Österreichs Kulturpolitik: Jenseits der Farbe

Vergleichsweise unfreundlich rea-gierte SP-Bildungs- und Kulturministerin Claudia Schmied im Gespräch mit profil noch vor knapp vier Wochen auf die Frage nach ihrer beruflichen Zukunft. Sie halte die Idee, sich danach zu erkundigen, für „eine Unkultur“: Schon über Posten und Amtsverbleib zu sprechen, ehe die Bürgerin und der Bürger überhaupt gewählt hätten, sei fehl am Platz. Nach der Wahl „wird man schauen, welche Parteien eine Regierung bilden, auf welches Programm man sich verständigt“, und erst dann werde man entscheiden, „ob man die passenden Personen für das Regierungsprogramm zur Verfügung hat“. Darauf hat Schmied nun doch nicht gewartet. Nur ein paar Stunden nach Verlautbarung des Wahlergebnisses gab sie ihren Rücktritt bekannt. „Alles ist möglich“, hatte sie Mitte September noch ausweichend gesagt; es gebe, was ihren weiteren Weg betreffe, durchaus „Pläne“, sie sei „Gott sei Dank frei und unabhängig“.

Nun sieht es entschieden so aus, als hätte Claudia Schmied lange vor dem 29. September gewusst, dass sie ihren Ministerjob aufgeben werde. Spekulationen über konkrete Angebote aus dem Raiffeisen-Imperium machen nicht erst seit dem Wahlabend die Runde. Auch die Frage, wer ihr folgen wird, nachdem sie ihre bunt möblierten Gemächer am Minoritenplatz geräumt haben wird, beschäftigt gegenwärtig die Branche. Als mögliche Erben werden Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sowie Staatssekretär Josef Ostermayer gehandelt.

Nun hatte Schmied bekanntlich neben der Kultur auch das Bildungsressort zu betreuen, das ihr budgettechnische Synergien beschert haben mag, sie aber über aufreibende Lehrerdienstrechtsdebatten von der Kunst auch ferngehalten hat. Sie habe dennoch immer für die Kombination aus Bildung, Kunst und Kultur plädiert. Ein Minister sei eben „mehr als ein Staatssekretär“, sagte sie noch zuletzt, „und sein Gewicht im Ministerrat hängt vom Budget ab, das er in die Waagschale wirft“. Das sieht man in der Kulturszene vielerorts anders. Ein eigener Ansprechpartner für kulturpolitische Belange sei zu bevorzugen, heißt es, ein Kunststaatsekretär zu wünschen.

Es wäre vermessen, zu behaupten, dass sich in den knapp sieben Jahren, die Schmied als Ministerin absolviert hat, Österreichs kulturelle Landschaft zum Besseren verändert hätte. Schmieds Endabrechnung ist durchwachsen. Viele jener Baustellen, die sie 2007 übernahm, sind weitgehend ungeklärt: Die Querelen um das Urheberrecht haben sich ebenso erhalten wie die überalterte, Künstler benachteiligende und längst als EU-richtlinienwidrig erkannte „Cessio legis“ im Filmurheberrecht. Die von der Ministerin über Jahre anvisierte Festplattenabgabe ließ sich ebenfalls nicht durchsetzen. Und auch die teuren Museumsdoppelgleisigkeiten in Wien konnten nicht einmal ansatzweise bereinigt werden. Von einem regelrechten „Reformstau“ spricht nun der Kulturrat Österreich: Es habe weitgehend Stillstand geherrscht. An der prekären sozialen Lage vieler Kunstschaffender, die unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze leben, habe sich kaum etwas geändert, obwohl dazu mehr als 70 Sitzungen im Rahmen der interministeriellen Arbeitsgruppen stattgefunden hätten.

Claudia Schmied selbst bilanziert ihre Ära, nicht weiter überraschend, größtenteils positiv: Es sei ihr gelungen, auch in Krisenzeiten die Kulturaufwendungen des Bundes nicht kürzen zu müssen. Stolz sei sie auf die Erhöhung des Budgets des Österreichischen Filminstituts auf 20 jährlich zu vergebende Subventionsmillionen und auf die (wenigstens vorläufige) Sicherung des Film-Fernseh-Abkommens. Außerdem seien ihr etliche neue Kunstvermittlungsinitiativen geglückt, sie habe freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in die Bundesmuseen durchgesetzt, die Kunstkammer im KHM und das 21er Haus als Dependance des Belvedere revitalisiert. In dem heuer auslaufenden EU-Kulturprogramm sei Österreich besonders erfolgreich gewesen: Man habe Rückflüsse in Höhe von 23 Millionen Euro verzeichnen können – hier sei Österreich somit nicht Nettozahler, sondern Nettoempfänger. Und auch ihre Personalentscheidungen nennt sie „durchwegs passabel“ und „sehr anerkannt“, obzwar diese in aller Regel konservativ anmuteten (Dominique Meyer und Christoph Thun-Hohenstein als Direktoren der Staatsoper und des MAK), auch in ihrer – an sich lobenswerten – Bevorzugung weiblicher Führungskräfte (KHM-Chefin Sabine Haag, Mumok-Direktorin Karola Kraus).

