Die Odyssee des Djamel A.: Der "Österreicher" in Guantanamo

Djamel Amezianes Weg nach Guantanamo begann in der Küche eines italienischen Restaurants am Neuen Markt in der Wiener Innenstadt – und es wäre ohne die österreichische Ausländerpolitik vielleicht nie dazu gekommen, dass er nun schon fast neun Jahre als US-Gefangener auf Kuba festsitzt: völlig unschuldig, soweit sich das nachvollziehen lässt, gleichzeitig ohne konkrete Hoffnung, in absehbarer Zeit wieder ein normales Leben führen zu können.

Ameziane, bei seiner Festnahme 35, inzwischen 43 Jahre alt, steht für das Unrecht von Guantanamo. Er gehört zu jenen Häftlingen, denen Amerika wohl lieber heute als morgen die Freiheit schenken würde*: weil längst klar ist, dass sie keine Terroristen waren, sondern nach den Anschlägen von 9/11 schlicht das Pech hatten, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Gleichzeitig steht Ameziane, gebürtiger Algerier, gläubiger Moslem, für die verfahrene Situation, in die sich die USA mit ihrem jenseits aller internationalen Rechtsnormen angesiedelten Lager manövriert haben. Er gehört nämlich auch zu jenen Häftlingen, die Amerika nicht mehr loswird: weil sie bei einer Überstellung in ihre Heimatländer von Gefängnis, Folter oder gar Tod bedroht wären – und sich bislang kein anderer Staat bereit erklärt hat, sie aufzunehmen.

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Insgesamt 779 Erwachsene und Jugendliche wurden seit 2001 von US-Truppen nach Guantanamo gebracht und dort festgehalten. Der Versuch, sie mit folterartigen Verhörmethoden als Terroristen zu enttarnen oder an Informationen über das Netzwerk von Osama Bin Ladens Al Kaida heranzukommen, erwies sich offenbar als nicht sonderlich erfolgreich. Nur bei wenigen reichte die Beweislage bislang zur Einleitung von Gerichtsverfahren aus.

Über 500 Häftlinge waren mit Stand Jänner 2010 wieder auf freiem Fuß: Sie wurden als „geheimdienstlich wertlos“ eingestuft und ohne großes Aufsehen, aber auch ohne Entschädigung oder Entschuldigung entlassen. Die meisten schickte die US-­Regierung zurück nach Afghanistan, Pakistan, Saudi-Arabien und den Jemen.

Blieben 240 Insassen. 44 von ihnen sollen vor Gericht gestellt werden, 48 gelten als zu gefährlich für eine Freilassung, der Rest wird „zur Rückführung empfohlen“.

Dazu gehören auch jene Delinquenten, die im gleichen Teufelskreis gefangen sind wie Djamel Ameziane. Seit US-Präsident Barack Obama bei seinem Amtsantritt im Jänner 2009 ein Dekret zur Auflösung von Guantanamo unterzeichnet hat, bemühen sich Diplomaten darum, eine Lösung für diese Fälle zu finden.

Bei vielen ist das bereits gelungen: Neun europäische Länder sowie Georgien und der Inselstaat Palau im Pazifischen Ozean haben in der Vergangenheit insgesamt 33 ehemaligen US-Militärhäftlingen eine neue Heimat gegeben. Der Rest sitzt weiter auf Kuba fest.

Obwohl die Erfahrungen in den Aufnahmeländern bis dato durchwegs positiv sind, holen sich die USA seit Monaten eine Abfuhr nach der anderen. In Deutschland wird das Thema zumindest kontrovers diskutiert. Österreich hingegen hat von Anfang an jede Kooperation verweigert – und bleibt dabei, obwohl es sich gerade um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bewirbt.

„Das wäre eigentlich ein guter Anlass zu beweisen, dass es der Regierung nicht bloß um Schönwetterpolitik geht“, sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich. „Abgesehen davon verstehe ich nicht ganz, wie man sich die Gelegenheit entgehen lassen kann, einem großen Land wie den USA aus einer Notlage zu helfen, indem man einen Menschen oder zwei aufnimmt, die unschuldig in Schwierigkeiten geraten sind und selbst nach Ansicht der Amerikaner keine Gefahr darstellen.“

Aber das Reizwort Guantanamo macht offenbar taub – sowohl für pragmatische als auch für humanitäre Überlegungen. Und für die Schicksale Einzelner ohnehin.

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Djamel Ameziane, geboren 1967, stammt aus der Volksgruppe der Berber. Seine Heimat liegt in der Kabylei, einer bitterarmen Küstenregion in Algerien, die immer wieder von Unruhen und Aufständen erschüttert wird. Er absolvierte ein Universitätsstudium und arbeitete danach als Wassertechniker für die Regierung.

