Ein Jahr als Regierungschef: Was ist bloß mit Kanzler Werner Faymann los?

Auf dem Einladungsbillett prangt der Bundesadler in Goldprägung, darunter steht: „Österreich gemeinsam“. Termin der Veranstaltung ist Mittwoch, der 2. Dezember um zehn Uhr vormittags. Als Schauplatz dient der prächtige Festsaal der Wiener Hofburg.

Über 1200 Politiker, Funktionäre, Manager, Künstler und Journalisten werden dabei sein, wenn Bundeskanzler Werner Faymann zur Feier des ersten Jahrestags seiner Regierung bittet. Was er den geladenen Gästen erzählen wird, ist noch geheim. Aus seinem Büro verlautet nur, dass Faymann seine Rede selbst schreiben und großteils frei halten will.
Geburtstage feiert man auch dann, wenn einen das Älterwerden eigentlich nicht mehr freut. Mit einem ähnlichen Gefühl im Bauch dürfte Werner Faymann an diese Großveranstaltung herangehen. Theoretisch wäre der erste Jahrestag seiner Kanzlerschaft ein freudiger Anlass; praktisch ist in den 365 Tagen seit seiner Angelobung nicht allzu viel Erfreuliches für den SPÖ- und Regierungschef passiert.

Die Sozialdemokraten haben ein blutiges Jahr hinter sich. Fünf schwere Wahlniederlagen mussten die Genossen verdauen, die schwerste gab es zuletzt bei den oberösterreichischen Landtagswahlen mit einem Minus von fast 13,5 Prozentpunkten. In der so genannten „Sonntagsfrage“ liegt die SPÖ laut einer aktuellen Umfrage der Karmasin Motivforschung für profil derzeit bei 29 Prozent, die ÖVP bei 34. Allein Werner ­Faymanns Werte sind ein Bild des Jammers: Würde der Kanzler direkt gewählt, könnte sich derzeit nur jeder Fünfte für ihn erwärmen. Beim so genannten Vertrauensindex, den das Meinungsforschungsinstitut OGM regelmäßig erhebt, ist Faymann von 22 Prozent bei Amtsantritt auf drei Prozent gefallen. Sein Vorgänger Alfred Gusenbauer hatte noch weniger Zustimmung – aber das war, kurz bevor er von der Partei aus dem Amt gejagt wurde.

Ebenfalls mit der Ära Gusenbauer vergleichbar ist die Stimmung in der SPÖ. Als das „übliche Gesudere“ hatte Gusenbauer einmal die ständige Kritik an seiner Arbeit abqualifiziert. Faymann würde so etwas nie sagen. Aber das Mehr an Freundlichkeit im Vergleich zum Vorgänger hilft nur bedingt. Nach dem Debakel in Oberösterreich empfahl ihm etwa der steirische Landtagspräsident Kurt Flecker, „sich selbst zu evaluieren“ und nicht „beim Begräbnis durch die Gegend zu lächeln“. Das war Ende September, und Flecker legt heute Wert auf die Feststellung, dass sich seit damals überhaupt nichts geändert habe. „Faymanns gesunkene Vertrauenswerte kommen nicht von ungefähr“, meint er und kritisiert unter anderem die verwirrenden Reaktionen seines Parteichefs auf die Studentenproteste. „Man sollte sich eine Meinung gebildet haben, bevor man etwas sagt.“ Und wie schon unter Gusenbauer murren die Genossen auch jetzt wieder dar­über, dass die ÖVP in der Regierung zu dominant sei und die SPÖ zu nachgiebig. „Ich vertrete halt den Stil, lieber etwas weniger zu fordern, es dafür aber zu erreichen“, sagt ­Faymann im profil-Interview.

Ein Jahr kann in der Politik eine Ewigkeit sein. Als Faymann Kanzler wurde, sahen ihn viele in der Partei zwar nicht als Idealbesetzung. Aber nach dem bekennenden Besserwisser Alfred Gusenbauer gab es endlich wieder einen Chef mit Wellnessfaktor. Bis heute zählen viele in der SPÖ Faymanns Vorzüge als Anti-Gusenbauer auf: Er sei sehr angenehm im persönlichen Umgang, nie grantig, unprätentiös und persönlich bescheiden. Faymann würde es in der Tat nie einfallen, Gesprächspartner abzukanzeln oder protzig bessere Weine zu verlangen. Im Gegenteil: Bei manchem Auslandstermin beschwerte er sich, „ob denn kein billigeres Hotel zu finden war“.

