Manöverbericht: Österreich kommandiert Soldaten für eine EU-Battle-Group ab

Von Martin Staudinger, Oirschot

Am Donnerstag, 30. September 2010, marschierten Truppen des österreichischen Bundesheers in Belgien ein. Gemeinsam mit niederländischen, deutschen und finnischen Einheiten, insgesamt rund 1600 Mann, überschritten sie von Norden her die Grenze, um in einem fiktiven Staat namens „Blueland“ für Ruhe und Ordnung zu sorgen – einer Krisenregion, in der ethnische Spannungen herrschen, Rebellen einen Guerillakrieg führen und die legal an die Macht gekommene Regierung vom Sturz bedroht ist.

Es ist ein Szenario, das für die Übung „European Rhino 1“ erfunden wurde, an der das Bundesheer noch bis Ende dieser Woche mit 180 Soldaten teilnimmt. Und damit an einem Manöver, das für die Zukunft der österreichischen Außen- und Verteidigungspolitik von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist. Immerhin markiert „European Rhino 1“ das letzte Stadium der Vorbereitungen auf den Ernstfall. Ab Jänner beteiligt sich Österreich zum ersten Mal an einer Battle Group: der multinationalen militärischen Krisenfeuerwehr der EU.

Man würde annehmen, „European Rhino 1“ und die Battle Groups seien ein viel besprochenes Thema gewesen, als das Bundesheer dieser Tage mit Pomp und Trara sein internationales Engagement feierte: Am Dienstag vergangener Woche hatten Generäle, Kommandanten und Politiker bei einer Gala im Uniqa-Tower am Wiener Donaukanal das Jubiläum „50 Jahre Auslands­einsätze“ zelebriert. Verteidigungsminister Norbert Darabos hielt eine Rede, die für seine Begriffe nachgerade militaristisch ausfiel. Die Jazz Gitti und Erwin Steinhauer erzählten von ihren Erlebnissen bei der Truppenbetreuung. Bundespräsident Heinz Fischer pries die Segnungen von Wehrpflicht und aktiver Neutralitätspolitik. Hans Krankl sang „Rostige Flügel“. Dann gab es Buffet.

Über Lachshäppchen und Steakspießchen konnten die geladenen Gäste bis spät nachts in Erinnerungen an ein halbes Jahrhundert schwelgen, in dem österreichische Soldaten immer auf der richtigen Seite gestanden waren – jener des Weltfriedens, als Blauhelme im Auftrag der Vereinten Nationen am Golan, am Balkan, in Afrika und anderswo, über jeden Verdacht der Parteilichkeit erhaben, immerwährend neutral und nicht zuletzt der uniformierte Beweis dafür, dass ihr Land die richtigen Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen hatte: wenn schon Soldaten an die Front, dann niemals, um einen Krieg zu führen – sondern nur, um einen zu verhindern.
Die Soldaten des Jägerbataillons 17 und anderer Bundesheer-Einheiten, die sich zum Zeitpunkt der Gala gerade in einem Feldlager nördlich der belgischen Grenze einrichteten, blieben den ganzen Abend unerwähnt. Der einzige Hinweis auf sie kam von Bundespräsident Fischer, der verklausuliert von der Bereitschaft Österreichs sprach, seine Beteiligung an der europäischen Sicherheitspolitik in Hinkunft zu „vertiefen“. Alles andere hätte die Feierstimmung bei einigen anwesenden Politikern möglicherweise etwas getrübt.

Verfügbarkeit. Denn mit der gewohnten Blauhelm-Gemütlichkeit könnte es schneller vorbei sein, als es der österreichischen Bundespolitik möglicherweise lieb ist. Von 1. Jänner bis 30. Juni 2011 können die 180 österreichischen Angehörigen der Battle Group, die unter niederländischem Kommando das erste Halbjahr über in Bereitschaft ist, jederzeit an einen Krisenherd ­abkommandiert werden. Urlaub gibt es in dieser Zeit nicht, stattdessen ständige Verfügbarkeit in ihrer Kaserne im steirischen Straß – und permanentes Training. 2012 übernimmt das Bundesheer dann sogar ein halbes Jahr lang die Verantwortung für die gesamte Logistik eines derartigen Verbands, diesmal unter Führung der deutschen Bundeswehr.

Die Konsequenzen, die daraus resultieren können, sind noch nicht abzusehen. Battle Groups müssen darauf vorbereitet sein, mit einer Vorlaufzeit von lediglich sechs Tagen an bis zu 6000 Kilometer entfernte Einsatzorte geschickt zu werden, sich dort bis zu 120 Tage durchzuschlagen und, wie der Name schon sagt, im Fall des Falles auch zu kämpfen.

Ein Mandat der Vereinten Nationen ist dafür prinzipiell erwünscht, allerdings nicht zwingend notwendig. Dieser Sanktus war zwar bereits für die so genannten Petersberg-Aufgaben nicht mehr erforderlich, die Österreich im Rahmen der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Vertrag von Amsterdam im Jahr 1997 übernahm. Das geschah allerdings noch auf einem sehr theoretischen Level. Denn die Verpflichtung zum Abkommen von Petersberg stand in keinem Zusammenhang mit der Beteiligung an einer stehenden Streitmacht.

