Investigativ

Marken-Mysterium „Bierpartei“

Die Marke „Bierpartei“ gehört laut offiziellem Register dem Privatunternehmen von Parteichef Dominik Wlazny. Der bestreitet einen Interessenskonflikt. Die Rechte wären bereits 2021 an die Partei übertragen worden.

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Marco Pogo und die Marken: Es ist ohnehin kein groß angelegter Plakat-Wahlkampf, den die Bierpartei betreibt. Ein Ständer pro Bundesland – so lautet die Devise von Parteichef Dominik Wlazny alias „Marco Pogo“. Und trotzdem ist da ein Missgeschick passiert. In Oberösterreich plakatierte man „OBIERösterreich“ – und verletzte damit die Markenrechte der Oberösterreich Tourismus GmbH.

In einem Podcast der „Kleinen Zeitung“ versuchte Wlazny, den Vorfall wegzulächeln: Es sei keine Absicht gewesen. Dabei hat der Künstler und Parteichef durchaus Erfahrung mit Markenthemen. Wer im offiziellen Register nachschaut, wird feststellen, dass die Marke „Bierpartei“ auf das Privatunternehmen Wlaznys eingetragen ist. Eine durchaus ungewöhnliche Konstellation, was österreichische Parteinamen betrifft. Üblicherweise liegen die Markenrechte daran nämlich bei der jeweiligen Partei.

Laut Register wurde „Bierpartei“ im Oktober 2019 als Marke angemeldet – knapp nach der damaligen Nationalratswahl, bei der sich gezeigt hatte, dass politisches Zukunftspotenzial für die Partei vorhanden sein könnte. Eingetragen wurde sie allerdings von der „Pogo’s Empire e.U.“ – dem Einzelunternehmen Wlaznys. Dieses scheint bis heute als Markeninhaberin im Register auf. Laut „Wirtschafts-Compass“ ist das Einzelunternehmen mittlerweile an Wlaznys „Pogo’s Empire GmbH“ übertragen worden.

Stefan   Melichar

Stefan Melichar

ist Chefreporter bei profil. Der Investigativ- und Wirtschaftsjournalist ist Mitglied beim International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ).