Im Zeichen des Wassermanns

Das ist die Geschichte eines Missverständnisses. Es wird wohl niemand ernsthaft annehmen, dass eine kreuzbrave niederösterreichische Landeshypothekenbank die eigenen Bücher manipuliert, um verlustreiche Spekulationen zu vertuschen – erst recht nicht, wenn dieses Kreditinstitut im unmittelbaren Einflussbereich eines Landeshauptmanns steht, dem der pflegliche Umgang mit Steuergeldern eine Herzensangelegenheit ist. Gut, die Liechtenstein-Tangente erscheint vielleicht ein wenig zwielichtig, aber nicht überall, wo Vaduz draufsteht, ist gleich ein Skandal drin. Mag auch sein, dass sich beim Pendant in Kärnten seinerzeit tatsächlich Übles zugetragen hat – aber St. Pölten ist ja schließlich nicht Klagenfurt.
Wie gesagt, alles nur ein Missverständnis. Skandalös ist allenfalls, dass die anderen daraus einen Skandal machen wollen.
Im niederösterreichischen Landhaus und der Konzernzentrale der landeseigenen Hypo Investmentbank AG mag diese Geschichte Abnehmer finden. Aber damit hat es sich auch schon wieder.
Seit Dezember vergangenen Jahres ermittelt das Landeskriminalamt Niederösterreich im Auftrag der Staatsanwaltschaft St. Pölten. Die Vorstände der Hypo, Peter Harold und Richard Juill, werden nach einer Sachverhaltsdarstellung der Finanzmarktaufsicht vom 1. Dezember 2009 verdächtigt, die Bilanz des Jahres 2008 gefälscht zu haben, um Verluste aus Spekulationen mit Anleihen der kollabierten US-Investmentbank Lehman Brothers verschwinden zu lassen – unter den Augen der Landes­regierung. Harold und Juill bestreiten die ­Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung.
Was auf den ersten Blick wie eine patscherte Transaktion daherkommt, stellt sich zunehmend als ausgeklügelte Camouflage dar, die von den Vorständen gezielt geplant und konsequent umgesetzt wurde. Um das Geschäft durchzuziehen, bediente man sich einer kleinen Wiener Investmentgesellschaft, einer international tätigen Großbank, einer Liechtensteiner Anstalt und einer Offshore-Gesellschaft mit dem klingenden Namen „Aquarius“, frei nach dem Sternbild des Wassermanns.
Das ist ziemlich viel Aufwand für ein völlig unverdächtiges Geschäft.

Lehman-Last. Die Geschichte nahm ihren Ausgang im Herbst 2008. Am 15. September kollabierte Lehman Brothers. Der Hypo Investmentbank AG – und nicht nur ihr – erwuchs daraus ein veritables Problem. Auch sie hatte Lehman-Anleihen gezeichnet, die gleichsam über Nacht 80 Prozent ihres Wertes verloren. Wie die Oesterreichische Nationalbank jüngst feststellte, hätte der Wert der Papiere von zuvor 17 Millionen auf knapp mehr als drei Millionen Euro korrigiert werden müssen. Ergäbe eine rechnerische Wertberichtigung von nicht ganz 14 Millionen Euro.
Harold und Juill wählten indes einen anderen Weg. Sie wandten sich an die europäische Großbank BNP Paribas. Diese sollte ihnen bei der Beseitigung der Lehman-Last helfen. Die Idee: BNP Paribas sollte der Hypo Niederösterreich die Papiere zu einem weit überhöhten Preis abkaufen, im Gegenzug würde das St. Pöltener Bankhaus niedrigst verzinste Anleihen von BNP Pari­bas ankaufen.
Der Effekt aus Sicht der Hypo: Anstelle der weitgehend wertlosen Lehman-Papiere konnte die Bank werthaltige BNP-Anleihen einbuchen, die daraus resultierenden ­Zins­nachteile aber auf mehrere Jahre ver­tei­len.
Der Effekt aus Sicht von BNP Paribas: Die Großbank gelangte schnell an sehr billiges Geld. Eine Hand wusch also die andere. Wobei im konkreten Fall seltsamerweise mehrere Hände im Spiel waren.
Statt den direkten Weg nach Paris zu gehen, wählten die Niederösterreicher den Umweg über ein kleines Wiener Investmenthaus, dessen Gründung 2006 sie tatkräftig unterstützt hatten und das bereits bei der Veranlagung niederösterreichischer Wohnbaugelder dienlich gewesen war: Aurelius Capital Management. Die Masterminds, Michael Dirnegger und Hans-Michael Schania, wurden engagiert, den Deal zwischen Hypo Investmentbank und BNP Paribas zu arrangieren – gegen gutes Geld.
Um den Jahreswechsel 2008/2009 nahmen jene Transaktionen ihren Lauf, die jetzt die Justiz beschäftigen. Eine Dirnegger und Schania zugerechnete „Liechtensteiner Anstalt“ griff die Lehman-Positionen, die eigentlich kaum mehr als drei Millionen Euro wert waren, zum fiktiven Preis von rund zehn Millionen Euro auf und reichte sie an eine eigens dafür eingerichtete Zweckgesellschaft (im Fachjargon Special Purpose Vehicle, kurz SPV, genannt) mit Namen ­Aquarius weiter, die wiederum BNP Paribas zugerechnet wird.

