Selbst hartgesottene Konservative haben in diesen Tagen nur ein verlegenes Achselzucken übrig, wenn sie auf Monika Lindner angesprochen werden. Über Nacht, so scheint es, ist im zentralen Medienunternehmen des Landes eine kleine Revolte ausgebrochen. Eine Plattform unter dem Namen SOS ORF, die von ORF-Journalisten, Künstlern unter ihnen Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek und konservativen Publizisten unterzeichnet wurde, hat sich im Internet breit gemacht. Gefordert wird ein Ende des politischen Drucks auf den ORF, eine Umstrukturierung der TV-Information und ein öffentliches Hearing der Kandidaten der künftigen Geschäftsführung. Bei Redaktionsschluss Freitagabend waren es 19.000 Unterschriften.
Das Verhalten der obersten Chefin des ORF hat dazu beigetragen. Monika Lindner, die sich ermuntert von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer am 17. August einer Wiederwahl stellen will, war vor vierzehn Tagen bei einer ÖVP-Veranstaltung im Wiener Konzerthaus inmitten der Parteiprominenz gesessen und hatte die Reden heftig akklamiert. ORF-Zentralbetriebsrat Heinz Fiedler, ein paar Reihen hinter ihr, spendete ebenfalls kräftigen Applaus. Was vielleicht als Liebesdienst für die ÖVP gedacht war, erwies sich für die Unabhängigkeit des ORF als Bärendienst.
Bei der Tagung der ORF-Auslandskorrespondenten am Tag darauf wurde Lindner von einem couragierten ORF-Journalisten zur Rede gestellt: Es habe sie halt interessiert, was der Kanzler sagen werde, rechtfertigte sie sich.
Einen Tag später bekam ZiB 2-Moderator Armin Wolf den Robert-Hochner-Preis verliehen. Seine Dankesrede in der Hofburg nahm er zum Anlass, die nach seiner Beschreibung hemmungslose Einflussnahme der Politik und die Gleichschaltung aller Informationssendungen zu kritisieren. Die anwesenden ORF-Journalisten spendeten ihrem Kollegen Standing Ovations. Lindner ließ Wolf daraufhin ausrichten, er betreibe öffentliche Selbstinszenierung und verhalte sich unsolidarisch. Sie soll, so hört man, auch disziplinäre Maßnahmen erwogen, nach Rücksprache aber darauf verzichtet haben. Ein kluger Schritt.
Anschwellender Protest. Jene Führungskraft, die Wolf zwar nicht namentlich nannte, die aber als Ursprung des gemeinten Übels identifiziert wurde, ist ORF-Chefredakteur Werner Mück. Der ließ sich noch in derselben Woche die Videobänder von der Preisverleihung vorlegen und stellte jeden ORF-Redakteur, der nach Wolfs Rede aufgestanden war und mitgeklatscht hatte, persönlich zur Rede. Einer der Kollegen, so wird berichtet, habe sich unter dem Druck der Verhältnisse bereits entschuldigt: Er habe gedacht, die Veranstaltung sei bereits zu Ende und sei deshalb aufgestanden.
Das Betriebsklima ist damit recht anschaulich charakterisiert. Neu daran ist nur, dass sich immer mehr ORF-Journalisten diesen Umgangston nicht länger gefallen lassen wollen. Der anschwellende Protest ist freilich nicht spontan entstanden. In den vergangenen Jahren hat sich der Unmut aufgestaut.
Vor wenigen Wochen sorgte die Gruppe Freiraum um den ORF-Betriebsrat Klaus Unterberger mit einem Buchprojekt, in dem sich auch prominente Bürgerliche über die Gängelung des ORF durch die ÖVP beschweren, intern für Wirbel. In den Printmedien wird schon seit geraumer Zeit mit Berufung auf Regierungskreise berichtet, es stehe bereits fest, dass die nächste Generalin wieder Monika Lindner und der neue Informationsdirektor Werner Mück heißen würde. Mück selbst soll im Kreise von Kollegen einmal über seine Pläne als oberster Informationschef geplaudert haben. Auch das hat die Sorge am Küniglberg wachsen lassen.
Wann, wenn nicht jetzt, sollen wir an die Öffentlichkeit gehen. Das ist unsere letzte Chance, sagt ein Initiator der Revolte.
Armin Wolf will sich derzeit nicht weiter äußern. Er bräuchte dazu auch eine Erlaubnis der Presseabteilung, meint er. Ich wollte den Impuls zu einer dringend notwendigen Diskussion geben. Das ist mir gelungen, sagt er knapp.