Diese Abstinenz gegenüber den Insignien und Annehmlichkeiten der Macht wirkt durchaus sympathisch. Politisch problematisch ist allerdings, dass Faymann auch im Kanzleramt den netten Kerl von nebenan gibt, der es immer allen recht machen will. Aus Angst davor, wieder das Bild der zerstrittenen Gusenbauer-Molterer-Koalition abzugeben, schlägt Faymann lieber erst gar nichts vor, um keine Diskussion zu entfachen. „Faymann ist extrem vorsichtig und versucht ständig, keine Fehler zu begehen“, kritisiert der oberösterreichische SPÖ-Chef Josef Ackerl.

Schon in seiner Regierungserklärung wies Faymann mehrfach darauf hin, dass die Koalition unter seiner Führung kein zerstrittener Haufen mehr sein werde. „Wenn sich zwei Parteien in allen Fragen diesen gemeinsamen Nenner zum Ziel machen, dann ist ihre Kraft nicht nur mit zwei, sondern mit vier zu multiplizieren.“ Wofür genau der neue Parteichef und Kanzler darüber hinaus steht, war schon damals nicht klar. Den größten Teil seiner politischen Karriere hatte Faymann als Wohnbaustadtrat in Wien verbracht. Ideologische Kraftakte sind in diesem Ressort nicht erforderlich, vor allem, wenn die eigene Partei über die absolute Mehrheit verfügt. Gefragt ist bodenständiger Pragmatismus. Dass er kein Mann hehrer Visionen ist, zeigte Faymann bei seiner Antrittsrede als Parteiobmann: Versprochen hat er damals unter anderem eine schnellere Zugverbindung zwischen Wien und Klagenfurt.

Viele Genossen klagen heute, dass ihnen selber nicht mehr klar sei, welche Haltung ihre Partei zu wichtigen Fragen einnimmt. „Die Angst, etwas nicht umsetzen zu können, führt dazu, dass die Inhalte verwässert werden. Niemand weiß genau, was die SPÖ eigentlich will“, kritisiert die ÖGB-Frauensekretärin Bettina Stadlbauer. Faymann trägt dafür die Hauptverantwortung. Soll er bei einem Thema Position beziehen, geht das meistens daneben: Den demonstrierenden Studenten erklärte er erst sein vollstes Verständnis, um gleich darauf für Zugangsregeln einzutreten und wieder einen Tag später für den freien Hochschulzugang. Vermögensteuern findet er zwar prinzipiell gut, die von der steirischen SPÖ vor Monaten angezettelte Debatte über eine Wiedereinführung der Erbschaftssteuer und anderer Taxen hat er aber umgehend abgewürgt. Mit der FPÖ will er nichts zu tun haben, in der Ausländergesetzgebung darf es aber ruhig ein bisschen schärfer zugehen. Vor zwei Monaten forderte Faymann die Auflösung der Ver­staatlichtenholding ÖIAG – um das Thema seither nicht mehr anzurühren. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ließ er erst sturmreif schießen, um ihn dann doch nicht abzulösen.

Manche Genossen vermuten, dass hinter diesen Bocksprüngen nicht nur Harmoniesucht stecke, sondern vor allem die Angst vor dem Zeitungsboulevard. „Wenn man nur nach den täglichen Schlagzeilen schielt, kann man keine Politik machen. Das ist keine Machterhaltung mehr, sondern Ohnmachterhaltung“, meint der ehemalige SP-Europaabgeordnete Herbert Bösch. Er war der Einzige, der beim Parteitag vor eineinhalb Jahren ganz offen den mittlerweile legendären Brief an die „Kronen Zeitung“ kritisiert hatte und – purer Zufall natürlich – für die EU-Wahl an aussichtsloser Stelle gereiht wurde. Jetzt geht er noch einen Schritt weiter: „Ich frage mich, ob wir den richtigen Mann an der Spitze haben.“