Zudem muss sich Claudia Schmied ihre Fixierung auf Kulturtanker vorwerfen lassen: Bundesmuseen, Burgthea-ter und Staatsoper waren ihre Lieblingsthemen. Für die zeitgenössische Kunst und die freie Szene schien sie weniger dezidiert zu kämpfen als für Repräsentations- und Klassikerpflege. Es werde in der nächsten Legislaturperiode mehr Geld für Kultur nötig sein, ließ die Ex-Bankerin noch ein paar Tage vor ihrer Amtsniederlegung wissen. Die Frage wird nur, immer wieder, lauten: wofür genau?

„Farblos“ wurde Schmied von ihren Gegnern gern genannt. Es steht jedoch mehr denn je zu bezweifeln, ob die Leitung eines Kulturministeriums unbedingt Farbe besitzen müsse. Haben Charismatiker wie Rudolf Scholten in diesem Amt tatsächlich so viel mehr bewirkt als weniger fesselnde Persönlichkeiten? Vielleicht war die pragmatisch agierende Managerin Claudia Schmied auch nur genau jene Vernunftlösung, die Österreichs ohnehin überverwaltete Kulturszene erfordert hat. Die Zeiten spektakulärer Kulturpolitik sind, siehe auch Deutschland, offensichtlich vorbei. Das politische Klima, in dem ein Kunstminister wie Rudolf Scholten neben Elfriede Jelinek und Claus Peymann noch so wichtig genommen wurde, dass er zur öffentlichen Hassfigur der Ultrarechten aufsteigen konnte, existiert nicht mehr. Kulturpolitische Skandale sind allerspätestens seit Kunststaatssekretär Franz Morak Geschichte.

Als eine Art „ehrliche Maklerin“ habe sich Claudia Schmied durchaus bewährt, sagt Ex-Tanzquartier-Chefin Sigrid Gareis – auch wenn sich die Ministerin in den „Schlachten“ um Schulreformen wohl weniger auf die Kultur konzentrieren habe können, als ihr lieb gewesen sei. „Sie konnte zuhören, hatte vor allem in Besetzungsfragen eine sehr eigene Meinung und bestach durch Verbindlichkeit und persönlichen Einsatz.“ Es ist mit freien Augen zu erkennen: Die Latte liegt tief.

Gerhard Roth, Schriftsteller
Als Unterrichtsministerin war Claudia Schmied – trotz der richtigen und notwendigen Pläne – leider nicht erfolgreich. Daneben nahm sie notwendige Kulturbesetzungen in Museen und Theatern vor. Zu ihren Aktivitäten auf dem Feld der schöpferischen, weniger der repräsentativen Kultur, lässt sich dagegen kaum etwas sagen – eben weil nur sehr wenig zu bemerken war. Die Lebensumstände vieler, vor allem junger Künstler in Österreich sind nach wie vor bescheiden. Auch von der Kunst selbst war während Schmieds Amtszeiten, soweit ich mich erinnere, kaum die Rede. Bei der letzten Nationalratswahl wurde von den Politikern in 1000 Fernsehdiskussionen, wie erwartet, kein Wort über Kultur verloren. Seit einiger Zeit kursiert unter Künstlern sogar der Spruch: Seien wir froh, dass von uns nicht die Rede ist, sonst werden wir nur angefeindet und mit Subventionskürzungen bedroht. Politik und Kultur scheinen in Österreich mit wenigen Ausnahmen nicht zusammenzupassen: Die Grünen haben ein ideologisches Kulturverständnis, die SPÖ hat – bis auf einige Lichtgestalten – überhaupt keines, die ÖVP ist am ehesten interessiert und hätte gern eines. Bei der Regierungsbildung wird nun alles davon abhängen, ob die Kulturagenden neuerlich mit dem Unterrichtsministerium gekoppelt sein werden – dann dürfen wir einen hitzigen Kampf um dieses Doppelamt erwarten. Ein eigenes Kulturministerium würde hingegen nur als „Trostpreis“ vergeben werden, denn auch in Zukunft wird kein Kulturpolitiker in das politische Geschehen eingreifen. Anstatt sich um ein geistig offenes Klima zu bemühen, wird er nur als ministerieller Repräsentant bei den Salzburger oder Bregenzer Festspielen auftauchen und Nebensächlichkeiten und Plattitüden von sich geben.

