Anti-Korruptionsakademie IACA: Ermittlungen gegen Ex-Chef eingestellt
Von Stefan Melichar
Es war eine Affäre, die vor eineinhalb Jahren für Schlagzeilen sorgte: Ausgerechnet der damalige Chef der Internationalen Anti-Korruptionsakademie (IACA) mit Sitz in Laxenburg in Niederösterreich wurde Mitte 2023 wegen im Raum stehender schwerer Vorwürfe von seinem Posten abgezogen – profil berichtete. In einer anonymen Anzeige soll von privaten Reisen die Rede gewesen sein, die als berufliche deklariert worden wären. Von falsch verrechneten Spesen. Oder auch davon, dass zweckgewidmete Gelder nicht für vorgesehene Projekte genutzt worden wären. Nun, eineinhalb Jahre später, ist der strafrechtliche Verdacht vom Tisch.
Wie die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt am Freitag auf profil-Anfrage bestätigte, wurde das Ermittlungsverfahren gegen Stelzer, das wegen des Verdachts der Untreue geführt worden war, eingestellt. Dies erfolgte per Verfügung vom 27. Jänner. Die umfangreiche Einstellungsbegründung umfasst laut Auskunft rund 75 Seiten. Succus: Stelzer habe als IACA-Chef bei Postenbesetzungen, Dienstreisen und Spesen einen durchaus weiten Ermessensspielraum gehabt – und er habe aufgrund dieses Pouvoirs im Rahmen seines Ermessensspielraums gehandelt. Somit liegt kein wissentlicher Befugnismissbrauch vor. Teils sei kein Schaden feststellbar gewesen, teils keine Schädigungsabsicht.
Stelzer: „Intrige gegen mich“
Stelzer verweist in einer schriftlichen Mitteilung darauf, dass bereits vor der nunmehrigen Ermittlungseinstellung ein Abschlussbericht einer unabhängigen internen Untersuchung, die vom IACA-Verwaltungsrat eingeleitet und von einer Gruppe internationaler Experten durchgeführt worden sei, ihn von allen Vorwürfen freigesprochen habe: „Ich bin davon ausgegangen, dass sich die anonymen Vorwürfe gegen mich in Luft auflösen würden, und hatte volles Vertrauen in die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft“, teilt der ehemalige Spitzendiplomat mit. Er sei „sehr erleichtert, dass von dieser Intrige“ gegen seine Person „sachlich und rechtlich nichts übrig geblieben ist.“
Stelzer hätte eigentlich einen Vertrag bis zum Frühjahr 2024 gehabt. Nach einer Übergangszeit unter provisorischer Leitung lenkt mittlerweile die Nord-Mazedonische Professorin Slagjana Taseva die Geschicke der Akademie. Kein einfacher Job: Die IACA weist eine höchst bewegte Vergangenheit auf.
