Ex-"Presse"-Chef im Dienste der CIA

Ex-"Presse"-Chef im Dienste der CIA: Otto Schulmeister agierte für den Geheimdienst

Auch andere Zeitungen hatten Kontakt

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Von Christa Zöchling

"Mir erscheint er als ein typisches Geschöpf des Wiener Bürgertums, international und kosmopolitisch in Auftreten und Geschmack, religiös, aber nicht bigott, ein glühender Verteidiger der historischen Mission Österreichs als westlicher Brückenkopf gegenüber dem Osten, ein Mann, dem die Feder eine Waffe ist, ein symbolisches Schwert, mit dem er der Bedrohung durch den Kommunismus ins Auge sieht.“ Das berichtete ein Wiener CIA-Offizier am 22. November 1961 an die Zentrale.

Anlass für die unüblich blumige Formulierung in einem Bericht der CIA war eine erfolgreiche Anbahnung. Jedenfalls aus Sicht des amerikanischen Geheimdiensts. Es handelte sich bei dem so Beschriebenen um Otto Schulmeister, einen im Laufe seines Lebens mit Preisen und Ehren überhäuften Publizisten. Schulmeister war bis Mitte der siebziger Jahre Chefredakteur der „Zeitung mit dem großen Horizont“ gewesen, der „Presse“, die heute mit dem Slogan „Frei seit 1848“ wirbt. Einer seiner Söhne, Paul Schulmeister, machte sich als Deutschland-Korrespondent des ORF einen Namen, ein anderer, Stephan Schulmeister, als Ökonom.

Das Schulmeister-Dossier der CIA umfasst 92 Seiten. Es beginnt am 5. Dezember 1949, die letzte Eintragung stammt aus dem Juni 1983. Die Akten wurden im Jahr 2006 nach den Bestimmungen des amerikanischen „Nazi War Crimes Disclosure Act“ freigegeben. Schulmeisters Name stand auf einer CIA-Liste von NS-Kriegsverbrechern oder Personen, die aus irgendeinem Grund mit Kriegsverbrechern zu tun hatten. Der Zeithistoriker Siegfried Beer, der in Graz das Austrian Center for intelligence, propaganda and security studies (www.acipss.org) ­leitet, ist im Rahmen seines Forschungsschwerpunkts über angloamerikanische Geheimdienste darauf gestoßen. Er habe die Akten profil zur Verfügung gestellt, weil er sich einer „öffentlichen Wissenschaft verpflichtet fühlt, die von sich aus gesellschaftsrelevante Themen einbringt“, sagt Beer.

Das Dossier zeugt von einer problematischen, im Grunde verbotenen Beziehung eines Jour­nalisten zur CIA, der glaubte, eine Mission zu erfüllen: Schulmeister gestaltete Leitartikel argumentativ nach den Wünschen der CIA, unterdrückte Geschichten, wenn sie dem US-Standpunkt schadeten, drängte seine Redakteure zur Kontaktaufnahme mit den in Wien stationierten Vertretern der US-Regierung – der so genannten „Herrenrunde“ – und gab Informationen aus Hintergrundgesprächen mit österreichischen Politikern und Botschaftern des Ostblocks preis.

Schulmeister nahm kein Geld. Die CIA kalkulierte pro Jahr etwa 150 Dollar für ihn. Das waren im Wesentlichen Einladungen ins Wiener Hotel Sacher und Weihnachtsgeschenke. Schulmeister stand einer Sache zu Diensten, der er sich weltanschaulich verschrieben hatte, und er verletzte damit das journalistische Ethos, die unabhängige Suche nach der Wahrheit. Er war freilich kein Solitär in der damaligen Medienlandschaft. Auch andere Journalisten verkehrten in den fünfziger und sechziger Jahren mit Angehörigen der Wiener US-Botschaft und den dort verdeckt arbeitenden Geheimdienstleuten auf freundschaftlichem Fuß. Journalistengruppen wurden in diesen Jahren gezielt in die USA zu Studienaufenthalten eingeladen.