Michael Köhlmeier, Schriftsteller
Ich gerate regelmäßig in Verlegenheit, wenn ich gefragt werde, welche Wünsche ich an die Kulturpolitik hätte. Natürlich: Sie müsste sich um die oft zitierten Rahmenbedingungen, unter denen Kunst entsteht, kümmern. Was sonst sollte sie denn machen? Was wollte sie den Kulturschaffenden vorschreiben? Immerhin war der Republik die Kultur ein Ministerium wert, zumindest ein – siehe Claudia Schmieds Doppelfunktion – halbes. Jedenfalls scheint im Bundeskanzler-Büro die Einsicht angekommen zu sein, dass sich Österreich jenseits seiner Grenzen entweder durch Nazi-Rülpser oder, im positiven Sinn, durch Kultur bemerkbar macht.
Kulturpolitik bedeutet primär Lukrieren und Verteilen von Geld. Eine andere, nicht minder wichtige Aufgabe der Kulturpolitik wäre es aber, Stimmung zu erzeugen. Kultur ist mehr als bloßes Verwalten von Zahlenwerk und Budgetgrößen. Die Frage lautet daher: Welchen Stellenwert soll Kultur in diesem Land haben? Soll sie nur der Behübschung des privaten Lebens dienen? Dann muss sich die Politik nicht damit beschäftigen. Es gibt ja auch kein Ministerium fürs Kegeln. Vielen Menschen verschafft das Kegeln in ihrem privaten Dasein große Freude. Wohl niemand aber würde auf die Idee kommen, ein eigenes Kegelministerium zu gründen. Wenn man also der Meinung ist, dass Kultur keine gesellschaftspolitische, sondern einzig Unterhaltungsbedeutung hat, so braucht man tatsächlich kein Kulturministerium. Ist man aber anderer Meinung, dann muss ein Kulturministerium auf offensive Art zu zeigen wagen, dass Literatur, Theater, Malerei, Film für uns alle entscheidend sind und zentrale gesellschaftliche Funktionen erfüllen. Sonst reden wir wirklich von rausgeschmissenem Geld.

Kathrin Röggla, Dramatikerin und Schriftstellerin
Ich hatte große Mühe zu wählen, habe mir aber immerhin dafür die Zeit genommen, habe die Wahlprogramme ganz „old school“ studiert, das Ruder aber naturgemäß nicht herumreißen können. In Österreich herrscht das reinste Verhinderungswählen, während hier in Deutschland die Gruppe der Nichtwähler plötzlich im Fokus steht, als wäre sie die Avantgarde. Der Rechtsruck in Österreich ist natürlich das reinste Drama und leider absolut symptomatisch. Kulturpolitik in Österreich? Mich hält schon die Berliner Situation ganz schön in Atem, die Subventionierung der freien Szene wird praktisch gestrichen, und in Trier wird das Stadttheater zugemacht von den Autoren des berüchtigten „Kulturinfarkt“-Buchs, auch so ein Murks. Ich vermute, Ähnliches wird sich auch in Österreich vollziehen, bin jedenfalls gespannt, wie es mit der vielgelobten deutschsprachigen Theaterwelt, dem Exportschlager schlechthin, weitergehen wird – und ob ich in sieben Jahren überhaupt noch Theaterautorin sein kann.

Lisl Ponger, Fotografin und Filmemacherin
Die Kulturpolitik sollte der Totalökonomisierung der Kunst entgegenwirken. Es gibt kaum noch Felder, in denen Dinge ausprobiert werden können. Was damit zu tun hat, dass gesellschaftlich nicht wirklich akzeptiert wird, wozu Kunst fähig ist. In den vergangenen Jahren war ein Ministerium dafür zuständig, das tausend andere Dinge zu tun hatte. Da Claudia Schmied gegen die Blockadepolitik der ÖVP in Sachen Gesamtschule zu kämpfen hatte, blieb für die Kunst einfach keine Energie mehr übrig – unter diesen Bedingungen hat sie sich nicht einmal schlecht geschlagen. In einem künftigen Ministerium braucht es aber eine Person, die sich auskennt und die wirklich in einen Dialog mit den Kunstschaffenden tritt. Ein eigenes Ministerium für die Kultur müssen wir uns gar nicht erträumen, aber man könnte wenigstens ein Staatssekretariat einrichten.

Wenn es um konkrete Aufgaben geht, hat das immer mit der Verteilung von Geld zu tun: Die soziale Absicherung von Kunstschaffenden muss besser werden – das ist eine alte Forderung, die nie erfüllt wurde. Die allzu kurzfristigen Steuerregelungen sind für Menschen, die Kunst machen, total absurd. Im Gegensatz zur Finanzwirtschaft kann sich die Politik bei der Kultur auch nicht auf globale Zusammenhänge ausreden. In der Kunst hat ein einzelnes Land viel mehr Spielraum. Wir Künstlerinnen und Künstler haben als Gruppe aber keine politische Vertretung. Es gibt keine einzige Partei, für die Kunst Bedeutung hat. Erst wenn Preise wie der Oscar verliehen werden, wird sie für die Politik interessant. Und das ist eben nicht nur ein budgetäres, sondern auch ein atmosphärisches Argument.

