Zum Diktator verdammt

Wenn man nicht wüsste, wer er ist, dann könnte man ihn immer noch für den Arzt halten, der er einmal war: Das sagen Leute, die ihn persönlich getroffen haben.

Die Stimme ruhig, der Blick freundlich und verständnisvoll. Der Kopf – kinnlos auf dem überlangen Hals sitzend, wirkt um einen Deut zu klein – leicht geneigt. Die Gesten bedächtig, die Bewegungen ein wenig ungelenk, wie es bei sehr großen, schlaksigen Männern manchmal der Fall ist. Immer höflich, niemals impulsiv. Hätte er einen weißen Kittel an, würde sich wohl jeder Patient vertrauensvoll bei ihm in Behandlung begeben.

Aber Dr. med. Bashar al-Assad ordiniert schon lange nicht mehr. Der promovierte Augenfacharzt ist als Präsident von Syrien seit Jahren damit beschäftigt, eine Diktatur aufrechtzuerhalten: Seit Wochen lässt er seine Sicherheitsdienste und Truppen mit äußerster Brutalität gegen eine Protestbewegung vorgehen, die seine Macht bedroht.

Menschenrechtsorganisationen berichten von Tausenden Toten und mehr als 10.000 Verschwundenen, von Massenverhaftungen und Folterungen. Al-Assad macht nicht den Eindruck, ein wirrer Egomane zu sein wie Libyens Muammar al-Gaddafi. Er versteinert nicht zum Denkmal seiner selbst wie Ägyptens Hosni Mubarak. Und er ist auch kein hemmungsloser notorischer Kleptokrat wie Tunesiens Ben Ali. Dennoch steht er den dreien in keinerlei Hinsicht nach: weder an Brutalität noch an Machtversessenheit und Besitzgier.

Dabei hatte man es dem Sohn des syrischen Despoten Hafis al-Assad anfangs tatsächlich zugetraut, sein Land zu liberalisieren. Eine mehrere Jahre lange Ausbildung in Großbritannien, eine Ehefrau, die im Westen geboren und aufgewachsen ist, ein Faible für technologische Neuerungen und wirtschaftliche Reformen – all das machte Hoffnung.

Dass es Assad junior trotzdem nicht schaffte, aus den blutigen Fußstapfen seines Vaters herauszutreten, erzählt viel über ihn selbst, aber auch über die Pressionen, denen jeder Diktator ausgesetzt ist – zumal dann, wenn er in zweiter Generation in ein Gewaltherrscherhaus hineingeboren wurde.

*

Eigentlich war Bashar al-Assad, geboren 1965, nur zweite Wahl als Staatschef von Syrien. Ursprünglich sollte das Amt auf seinen Bruder Basil, den erstgeborenen Sohn der Familie, übergehen.

Für Bashar war ein anderer Lebensweg vorgesehen. Das zeigt bereits die Tatsache, dass er in einem durch und durch militarisierten System wie dem syrischen ursprünglich keinerlei Armeeausbildung ­absolvierte, sondern ein Studium. Alles schien darauf hinauszulaufen, dass er eine wenig beachtete Figur im Dunstkreis des Regimes bleiben würde, grau, aber wohlbestallt, mit einem repräsentativen, aber unbedeutenden Amt abgefunden. Gesundheitsminister hätte sich vielleicht ange­boten.

Die Geringschätzung seiner Führungsqualitäten führte aber gleichzeitig auch dazu, dass Bashar als einziges Mitglied der Herrscherfamilie Gelegenheit bekam, längere Zeit im Westen zu leben – als Post-Graduate-Student in London. In diesen Aufenthalt wurde viel hineinprojiziert: etwa die Vorstellung, er müsse dabei zwangsläufig mit demokratischen Werten in Berührung gekommen sein und Gefallen daran gefunden haben.

Tatsächlich ist über Bashars Zeit in Großbritannien wenig bekannt. Er scheint sich dabei aber fast ausschließlich im Kreis von Exilarabern aufgehalten zu haben. Dort lernte er auch seine Frau Asra kennen, die aus einer nach Großbritannien ausgewanderten syrischen Familie stammt.
1994 wird für die Familie Assad zum Schicksalsjahr: Thronfolger Basil stirbt bei einem Autounfall, Bashar wird nach Hause zurückbeordert. Nur er kommt nun als künftiger Präsident infrage. Bruder Majid kränkelt; Bruder Maher – er kommandiert derzeit die gefürchtete „4. Division“, die bei der Niederschlagung des Aufstands besonders brutal vorgeht – gilt als zu impulsiv; Schwester Bushra ist eine Frau und damit in der Logik eines arabischen Clans von vornherein ausgeschlossen.

