SPÖ: Die Lostage des Alfred Gusenbauer - Vertrauensvorschuss für den SPÖ-Chef
Ende vergangener Woche stand alles auf Schienen. Die SPÖ-Länderchefs hatten sich abgesprochen, die sozialdemokratischen Gewerkschafter hatten die Regie des Wiener SPÖ-Vorsitzenden Michael Häupl abgenickt, die Losung war durch: Alfred Gusenbauer ist am Montag beim Parteitag im Wiener Austria-Center mit der größtmöglichen Mehrheit an Delegiertenstimmen auszustatten. Häupl selbst wird gleich in seiner Begrüßungsrede als Gastgeber klar machen, dass es hier, bitte schön, gegen die schwarz-blaue Regierung und nicht gegen den eigenen Vorsitzenden geht.
Seine Wiener Delegierten sind vergattert, auch wenn zwischen ihnen und Alfred Gusenbauer keineswegs bloß Liebe und Waschtrog herrscht. Johann Hatzl, Landtagspräsident und SPÖ-Obmann im roten Rekordbezirk Wien-Simmering, bringt die Linie auf den Punkt: Er wird ein schönes Ergebnis haben, alles andere wäre blanker Unsinn. Und dann wird er auf den einen oder anderen Ratschlag hören müssen.
Zuletzt wurde nichts mehr dem Zufall überlassen. Nachdem die Presse am Wochenende zuvor eine Umfrage des Linzer IMAS-Instituts veröffentlicht hatte, wonach die ÖVP in der Wählergunst drei Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten rangiere, lancierte die SP-Zentrale noch Freitagnachmittag neue Daten des SORA-Instituts: Demnach liege die SPÖ angeblich bei 43, die ÖVP bei 36, die Grünen bei zwölf und die FPÖ bei acht Prozent.
Es sind Alfred Gusenbauers Lostage. Seit Monaten fiebern er und der innere Kreis der Sozialdemokraten der fälligen Abstimmung der Parteitagsdelegierten entgegen. Im April 2000 hatten ihn 97 Prozent der Basisvertreter zum neunten Vorsitzenden der österreichischen Sozialdemokratie seit deren Gründung gekürt. 2002, unmittelbar vor der Nationalratswahl, bestätigten ihn gar 99 Prozent der Delegierten in seinem Amt. Wie sich die verschiedenen Pannen der vergangenen Monate, wie sich der latente, aber kaum je öffentlich formulierte Unmut über die Parteiführung Gusenbauers bei der anstehenden Wiederwahl der Vorsitzenden auswirken wird das weiß niemand.
Das Kärntner Beispiel warnt. Dort war der amtierende Parteichef Peter Ambrozy am Parteitag vor vier Wochen mit nur 60 Prozent Zustimmung für die so hastig eingegangene Koalition mit Jörg Haider abgestraft worden. Alfred Gusenbauer hatte sich zuvor in seiner Rede noch für Ambrozy in die Bresche geworfen. Dann war er eilig abgereist. Das Abstimmungsmenetekel sah er nicht mehr.
Keine Welle. Die Selbstdemolierung der Kärntner Genossen ist in der SPÖ seither zentrales Gesprächsthema: Einen Obmann so zu schwächen, ohne einen anderen parat zu haben, sei ja nun wirklich eine Eselei, lautet die Botschaft, mit der die Delegierten bei der Stange gehalten werden sollen.
Die Welle werdens net machen, aber es wird ein herzeigbares Ergebnis, prognostiziert ein fußballbegeisterter Wiener Spitzenfunktionär. Er hat die Chance, am Parteitag die Zweifler mitzureißen, glaubt Gusenbauers Vor-Vorgänger, Altkanzler Franz Vranitzky. Die permanente Nörgelei in der Partei bringt schon allein deshalb nichts, weil es genug an der Regierung zu benörgeln gäbe.
Kaum je waren die österreichischen Sozialdemokraten so unsicher im Urteil über ihren Vorsitzenden. Ambivalent ist auch Gusenbauers Bilanz: In seiner Amtszeit hat die SPÖ fast alle Wahlen auf Länderebene gewonnen, sie hat Salzburg erobert und die Bundespräsidentschaft zurückgeholt. Die Arbeiterkammerwahlen brachten den SP-Gewerkschaftern ein Rekordergebnis, Betriebsratswahlen in großen Unternehmen sind rote Durchmärsche. Die Europawahl endete mit einem Plus, obwohl Hans Peter Martin, der Spitzenkandidat vom letzten Mal, auf einer eigenen Liste kandidierte. Bloß eine Wahl verlief enttäuschend und zwar die wichtigste: Dass die SPÖ seit der Nationalratswahl vom 24. November 2002 nicht mehr stärkste Partei ist, haben viele Funktionäre Gusenbauer noch immer nicht verziehen. Vor allem: Sie trauen ihm nicht zu, diese zurückzuholen. Und auch nur jeder dritte Wähler hält einen Kanzler Gusenbauer für wahrscheinlich, erhob das market-Institut vergangene Woche im Auftrag von profil.
