara importiert iranisches Gas und sähe auch kein Problem, die Nabucco-Leitung damit zu befüllen. Noch im Juli 2007 hieß es aus Ankara, angesichts geplanter Gaslieferungen durch den Iran sei Nabucco auf andere Quellen gar nicht mehr angewiesen. Doch dann griffen die USA ein. Bald darauf war alles anders und der Iran draußen. Der damalige österreichische Wirtschaftsminister Martin Bartenstein bekannte: „Die Einbindung des Iran ist ein ‚No-go‘.“

Das wiederum wollte EU-Energiekommissar Andris Piebalgs so nicht stehen lassen. „Diese Aussage ist mir zu hart. Ich hoffe, die politischen Probleme mit dem Iran werden so schnell wie möglich geklärt“, teilte er mit. Die Europäer würden lieber heute als morgen Gas aus dem Iran beziehen – schon alleine, um mehrere verschiedene Lieferanten an der Hand zu haben. „Der Iran hat großes Potenzial, was die Lieferfähigkeit und die Quellen anbelangt. Aufgrund der politischen Schwierigkeiten rund um die Atomdebatte ist die Anbindung an Nabucco derzeit nicht geplant“, sagt auch der amtierende österreichische Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner: „Mir wäre natürlich lieber, wenn es keinerlei Konflikte in dem Bereich gäbe und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zügig auch unter Einbeziehung des Irans vonstattengehen könnte.“

Aber seit Sommer ist der Bau der Zuleitung in den Iran ausgesetzt. Das Regime nimmt deshalb immer wieder neue Anläufe, um sich wieder ins Spiel zu bringen. Einmal lässt das iranische Ölministerium verlautbaren, man wolle eine eigene Pipeline für Lieferungen nach Europa bauen, dann wieder behauptet ein Manager des staatlichen Gasexportkonzerns, es gebe inoffizielle Gespräche mit europäischen Unternehmen über eine Beteiligung des Iran an Nabucco – was die Nabucco-Zentrale in Floridsdorf postwendend dementiert.

Tatsächlich mischt der Iran am östlichsten Ende der Pipeline aber ohnehin mit: An der Erkundung des für Nabucco unabdingbaren Gasfelds Shah Deniz im Kaspischen Meer ist auch Naftiran beteiligt, ein Tochterunternehmen der staatlichen National Iranian Oil Company. Das ist dank einer Ausnahmeregelung der EU-Sanktionen gedeckt. Doch das genügt dem Iran nicht. Das Land sitzt auf den zweitgrößten Gasvorkommen nach Russland und will diese endlich erschließen und zu Geld machen.
„Wer weiß: Wenn sich mittel- bis langfristig die politische Großwetterlage ändert, ist eine Einbindung des Iran ja vielleicht wieder ein Thema“, hofft Nabucco-Geschäftsführer Mitschek: „Eine Gasquelle dieses Ausmaßes sollte man nicht auf Dauer verschließen.“

Wien, Österreich
Der magische Würfel mit seinen Schachfeldern, den Mitschek vor sich sieht, dreht sich und dreht sich, aber die Felder und Figuren wollen nicht zueinanderpassen. Anstatt Verträge zu unterfertigen, arbeiten alle Beteiligten mit Behauptungen, Gerüchten, Dementis, Zusagen, Rückziehern, Doppelstrategien und Hintertürchen.

Montag vergangener Woche zum Beispiel: Da schockte der Irak das Nabucco-Konsortium mit der Ankündigung, entgegen allen Vereinbarungen frühestens in sechs bis sieben Jahren Gas einspeisen zu können. Grund: Energieknappheit im eigenen Land. Am gleichen Tag legte das EU-Parlament ein Handelsabkommen mit Turkmenistan vorerst auf Eis – unter anderem wegen Bedenken von Menschenrechtsgruppen, dass Gewinne aus Gaslieferungen an Nabucco das diktatorische und korrupte Regime weiter stärken würden.

Bleibt als Lieferant derzeit nur Aserbaid­schan. Somit wäre Nabucco auf Gedeih und Verderb vom Regime des Autokraten Ilham Aliyev abhängig. Vergangenes Jahr hatte ausgerechnet er einen interessanten Vorschlag gemacht, wie Nabucco voranzubringen sei: „Versuchen Sie, das Thema von der Politik zu trennen, und es wird funktionieren“, sagte er am Rande eines Gipfeltreffens der Nabucco-Staaten in Budapest. Da mussten alle Teilnehmer wohl kurz schmunzeln. Dann gingen sie wieder an die Arbeit.