Bashar, dessen einzige öffentliche Funktion zu diesem Zeitpunkt die Führung der syrischen Computergesellschaft ist, erhält hastig ein militärisches Training und ein Offizierspatent. Wer ihn kennt, weiß, dass er es schwer haben wird. „Er ist kein dominanter, instinktiver Führer, er hat weder natürliche Autorität noch Charisma. Ich glaube, dass er leichter beeinflussbar ist als sein Vater und dass ihm die taktische Fähigkeit fehlt, um zu teilen und zu herrschen“, sagt Brian Davis, ehemaliger kanadischer Botschafter in Damaskus, gegenüber profil. Der frühere Diplomat kennt Bashar al-Assad von Angesicht zu Angesicht und legt Wert darauf, nur seine persönlichen Eindrücke zu schildern. Im Jahr 2000 stirbt der alte Assad. Ba­shar wird bei der Präsidentschaftswahl mit 99,29 Prozent zum Nachfolger gewählt.

*

Es ist ein Irrglaube, dass Alleinherrscher auch allein herrschen können. Als Bashar al-Assad sein Amt antritt, übernimmt er einen gut funktionierenden Überwachungsstaat. Nicht weniger als 15 Geheimdienste berichten direkt an den Präsidenten. Sie beschützen ein fein austariertes System, das seine Günstlinge seit Jahrzehnten verlässlich profitieren lässt. Dazu zählen aber nicht nur die engere Präsidentenfamilie, sondern auch Hunderttausende andere: Zunächst der erweiterte Assad-Clan, dann die Eliten, die sich rundherum gruppieren. „Im Wesentlichen handeln das Regime und seine Freunde wie eine Mafia-Gruppe“, analysiert Ex-Botschafter Davis. „Assad kann nie so frei agieren, wie er vielleicht möchte. Angesichts der Abhängigkeiten zwischen ihm und den Seilschaften in seiner Umgebung und der Tatsache, dass er von Natur aus vorsichtig ist, wird er sich bei wichtigen Themen immer beraten. Aber letztlich ist er es, der die Entscheidungen trifft.“ Und damit auch die Verantwortung trägt.

„Das System ist von oben bis ganz unten von informellen Netzwerken durchdrungen, die oft auf familiäre, religiöse, regionale oder Stammesverbindungen gründen“, schreibt Alan George, Syrien-Experte des St. Antony’s College in Oxford, in seinem Standardwerk „Neither Bread Nor Freedom“.

Rami Makhlouf beispielsweise, ein Cousin von Bashar, ist Eigentümer des Mobiltelefon-Monopolisten Syriatel und hält Beteiligungen an Autovermietungen, Duty-free-Shops und Banken. Ähnliche Geschäfte wurden auch anderen hochrangigen Regimeangehörigen zugeschanzt. Ihre Methoden schließen Erpressung von Schmiergeldern für die Erteilung von Genehmigungen oder Beteiligung an Schmuggelkriminalität ein.

Den nächsten Kreis bilden die Angehörigen der Alawiten, zu denen auch die Assads gehören. Alawiten sind schiitische Muslime, deren Zugehörigkeit zum Islam unter Fundamentalisten umstritten ist. Sie machen zwar nur zwölf Prozent der Bevölkerung aus, besetzen aber einen Großteil der Schlüsselpositionen von Armee und Sicherheitsbehörden.

Um die Mehrheitsbevölkerung ruhig zu halten, hat das Regime auch ausgewählte Sunniten – dieser Religionsgemeinschaft gehören drei Viertel der Syrer an – mit Geschäften versorgt und damit an sich gebunden.
Schließlich hängen, als Bashar an die Macht kommt, noch mehr als eine halbe Million Soldaten, über 30.000 Geheimdienstler und rund 1,2 Millionen öffentlich Bedienstete am Tropf des Regimes – und nicht zuletzt die Heerscharen an Mitgliedern der Baath-Partei, aus der das Regime hervorgegangen ist.

Es ist ein System, das auf gegenseitigen Abhängigkeiten gründet, ein Eigenleben hat und auf Überleben programmiert ist.
Und es beherrscht letztlich auch seine Herrscher selbst.

*

Als Bashar al-Assad Präsident wird, befindet er sich nicht, wie man vielleicht annehmen würde, auf dem Höhepunkt der Macht – er muss im Gegenteil darum kämpfen, sie nicht zu verlieren.