Weder Lindner noch Mück waren bereit, mit profil über die Situation im ORF zu sprechen.
Entzündet hat sich der Protest vor allem an Chefredakteur Werner Mück, der seit Mai 2002 für alle aktuellen Informationssendungen verantwortlich ist. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Mitteilung an die Mannschaft, es sei nicht ihre Aufgabe, Öl ins Feuer zu gießen, oder wie Mück im profil deponierte: Wir sind nicht hauptamtliche Brandstifter.
Was das bedeuten sollte, wurde erst allmählich klar. Es war nicht so, dass fortan nur noch ÖVP-Politiker über den Bildschirm des ORF wanderten. Diese Art der Einflussnahme ist man aus den Zeiten von SPÖ-Kanzler Viktor Klima gewöhnt, der in Wahlkampfzeiten nahezu täglich Kinder herzte und Altersheime besuchte.
Mück macht das anders. Themen, die der Regierung unangenehm sein könnten, werden einfach nicht gesendet, ja nicht einmal recherchiert. Oder sie werden verspätet gebracht wenn die Tageszeitungen schon längst groß berichtet haben. Das gilt für Scharmützel innerhalb der Koalition, für Probleme des Koalitionspartners BZÖ, die Homepage-Affäre des Finanzministers, die Situation an den Universitäten und den Kärntner Ortstafelkonflikt. Das zieht sich bisweilen bis in die Chronik-Berichterstattung, selten betrifft es auch die Außenpolitik. So hat die ORF-Information in den vergangenen Jahren nicht nur an Zuschauern verloren, sondern auch ihre Rolle als Leitmedium hat Schaden genommen.
Friedhofsruhe. Der langjährige Auslands-korrespondent Lorenz Gallmetzer erinnert sich, dass die Außenpolitik schon zu
Beginn des Jahres mit Verweis auf Berichte der Financial Times eigenartigen Ostverbindungen von Raiffeisen International nachgehen wollte. Die Geschichte war erst erlaubt, als Raiffeisen aus den Geschäften ausgestiegen war.
Der Rücktritt von Peter Rabl als Kurier-Herausgeber war der ZiB gerade einmal eine kurze Meldung wert, führt Gallmetzer ein weiteres Beispiel an. Im Hörfunk wurde Rabl freilich über allfällige Auffassungsunterschiede mit Raiffeisengeneral Christian Konrad befragt.
Als sich die FPÖ spaltete, gab es in der ZiB 1 eine Stellungnahme von Jörg Haider, was die andere Hälfte der FPÖ dazu sagte, erfuhren die Zuseher eher nicht.
Dass die Friedhofsruhe in der Berichterstattung auf den Wunsch der ÖVP zurückgeht, ist in einzelnen Fällen belegt. Redakteure, die vor einem Jahr über den Tsunami in Indonesien berichteten, wurden angewiesen, in den ersten Tagen nichts von toten Österreichern zu melden, da auf Wunsch der Regierung, wie es hieß der Weihnachtsfriede nicht gestört werden sollte. Bei der Berichterstattung über Vogelgrippe und BSE lässt sich Ähnliches vermuten.
Manchmal führt der parteipolitische Gehorsam im ORF zu lächerlichen Dienstanweisungen. Als im Februar des Vorjahres in einem Bericht über eine Pressekonferenz der SPÖ ein auf dem Tisch deponiertes Taferl mit der Aufschrift Schwarz-Blau am Ende ins Bild geriet, verordnete Mück per E-Mail, dass die ZiB in Zukunft von jeglicher Werbung und diversen Parolen freizuhalten sei. Kurz danach befand sich die Koalition in ihrer größten Krise, die FPÖ stand vor der Spaltung. Mück dekretierte in der Redaktionskonferenz: Die Regierung sagt: Das ist keine Krise und Wir zündeln nicht.
Dass es auch anders geht, zeigt die Bawag-Affäre. Hier wurde journalistisch gehandelt, es gab Sondersendungen, runde Tische, ja sogar eine Task Force zur Recherche wurde eingerichtet.
Es stellt sich die Frage, warum sich erwachsene Menschen, die einmal Journalisten sein wollten, das so lange gefallen ließen. Das hat wohl mit den kritisierten Strukturen, aber auch mit Methoden der Einschüchterung zu tun, die man landläufig Mobbing nennt.