Edgar Honetschläger, Künstler und Regisseur
Unterm Strich geht es in der Kulturpolitik naturgemäß vor allem um die Budgets – und die wären von einem Staatssekretär, der kein weiteres Ressort als die Kunst betreut, viel schwerer durchzusetzen. Ich habe den Eindruck, dass die Gelder äußerst ungleich verteilt sind: Nichts gegen das Theater, aber es kann doch nicht sein, dass die bildende Kunst so viel ärmlicher dotiert wird als die großen Bühnen dieses Landes – obwohl in Wien mehr ausländische Gäste Ausstellungen sehen, als sie Theater besuchen.

Die Ankaufsbudgets der Museen sind lachhaft, und das Kunstministerium agiert oft eher wie das Sozialministerium: mit der Gießkanne, für jeden ein bisschen, aber für alle viel zu wenig. Es wäre auch sehr zu wünschen, dass man die Direktionen der Museen mit Leuten besetzt, die kecke Programme wagen, die lustvoll experimentieren und nicht immer nur Abgesichertes zeigen. In Luxemburg gibt es bloß zwei relevante Institutionen für Gegenwartskunst, aber jede Ausstellung dort wird wegen ihres Risikoreichtums noch in New York wahrgenommen. Viele der hiesigen Schauen interessieren schon in Berlin niemanden mehr.

Sigrid Gareis, Generalsekretärin der Akademie der Künste der Welt in Köln
Man muss sich von einem Kulturministerium in jedem Fall mehr wünschen als Mängelverwaltung und Feigenblattfunktion. Es muss der Kunst im politischen und gesellschaftlichen Raum Stimme und Gehör verschaffen und sicherstellen, dass nicht nur Ökonomie und Markt unser Zusammenleben dominieren. Und man muss es in Endlosschleife immer wieder betonen: Bei einer maximalen Traditionsfixierung dieses Landes darf zwischen Opernball, Mozart und Nestroy die Förderung innovativer und zeitgenössischer Ansätze nicht zu kurz kommen, insbesondere, weil Österreich hier auf vielen Gebieten interessante Künstler und Denker, Initiativen und Entwicklungen aufzuweisen hat. Die Verbindlichkeiten der Kultur gegenüber sind in einem Ministerium wohl prioritärer gesetzt und besser gewahrt als in einem Staatssekretariat, wenngleich in Deutschland – hier ist die Kultur an das Kanzleramt angegliedert – die politische Vertretung der Kunst auf Bundesebene durchaus gut läuft. Der ausgeprägte Föderalismus bewirkt dort ein breites Kulturangebot im ganzen Land, das weniger Repräsentationsbedürfnisse zu befriedigen hat. Dieser Föderalismus minimiert gleichzeitig politische Abhängigkeiten. In Österreich erscheint es eher so, dass Kunstschaffende ins Exil zu gehen haben, sollte er oder sie die Gnade Wiens verlieren.

Martin Fritz, Kurator und Publizist
Die Kulturpolitik im Sinn einer größeren Erzählung, eines konzeptionellen Rahmens ist verschwunden – diese gilt es wieder einzuführen. Wichtiger als Budget-erhöhungen, die ohnehin bloß in die Tarifanpassungen der Staatsopernmitarbeiter fließen, wäre es, Modelle zur Teilhabe auch für nicht repräsentierte Bevölkerungsgruppen, etwa MigrantInnen, zu entwickeln, analog zur Wahlrechtsbewegung: Was passiert mit all jenen, die nicht wählen dürfen? Diese kommen in Österreich meist auch in der Kultur kaum vor. Man muss sich zudem mit anderen kulturellen Formen – vom Piercing bis zum Computerspiel – beschäftigen. Das Neue ist in Österreich noch immer hintangestellt. Wobei die großen Institutionen verstehen müssen, dass sie sich um ein Publikum jenseits des Bildungsbürgertums zu kümmern haben. Die Aufgabe der kulturpolitisch Verantwortlichen liegt darin, solche Prozesse voranzutreiben.

Kunst und Kultur brauchen deutlich mehr Aufmerksamkeit innerhalb des Ministeriums – am besten in einem Staatssekretariat. Die Monsteraufgabe der Bildungsreform ließ Schmied zu wenig Zeit. Immerhin führte sie freien Eintritt in die Museen für Kinder und Teenager ein. Dieser Ansatz ist auszubauen und auf andere Bevölkerungsgruppen zu erweitern.

Mitarbeit: Karin Cerny, Wolfgang Paterno, Nina Schedlmayer

Foto: Walter Wobrazek für profil