Anfang der neunziger Jahre geriet sein Leben aus den Fugen: Im komplett heruntergewirtschafteten Algerien machten sich moslemische Eiferer breit. Besonderen Zulauf hatte die Islamische Heilsfront (FIS), der bei den Parlamentswahlen 1991 bereits ein triumphaler Sieg prophezeit wurde. Um das zu verhindern, sagte die Regierung das Referendum ab und verhängte den Ausnahmezustand. Die Folge war ein grausamer Bürgerkrieg, dem in der Folge mehr als 120.000 Menschen zum Opfer fielen.

Ameziane mag ein gläubiger Moslem sein – ein glühender Anhänger der FIS war er wohl nicht. Sonst hätte er sich kaum entschlossen, Algerien zu verlassen, um der Gewalt zu entkommen. 1992 stand er als Tellerwäscher in der Trattoria Al Caminetto in der Wiener Innenstadt. Damals war es noch relativ leicht, in Österreich Fuß zu fassen: Die großen Migrationsströme hatten sich noch nicht in Bewegung gesetzt, die Aufenthaltsbestimmungen waren entsprechend locker.

Mario Collot, Besitzer der Trattoria Al Caminetto, und sein Küchenchef erinnern sich noch heute, 15 Jahre danach, an einen „besonders höflichen, ruhigen Kollegen“. Durch ausgeprägten Glaubenseifer sei er nicht aufgefallen, sagt Collot. „In den Pausen saß Djamel meistens im Gastraum und las französische Bücher.“

Binnen drei Jahren diente sich Djamel Ameziane hoch, von der Abwasch an den Herd, vom Handlanger zum Koch. Inzwischen änderte sich Österreich. Unter SPÖ-Innenminister Franz Löschnak wurde ein scharfes Aufenthaltsgesetz ausgearbeitet, das zahllose Ausländer die Existenz kostete. 1995 verweigerte die zuständige Behörde die Verlängerung des Visums von Ameziane, damit verlor er auch die Arbeitsgenehmigung.
Es war der erste Schritt in den Abgrund von Guantanamo.

In ständiger Angst, nach Algerien ausgewiesen zu werden, flog Ameziane nach Kanada und suchte dort um Asyl an – nach Angaben von US-Dokumenten aus Guantanamo mit einem falschen Pass, den er um 20.000 Schilling in Österreich gekauft hatte. Er begann wieder in Restaurants zu arbeiten und legte Geld auf die Seite. Fünf Jahre später wurde sein Antrag abgewiesen.

Nun traf Ameziane eine Entscheidung, die schlechter nicht hätte sein können. Er besorgte sich wieder einen falschen Pass und reiste über den Iran nach Afghanistan, das damals von den radikal-islamischen Taliban regiert wurde.

Die Akten, die das US-Militär später über den Algerier anlegte, legen nahe, dass er unbedingt in einem Land leben wollte, in dem das Gesetz der Scharia gilt. Das entspreche nicht den Tatsachen, entgegnet der Anwalt Wells Dixon, der Ameziane im Auftrag der Menschenrechtsorganisation Center for Constitutional Rights als Leiter ­eines dreiköpfigen Juristenteams vertritt: „Mein Mandant wollte nach Afghanistan, weil er glaubte, nur dort friedlich, anonym und dauerhaft leben zu können.“ Und vor einer Abschiebung ­sicher zu sein.

Ameziane ließ sich in Jalalabad nieder, einer Stadt an der Grenze zu Pakistan. Es war jetzt spät im Jahr 2000, ein paar Monate vor dem großen Knall. Bald nach 9/11 war Ameziane schon wieder auf der Flucht, zum vierten Mal in seinem Leben. Er habe gefürchtet, von den Truppen der Nordallianz getötet zu werden, die nach dem US-Angriff auf Afghanistan auf dem Vormarsch waren und Jagd auf Taliban und arabische Ausländer machten – Letztere galten nämlich als verdächtig, Kämpfer der Al Kaida zu sein.

Wie viele andere auch machte er sich auf den Weg Richtung Osten: als Teil ­
eines großen Flüchtlingsstroms, der aus zahllosen Rinnsalen bestand. In kleinen Gruppen sickerten Zehntausende abseits der Hauptverkehrsrouten aus dem Land: Bin-Laden-Anhänger und geschlagene Gotteskrieger ebenso wie Vertriebene und Entwurzelte. Amezianes Weg führte durch die Weißen Berge. Dort, im Höhlenkomplex von Tora Bora, wurde zu diesem Zeitpunkt auch die Führungsspitze der Al Kaida vermutet.

Ein paar Tage später überquerte Ameziane die pakistanische Grenze. In einem Dorf wurde er aufgenommen, bekam zu essen und ein Quartier für die Nacht. Am nächsten Morgen übergaben ihn die lokalen Clanchefs der Polizei. Die Amerikaner zahlten 5000 Dollar Kopfgeld für den Algerier.
Djamel Ameziane war einer der ersten Gefangenen, die in Guantanamo ankamen: am 11. Februar 2002.