Mücks erste Maßnahme war die Abschaffung der Redaktionskonferenz. Die Entscheidung darüber, was der ORF berichtet, bespricht Mück also morgens mit den Ressortleitern in kleiner Runde. In ganz heiklen Angelegenheiten erfolgt die Befehlsausgabe unter vier Augen. Vor zwei Jahren wurde zwar die Konferenz wieder eingeführt, doch findet sie erst am frühen Nachmittag statt, wenn alles längst entschieden ist, eine sinnlose Übung, wie einer der Teilnehmer meint. Die jüngeren Kollegen, die meist nicht das Privileg der alten Dienstverträge haben und auch nie etwas anderes als die derzeitigen Zustände kennen gelernt haben, sind leicht einzuschüchtern, andere haben resigniert. Auch für gestandene Kollegen sei es unangenehm, jedes Mal vor der versammelten Mannschaft polemisch niedergebügelt zu werden, sagt ein Redakteur. Man könne Mück nicht vorwerfen, heißt es, dass er die Konfrontation scheue, doch am Ende berufe er sich doch immer auf seine Machtposition.
Eine häufig verwendete Floskel von Mück, wenn er einen Vorschlag nicht billigt: Sind Sie so naiv oder tun Sie nur so.
Manchmal ist die Drohung nicht zu überhören, wenn Mück etwa zu einer Kollegin sagt: Sie sind freier, als sie glauben.
Weibliche Kolleginnen, so wird berichtet, pflege er mit spöttischen Bemerkungen über ihr Aussehen zu verunsichern.
Gallmetzer bezeugt gegenüber profil, dass eine ORF-Redakteurin unter Tränen Folgendes berichtete: Mück sagte unter vier Augen zu ihr, ihr Anblick sei eine Beleidigung für den Zuseher. Auf ihr geschocktes Warum? antwortete Mück: Bei der letzten Sendung waren Sie voll im Bild. Haben Sie sich schon einmal Ihren Arsch angeschaut? Weitere ORF-Kollegen bestätigen die Geschichte.
Exodus. In der Ära Mück haben sich einige der erfahrensten Journalisten aus dem aktuellen Dienst verabschiedet, viele von ihnen nicht freiwillig. Die ZiB-Mannschaften, die ein eigenes Profil, auch ein gewisses Selbstverständnis ihrer Sendung entwickelt hatten, wurden aufgelöst. Die Unverwechselbarkeit blieb auf der Strecke. Heute sehen alle ZiB-Sendungen gleich aus, was sie schlapp und langweilig wirken lässt, sagt der frühere Generalsekretär der ÖVP und des ORF, Heribert Steinbauer. Für den politischen Zugriff hat das natürlich Vorteile. Wenn Mück am Morgen ausgibt, das sei keine Geschichte, dann wird sie nirgendwo gespielt.
Johannes Fischer, der journalistische Haudegen des damaligen Inlandsreports und der ZiB 2, wurde bald nach Mücks Antritt in das Magazin Thema abgeschoben, Franz Kössler ins Weltjournal. Andere kritische Kollegen wurden als Korrespondenten ins Ausland geschickt oder in den News Flash verräumt. Einige Redakteure haben gekündigt. Noch nie sind so viele Frauen in die Karenz geflüchtet.
Hilflos stehen die meisten Redakteure der Anschuldigung gegenüber, sie würden aus politischen Motiven regierungskritische Geschichten vorschlagen. Mit dieser Idee reihen Sie sich ein in die linke Jagdgesellschaft, sagt Mück dann. Nun ist es zwar eine Tatsache, dass ORF-Redakteure stets auf parteipolitischen Tickets segelten. Doch davon profitierten nur die geschmeidigen und nicht die unberechenbaren Geister.
Mück beherrscht auch das Prinzip Divide et impera meisterhaft. Um Armin Wolf von der Führung der Sommergespräche abzuziehen, sprang er sogar über seinen Schatten und beauftragte die versierte, durch tadellose Radio-Interviews bekannt gewordene Hörfunk-Redakteurin Gabi Waldner. Ich lass mich doch von den Linken nicht hertreiben, gegen Waldner können sie nichts sagen, begründete er auf den Gängen des Küniglbergs seinen Entschluss.
Vor zwei Jahren noch schien ihm Waldner nicht die richtige Einstellung zu haben, um ins Fernsehen zu wechseln. Damals war Waldners Karriere ins Stocken geraten. Der Kanzler hatte sich lange geweigert, sich von ihr interviewen zu lassen. Nachdem sie im Juni 2004 ihr erstes Journal zu Gast mit Wolfgang Schüssel bestritten hatte, soll sich ÖVP-Mediensprecher Wilhelm Molterer abfällig über ihre Gesprächsführung geäußert haben. Molterer bestreitet regelmäßig jede Einflussnahme auf den ORF.