So viel weiß er, und er lässt es auch durchblicken: Syrien braucht dringend ökonomische und politische Reformen. Was er nicht durchblicken lässt, aber ebenso weiß: Jede Reform geht auf Kosten des Regimes und damit seiner Familie.

Wird die Wirtschaft liberalisiert, verärgert das seine Machtbasis – die vom Regime hochgepäppelte staatlichte Industrie, den überdimensionierten öffentlichen Sektor, die sunnitischen Geschäftsleute. Erlaubt er politische Freiheiten, kommt das einer Selbstentmachtung gleich. Mit Reformen kann alles dahin sein. Ohne Reformen ebenfalls, weil dann der Druck irgendwann zu groß wird.

Bashar al-Assad wagt dennoch einen Versuch. „Wir brauchen Wandel“, erklärt er im Jahr 2000 und lässt damit den so genannten „Frühling von Damaskus“ anbrechen. Erste private Medien werden erlaubt, politische Gefangene freigelassen, Bürgerforen gegründet, Manifeste verfasst. Der Präsident signalisiert, er werde lediglich vom System daran gehindert, noch mehr Freiheiten zu erlauben. Er und seine Frau inszenieren sich als volksnahes, modernes Herrscherpaar.

Aber der Frühling überdauert den Winter nicht. Anfang 2001 weist al-Assad die Bevölkerung in die Schranken. In einem Interview zieht er die Grenze der Liberalisierung dort, wo die Stabilität des Landes in Gefahr ist. „Jedem Versuch, diese Grenze zu überschreiten, wird strikt entgegengetreten“, sagt er der panarabischen Zeitung „Sharq al-Awsat“.

Al-Assad ist offenbar von seinen Eliten gestoppt worden. „Er war damals jung, hatte Ideen, aber keine Machtbasis. Gut möglich, dass er zur Marionette der Hardliner des Regimes wurde“, sagt Syrien-Spezialist Alan George.

Von diesem Zeitpunkt an ist es mit den Reformen vorbei – und was noch an Hoffnung übrig ist, wird durch zwei außen­politische Ereignisse endgültig zunichte­gemacht: die Anschläge von 9/11, nach denen die USA Syrien auf die Liste der „Schurkenstaaten“ setzen; und die Wahl des Hardliners Ariel Sharon zum Regierungschef im verfeindeten Israel. Beides nimmt das syrische Regime zum Vorwand für immer mehr Repression. Das führt dazu, dass es noch weniger riskieren kann, entmachtet zu werden: Je mehr Brutalität es anwendet, desto größer wird die Angst vor der Rache, die nach einem Sturz droht.

*

Vielleicht hätte Bashar al-Assad trotz all dieser Dilemmas noch lange weiterregieren können, wenn nicht der arabische Frühling des Jahres 2011 ausgebrochen wäre. Vielleicht kann er das auch noch eine Zeit lang, wenn er diese Runde gegen die Protestbewegung übersteht.

Aber das System wankt: dass al-Assads Cousin Rami Makhlouf vergangene Woche dazu gezwungen wurde, sein Geschäfts­imperium zumindest offiziell aufzugeben, ist ein Zeichen dafür; dass der Präsident den zuvor fast ein halbes Jahrhundert geltenden Ausnahmezustand aufheben ließ und immer wieder von Reformen spricht, ebenfalls.

Der Nimbus ist jedoch unwiderruflich dahin. Inzwischen steht al-Assad auf einer Stufe mit Muammar al-Gaddafi: Er gilt als Schlächter, der mit Panzern und aus ­Hubschraubern auf unbewaffnete Demonstranten, Frauen und Kinder schießen lässt.

„Ich bezweifle allerdings, dass er sich selbst für einen ,Schlächter’ oder für besonders brutal hält“, sagt Ex-Diplomat ­Davis. „Er ist in einer Umgebung großgeworden, in der Gewalt oft die Lösung war.“ Für Assad sei es das oberste Ziel, das Überleben des Regimes und damit auch seiner Familie zu sichern. „Im Moment verlangt das seiner Einschätzung nach, dass alle Anführer der Protestbewegung eliminiert werden. Und deshalb ist es aus seiner Sicht logisch, das zu tun.“

Vielleicht glaubt al-Assad tatsächlich, Syrien vor dem Chaos retten zu müssen – mit jenen Methoden, die ihn sein Vater gelehrt hat. Möglicherweise hält er sich auch immer noch für den populären Präsidenten, der er zu sein versuchte, nachdem er kein Arzt mehr sein durfte. Oder aber er klammert sich nur deshalb so verbissen an die Macht, weil er zu schwach ist, sie loszulassen.