Inoffiziell fanden viele Sozialdemokraten den „Krone“-Brief reichlich ungustiös. Gern genommen wurde aber die kräftige Unterstützung durch das Kleinformat, die es dafür im Nationalratswahlkampf gab. Doch auch mit der Sympathie von Hans Dichand ist es bis auf Weiteres vorbei. Der greise „Krone“-Boss hat mittlerweile sein Faible für Josef Pröll entdeckt – angeblich deshalb, weil Faymann zu viel vom Inseratenbudget des Bundeskanzleramts beim Erzkonkurrenten „Österreich“ verpulverte.
Zum Jahrestag der Regierungsbildung verschickte die Bundesgeschäftsführung an wichtige Mandatare und Funktionäre ein Mail, das alle Leistungen der vergangenen zwölf Monate auflistet – als Argumentationshilfe bei Gesprächen mit der Parteibasis und mit Journalisten. Die Palette reicht von der Steuerreform über die Mindestsicherung, die Konjunkturpakete und das verpflichtende Kindergartenjahr bis zum Postmarktgesetz. Das Problem aus SPÖ-Sicht: Die Wähler schreiben das alles in erster Linie der ÖVP gut. Aus dem Kanzlerbonus, den Faymanns Vorgänger im Amt genossen haben, ist offenbar ein Kanzlermalus geworden.

Manchmal scheitert die Kanzlertruppe schon an den ganz einfachen Dingen. Im vergangenen Mai etwa bot Finanzminister Josef Pröll Faymann einen gemeinsamen Großauftritt zum Thema Budgetsanierung nach den Oberösterreich-Wahlen an. Faymann zeigte wenig Interesse, Pröll entschloss sich zum Alleingang. Dem Kanzler blieb die penible Vorbereitung für die Solorede des ÖVP-Obmanns nicht verborgen, er wusste aber nicht, was er dem entgegensetzen sollte. Knapp vor Prölls geplantem Auftritt setzte Faymann eine Sitzung des SP-Präsidiums an, um wenigstens einen Teil des Medieninteresses zu binden. Der Plan ging völlig schief. Während Pröll vor pompöser Kulisse und zahlreichen Würdenträgern der Republik sprach, absolvierte ­Faymann seine Pressekonferenz in der Hauseinfahrt der Parteizentrale mit Blick auf die Müllcontainer. Das von Pröll in seiner groß inszenierten Rede aufgebrachte „Transferkonto“ für Sozialleistungen dominiert nach wie vor die innenpolitische Debatte.

Wenn es zu Hause gerade nicht lustig war, flohen die Kanzler der Vergangenheit gerne in die Außen- oder Europapolitik. Doch die EU betrachtet Werner Faymann als Minenfeld, das man am besten weiträumig umwandert. Die Besetzung des österreichischen EU-Kommissars überließ er von vornherein der ÖVP – um zuletzt dann doch noch gegen den favorisierten Wilhelm Molterer zu agitieren. Hannes Swoboda, langjähriger Europaparlamentarier der SPÖ, hält das Vorgehen seiner Partei insgesamt für verunglückt. „Ich hoffe, dass Faymann jetzt nicht mehr so handeln würde. Das ist ein Lernprozess, in den man hineingezogen wird“, sagt er.
Faymanns Rolle als ausgleichender Moderator einer Regierung und Everybody’s Darling könnte trotzdem funktionieren, wenn jemand anderer die Funktion des roten Flügelstürmers einnähme. Dafür böte sich die Parteizentrale in der Löwelstraße an – theoretisch. In der Praxis wird in der SPÖ nur über die „Löwinger-Bühne“ gespottet. Die Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter und Laura Rudas sind vor allem damit beschäftigt, sich gegenseitig zu belauern. Für inhaltliche Arbeit bleibt da keine Zeit – und oft nicht einmal für die banalen Alltäglichkeiten des Politgeschäfts. Für den Abend der EU-Wahl war etwa nicht abgeklärt, welches Regierungsmitglied in der Parteizentrale die bittere Niederlage kommentieren sollte. Erst am Nachmittag begannen die Bundesgeschäftsführer hektisch, die Parteigranden durchzurufen, um sie zum Kommen zu überreden. Zu spät. Von Faymann abwärts wollte niemand in der Löwelstraße erscheinen. Faymanns Absenz an diesem Abend wird ihm parteiintern bis heute übel genommen.

