Rainer Nikowitz Grün vor Leid
Wien, 8. Juni 2009. Die Grünen haben heute mit der angekündigten schonungslosen Aufarbeitung des für sie doch einigermaßen enttäuschenden Ergebnisses bei den gestrigen EU-Wahlen begonnen. Bundessprecherin Eva Glawischnig meinte in einer einleitenden Stellungnahme bei der Sitzung der Erweiterten Bundesvorständin, ein Ergebnis im nach unten gut abgesicherten, mittleren einstelligen Bereich sei zwar unerfreulich, aber noch lange keine Katastrophe. Vor allem, da es durchaus auch ermutigende Teilresultate gegeben habe so verwies Glawischnig etwa auf das burgenländische Kukmirn, das bislang nicht eben als grüne Hochburg gegolten habe, wo aber mit einem Plus von satten 50 Prozentpunkten (drei Stimmen statt der bisherigen zwei) der österreichweit höchste Zugewinn verbucht werden konnte.
Was laut Glawischnig sicher nicht nur daran lag, dass das in einem mit viel Liebe revitalisierten Kukmirner Streckhof ansässige Tantra-Therapeutenpaar Jutta-Denise Freilinger-Hebenstreit-Gutenbrunner und Phillipp Gutenbrunner-Freilinger-Hebenstreit seine gemeinsame Freundin Marlene, die hofft, in Kukmirn ihre in Wien-Neubau etwas aus dem Gleichgewicht geratene Tiefenatmung wieder mehr zu erden, im ehemaligen Kornspeicher seines Streckhofs aufgenommen hat.
Glawischnig scheute sich dennoch auch keineswegs, die Gründe aufzuzeigen, die ihrer Meinung nach zu diesem Wahlergebnis geführt haben. Die Grünen hätten sich zwar strategisch völlig richtig als einzige moralische Instanz gegen rechts positioniert und als zweiten Schwerpunkt der von ausgesprochen positiven Signalen aus der Bevölkerung begleiteten Wahlbewegung ihre Ablehnung der Positionen von FPÖ und BZÖ mehr als deutlich gemacht.
Aber offenbar seien viele Wähler halt einfach noch nicht so weit. Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny ergänzte, auch im Wahlkampf seien keine Fehler gemacht worden, wiewohl die Kommunikation der Themen nach innen wie nach außen immer noch besser laufen könnte. Als Beispiel für die professionelle Arbeit der Wahlkampfzentrale der Grünen führte Sburny an, dass man den türkischstämmigen grünen Bundesrat Efgani Dönmez nach dessen neuerlichen ausländerfeindlichen und sexistischen Ausritten Dönmez hatte sich vor Zeugen zu der Bemerkung hinreißen lassen, Kebab schmecke eigentlich wie gepresste Sägespäne, und darüber hinaus bei der Besichtigung einer Bio-Hühnerfarm trotz Abmahnung durch die Erweiterte Bundesvorständin schon wieder Brüste gesagt sofort aus der Partei ausgeschlossen habe, bevor er der grünen Sache noch mehr Schaden zufügen konnte.
Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek, die nun als Einzige des starken Frauenteams ins Europaparlament einziehen wird, zeigte sich erfreut über die Tatsache, dass niemand auf der grünen Liste mehr Vorzugsstimmen als sie auf sich vereinen konnte und versprach allen 58, ihre Anliegen in Brüssel mit Festigkeit und lauter Stimme zu vertreten. Die Listenzweite Eva Lichtenberger, die den Einzug nicht schaffte, zeigte sich hingegen enttäuscht darüber, dass offenbar auch viele der ehemaligen grünen Wählerinnen, die diesmal vom wahren Glauben abgefallen waren, einfach unbelehrbare Machos seien.
Madeleine Petrovic, die erfolgreiche Vorsitzende der niederösterreichischen Grünen, teilte diese Ansicht erbost und forderte die Erweiterte Bundesvorständin auf, eine diesbezügliche Protestresolution und begleitende Soli-Inserate in Falter und Tier wie wir zu beschließen. Die Debatte darüber dauert zur Stunde noch an. Maria Vassilakou, Chefin der Wiener Landesgruppe, war es schließlich, die ein übles Gerücht aus der Welt schaffte, das ansonsten möglicherweise, wie sie meinte, zur Dolchstoßlegende hochstilisiert werden könnte: mit der mancherorts hinter vorgehaltener Hand geäußerten Unterstellung, die Vorgänge rund um die Eliminierung des bisherigen EU-Abgeordneten und ehemaligen Bundessprechers Johannes Voggenhuber hätten sich irgendwie negativ auf das Wahlergebnis ausgewirkt.
Genau das Gegenteil sei nämlich der Fall gewesen, so Vassilakou. Die WählerInnen wüssten sehr wohl zu schätzen, dass ihnen die Erweiterte Bundesvorständin mit der Entscheidung, Voggenhuber nicht einmal am letzten Platz kandidieren zu lassen, eine klare Richtung vorgegeben und das nervenzerfetzende Ringen mit sich selbst, ob sie nun eine Vorzugsstimme vergeben sollten oder nicht, erspart habe. Die grünen WählerInnen sind mündig genug zu erkennen, wann man ihnen die Mündigkeit absprechen muss, sagte Vassilakou. Darauf angesprochen, wie sie nach dem EU-Wahldebakel die Chancen der Wiener Grünen bei der im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahl sehe, meinte Vassilakou: Wenn wir uns klar als moralische Instanz gegen rechts positionieren, kann eigentlich nichts schiefgehen. Und außerdem: Einen Silberrücken schaffen wir locker noch. Nach lang anhaltenden Ovationen ging die Erweiterte Bundesvorständin schließlich zur Tagesordnung über.