Letztes Aufgebot

Von Christina Hiptmayr, Eva ­Linsinger und Rosemarie Schwaiger

Politiker neigen dazu, Dinge besser darzustellen, als sie sind. Doch in der Eurokrise ist die Zeit des Schönfärbens vorbei. „Jetzt beginnen zehn kritische Tage, in denen wir die Antwort auf die Schuldenkrise in der EU zum Abschluss bringen müssen“, sagte Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch vergangener Woche. Am Donnerstag bereitete Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy seine Landsleute in einer Rede auf harte Zeiten vor: „Die Angst ist heute zurück“, erklärte er. Einen Tag später war die deutsche Kanzlerin Angela Merkel an der Reihe. Vor dem Deutschen Bundestag sagte sie: „Es führt kein Weg daran vorbei, die europäischen Verträge zu ändern.“

Planspiele waren gestern. Wenn den Politikern der Eurozone nicht sehr schnell wirksame Maßnahmen einfallen, wird das Projekt Währungsunion scheitern. Es muss irgendwie gelingen, das Vertrauen der Anleger in den Euro wiederherzustellen, große Staaten wie Italien vor der Pleite zu bewahren und die gigantischen Schuldenberge abzutragen. Am Montag wollen Merkel und Sarkozy ihren Rettungsplan präsentieren, Ende der Woche werden die übrigen Staats- und Regierungschefs dar­über beraten. Doch die Zahl der Auswege aus der Krise ist begrenzt.

Die Zentralbank druckt Geld
Fiel das Wort Bazooka, dachten die meisten Menschen bisher an einen rosafarbenen, sehr süßen Kaugummi, mit dem sich herrlich große Blasen erzeugen lassen. Für Militärhistoriker ist die Bazooka eine raketengetriebene Panzerabwehrwaffe der US-Streitkräfte, die erstmals im Zweiten Weltkrieg eingesetzt wurde.

Seit Kurzem hat Bazooka eine dritte Bedeutung. Gemeint ist ­damit die praktisch unbegrenzte ­Finanzkraft der Europäischen Zentralbank (EZB), mit der die Euro­zone verteidigt werden könnte. Das wäre wohl die wirksamste Waffe. Allerdings müssten dafür ein paar Gesetze geändert werden – oder gewerbsmäßig gebrochen.

Theoretisch verfügt die EZB über unerschöpfliche Finanzmittel. Sie kann das Geld ja bei Bedarf selber drucken. Die Zentralbank soll also, das fordern immer mehr Experten, unbegrenzt Staatsanleihen von hoch verschuldeten Euroländern kaufen. Der Vorteil: Länder wie Italien und Spanien könnten sich zu deutlich niedrigeren Zinsen finanzieren und wären nicht mehr den Launen des Finanzmarkts ausgeliefert. Allerdings ist diese Maßnahme nach geltender EU-Vertragslage verboten. Ebenso schwer wiegt, dass Deutschland aus Angst vor steigender Inflation den EZB-­Einsatz strikt ablehnt.

Die EZB hat in den vergangenen Monaten bereits Staatsanleihen für rund 200 Milliarden Euro gekauft – allerdings nur auf dem Sekundärmarkt. Mario Draghi, neuer Chef der Institution, schloss erst vor wenigen Tagen aus, dass diese Praxis gelockert werde. „Die EZB kann nicht auf Dauer Retter spielen“, ­sagte er.

Die Dramatik der Situation könnte aber zu einem Umdenken führen. Allein Italien muss in den nächsten drei Monaten mehr als 90 Milliarden Euro refinanzieren. Zum derzeit geltenden Zinssatz von über sieben Prozent ist das langfristig nicht bezahlbar. Außerdem ist fraglich, ob die Anleger dem krisengebeutelten Land überhaupt noch so viel Geld leihen werden. Wenn die Politik keine Lösung findet, wird die Faktenlage eine Notmaßnahme erzwingen. Das Geld der Zentralbank wäre sofort einsetzbar und könnte das Schlimmste verhindern. Bevor ein Schwergewicht wie Italien in die Pleite torkelt, werden die EZB und Deutschland wohl nach­geben.

Eurobonds - Gemeinsam Schulden ­machen
Bei einer Auktion von Anleihen Anfang Oktober musste Spanien 3,6 Prozent Zinsen bieten, Mitte vergangener Woche waren es 5,2 Prozent. Vor diesem Dilemma stehen mehrere Staaten der Eurozone. Der Schuldendienst wird für sie kaum noch bedienbar. Da hat die Einführung von Eurobonds durchaus Charme. Der ­Gedanke dahinter: Länder, die derzeit einen hohen Zinssatz für ihre Staatsanleihen bezahlen müssen, könnten über die Vergemeinschaftung der Schulden mit niedrigeren Zinsen rechnen. Im Gegensatz müssten gut bewertete Länder – etwa Deutschland – höhere Zinsen für neue Schulden bezahlen. Die Idee findet immer mehr Anhänger. EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso präsentierte kürzlich drei unterschiedliche Modelle. In ­Variante eins werden sämtliche Staatsanleihen im Euroraum auf Eurobonds umgestellt. Die Währungszone steht damit als Ganzes für die Schulden der Länder gerade, das Kreditrisiko ist gebündelt. Bei der zweiten Variante würden die Haftungsrisiken begrenzt. Die Summe der mit gemeinsamen Anleihen finanzierten Kredite dürfte 60 Prozent der Wirtschafts­leistung der einzelnen Eurostaaten nicht überschreiten.

