Friedrich Rödler: Die seltsamen Geschäfte des Patentamtschefs

Manchmal erfordert auch ein eher trockener Job diplomatische Höchstleistungen. „Ich bin froh, dass unser rasches und gezieltes Einschreiten zur Wahrung österreichischer Interessen beigetragen hat“, ließ Friedrich Rödler, Präsident des Österreichischen Patentamts, im Juni 2012 per Aussendung wissen. Der Grund für die Jubelmeldung: Trotz der von Slowenien geschützten Herkunftsbezeichnung dürfen nach zähen Verhandlungen auch österreichische Würste „Krainer“ heißen.
Friedrich Rödler wird sich demnächst mit pikanteren Themen als der Namensbezeichnung für Würste herumschlagen müssen. Die Grünen-Abgeordnete Gabriela Moser hat bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung gegen den Patentamtschef eingebracht. Die Vorwürfe lauten auf Amtsmissbrauch und Untreue. Unter anderem soll Rödler sich für einen Zweitjob im eigenen Haus ein Zusatzgehalt genehmigt und Gelder in hochriskanten Wertpapieren veranlagt haben.

Nach eigenem Gutdünken
Ausgangspunkt von Mosers Eingabe ist ein Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2012. Darin geht die Kontrollbehörde hart mit der Amtsführung von Rödler ins Gericht. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Schließlich war Friedrich Rödler bis 1999 selbst im Rechnungshof tätig. In 20 Dienstjahren stieg er dort bis zum Leiter der EU-Abteilung auf. Danach machte der politisch rechts angesiedelte Rödler unter der schwarz-blauen Regierung Karriere. Susanne Riess-Passer entsandte den Juristen als Generalsekretär ins Verkehrsministerium. Von dort wechselte Rödler 2004 an die Spitze des Patentamts.

Vor allem die Prüfung der Finanzgebarung der ausgegliederten Gesellschaft serv.ip­ förderte laut Rechnungshofbericht einige Auffälligkeiten zutage. Der Name serv.ip steht für Service of Industrial Property. Die Gesellschaft erbringt entgelt­liche Dienste für die Industrie. Wer ­wissen will, ob eine Marke in Österreich geschützt oder ob für ein neues Produktionsverfahren bereits ein Patent ein­getragen ist, kann sich dies von serv.ip ausheben lassen. Die Gesellschaft schreibt seit Jahren Verluste. Das hinderte Friedrich Rödler (er ist als Patentamtspräsident auch Geschäftsführer der serv.ip) aber nicht daran, hochspeku­lative Finanzveranlagungen abzuwickeln. „Im überprüften Zeitraum hielt die serv.ip Wertpapiere von durchschnittlich rd. 3,95 Millionen Euro. … Veranlagungsziel war gemäß dem Anlegerprofil der Substanzerhalt“, heißt es dazu im Rechnungshofbericht.

Rödler vertraute die Patentamt-Millionen der feinen Wiener Privatbank Gutmann an. Allein das ist schon ungewöhnlich. Zu den Kunden des exklusiven Geldhauses zählen in erster Linie vermögende Privatpersonen, eher keine Behörden oder staatsnahen Unternehmen. Und: Friedrich Rödler dürfte die Entscheidungen über die Veranlagung der Gelder nach eigenem Gutdünken getroffen haben – selbst gegen den Rat der Finanzprofis. Dies geht aus einem profil vorliegenden Schriftwechsel zwischen Bankhaus Gutmann und Friedrich Rödler aus dem Jahr 2006 hervor. Am 15. März 2006 erhielt Rödler ein Einschreiben der Bank. „In unserem Umschichtungsvorschlag haben wir aufgrund der zu erwartenden Zinserhöhungen im Euroraum den Verkauf von sämtlichen Anteilen des R 313-Fonds und des Gutmann Euro Absolute Return Anleihefonds vorgeschlagen“, hieß es darin. Und weiter: „Der Erlös aus den Verkäufen sollte bis September 2006 in französischen Staatsanleihen zwischengeparkt werden. Dieser Vorschlag beruht auf der Überlegung, in dieser Zeitspanne Kursverluste zu vermeiden.“

Französische Staatsanleihen – das bedeutet Triple-A-Rating, also höchste Sicherheit. Rödler wusste es anscheinend besser als die Banker: „Sie wünschen nun stattdessen eine kurzfristige Veranlagung in Türkische Lira oder in Isländische Kronen. Wie Sie aus beiliegenden Charts erkennen können, weisen beide Währungen hohe Schwankungen auf. Das bedeutet, dass sich innerhalb einer kurzen Zeitperiode sowohl beträchtliche Kursgewinne, jedoch auch hohe Kursverluste ergeben können“, schrieben die Gutmann-Banker.

Die Warnung war mehr als deutlich, blieb aber ungehört. Eine Woche später orderte Rödler unbürokratisch per E-Mail „nach gewissenhafter Abwägung“ türkische Staatspapiere sowie eine in Islandkronen denominierte Anleihe. „Es stellt sich die Frage …, warum ausgerechnet diese aufwendige und zugleich teilweise hochriskante Form der Veranlagung … gewählt wurde, wenn deutlich höhere Wertzuwächse auch nahezu risikolos und ohne den mit der gewählten Veranlagung verbundenen großen Verwaltungsaufwand ­erzielt werden hätte können“, schreibt Gabriela Moser in ihrer Sachverhaltsdarstellung an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. „Es wäre daher zu prüfen, ob durch diesen nicht nachvollziehbaren Umgang mit öffentlichen Geldern nicht zum Nachteil des Österreichischen Patentamts gehandelt wurde und ob daher nicht womöglich der Tatbestand der Untreue oder des Amtsmissbrauchs erfüllt wird“, so Moser weiter.

Zweiter Dienstvertrag
Immerhin dürfte durch die Finanzgeschäfte kein Schaden entstanden sein. „Aus der Bilanz der serv.ip war ein Wertzuwachs von insgesamt rund 1,9 Prozent bezogen auf den Zeitraum von 2005 bis 2010 zu erkennen“, notiert der Rechnungshof. Aber was qualifiziert den ­Patentamtschef eigentlich zu solch riskanten Geldgeschäften? „Der Erfolg. Unabhängig davon, dass ich fast ein Vierteljahrhundert Mitglied des Rechnungshofs und sehr wohl zu finanziellen Angelegenheiten befähigt war, gehört dies zu meinen festgelegten Aufgaben“, so Rödler auf Anfrage. Der Mann ist offenbar wenig belastet von Selbstzweifeln – auch was den Wert seiner eigenen ­Arbeit angeht. Neben seinem üppigen Salär als Präsident des Patentamts hat sich Rödler für die Geschäftsführung der serv.ip noch mit einem zweiten Dienstvertrag ausstatten lassen, dotiert mit 75.000 Euro im Jahr. „Rödlers Vorgänger hat meinen Informationen nach beide Funktionen ausgeübt, ohne sich ein zusätzliches Gehalt zu genehmigen“, sagt Gabriela Moser. „Hier wird von glamourösen Bruttobeträgen geredet. Ein eigener hauptberuflicher Geschäftsführer wäre teurer“, sagt Rödler.

Schlimmer noch: Damit würde die Machtfülle des 58-Jährigen beschnitten. Für den als extrem ehrgeizig geltenden Rödler sicher der größere Verlust als 75.000 Euro brutto.