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Er hatte jetzt eine Nummer: 310. Einen orangefarbenen Overall. Und keine Rechte mehr. Das binnen weniger Wochen aus dem Boden gestampfte Gefangenenlager von Guantanamo füllte sich rasch mit immer neuen Delinquenten, aus denen US-Verhörspezialisten möglichst schnell Informationen herauspressen wollten. „Die ersten Wochen waren fürchterlich“, erinnert sich Abu Bakr Quasim, ein ehemaliger Häftling, gegenüber profil (siehe Interview Seite 52). Der aus China stammende Moslem, ein Angehöriger der verfolgten uigurischen Minderheit, saß zur ­gleichen Zeit in Guantanamo ein wie ­Ameziane.

Er erlebte Ähnliches wie Ameziane und viele andere Häftlinge: Sie sollten durch Schlafentzug, Waterboarding, extreme Hitze oder Kälte, unerträglich laute Musik, stundenlanges Verharren in schmerzhaften „Stress-Positionen“ und Erniedrigungen gebrochen werden.

Die Quintessenz der Vernehmungen, denen er nach den Torturen unterworfen wurde, liest sich in ihrer Knappheit dramatisch. Von falschen Pässen ist die Rede, von illegalen Grenzübertritten, von gemeinsam mit Taliban genutzten Unterkünften und einem Aufenthalt in Tora Bora – während das dort von Bin Laden errichtete Höhlensystem von US-Truppen bombardiert wurde.

Allerdings: Es gibt keinen konkreten Hinweis darauf, dass Ameziane im Gebrauch von Waffen ausgebildet wurde oder sich an Kampfhandlungen beteiligte. Bald waren selbst die Militärs in Guantanamo davon überzeugt, dass aus ihm nicht viel herauszuholen war. Ameziane wurde in „Camp 4“ verlegt – jenen Teil des Lagers, in dem die kooperativsten und ungefährlichsten Häftlinge festgehalten werden. Dort wurde auch der Uigure Abu Bakr Quasim knapp drei Monate nach seiner Festnahme untergebracht. „Wir hatten dort mehr Bewegungsfreiheit, konnten Fitnesstraining machen, hatten Zugang zu Büchern“, erinnert er sich. Nicht, dass es im „Camp 4“ besonders angenehm gewesen wäre. „Im Vergleich zu den Hochsicherheitstrakten ging es uns aber wesentlich besser.“

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Was Ameziane dazu bewogen hat, ausgerechnet nach Afghanistan zu gehen, ist bis heute nicht ganz nachzuvollziehen: War es tatsächlich bloß die Hoffnung, in Afghanistan vor der Auslieferung nach Algerien sicher zu sein? War er angesichts der Aussichtslosigkeit, im Westen Aufnahme zu finden, zum religiösen Eiferer geworden? Hatte er tatsächlich die romantische Vorstellung entwickelt, unter der Herrschaft der Taliban den perfekten Islam leben zu können?

„Der Häftling gibt an, nicht einmal im Entferntesten an den Dschihad gedacht zu haben, als er nach Afghanistan reiste“, hält ein US-Militärdokument unter jenen Gründen fest, die nach Ansicht der Amerikaner für eine Freilassung von Ameziane sprechen.

Faktum ist: In den vergangenen neun Jahren hat die US-Militärjustiz keine Beweise oder Indizien gegen Ameziane gefunden, die für eine Anklage ausreichen würden. „Mein Mandant wurde niemals einer Straftat beschuldigt, und er bestreitet auch vehement jegliche Verwicklung in eine Straftat“, sagt sein Anwalt Wells Dixon gegenüber profil.

Das verbindet den Algerier mit jenen ehemaligen Guantanamo-Häftlingen, die inzwischen von EU-Staaten aufgenommen wurden – und zwar bislang weitgehend problemlos. „Alle europäischen Länder, die Guantanamo-Häftlinge aufnahmen, hatten bisher nur gute Erfahrungen gemacht. Die Menschen werden doch vorher genau geprüft. Wie sollen sie rückfällig werden, wenn sie niemals etwas mit islamischem Terrorismus zu tun hatten?“, sagt Polly Rossdale von der Menschenrechtsorganisation „Reprieve“, die sich für die Rechte von Guantanamo-Häftlingen engagiert.

In der Schweiz werden derzeit gerade ein Usbeke und zwei Uiguren integriert, die zuvor von den Sicherheitsbehörden eingehend überprüft wurden. „Alles, was sie wollen, ist, so schnell wie möglich ein neues Leben beginnen“, sagt Lukas Labhardt von Amnesty Schweiz. „Es gibt absolut nichts, was darauf hindeuten würde, dass von ihnen eine Bedrohung ausgeht.“ Ähnlich in Irland, wo zwei Usbeken eine neue Bleibe gefunden haben. „Sie waren vor Guantanamo nicht radikal, sie sind es auch jetzt nicht“, sagt Kieran Clifford von Amnesty Irland.