Die CIA hatte sich in den sechziger Jahren, nach der heißen Phase des Kalten Krieges, in Europa auf psychologische Kriegsführung und Beeinflussung der Meinungseliten verlegt. Unter dem Decknamen verschiedener Stiftungen finanzierte sie auch in Österreich indirekt eine Reihe von kulturellen und wissenschaftlichen Institutionen wie das Institut für Höhere Studien, die Österreichische Gesellschaft für Literatur und das Kulturmagazin „Forum“ unter der Leitung von Friedrich Torberg.

In den Schulmeister-Akten finden sich auch Hinweise auf CIA-Konfidenten im österreichischen Rundfunk, im ÖVP-Pressedienst, beim „Kurier“ und den „Salzburger Nachrichten“. Ein Redakteur der „Wochenpresse“ wurde in den sechziger Jahren sogar für seine Dienste bezahlt. Die Namen dieser Personen sind in den Akten unkenntlich gemacht worden. Mit Schulmeister funktionierte die Zusammenarbeit reibungslos, solange dessen ideologische Haltung mit den Forderungen der CIA-Zentrale übereinstimmte. Begonnen hatte die Anwerbung mit den üblichen Erkundigungen über Dritte und der Suche nach biografischen Schwachstellen, die bei Gelegenheit auch gegen den Betroffenen eingesetzt werden konnten.

Seit Ende 1949 hatte die CIA Schulmeister im Visier. Er war vom damaligen Hälfte-Eigentümer der „Presse“, Ernst Molden, als außenpolitischer Redakteur engagiert worden. Mit Ernst Molden und dessen Sohn Fritz, der mithilfe der amerikanischen OSS (Office of Strategic Services), einem Vorläufer der CIA, in den letzten Kriegsmonaten eine Widerstandsgruppe gegen die Nazis organisiert hatte, gab es aus dieser Zeit engste Kontakte. Fritz Moldens Nähe zum Geheimdienst war auch familiär bedingt. Er war in diesen Jahren mit der Tochter von CIA-Chef Allen Dulles verheiratet.

Die US-Besatzer hatten 1946 neben ihren eigenen Zeitungen, zu denen etwa der „Kurier“ gehörte, die Neugründung der „Presse“ ermöglicht, und als das Blatt Anfang der fünfziger Jahre in finanzielle Schwierigkeiten geriet, stellten sie Kredite von US-Banken bereit. Der junge Molden, sein Vater war 1953 gestorben, konnte damit seine ÖVP-nahen Teilhaber ausbezahlen und sich vom „Würgegriff der ÖVP“, wie er sagt, befreien. Die US-Hilfe erfolgte nicht uneigennützig. Die Amerikaner waren in den Jahren vor dem Staatsvertrag gegen die von der ÖVP favorisierte Neutralitätspolitik und die Leitartikel in der „Presse“ eine Speerspitze in diesem Kampf.

Schulmeisters Aufstieg zum stellver­tretenden Chefredakteur der „Presse“ ­kommentierte die CIA am 19. November 1953 als „sehr zufriedenstellend“. Zwei Jahre später, am 25. Juli 1955, findet sich erstmals ein vager Hinweis auf Schulmeisters NS-Vergangenheit in den Akten. Schulmeister hatte in den Kriegsjahren bei der NS-Wirtschaftszeitung „Südost-Echo“ als Journalist gearbeitet. Diese Zeitung war auch von SS-Einrichtungen und der deutschen Spionageabwehr zur Rechtfertigung des Kriegs im Osten mit Nachrichten gespeist worden.

Im Dezember 1955 vermerkte die CIA, dass Schulmeister seit März 1950 „abgeschöpft“ und als „hochrangige Quelle“ geführt werde, die „wusste, dass ihre Informationen (über den Vatikan und die ÖVP, Anm. d. Red.) für geheimdienstliche Zwecke Verwendung finden“. Nach Unterlagen der CIA war der Sohn einer Wiener Amtsratsfamilie, geboren 1916, bei der illegalen Hitlerjugend und der katholischen Jugendbewegung Bund Neuland gewesen, hatte 1941 als Journalist von NS-Blättern, ab April 1942 in einer Propagandaabteilung der Wehrmacht an der südrussischen Front, am Balkan und in Sizilien gearbeitet und war nach der Kriegsgefangenschaft bei den Briten im März 1946 nach Wien zurückgekehrt. Das ist nicht die ganze Wahrheit.