Wenige Wochen später ging das Geschäft in die Gegenrichtung. Die Hypo Niederösterreich kaufte eine von BNP Paribas aufgelegte „Aquarius-Anleihe“ an. Wieder lief der Deal über Dirnegger, Schania und Aurelius Capital Management. Für die beiden Enddreißiger sollte sich der Einsatz bezahlt machen. Nach Erhebungen der Oesterreichischen Nationalbank dürfte bei Aurelius Capital Management eine „Handelsprovision“ von 750.000 Euro brutto hängen geblieben sein.
Dirnegger will das nicht kommentieren, legt aber Wert auf die Feststellung, dass seiner Gesellschaft nach Abzug aller Transaktionskosten ein sehr viel kleinerer Betrag übrig geblieben sei. Mehr sagt er mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht.
Es ist weiterhin nicht ganz klar, welchen finanziellen Nutzen die Hypo Niederösterreich aus den Geschäften gezogen hat. Tatsache ist, dass im so genannten Einzelabschluss des Jahres 2008 Gewinne angegeben wurden, die es bei vollständiger Verbuchung der Lehman-Ausfälle so wohl nicht gegeben hätte – möglicherweise wäre die Bank sogar in die roten Zahlen gerutscht. Für 2008 wies die Hypo Investmentbank AG einen Jahresüberschuss nach Steuern von gerade einmal 3,68 Millionen Euro aus. Im Jahr zuvor waren es 17,47 Millionen Euro gewesen.

Schweigen. Nun stellen sich mehrere Fragen: Warum riskiert ein vermeintlich grundsolides Bankhaus im Eigentum eines Bundeslands einen Gesetzesbruch, nur um eine Bilanz zu behübschen? Die Hypo Niederösterreich war schließlich nicht die einzige Bank, der aus Geschäftsbeziehungen zu Lehman Brothers Probleme erwachsen wären. Und wenn der Deal schon sein musste: War­um bediente man sich eines unscheinbaren Wiener Investmenthauses, das obendrein auch noch eine ordentliche Stange Geld damit verdiente?
Peter Harold und Richard Juill schweigen. Und nicht nur sie. Auch dem gemeinhin redseligen Eigentümervertreter auf Landesebene, ÖVP-Finanzlandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka, fällt dazu auf Anfrage von profil so gar nichts ein: „Kein Kommentar.“

Von der Papierform her ist das Vergehen der Bilanzfälschung nach Paragraf 255 kein Kapitalverbrechen. Der Gesetzgeber sieht dafür Strafen von 360 Tagsätzen oder längstens einem Jahr Haft vor. Die Affäre könnte dennoch weit reichende Konsequenzen haben. Denn unabhängig von strafrechtlich möglicherweise relevanten Tatbeständen erhebt sich mittlerweile die Frage, ob insbesondere Vorstandsvorsitzender Peter Harold seinen Sorgfaltspflichten nachgekommen ist. Der 49-jährige Banker sitzt seit Mai 2008 an der Spitze der Landesbank, zuvor hatte er lange Jahre im Sold der Bank Austria gestanden. Er ist einer von mittlerweile sieben Managern, die im Laufe von nur drei Jahren die Chefetage der Landesbank unsicher machen durften (siehe Kasten). Die Geschäfte mit BNP Paribas und Aurelius Capital Management sollen über seinen Schreibtisch gelaufen sein – freilich mit Wissen und Billigung seines Kollegen Richard Juill.
Ungeachtet der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen könnte Harold Ungemach vonseiten der Finanzmarktaufsicht (FMA)drohen. Sollte die Behörde Zweifel an seiner Zuverlässigkeit haben, müsste sie von sich aus ein so genanntes Geschäftsleiterqualifikationsverfahren einleiten, an dessen Ende die Amtsenthebung stehen würde. So Harold nicht von sich aus den Platz räumt. Doch davon will in St. Pölten vorerst niemand etwas wissen. Hypo-Sprecher Markus Nepf: „Herr Harold sitzt fest im Sattel, es gibt keinerlei Veranlassung, über einen Rücktritt zu spekulieren.“
Die FMA will sich dazu nicht äußern. Möglicherweise auch deshalb, weil sie mit Personalia im Einflussbereich der Landespolitik schon einmal schlechte Erfahrungen gemacht hat. Nachdem die 2004 vertuschten Swap-Verluste der Kärntner Hypo Alpe-Adria publik geworden waren, leitete die FMA im Frühjahr 2006 eben jenes Geschäftsleiterqualifikationsverfahren gegen den damals verantwortlichen Vorstandschef Wolfgang Kulterer und zwei seiner Kollegen ein – und das, obwohl Kulterer beteuert hatte, dass alles nur ein großes Missverständnis gewesen sei.
Die Amtshandlung schlug Wellen. Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider lief ­verbal Amok, wetterte gegen die „Wiener Bankenmafia“ und zeigte das damalige FMA-Direktorium (erfolglos) wegen „Amts­missbrauchs“ an. Haider damals: „Die FMA-Vorstände agieren wie mittelalterliche ­Henker.“
Dem Vernehmen nach soll auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll im Hintergrund bereits alle Hebel in Bewegung setzen, um größere Unbill abzuwenden. Der Zeitpunkt ist ohnehin denkbar ­ungünstig. Am 14. März stehen im Lande Gemeinderatswahlen an.