Die schwächste Armee Europas

Unter Offizieren der 3. Panzergrenadierbrigade in der Raab-Kaserne im nieder­österreichischen Mautern dürfte der Optimismus verflogen sein. Beim Neujahrsempfang am 14. Jänner hatte Brigadekommandant Anton Wessely die Leistungen seines Verbands noch gepriesen: Ausbildung des Tschad-Kontingents, Übungen „Kombatt 094“ und „Seahorse 09“, Katastrophenhilfe bei den Hochwassern im Mostviertel und in der Wachau. Für 2010, so Wessely, stehe die Ausbildung des Kosovo-Kontingents auf dem Dienstplan.

Österreichs höchstrangiger Offizier, General­stabschef Edmund Entacher, lobte in seiner Ansprache die Kameraden: „Ich bin der tiefsten Überzeugung, dass die 3. Panzergrenadierbrigade die an sie gestellten Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit aller erfüllen könne und auch werde.“
Außer zur eigenen Zufriedenheit: Laut profil-Informationen steht der Übungs­betrieb der 3. Panzergrenadierbrigade teilweise vor dem Zusammenbruch. Im kommenden Jahr soll die Ausbildung der Panzergrenadiere aus Kostengründen ohne den Schützenpanzer Ulan stattfinden. Damit ist ein neuer Spitzenwert auf der nach oben ­offenen Klamaukskala des Bundesheeres ­erreicht: Panzergrenadiere ohne Panzer sind wie eine Kavallerie ohne Pferde.

Das Bundesheer – eine Streitohnmacht mit frustrierten Generälen, einem überforderten Verteidigungsminister und einem heimlichen Oberbefehlshaber, der weder in der Hofburg noch im Verteidigungsministerium in der Wiener Rossauer-Kaserne sitzt, sondern in einem Bundesamtsgebäude an der Adresse Hintere Zollamtsstraße 2b: Josef Pröll. Am 9. März hatte der Finanzminister gemeinsam mit Kanzler Werner Faymann seinen Regierungskollegen drastische Budgetkürzungen verordnet. Bereits am 10. März erwies sich Verteidigungsminister Norbert Darabos als Befehlsempfänger mit eilendem Gehorsam: „Ich sehe es als meine Aufgabe an, die Einsparungen zu realisieren.“ Bei einem jährlichen Budget von rund zwei Milliarden Euro (0,7 Prozent des BIP) muss das seit Jahrzehnten unterdotierte Heer allein kommendes Jahr 80 Millionen Euro einsparen, 2012 129 Millionen, 2013 151 Millionen und 2014 169 Millionen Euro. Unter den europäischen Armeen spielt das Bundesheer damit in einer eigenen Operettenliga. Vergleichbare Länder investieren deutlich mehr in ihre Streitkräfte: Tschechien 1,7 Prozent, die Slowakei 1,5 Prozent, Ungarn 1,2 Prozent. Nur Irland und Luxemburg sind in der EU ähnlich knausrig.

Wie bedrohlich die Folgen der neuerlichen Kürzungen für das Heer sind, geht aus einer vergangene Woche bekannt gewordenen Weisung des Ministers (Nr. 219/2010) an die Sektionen und den Generalstab hervor: Allein durch „Effizienz- und Effektivierungsmaßnahmen“ sei „der aufzubringende Konsolidierungsbeitrag nicht erzielbar“. Die „Planung des Budgetbedarfs“ sei „völlig neu zu strukturieren“, bei der Beschaffung müssten „völlig neue Wege beschritten werden“. Die geplante Bundesheer-Reform sei davon „in erheblichem Ausmaß betroffen“.

Bis Ende April soll der Generalstab Einsparungskonzepte ausarbeiten. Die kursierenden Varianten sind dramatisch: Reduzierung der Luftraumüberwachung, Halbierung des Fuhrparks, Stilllegung der Leopard-Panzer, Redimensionierung der Auslandseinsätze, Abschaffung einzelner Waffengattungen wie etwa der Artillerie.

Fest steht: Der gesamte Betrieb wird reduziert, das Bundesheer vom Spargang auf Standgas zurückgeschalten. Im Einsatz bleiben eine Wach- und Schließgesellschaft mit zwangsverpflichtetem Teenager-Personal, das auf Patrouille im Burgenland das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärkt; eine Feuerwehr mit schwerem Bergegerät; ein technisches Hilfswerk für den Katastrophenschutz. Und vielleicht nicht einmal mehr das. Im Falle eines Jahrhunderthochwassers wären derzeit noch 5000 Soldaten einsatzbereit statt 10.000 im Jahr 2002.