Schulmeister hatte auch einen Aufnahmeantrag in die NSDAP gestellt. Laut Gauakt gehörte der Gymnasiast „von einer etwas verschrobenen Wesensart“ auch im Bund Neuland dem nationalsozialistischen Flügel an. Im März 1941 wurde Schulmeisters Aufnahmeantrag in die NSDAP mit der Begründung „egoistischer Charakter, (…) jetzt Anhänger der NSDAP, um seine Vorteile zu ziehen“ abgelehnt. Schon ein Jahr später wurde die negative Beurteilung „restlos zurückgezogen“. Einer Aufnahme in die NSDAP stand nichts mehr im Weg.

Schulmeister hatte in der Zwischenzeit seine Doktorarbeit unter dem Titel „Die werdende Großraumwirtschaft“ in einem Berliner NS-Verlag veröffentlicht, darin Hitlers Eroberungsfeldzug in den Osten als „Wiederherstellung des (deutschen) Lebensraumes“ gerechtfertigt und mit Thesen von der brachliegenden Arbeitskraft und den bescheidenen Bedürfnissen der dort lebenden Bauernvölker unterfüttert. Später, als Kriegsberichterstatter am Balkan, hatte Schulmeister noch im Jahr 1944 im Belgrader „Donaukurier“ Parolen für den Endsieg ausgegeben. Übrigens im Verein mit der späteren, stellvertretenden „Presse“-Chefredakteurin Ilse Leitenberger.

Man kann annehmen, dass die CIA Bescheid wusste, das Wissen aber als vernachlässigbar oder als geeignetes Druckmittel erachtete. Umso mehr, als der alte Molden, der selbst ein paar Monate beim „Südost-Echo“ als Archivar sein Leben fristete (journalistische Tätigkeit war dem Regimegegner verboten), ein gutes Wort für seinen Schützling eingelegt haben dürfte. Nachdem Molden die „Presse“ 1961 verkauft hatte, war Schulmeister Chefredakteur geworden, und die CIA erkundigte sich beim ehemaligen Eigentümer, wer als Nachfolger für „eine Zusammenarbeit, wie sie zwischen uns herrschte“, infrage käme. Molden empfahl Schulmeister. Doch solle man es vorsichtig angehen.

Er wolle nicht ausschließen, dass er einem Bekannten vom OSS, der später bei der CIA war, Schulmeister ans Herz gelegt habe. Genau erinnern könne er sich nicht, sagte Molden zu profil. Dass Schulmeister professionelle Kontakte zur CIA unterhielt, könne er „nicht glauben. Wenn er das gemacht hat, war er ein anderer, als ich dachte. Gerade Schulmeister hat das Ethos des Journalismus nach außen getragen“, meint Molden. Am 22. November 1961 berichtete die CIA, Schulmeister sei „reif für eine operative Beziehung“. Der Kontaktmann hatte sich zwar noch nicht als solcher zu erkennen gegeben, war sich aufgrund einer Indiskretion einer Schulmeister-Vertrauten jedoch sicher, dass Schulmeister Bescheid wusste.

Am 16. Juni 1962 notierte der CIA-Mann, er werde die „Hitlerjugend (…) bei Gelegenheit ansprechen“. Er berichtete weiters, dass Schulmeister „für österreichische Verhältnisse sehr viel verdient – 18.000 Schilling im Monat plus Dienstmercedes und die üblichen österreichischen Extras“ und dennoch über hohe Lebenshaltungskosten klagt. „Er scheint finanzielle Probleme zu haben, (…) was für unsere künftigen Beziehungen wichtig werden könnte.“ Am 19. Juni 1962 wurde Schulmeister von der CIA der Deckname GRCAMERA zugewiesen.

Von da an gingen bei Bedarf Anweisungen der CIA, wie diese oder jene politische Situation einzuschätzen sei, direkt in das Büro des Chefredakteurs. Wenn es eilte und keine Zeit für ein persönliches Treffen war, wurden die Unterlagen per Boten – zuhanden Schulmeister – zugestellt. Am 29. Oktober 1962 berichtete die CIA: „Material ausgehändigt.“ – „Es erschien ein Leitartikel nach unseren Anweisungen.“

Am 23. November 1962 organisierte die CIA auf Vorschlag Schulmeisters – „den Redakteuren würde das guttun“ – einen „Herrenabend“ mit Botschaftsangehörigen und Geheimdienstlern. Von den „Presse“-Redakteuren waren neben Schulmeister Johannes Eidlitz, Alfons Dalma, Ernst-Werner Nussbaum und Claus Gatterer geladen. „Der Abend dauerte bis zwei Uhr morgens (…) und war eine nützliche Grundlage für weitere persönliche Kontakte“, notierte der CIA-Agent.