Jeglichen Refinanzierungsbedarf darüber hinaus müssten die Staaten über eigene Anleihen decken. Beim dritten Modell würden die Euroländer ihren ­Finanzbedarf zwar zum Teil über ­gemeinschaftliche Anleihen aufnehmen, allerdings nur anteilig haften. Der Grundgedanke, die Kreditwürdigkeit der einzelnen Eurostaaten zu bündeln, um gemeinsam eine stärkere Position zu erreichen, ist in diesem Modell nur noch begrenzt vorhanden. Im Gegensatz zu den ersten beiden Modellen wäre bei diesem jedoch keine Änderung der EU-Verträge nötig. Es könnte also rasch umgesetzt werden. Während europaweit die Front ­gegen die Gemeinschaftsanleihen bröckelt, gibt sich Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel weiter hart. „Ich persönlich und die ganze Bundesregierung halten Eurobonds in dieser Phase der europäischen Entwicklung für das falsche Mittel, sogar für schädlich“, sagte sie. Doch mit dieser Haltung gerät Merkel immer mehr unter Druck und in offenen Konflikt mit Kommissionspräsident Barroso. Beobachter meinen, es sei nur mehr eine Frage der Zeit, bis „­Madame No“ ­einknickt.

Mehr EU - Wunschtraum Wirtschaftsregierung
In der Theorie war der schwere Gründungsfehler des Euro allen bewusst: „Eine Währungsunion ohne politische Union ist abwegig“, tönte der deutsche Kanzler Helmut Kohl im Jahr 1991. Ihm war wie vielen anderen klar, dass eine gemeinsame Währung ohne kollektive Wirtschaftspolitik nicht funktionieren kann. Kohl und seine damaligen Kanzlerkollegen versuchten es, wider besseres Wissen, trotzdem.

Heute stehen ihre Nach-Nachfolger vor dem Scherbenhaufen des Zwitters Euro, der völlig unterschiedliche Volkswirtschaften wie das chronisch verschuldete Griechenland und den Industriegiganten Deutschland aneinanderkettet, ohne dass eine Zentralregierung rasch auf Probleme im Währungsraum reagieren könnte. Seit Monaten behelfen sich die EU-Staaten mit hilflosem und teurem Durchwursteln. Es hat keinen Sinn, diese Nicht-Strategie fortzusetzen, gestand EU-Währungskommissar Olli Rehn vergangene Woche erstaunlich offen ein: „Wir müssen die Eurozone tiefer integrieren oder schrittweise auflösen.“

Ob man es jetzt „Integration“ nennt oder „gemeinsame Wirtschaftsregierung“: Alle Ökonomen halten eine koordinierte Steuer- und Budgetpolitik für die Lösung der Dauer-Eurokrise. Bloß: Wie das gehen könnte, weiß niemand genau. In der Minimalvariante wird der entscheidende Artikel 126 des Lissabon-Vertrags abgeändert, der jedem Eurostaat selbst die Überwachung seines Haushalts einräumt. Wenn der Artikel umgeschrieben und die Kontrolle an die EU-Kommission verlagert wird, wären in etlichen Staaten, darunter wohl auch Österreich, Volksabstimmungen notwendig – das ist zwar zeitaufwändig, aber fast noch das geringste Problem. Denn viel schwerwiegendere Fragen sind noch offen: Welche Sanktionen gibt es für Budgetsünder – zur Debatte steht vom Verlust von Fördergeldern bis zum vorübergehenden Entzug des Stimmrechts fast alles –, und wer verhängt sie, die EU-Kommission oder die Regierungen? Wer koordiniert die Steuerpolitik? Egal, wie die Antworten ausfallen: Jede Variante bedingt, dass die Regierungschefs der Eurostaaten Gestaltungsspielraum verlieren. Selbst wenn sie unerwarteterweise dazu bereit wären – ein derartiger Prozess dauert wohl länger, als für die Eurorettung noch Zeit bleibt.