Genau das sind die Battle Groups aber – und Norbert Darabos ist das offenbar nicht ganz geheuer. Ihr Konzept sei durchaus sinnvoll, ihre Bezeichnung aber „unglücklich“, ließ der Verteidigungsminister bereits vor einem Jahr pikiert verlauten. Bei einer informellen Tagung seiner EU-Amtskollegen in Gent regte er folgerichtig an, zum Ausgleich doch auch Katastrophenhilfseinsätze zu übernehmen: Das klingt in den Ohren des gelernten Österreichers gleich viel besser.

Kampfeinsätze. Der Vorstoß des Ressortchefs, dem sein Geschäftsbereich auch in der zweiten Amtszeit noch nicht so recht grün ist, wirkt realitätsfremder, als er ist. Tatsächlich herrscht innerhalb der Union weitgehend Unklarheit über die konkrete Ausgestaltung des Mandats der Battle Groups.

Erfunden wurde das Konzept der Kampfverbände im Jahr 2003 von den Briten und Franzosen, nachdem eine bereits in den neunziger Jahren von der EU geplante Eingreiftruppe von 60.000 Mann nicht und nicht zustande kommen wollte. Das damals rot-grüne Deutschland erwärmte sich rasch für die Idee, das schwarz-orange Österreich schloss sich am 1. Dezember 2004 an.

2007 wurde das Vorhaben in die Tat umgesetzt. Seither sind jederzeit zwei Battle Groups mit insgesamt bis zu 5000 Soldaten bereit. Im ersten Halbjahr 2011 besteht eine davon aus Niederländern, Deutschen, Finnen, Österreichern und Litauern und die zweite aus Schweden, Finnen, Norwegern, Esten und Iren. Alle sechs Monate wechselt die Zuständigkeit.
Grundsätzlich gelten für sie letztlich die Petersberg-Plus-Aufgaben als ohnehin bereits sehr weit gesteckter Rahmen: Dazu gehören humanitäre und friedenserhaltende Missionen ebenso wie Kampfeinsätze zur Friedensschaffung und Operationen zur Stabilisierung von Konfliktherden. Auch Anti-Terror-Aktionen sind nicht ausgeschlossen.

Eine Großstreitmacht ist die schnelle ­Interventionstruppe allerdings nicht: „Mit einer Battle Group ist es beispielsweise möglich, einen größeren Hafen zu sichern und für Folgekräfte offen zu halten oder – ja nach Bedrohungslage – einen Einsatzraum bis hin zur Größe der Südsteiermark zu kontrollieren“, beschreibt Major Andreas Loschek, Kommandant des österreichischen Kontingents, die Kapazitäten des Verbands.

Zu den möglichen Missionen gehört es etwa, EU-Bürger zu evakuieren, die in einem Kriegsgebiet zwischen die Fronten geraten sind. Oder in einer Krisenregion so lange für Sicherheit zu sorgen, bis UN-Truppen zum Einsatz kommen können, was erfahrungsgemäß seine Zeit braucht.

Aber auch folgendes Szenario wäre möglich, wenn man einem hochrangigen österreichischen Offizier, der nicht genannt werden will, folgt: Im Kaukasus bricht Krieg aus, die Energieversorgung Europas steht auf dem Spiel, Öl- oder Gasterminals müssen gesichert werden – und die EU schickt die Battle Group los. Was nichts anderes bedeuten würde, als dass Europa seine politischen und wirtschaftlichen Interessen mit militärischen Mitteln durchsetzt.

Als Offensivwaffe ist die schnelle Eingreiftruppe keineswegs gedacht. Was ihr abgesehen von Angriffskriegen verboten, was ihr erlaubt sein soll und was von ihr gewünscht ist, wird innerhalb der Union jedoch kontroversiell debattiert. Während Soft-Nationen wie Österreich und Schweden das Aufgabenspektrum zusätzlich ausweiten wollen, um die zivilistenkompatiblen Seiten der Truppe stärker zu betonen, drängen Hardliner wie Frankreich darauf, sich auf das militärische Kerngeschäft zu konzentrieren. „Welches Konzept sich letztlich durchsetzt, ist derzeit noch nicht abzusehen“, analysiert Brigadier Walter Feichtinger, Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement im Verteidigungsministerium.

Derzeit ist EU-Außenministerin Catherine Ashton jedenfalls damit beschäftigt, neue Ideen zu sammeln und zu bündeln. Zu Jahresende soll sie ein Ergebnis vorlegen. Dann beginnt die Diskussion.