Der Kanzler hält dennoch eisern an Laura Rudas fest. Er lässt sich von ihr sogar bisweilen bei Vieraugenterminen vertreten, die Genossen mit ihm vereinbart hatten. So verärgert man auch loyalste Mitstreiter.
Die Schwachstelle Parteizentrale fällt umso mehr ins Gewicht, als die ideologische Schwäche niemand im SPÖ-Regierungsteam auszugleichen vermag. Es sagt viel über die Glanzlosigkeit der roten Ministerriege, wenn ein erdiger Handwerker und prototypischer Sozialpartner wie Sozialminister Rudolf Hundstorfer schon als neuer SPÖ-Star gehandelt wird. Eine starke Leistung seiner Ministerriege ist in Faymanns Regierungskonzept offenbar gar nicht vorgesehen: Vor Regierungsklausuren etwa finden keine Sitzungen des SPÖ-Ministerteams statt, um die Linie abzuklären oder Schwerpunkte zu besprechen. „Faymann misstraut leider vielen von uns“, berichtet ein Minister bitter. Und alle roten Regierungsmitglieder schlagen am Sonntag zitternd die „Kronen Zeitung“ auf, um in der Kolumne von Claus Pandi, dem Ehemann von Kanzlersprecherin Angelika Feigl, zu erfahren, wer gerade in Ungnade gefallen ist.

Der Kreis von Faymanns Vertrauten ist sehr eingeengt. Selbst seine langjährige Weggefährtin Doris Bures hat sich auf die Rolle als Fachministerin zurückgezogen und ist nicht mehr Regierungskoordinatorin. Das ist Josef Ostermayer – formal Medienstaatssekretär, real aber Faymanns Alter Ego und Schattenkanzler. Ohne Ostermayer wagt Faymann bei kaum einem Termin aufzutauchen. Sogar zu den Ministerratsvorbesprechungen, zu denen Josef Pröll seinen Kabinettschef mitnimmt, kommt Faymann nicht ohne Ostermayer. Der blitzgescheite Jurist ist seit den achtziger Jahren, der gemeinsamen Zeit in der Mietervereinigung, an Faymanns Seite. Sonst hat kaum jemand Zugang zum Kanzler. Lediglich Hannes Androsch und Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm können berichten, sie würden von Faymann ab und zu konsultiert. Androsch, dem es noch kein SPÖ-Kanzler recht machen konnte, plädiert dafür, Faymann nicht zu schnell abzuschreiben: „Hans Krankl wurde auch viel kritisiert – und dann hat er entscheidende Tore geschossen. Auch in der Beurteilung von Faymann ist längerer Atem gefragt.“

Mit dieser Meinung gehört Androsch zu einer Minderheit in der Partei. Das ideologische Defizit hat mittlerweile sogar zur Gründung einer eigenen Gruppe „SPÖ-Linke“ geführt, deren prominentestes Mitglied Ex-Sozialminister Erwin Buchinger ist. „Ich habe die Sorge, dass die SPÖ auf die Formulierung grundsätzlicher Positionen vergisst“, begründet Buchinger sein En­gagement. „Derzeit setzt die SPÖ zu wenig soziale Schwerpunkte und ist nicht ausreichend auf Verteilungsgerechtigkeit bedacht. Das wird zwar von vielen gefordert, aber die Parteispitze betreibt nicht den Dialog mit kritischen Kräften.“ Im Jänner soll der erste Kongress dieses linken Flügels stattfinden. Bisher finden sich rote Bezirksfunktionäre und Gewerkschafter unter den Unterstützern.

Auch in der Führung des ÖGB sorgt Faymanns hartnäckiges Njet zur Vermögensbesteuerung für Unmut. Kurt Wimmer, neuer Vorsitzender der mächtigen Metallergewerkschaft: „Bisher haben nur die Arbeitnehmer die Kosten der Wirtschaftskrise bezahlt. Wir müssen endlich über die Verteilungsgerechtigkeit und über die Besteuerung von Vermögen reden. Sonst steuern wir auf ein Sparpaket zu, das wieder nur die kleinen Leute trifft.“

Trost bietet der SPÖ ausgerechnet eine Gesetzesänderung, die noch von der Vorgängerregierung beschlossen worden war: die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre. Nach nur einem Fünftel der Zeit sei noch gar nichts entschieden, meint etwa Josef Kalina, ehemaliger Bundesgeschäftsführer, jetzt Bundesratsabgeordneter und PR-Berater. „Die Regierung macht die meisten Dinge richtig, und der Bundeskanzler wird irgendwann auch davon profitieren.“ Faymann kann nur hoffen, dass die Partei so lange Geduld hat.