Mayer dürfte Rennen um DSN-Chefposten für sich entschieden haben

Es ist der wichtigste Job, den das Innenministerium aktuell zu vergeben hat: Die Nachfolge von Omar Haijawi-Pirchner an der Spitze der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist so gut wie entschieden. Das geht aus Unterlagen hervor, die profil vorliegen. Demnach gab es insgesamt zwölf Bewerbungen – drei Frauen und neun Männer haben sich für den Posten beworben, der laut Ausschreibung „ehestmöglich“ zu besetzen ist. Haijawi-Pirchner hatte im September angekündigt, sich mit Jahresende als Chef der DSN zurückzuziehen. Nun deutet alles darauf hin, dass der Zuschlag auf seine bisherige Stellvertreterin Sylvia Mayer fällt.

Wer sich im öffentlichen Dienst für einen Posten bewirbt, muss sich einer Kommission stellen. Diese, meistens bestehend aus ranghohen Ministeriumsmitarbeiter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaftsfraktionen, nehmen nach den Hearings eine Reihung vor. Bewerberinnen und Bewerber sind dann entweder: „in höchstem Ausmaß geeignet“, „in hohem Ausmaß geeignet“, „in geringem Ausmaß“ und „nicht geeignet“. Im Falle des DSN-Chefpostens wurde nur eine Bewerberin als „in höchstem Ausmaß geeignet“ befunden. Zwei weitere Frauen und neun Männer wurden als „nicht geeignet“ eingestuft.

Das Innenministerium (BMI) bestätigte nicht, dass es sich bei der „in höchstem Ausmaß geeigneten“ Bewerberin um Mayer handelt und verwies darauf, dass das Besetzungsverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe sich jedoch bereits entschieden und „die zuständige Standesvertretung nach dem PVG (Bundes-Personalvertretungsgesetz; Anm.) mit dieser Absicht befasst.“ Es dürfte sich also nur noch um einen Formalakt handeln, bis das Bundeskanzleramt eine Vorlage an den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen übermittelt und dieser die neue Chefin der DSN ernennt.

Dass eine der zwölf Bewerbungen jene der aktuellen Vizechefin Mayer ist, hat sie im Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“ bestätigt. Darin hat sich Mayer unter anderem dafür ausgesprochen, mehr russische Diplomaten auszuweisen, als das bisher der Fall ist. „Wenn wir Personen erkennen und eine Ausweisung vorschlagen, sollte das umgesetzt werden“, so die DSN-Vizechefin. Im profil-Interview vor wenigen Wochen betonte Mayer, dass die Terrorgefahr in Europa nach wie vor hoch sei und vom „Islamischen Staat“ (IS) und dessen Ableger ISKP (Islamic State Khorasan Province) die stärkste Gefahr ausgeht. Extremismusprävention sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, „es ist wichtig, dass in all unseren gesellschaftlichen Systemen wie Vereinen, Schulen oder im öffentlichen Raum die Augen offen gehalten werden“ und Hinweise auf Radikalisierung gemeldet werden.

Die Juristin startete ihre Polizeilaufbahn im Stadtpolizeikommando Linz, ab 2012 war sie in der DSN-Vorgängerorganisation Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) als Leiterin des Referats Schutz kritischer Infrastruktur sowie als interimistische Leiterin der Abteilung Schutz und Sicherheit tätig. Vor vier Jahren übernahm sie die Abteilung Strategie, Grundsatz- und Stabsangelegenheiten in der neu eingerichteten DSN. Im Oktober 2023 wurde sie zur stellvertretenden Direktorin der DSN und Leiterin des Bereichs Nachrichtendienst der DSN bestellt. Demnächst wird sie dem Vernehmen nach die Leitung des Hauses übernehmen.

Der Artikel wurde um 10:55 um eine Stellungnahme des BMI ergänzt und aktualisiert.