Am 28. Dezember 1962 hieß es: „Der Herrenabend hat sich ausgezahlt“ – „Die politische Linie der ,Presse‘ könnte von unserem Standpunkt aus kaum besser sein. (…) Wir können Artikel unterbringen.“ – „Nach Anweisung der Zentrale wurde dies betreffend Kuba-Krise gewünscht. (…) Ich traf GRCAMERA am selben Tag und übergab ihm Material, das die Zentrale veröffentlicht sehen will. Die Geschichte erschien in der Sonntagsausgabe in Form eines von ihm gezeichneten Leitartikels auf der ersten Seite.“ – „GRCAMERA hat um Unterstützung ­gebeten, damit sein Sohn ein Quäkerstipendium bekommt, (…) es sieht nicht so aus, als würde er genommen, doch sind auch das nützliche Mittel, die Verbindung zu festigen.“

Am 17. Dezember 1962 berichtete die CIA, man sei „beunruhigt über einen Artikel, den die ,Presse‘-Korrespondentin in Washington über die ,geheime‘ US-Unterstützung für das österreichische Bundesheer veröffentlichen will. Die Geschichte ist richtig, (…) sollte aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit kommen, um einen Aufruhr über Österreichs Neutralität zu vermeiden. (…) Ich überzeugte GRCAMERA, dass dies nur den Sowjets nützen würde. GRCAMERA stimmte zu, die Geschichte nicht zu drucken (…)“ „GRCAMERA ist erfreut, dass er als erster Journalist vom neuen US-Botschafter in Wien empfangen wird. (…) Für ihn ist es ein scoop.“

Am 19. September 1963 wollte die CIA die Berichterstattung über eine peinliche Spionageaffäre im Innenministerium unterbinden: „GRCAMERA (…) versprach, nichts über diesen Fall zu veröffentlichen.“

Am 3. April 1964 wieder Lob für die inhaltliche Ausrichtung der Zeitung – „lässt kaum zu wünschen übrig“. Oft sei Schulmeister sogar den Anweisungen der Zentrale voraus. Nur die USA-Korrespondentin der „Presse“ verursache „kleinere Irritationen“. „Das bedeutet nicht, dass Schulmeister unser Agent ist. (…) Doch wir können ihn führen, gerade so, als wäre er unser Agent (…)“ „GRCAMERA hat von sich aus Informationen über Ostblock-Diplomaten eingeholt. (…) Wir können davon ausgehen, dass der ungarische Legationsrat Biro für uns ansprechbar ist.“

Am 3. Dezember 1964 evaluierte die CIA ihre Kontakte zu österreichischen Medien: „,Presse‘: direkter Zugang durch den Chefredakteur; ÖVP-Pressedienst: CIA hat dort einen Agenten, der stellvertretender Chefredakteur ist und der auch als Nachrichtenredakteur im ORF arbeitet.“

Am 19. Jänner 1965 wurde Schulmeister ­Material über die Kon-go-Krise übergeben. „GRCAMERA sagte, er müsse nicht überzeugt werden von den amerikanischen Interessen im Kongo, doch (…) habe die ,New York Times‘ (NYT) erst kürzlich einen Bericht der kongolesischen Regierung über ein Massaker an den dortigen Rebellen gebracht, der auch in Österreich aufgegriffen wurde. Das bringe seine Zeitung in die unangenehme Situation, dass er Geschichten veröffentliche, die konträr zur Version der ,NYT‘ liegen. (…) GRCAMERA meinte, wir sollten die ,NYT‘ auf Linie bringen.“

Der CIA-Mann notierte Schulmeisters Informationen aus einem Hintergrundgespräch mit dem damaligen Innenminister Hans Czettel. Im Laufe des Jahres 1965 konnte die CIA einen weiteren Konfidenten in der „Presse“ gewinnen, „von dem Schulmeister allerdings nicht weiߓ, wie im Bericht vom 12. Oktober 1965 zu lesen ist. Dem Akt ist ein Artikel von Thomas Chorherr beigelegt.