Mück betreibt sein System mit großem persönlichem Einsatz, der oft in einem 16-Stunden-Arbeitstag mündet. Seine Stellung ist nur so mächtig, weil sich sein unmittelbarer Vorgesetzter, Informationsdirektor Gerhard Draxler, in die innere Emigration zurückgezogen hat. Einmal stand Mück kurz vor der Ablöse. Im Herbst 2002 hatte er über den Kopf Draxlers hinweg eine Serie zu den Erfolgen der schwarz-blauen Regierung in Auftrag gegeben. Stellungnahmen der Opposition waren in diesem Konzept gar nicht erst vorgesehen. Draxler sprach Mück damals schriftlich das Misstrauen aus, was einer Amtsenthebung nahe kommt. Die Idee wurde fallen gelassen, von Draxler war danach nicht mehr viel zu hören. Der Informationsdirektor, der je nach den Verhältnissen als blauer oder roter Verbindungsmann galt, rechtfertigt sich im kleinen Kreis gern damit, dass er ohnehin das Ärgste verhindere und dass er gegen die Achse Lindner/Mück nicht viel ausrichten könne.
Mück oder Lindner? In der Kollegenschaft des ORF wird befürchtet, Lindner könnte für die Revolte im ORF verantwortlich gemacht werden und Mück sitze fester im Sattel als je zuvor. Mück wird die Nervenstärke und der Kampfgeist zugetraut, auch die Brutalität, um seine Kritiker zum Schweigen zu bringen und den Konflikt auszustehen. Im News-Interview hat er bereits Pläne für neue Sendeformate und eine Reform der Information angekündigt schon ganz die Rede eines zukünftigen Informationsdirektors.
Am 13. Juni wird der ORF-Stiftungsrat über die Krise des ORF beraten. Am Verlauf der Diskussion wird man sehen, zu welchen Gunsten sich die Mehrheitsverhältnisse neigen. Bisher konnte man davon ausgehen, dass ÖVP, BZÖ und Betriebsräte eine satte Mehrheit haben und bestellen können, wen sie wollen. Die Sondersitzung wurde jedoch mit den Unterschriften der Opposition und des BZÖ einberufen, die ÖVP hat in dieser Angelegenheit ihre Mehrheit kurzfristig verloren. BZÖ-Stiftungsrätin Huberta Gheneff-Fürst konstatiert eine Führungsschwäche. Auch die Qualität der Information habe gelitten. Die Sendung Offen gesagt sei eine Farce im Vergleich zum legendären Club 2.
Caritas-Präsident und Stiftungsrat Franz Küberl will seine Sympathie für SOS ORF gar nicht verbergen. Ich halte das für eine sehr gescheite Sache, sagt er. Er hoffe, dass sowohl am Küniglberg als auch von jenen Politikern, die den ORF als ihr Eigentum betrachten, in Zukunft mehr Sensibilität an den Tag gelegt wird.
ÖVP-Stiftungsrat Kurt Bergmann hält das alles für ein Kasperltheater in Vorwahlzeiten. Doch man müsse ernst nehmen, was an der Kritik sachlich gerechtfertigt ist. Zu Lindners Auftritt bei der ÖVP sagt er nur: Meine Meinung dazu richte ich ihr nicht via Medien aus.
In der ÖVP herrscht offenbar Nervosität. Viele halten Lindner für leicht überfordert, sehen aber keine Alternative, en passant fallen in Gesprächen die Namen Wolfgang Lorenz, der zuletzt für die Regierung das umstrittene Projekt 25 peaces erfand und, etwas seltener, Peter Rabl.
Fritz Czoklich, der konservative ehemalige Chefredakteur der Kleinen Zeitung, nun Erstunterzeichner der SOS-ORF-Plattform, sagt, er sei überrascht gewesen, dass ein Angestellter des ORF den Mut hat, so unverblümt die Dinge beim Namen zu nennen. Das deute auf dramatische Zustände hin. Es sei evident, dass Leute, die nur mittelmäßig begabt sind für diesen Job, plötzlich eine Machtfülle haben, die fürchterlich ist.
Czoklich war einer der vier Weisen, die für die Bundesregierung das neue ORF-Gesetz ausgearbeitet hatten. Auch ein anderer Weiser, der legendäre Gerd Bacher, ließ den Initiatoren ausrichten, die SOS-Plattform habe seine große Sympathie.
Von Christa Zöchling