Das Schockereignis vom November 2002 ist ein rotes Trauma: Bei allen Umfragen vorher und bei allen danach lag die SPÖ vor der ÖVP. Vier Wochen vor der Wahl, als Gusenbauer den ZiB-Anchorman Josef Broukal als Kandidaten präsentierte, schien das Rennen gelaufen. Dann zog Wolfgang Schüssel Finanzminister Karl-Heinz Grasser als unabhängigen Kandidaten aus dem Hut, und Gusenbauer beging den vielleicht verhängnisvollsten Fehler seiner Karriere: Auf Anraten des amerikanischen Wahlkampfberaters Stanley Greenberg verzichtete die SPÖ-Kampagne darauf, Grasser zu attackieren, und beließ es beim Lamento über Ambulanzgebühren und Unfallrenten-Besteuerung.
Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit ließ sich damit nicht mehr fesseln: In den letzten beiden Wochen vor der Wahl brachte es Schüssel auf doppelt so viele Nennungen in den Medien wie Gusenbauer, Grasser wurde gleich dreimal so oft genannt, erhob später die apa-Media-Watch. Wohl schlug sich Gusenbauer im direkten TV-Duell gegen Wolfgang Schüssel gut, der Wahlkampf kam dennoch nicht mehr auf Touren. Zugpferde blieben von Beginn an im Stall. Wiens Bürgermeister Michael Häupl fragte zwei Wochen vor der Wahl sarkastisch in der Löwelstraße an, ob jemand etwas dagegen habe, dass er einen ausgedehnten Toskana-Urlaub antritt. Im Wahlkampf bestünde offenbar ohnehin kein Bedarf an ihm.
Erst wenige Tage vor dem Urnengang zeigte die interne Kritik, die SPÖ habe zu wenig Wirtschaftskompetenz, Wirkung: Gusenbauer fragte bei Hannes Androsch nach, ob dieser einem Kabinett Gusenbauer noch einmal als Finanzminister zur Verfügung stehen würde. Das wäre keine so gute Idee, schlug Androsch das Angebot aus.
Außer Tritt. Die missglückte Wahl ließ auch den Vorsitzenden etwas außer Tritt geraten. Er, der im Februar 2001 in einem profil-Interview bemerkt hatte: Koketterien mit der FPÖ tun nicht gut, zechte nun im Februar 2003 unter einer Dodel-Perücke mit Jörg Haider beim Villacher Fasching und traf ihn im Mai darauf im Gleisdorfer Ludersdorferhof zum berühmten Spargelessen. Die Funktionäre tobten, obwohl auch Michael Häupl im Wiener Beisl Zum Adam schon mit Haider diniert hatte von Landeshauptmann zu Landeshauptmann eben.
Kaum jemand führte ins Treffen, dass Gusenbauers Strategie, die FPÖ ständig zu einem Bündnis gegen die unsoziale Politik der ÖVP aufzufordern, nicht unwesentlich zu den SPÖ-Triumphen in den Ländern beigetragen hatte: Die so vorgeführten Freiheitlichen verloren massenweise Wähler an die Sozialdemokraten.
Hätte die SPÖ die Salzburger Wahl verloren, hätte man gesagt: Der Gusenbauer ist schuld, meint Hannes Androsch. Als sie gewonnen wurde, hat es geheißen: Das war der Sieg der Gabi Burgstaller.
Seit Jahresbeginn stand der 44-jährige Niederösterreicher im Dauerfeuer. Sei es der Kopfsprung der Kärntner Genossen in die Koalition mit Haider, sei es der Fehler von Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter bei der Darstellung des neuen Wirtschaftsprogramms, sei es die Kakophonie in der Türkei-Frage der Schuldige hieß stets Gusenbauer, das Delikt mangelnde Führungsqualität.
Die gebe es tatsächlich, erzählen Gusi-Watcher. So habe er etwa seine Weigerung, Josef Broukal zum Kommunikationschef zu küren, intern damit begründet, Mitarbeiter im mittleren Management der Löwelstraße seien dagegen. Auch die Peinlichkeiten um das Gesundheitspaket Wiener SP gegen Bundes-SP zeigen, dass Gusenbauer seine politische Linie oft erst nach dem Debakel findet.
Beobachter des Parteichefs aus kleinen Verhältnissen orten persönliche Unsicherheiten: Gusenbauer wage einfach nicht, innerhalb der SPÖ die Macht zu ergreifen. Er brauche im Parteipräsidium doch nur zu sagen, wo es langgeht, es seien ohnehin alle bereit, ihm zu folgen, äußerte Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller in kleiner Runde einmal Unverständnis über die Hemmungen des nach außen hin so entschlossenen Parteichefs.