Am 31. Mai 1966 versuchte die CIA über Schulmeister Kardinal König für eine öffentliche Stellungnahme einzuspannen, was offensichtlich misslang. In den darauffolgenden Jahren gingen zahlreiche CIA-Unterlagen über den Krieg in Vietnam und andere Brennpunkte der US-Politik über den Schreibtisch des „Presse“-Chefredakteurs. Schulmeister bat auch von sich aus des Öfteren um entsprechende Analysen. 1968 wurde Schulmeister im Rahmen eines „Red Carpet“-Programms in die USA eingeladen.

Im Oktober 1968 bilanzierte die CIA: „Er ist ein Kollaborateur, der weiß, mit wem er in Kontakt steht“ – Treffen alle vier bis sechs Wochen – „von unserer offiziellen Beziehung wissen auch einige seiner Kollegen, (…) sie wissen nicht, dass sich dahinter ein operativer Kontakt verbirgt, der es uns ermöglicht, (die „Presse“, Anm. d. Red.) mit CIA-Standpunkten zu versorgen.“ Als sich Anfang der siebziger Jahre eine Entspannungspolitik zwischen den Blöcken abzeichnete, begann es in der Beziehung Schulmeisters zur CIA zu kriseln. Ein neuer CIA-Führungsoffizier notierte im Juni 1970: „Einen Termin mit GRCAMERA zu vereinbaren läuft ab, als suche man um Audienz bei einem Staatspräsidenten an.“

Im Februar 1973 ließ Schulmeister die CIA abblitzen. Er könne „nicht garantieren, dass der US-Standpunkt von der ,Presse‘ übernommen wird. Dafür empfehle er die Inseratenabteilung“, wird Schulmeister in dem Akt zitiert. Ende Oktober 1973 berichtete Schulmeisters Kontaktmann frustriert, es sei kaum noch möglich, einen Termin zu bekommen.

Schulmeister verhalte sich wie „ein flüchtender Vogel“. Die CIA hatte zu diesem Zeitpunkt schon einen neuen, angeblich „weniger ausweichenden“ Konfidenten ins Auge gefasst, der in den Akten IDENTITY genannt wird. Nach der Beschreibung – Innenpolitikredakteur, Studium in den USA, Wochenendhaus in Niederösterreich – hatten sie es auf den zukünftigen „Presse“-Chefredakteur Thomas Chorherr abgesehen. Thomas Chorherr gegenüber profil: „Ich hatte wohl häufig mit Sekretären der US-Botschaft zu tun, dass dabei die CIA im Spiel war, wusste ich nicht. Ich hatte auch keinen Verdacht, und ich habe ein reines Gewissen.“ Er könne „nicht glauben, dass Schulmeister mit der CIA Kontakt gehalten hatte. Das hätte ich merken müssen“, meint Chorherr.

In den siebziger Jahren versandeten die Kontakte. Im April 1976 berichtete die CIA, sie habe „GRCAMERA zuletzt im März 1974“ getroffen. Man könne es neuerlich versuchen, doch „haben wir im Augenblick keine operative Verwendung für ihn“, hieß es. Schulmeister schied 1976 aus der Chefredaktion aus und übergab an Chorherr. Nach offizieller Darstellung der „Presse“-Homepage machte Schulmeister die „Presse“ in den sechziger Jahren zu einem „Reservat unabhängigen Denkens“. Mit seiner persönlichen Verstrickung in die NS-Zeit und daraus möglicherweise resultierenden Verpflichtungen ging Schulmeister zeitlebens widersprüchlich um. Die eigene Rolle wollte er nicht öffentlich thematisiert wissen. In seinen Büchern, die er Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre veröffentlichte, schrieb er an „gegen die Verschwörung des Schweigens in diesem Land“ und meinte, bezogen auf die politische Kultur im Allgemeinen: „Man ist zu weich zu sich selbst, rechnet auf Nachsicht und wünscht nicht, an das Wort von vorgestern erinnert zu werden.“