Dritte-Welt-Armee. Bisher unbekannte Details machen die jämmerliche Verfassung des Heeres deutlich.
* Wie in einer Dritte-Welt-Armee wird der Sprit für die Fahrzeuge langsam knapp. Bei manchen Verbänden ist die Bezinreserve auf 25 Prozent des Bedarfs gesunken, vorgeschrieben sind 75 Prozent.
* Aus Kostengründen wurden für sämtliche Panzer Kilometerlimits festgelegt. So dürfen etwa die Kampfpanzer Leopard nur rund 70 Kilometer pro Jahr im Übungsbetrieb fahren. Beim Panzerbataillon 33 in Zwölfaxing wurde diese Kilometerbeschränkung bereits Ende März erreicht.
* Von den 48 Jagdpanzern Kürassier sind laut profil-Informationen derzeit nur etwa zehn einsatzbereit. 71 zusätzliche Panzer stehen ungebraucht und eingefettet in den Garagen.
* Im Fuhrpark des Heeres, besonders bei Puch G und Pinzgauern, stehen planungsgemäß größere Wartungsarbeiten an. Die Finanzierung ist offen, Sparpotenzial bereits identifiziert: Generalstabschef Entacher kündigte an, 1000 der insgesamt 9000 Fahrzeuge abrüsten zu wollen. Die Beschaffung von Allschutz-Transportfahrzeugen für den Auslandseinsatz wurde kurzfristig abgeblasen.
* Noch immer erhalten nicht alle Rekruten den neuen Kampfanzug, sondern leisten ihren Grundwehrdienst in den gleichen Uniformen ab wie schon ihre Väter.
* Die Ausbildung der Rekruten in den verschiedenen Waffengattungen, zentrale Aufgabe des Heeres, findet aufgrund des Assistenzeinsatzes de facto nicht mehr statt.
* Laut profil-Informationen verzichtet die Heeresführung gezielt auf die Einberufung von bis zu 1000 tauglichen Jungmännern jährlich. Ab 2011 sollen sogar bis zu 2000 Wehrpflichtige nicht einrücken müssen. Das spart Geld, hebt aber die allgemeine Wehrpflicht kalt auf.
* Vor den hohen Betriebskosten der Eurofighter, laut Rechnungshof bis zu 100 Millionen Euro jährlich, hatten weitsichtige Generäle schon 2002 gewarnt. Der Einsatz der Abfangjäger läuft daher im Schongang. Schon jetzt werden einzelne Jets als Ersatzteillager ausgeschlachtet. Echte Luftraumsicherung wie im Jänner während des World Economic Forum in Davos ist nur für kurze Zeit möglich. Danach müssen Über­stunden abgebaut werden. Die Ausbildung neuer Piloten ist ungeklärt. In einem Verzweiflungsakt könnten die bisherigen Schulungsmaschinen, die 40 Jahre alten Saab 105, noch einmal überholt werden. Für neue Hubschrauber fehlt ebenfalls das Geld.
* Trotz verstärkter Investitionen unter Norbert Darabos sind die Kasernen und Mannschaftsunterkünfte in desolatem Zustand, wie aus einem aktuellen Bericht der Volksanwaltschaft hervorgeht. Der Kommandant der Wiener Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne nennt seine Anlage gar eine „lebensgefährliche Ruine“.

Heimschwäche. Über die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres ist offenbar auch unter der Generalität ein Disput entbrannt. Der stellvertretende Generalstabschef, Othmar Commenda, zeichnete jüngst vor dem Landesverteidigungsausschuss ein positives Bild, mit einem für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport passenden Vergleich: Auch eine Fußballmannschaft müsse erst am Matchtag voll einsatzfähig sein. Commendas Vorgesetzter, Edmund Entacher, dürfte weniger optimistisch sein. Laut einem Lagebericht des Generalstabschefs, aus dem das Magazin „Format“ zitierte, sei „die territoriale Landesverteidigung“ derzeit nicht erfüllbar.

Statt zur umfassenden Verteidigung der Heimat sollen die spärlichen Mittel für Auslandsmissionen eingesetzt werden. Derzeit stehen vom Balkan bis zum Golan 1200 Soldaten im internationalen Einsatz. Im ersten Halbjahr 2011 stellt das Bundesheer unter niederländischer Führung eine Infanteriekompanie, Stabspersonal und Militärpolizei – insgesamt rund 180 Soldaten – für die ­EU-Battle-Groups, die schnelle Eingreif­truppe der Europäischen Union in Krisengebieten. Und im zweiten Halbjahr 2012 soll Österreich unter deutschem Kommando mit 350 Soldaten gar die Funktion der Logistic Lead Nation übernehmen. Dar­über hinaus stellte die Regierung noch unter Verteidigungsminister Günther Platter eine Rahmenbrigade für zukünftige europäische Streitkräfte in Aussicht, insgesamt 3500 Mann inklusive zweier Kampfverbände in Bataillonsstärke – eine angesichts der Budgetsituation groteske Selbstüberschätzung. Denn laut Lagebericht des Generalstabschefs kann das Heer derzeit weder einen Beitrag zur EU-Verteidigung noch Kampfeinsätze im internationalen Krisenmanagement leisten.

Dies sei auch nie ernstlich geplant gewesen, heißt es aus dem Büro von Norbert Darabos. Der Verteidigungsminister verweist dieser Tage gern auf jüngst erfolgte Investitionen. So sei erst vor zwei Wochen der Spatenstich für ein neues Institutsgebäude für die Heerestruppenschule in Bruckneudorf erfolgt (zwölf Millionen Euro). Gegen Ende 2010 wird das Heer seine ersten von 150 neuen Mehrzweckfahrzeugen erhalten (110 Millionen Euro). Und am 11. März übergab Darabos neun neue Bagger (1,3 Millionen Euro) an die Truppe: „Allen Unkenrufen zum Trotz wird in das Bundesheer investiert.“ Es werden die letzten Investitionen für viele Jahre gewesen sein.