Aber das schroffe Auftreten, die oft aufgesetzt wirkende Würde, der Anflug von Arroganz seien nur Folge dieser Unsicherheit Gusenbauers, so die Analyse der Wohlmeinenden: Er wirkt wie ein Mann des Apparats, obwohl er das gar nicht ist.
Tatsächlich wird oft vergessen, dass Gusenbauers Karriere in der SPÖ lange alles andere als glänzend war. Vom Genossen Gruselbauer hatte der damalige Parteiobmann Fred Sinowatz gesprochen, als der neue Obmann der Sozialistischen Jugend 1984 im Parteivorstand eine kecke Lippe riskierte der Spitzname ist also keine Erfindung Jörg Haiders. Erst 1990, mit 30, gab er den Posten als SJ-Obmann auf und wurde wenig glamourös Europa-Referent in der niederösterreichischen Arbeiterkammer. Wohl setzte ihn die Partei drei Jahre später in den Nationalrat, aber sowohl nach den Wahlen 1994 als auch nach jenen von 1995 durfte er nur deshalb wieder ins Parlament, weil Viktor Klima als Regierungsmitglied auf seinen Sitz verzichtet hatte. Bei den Wahlen vom Oktober 1999, drei Monate vor seiner Designierung zum Parteivorsitzenden, kandidierte Gusenbauer erstmals auf einem sicheren Mandat.
Bei Gegenwind igle er sich ein und bespreche sich nur noch mit seinen engsten Vertrauten, klagen die Kritiker. Selbst gute Gusenbauer-Kenner nennen bloß SPÖ-Geschäftsführerin Doris Bures, den Wiener Anwalt Gabriel Lansky und mit etwas Abstand Wirtschaftssprecher Matznetter und Klubobmann Josef Cap als regelmäßige Gesprächspartner.
In schwierigen Situationen braucht er Sicherheit. Während seiner Rede zur Pensionsreform in der vorwöchigen Sitzung des Nationalrats wandte er sich, wie meist, fast ständig seiner eigenen Fraktion zu, als suchte er hier nach Bestätigung, die er anderswo nicht finden kann. Auf seiner Startklar-Tour durch alle 115 Bezirke lotsen ihn die örtlichen SP-Organisationen zielsicher in tiefrote Biotope.
Biotope. Die Kerntruppen kann Gusenbauer dabei durchaus beeindrucken. 700 Leute sind gekommen, so eine Stimmung haben wir lange nicht mehr gehabt, erzählt etwa der SP-Abgeordnete Kurt Gartlehner von Gusenbauers Visite in Steyr. Vergangenen Montag besuchte er in Wien-Simmering zuerst das Gaswerk, das E-Werk und die Ventilfabrik Hörbiger. In allen drei Betrieben stellt die SPÖ alle Betriebsräte.
Die Folge sind dann Sätze wie der aus dem Gusenbauer-Interview mit der Kleinen Zeitung vom vorvergangenen Donnerstag: Der Großteil der Menschen, die ich treffe, kann es gar nicht erwarten, dass die Sozialdemokratie unter meiner Führung die Regierungsverantwortung übernimmt.
Vor allem dass österreichweit ein Team Gusenbauer angekündigt wird, dann aber nur der Namensgeber der unsichtbar bleibenden Mannschaft erscheint, verstört viele. Bloß auf der SPÖ-Website ist das Team zu besichtigen 78 Politikerinnen und Politiker, die zum Teil selbst Eingeweihten unbekannt sind.
Bei seinem Amtsantritt im Februar 2000 war das alles anders geplant: Bloß 15 Bereichssprecher sollte es geben. Parallel zum schwarz-blauen Ministerrat im Kanzleramt sollte jeden Dienstag im Parlament das rote Schattenkabinett tagen.
Das alles wird es auch weiterhin nicht geben. Ein Zugeständnis hat das Parteipräsidium dem Vorsitzenden aber abgerungen. Um den Verlauf des Parteitags nicht zu belasten, wird über die heikelsten Fragen erst bei der SPÖ-Präsidiumsklausur am 2. und 3. Jänner in der Steiermark diskutiert werden. Dafür stehen dann die Kommunikationsstrategie der SPÖ und die heikle Team-Frage auf der Tagesordnung. Ziel einer Gruppe im Präsidium, zu der etwa Pensionistenchef Karl Blecha und Europa-Sprecher Caspar Einem zählen: Gusenbauer sollen vier oder fünf für gewisse Themen und Zielgruppen spezifische Gesichter zur Seite gestellt werden.
Für das Wahljahr 2006, wenn Österreich im Halbjahr vor der Wahl den EU-Vorsitz übernimmt und Wolfgang Schüssel die publikumswirksame Rolle des Gastgebers zufällt, haben sich manche in der Partei auch schon etwas ausgedacht. Dann, meint Michael Häupl, dann gibts für uns einfach nur Innenpolitik.