Ernstfall. Eines ist jedenfalls schon jetzt klar: „Der Unterschied zu den bisher durchgeführten Auslandseinsätzen besteht darin, dass wir keine einzelne, klar definierte Mission haben, sondern ein extrem breit gefächertes Spektrum von Herausforderungen“, sagt Kommandant Loschek.
Wie breit, das zeigt auch das Drehbuch des Manövers „European Rhino 1“: Der Chaos-Staat „Blueland“ mit seinen ethnischen Konflikten, der schwachen Regierung und den unberechenbaren Rebellen, könnte der Tschad sein. Das Szenario trifft aber auch auf Afghanistan grundsätzlich zu.
Dass die Battle Group im Gegensatz zu den UN-Blauhelmen nicht nur dafür vorgesehen ist, Konfliktparteien auseinanderzuhalten oder Waffenstillstände zu überwachen, wurde gleich zu Beginn der Militärübung klar: Da seilten sich holländische Kommandoeinheiten aus Hubschraubern ab, um das Trainingslager einer Rebellengruppe zu stürmen. Die Niederländer können dabei bereits auf praktische Erfahrungen zurückgreifen. Einige ihrer Manöverteilnehmer haben in den vergangenen Jahren im Irak und im heiß umkämpften Süden Afghanistans gekämpft.

Bislang ist es noch nie dazu gekommen, dass eine EU-Battle-Group tatsächlich eingesetzt wurde. Im Tschad, wo es sich vor zwei Jahren zum Schutz von Flüchtlingslagern durch gewalttätige Banden durchaus angeboten hätte, konnte sich die europäische Staatengemeinschaft dann doch nicht dazu entschließen. Sie stückelte stattdessen lieber eine bunte EUFOR-Truppe unter offiziell irischer, in Wirklichkeit jedoch postkolonial-französischer Führung zusammen.

„Wenn es in den nächsten zwei Jahren zu keiner Einigkeit über die Konzeption kommt, muss man das Battle-Group-Konzept als gesamtes hinterfragen“, sagt Generalmajor Johann Pucher, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium. Der Druck, die Battle Groups endlich einmal den Ernstfall testen zu lassen, steigt also. Immerhin kostet es ja auch gutes Geld, sie seit drei Jahren in ständiger Bereitschaft zu halten.

„Wir sehen in der EU politische Entwicklungen, die mehr und mehr den Willen zur Kooperation und zum gemeinsamen Vorgehen zeigen: zum Beispiel die Operation zur Piratenabwehr am Horn von Afrika“, sagt Brigadegeneral Michiel van der Laan, Kommandant der Battle Group, an der sich Österreich nun beteiligt, im Hauptquartier des Verbands, das im niederländischen Oirschot liegt. „Das heißt, die Wahrscheinlichkeit einer Entsendung wird tendenziell nicht kleiner, sondern größer.“

Zu einer ganz ähnlichen Einschätzung kommt Generalleutnant Günter Höfler, Kommandant der österreichischen Streitkräfte. Dass die Mission möglicherweise hochriskant ist, schließt keiner von beiden aus.

Und dann? Die österreichische Regierung kann sich noch damit trösten, dass einem Einsatz der Truppe ein feinziselierter politischer Entscheidungsprozess vorgelagert ist: Erst müssen alle 27 EU-Mitglieder zustimmen. Österreich könnte die ganze Prozedur also im Alleingang durch ein Nein zum Stillstand bringen. Theoretisch. Denn wenn die Mehrheit dafür ist, geht sich realpolitisch wohl nur eine Enthaltung aus, und die stoppt das Vorhaben nicht. In diesem Fall bliebe immer noch die 50:50-Chance, dass jene Battle Group zum Zug kommt, der Österreich nicht angehört. Was aber, wenn es anders kommt?

Könnte die Regierung im Bewusstsein, dass mit einem riskanten Auslandseinsatz unter österreichischer Beteiligung kein ­Blumentopf und schon gar keine Wahl zu ­gewinnen ist, dann immer noch einen Rückzieher machen? Auch nur theoretisch: „Damit wäre ein nicht abschätzbarer Glaubwürdigkeits- und Vertrauensverlust gegenüber den anderen EU-Staaten verbunden“, gibt Streitkräfte-Kommandant Höfler zu bedenken. „Es gibt ja auch noch den Aspekt der außenpolitischen Verlässlichkeit“, fügt Johann Pucher von der Direktion für Sicherheitspolitik hinzu. Und außerdem: „Ich gehe davon aus, dass die Battle Group kein Abenteurerverein ist, der sich auf unkalkulierbare Risiken einlässt. Man wird sie in ein bewältigbares Szenario schicken.“

Den Militärs selbst ist die politische Sorge um ihr Risiko fremd. „Wenn wir trainieren, freuen wir uns auf den Einsatz“, sagt General van der Laan. „Ich kann mir durchaus vorstellen, dass ich enttäuscht wäre, wenn unsere Battle Group im nächsten Jahr gar nicht aus der Kaserne herauskommt.“ Und dann streut er den österreichischen Angehörigen seiner Truppe Rosen: „Die sind allesamt mehr als fähig und bereit für die Battle Group. Ich würde sie eigentlich gleich gerne für meine eigene Brigade hier in den Niederlanden behalten.“

Wenn Norbert Darabos das bloß nicht hört.