Probleme gibt es derzeit allerdings in der Slowakei: Dort sind drei ehemalige Guantanamo-Häftlinge in den Hungerstreik getreten. „Nach fünf Monaten Aufenthalt im Flüchtlingslager werden die Männer immer noch wie Verbrecher behandelt, sie dürfen sich nicht frei bewegen und auch nicht ihre Familien anrufen“, sagt Polly Rossdale. „Dabei haben die Männer in den USA nicht einmal ein Gerichtsverfahren bekommen, weil klar war, dass sie unschuldig sind.“

Deutschland hat sich noch nicht endgültig entschieden, ob es – wie von den USA erbeten – Ex-Insassen des Militärgefängnisses aufnimmt. Im März dieses Jahres flog eine Regierungs­delegation nach Kuba, um drei der 181 verbliebenen Häftlinge genauer unter die Lupe zu nehmen: einen Syrer und zwei Palästinenser. Die Männer waren bereits vor Jahren von US-Gerichten freigesprochen und in allen Anklagepunkten für unschuldig befunden worden.

Eine scheinbar einfache Entscheidung also. Doch als Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) vor wenigen Wochen bei den Bundesländern anklopfte, um für die Aufnahme der drei Häftlinge zu werben, stieß er auf Ablehnung: „Zu teuer, zu gefährlich, nicht integrierbar“, lautete der Tenor von Bayern bis Schleswig-Holstein. Rückendeckung bekamen die 16 Länderchefs zuletzt aus Berliner Sicherheitskreisen. „Das Risiko ist zu groߓ, befand der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND). Es bestehe die Gefahr, dass „islamistische Schläfer“ in der Bundesrepublik die Ex-Häftlinge „mit offenen Armen aufnehmen“ und mit den Neuankömmlingen über kurz oder lang „Anschläge auf deutschem Boden in Angriff nehmen“.

Aufgeschreckt sind die Sicherheitsbehörden nicht zuletzt durch Berichte, denen zufolge sich ehemalige Guantanamo-Häftlinge nach ihrer Überstellung in die Heimat militanten islamistischen Gruppen angeschlossen haben. Aus Saudi-Arabien, wo ein Rehabilitationsprogramm für ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft sorgen soll, gibt es dafür konkrete Zahlen: Demnach beteiligten sich 25 Rückkehrer wieder am „Heiligen Krieg“ – elf sind im Jemen untergetaucht, der Rest wurde entweder im Kampf getötet oder wieder inhaftiert.

Die Möglichkeit, dass die Haft in Guantanamo und die damit verbundenen Misshandlungen dazu geführt haben, dass Insassen des Militärgefängnisses nachträglich radikalisiert wurden, ist nicht von der Hand zu weisen. Bei seinem Amtsantritt im Jänner 2009 versprach US-Präsident Barack Obama, das Lager innerhalb eines Jahres zu schließen. Daraus ist bekanntlich nichts geworden, und es deutet wenig darauf hin, dass sich daran in den nächsten Jahren etwas ändert. Angesichts der starken Opposition der Republikaner gegen das Vorhaben und veränderter politischer Prioritäten sei es unwahrscheinlich, dass das Lager auf Kuba noch vor Ende von Obamas Amtszeit 2013 geschlossen werde, gestanden zuletzt Vertreter der US-Regierung gegenüber der „New York Times“.

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Inzwischen vergeht für Djamel Ameziane in seiner Baracke am Südzipfel von Kuba ein Tag wie der andere. Er aquarelliert gerne, erzählt sein Anwalt Wells Dixon, vor allem Landschaftsbilder. Manchmal spielt er Fußball, manchmal studiert er die Fremdsprachen-Wörterbücher, die er besitzt – darunter eines auf Deutsch.

Die Suche nach einem Aufnahmeland für Ameziane läuft indes weiter. „Österreich wäre erste Wahl“, sinniert Anwalt Dixon. „Er hat dort gelebt, er kennt die Sprache, und er ist nicht der Typ, der dem Staat auf der Tasche liegen würde.“ Ameziane habe ihm gesagt, er hätte Österreich nie verlassen, wenn er nicht dazu gezwungen gewesen wäre. Und vielleicht würde er dann noch immer in der Trattoria Al Caminetto kochen, die inzwischen in die Krugerstraße übersiedelt ist.

„Einen Mann wie Djamel würde ich sofort wieder nehmen“, sagt der Besitzer Mario Collot. „Wenn er vor unserer Türe steht. Und wenn er
noch immer derselbe ist wie ­damals.“