Internationaler Währungsfonds - Ruf nach ­inter­nationaler ­Finanzpolizei
Es ist das Eingeständnis des eigenen Versagens: Weil die Eurostaaten die Schuldenkrise nicht in den Griff bekommen, rufen deren Finanzminister nun laut nach verstärktem Beistand des Internationalen Währungsfonds (IWF). Denn für das strauchelnde Italien mit seinem Schuldenberg von 1900 Milliarden reicht der Euro-Rettungsschirm EFSF bei Weitem nicht aus. Und die Hoffnung, sein Volumen durch „Hebelung“ auf eine Billion Euro zu erhöhen, hat sich vergangene Woche zerschlagen. Nun soll der IWF, der bereits zu einem Drittel an den Rettungspaketen für Griechenland, Portugal und Irland beteiligt ist, erneut in die Bresche springen. Damit wird die Institution immer mehr zur zentralen Instanz im europäischen Krisenmanagement. Doch auch ihre Möglichkeiten sind begrenzt: Derzeit stehen dem Fonds, einst gegründet, um Entwicklungsländer vor der Pleite zu retten, knapp 300 Milliarden Euro an Kreditvolumen für notleidende Länder zur Verfügung. Deshalb sollen die Ressourcen des IWF aufgestockt werden. Wie, das wird noch diskutiert: entweder durch so genannte neue Sonderziehungsrechte – der Kunstwährung des IWF – oder durch Kredite nationaler Zentralbanken der Eurozone an den Fonds, erklärte EU-Währungskommissar Olli Rehn.

Für Italien drängt jedoch die Zeit: Bis Ende April 2012 werden Staatsanleihen in Höhe von 175 Milliarden Euro fällig. Entgegen allen Gerüchten beharrt Italiens Premier Mario Monti noch darauf, kein Ansuchen über ein milliardenschweres Hilfsprogramm an den Währungsfonds stellen zu wollen. Verständlich, schließlich greift der IWF im Gegenzug für gewährte Kredite mit harschen Auflagen in die Politik der jeweiligen Länder ein. Die Regierungen werden verpflichtet, Staatsunternehmen zu privatisieren, ­öffentliche Ausgaben zu reduzieren, die Märkte zu deregulieren und sich auf den Export zu konzentrieren. Für dieses Vorgehen musste der IWF in der Vergangenheit heftige Kritik einstecken. In der Asienkrise Ende der neunziger Jahre trug er damit maßgeblich zur Verschärfung der Rezession bei. Allerdings kann der IWF auch Kredite stunden oder sie sogar – wenn ein Land keine Chance mehr hat, sie jemals zurückzuzahlen – erlassen.

Schuldenstaaten raus - Die Eurozone wird gesprengt
Hans-Olaf Henkel zieht mit der Idee seit Wochen durch Talk-Shows und Veranstaltungshallen. Wie ein Wanderprediger ist der ehemalige Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie unterwegs, um seine Vision zu propagieren. Henkel wünscht sich eine Teilung der Eurozone. Deutschland, Finnland, Österreich und die Niederlande sollten eine eigene Währungsunion bilden – ohne die ­Verschwender und Schuldenkaiser im Süden.

Die wenigsten Experten wollen so weit gehen wie Henkel, aber im Prinzip hat die Idee einer Aufteilung des Währungsraums durchaus Fans. Über eine Eurozone ohne Griechenland dachten auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel schon einmal laut nach. Auf den ersten Blick wäre damit beiden Seiten geholfen: Die Griechen könnten zur Drachme zurückkehren, diese stark abwerten und ihre Wirtschaft damit wieder konkurrenz­fähig machen – allerdings um den Preis einer vorherigen Staatspleite. Rest-­Europa wäre zumindest einen Klotz am Bein los und hätte außerdem Konsequenz demonstriert: Wer nicht spurt, muss gehen.

Doch für einen Ausschluss von Griechenland und vielleicht auch Portugal fehlt das Instrumentarium. Im Vertrag von Lissabon gibt es dafür keine Klausel. Die betroffenen Länder müssten freiwillig gehen – was äußerst un­wahrscheinlich ist. In diversen Finanzministerien der Eurozone werden seit ­Monaten Berechnungen über die wahrscheinlichen Kosten einer Pleite von Griechenland angestellt. Schwer betroffen wäre unter anderem die EZB, die in den vergangenen Monaten massiv ­Anleihen des Landes aufgekauft hat.

Und was, wenn sich die reichen Länder verabschieden? Das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ spekulierte vor einer Woche über mögliche Ausstiegsszenarien für Deutschland. „Nicht jede dumme volkswirtschaftliche Idee muss bis zum Ende verteidigt werden“, meinte etwa der Wirtschaftshistoriker Hans-Joachim Voth. Allerdings wären die Kosten dieses Experiments sehr hoch: Auf 250 bis 340 Milliarden Euro kommt ein Experte bei seinen ­Berechnungen. Nicht im Voraus kalkulieren lässt sich der Chaosfaktor eines solchen Abenteuers. Ganz Europa könnte dadurch für viele Jahre desta­bilisiert werden.