Kulturpolitik: Reden wir darüber – nur: mit wem?
Mit kühnen kulturpolitischen Ansagen ist in Wahlkampfzeiten kein Blumentopf zu gewinnen - und das Volk zur Parteinahme nicht zu motivieren. Sagt man, glaubt man, felsenfest. Nur keine schlafenden Hunde wecken! Die Avantgarde ist leider nicht mehrheitsfähig, sie denkt voraus und geht voran, daher der Name, aber die Wählerin mag es nicht, wenn für sie vorausgedacht wird (das kann sie schon gut selber, vielen Dank), genau wie der Wähler ganz sicher sein Kreuz nicht ausgerechnet dort machen wird, wo ästhetisch gegen ihn vorgegangen wird. Wo kommen wir denn da hin.
Also hält die hiesige Politelite sich mit Visionen zur künftigen Verfasstheit der alpenländischen Kunstszene vornehm zurück, wenn der nächste Urnengang bevorsteht. Aber wo es dann doch um "die Kultur“ gehen soll oder muss, hagelt es Allerweltsrhetorik und Binsenjargon - Kostprobe aus dem Kulturprogramm der SPÖ: "Kunst bereichert nicht nur unseren Alltag, sondern kann auch eine kritische Reflexion gesellschaftlicher Verhältnisse bieten und heiße Eisen angreifen.“ Die Kollegen von der ÖVP formulieren es in ihren Grundsatzpapieren etwas anders, meinen aber im Wesentlichen dasselbe, nämlich nichts Bestimmtes: "Freiheit und Vielfalt von Kunst und Kultur sind Grundlage und wesentliche Voraussetzung für unsere Gesellschaft. Kulturausgaben sind nachhaltige Investitionen in Kreativität und Innovationsfähigkeit der Gesellschaft.“
Tatsächlich umweht ein Hauch Absurdität den angestrengten Nachdenkprozess kulturbewegter Politiker. Der Buchstabe K im soeben präsentierten "Plan K“ des amtierenden Kulturministers etwa steht für die Kunst; aber eigentlich könnte er auch für Kafka stehen. Denn worüber denkt der Minister nach? Über die schwer befangenen Fördergremien im Österreichischen Filminstitut etwa, wo Branchenkonkurrenten übereinander abzustimmen haben, einander Subventionen verweigern oder gewähren können? Über Wildwuchs und Sammlungspolitik in den Bundesmuseen? Über die seit Jahrzehnten lächerlich geringe Dotierung international strahlkräftiger experimenteller Arbeiten und Formate?
Nein, der Minister würde lieber den flächendeckenden Einsatz - offenbar ungeliebter - österreichischer Kulturprodukte erzwingen, eine brutale 30-Prozent-Quote für Musik, Film und Fernsehen installieren. Wenn der Steuerzahler für die Kunst schon so viel Geld aufwenden musste, dann soll er sie doch bitteschön in öffentlich-rechtlichem Rahmen auch um die Ohren geschlagen kriegen. Austropop in Überdosis auf Ö3 und Radio Wien, Austroautorenkino, Austrokrimiserien und Austrokomödien in heavy rotation auf ORF eins bis III. "Heimischer Content“ fördert "heimische Kreativwirtschaft“, so einfach geht das - auf die Gefahr hin, dass die alte Kulturnation sich am neuen Fett der Nationalkultur überfrisst.
Drei von 209 Seiten nimmt der "Plan K“ im Wahlkampfprogramm der SPÖ ein - neun Spalten Kunstreflexion oder: ein Siebzigstel Kultur! Das muss genügen, um "eine Kulturnation des 21. Jahrhunderts“ sozialverträglich und zeitnah, am besten gleich am Ende des Tages, in trockene Tücher zu heben. Die Worte, sie klingeln, der Sinn indes ist leer. Die Sehnsucht nach der Flucht in wolkige Ankündigungen, ins gebetsmühlenartige Phrasendreschen ist hoch wie nie: Zugang erleichtern, Standards sichern, Service modernisieren, Szene professionalisieren, Kreativität fördern, soziale Lage verbessern. "State of the Art“ bleiben. Nur keine Details! Man könnte ja später daran gemessen werden.
Freier Eintritt in die Bundesmuseen am Sonntag, wer wollte das nicht? Die Erhöhung der Künstlerstipendien und die jährliche Anhebung der Kulturförderung um die jeweilige Inflationsquote, eine Künstlerversicherungsreform und ganz wichtig: weniger Bürokratie. Das hören alle gern. "Kreativität und Innovationsfähigkeit“ sind die Kompetenzen, liest man staunend, um "den Anforderungen der Zeit (Digitalisierung, Diversität)“ zu begegnen, daher müsse man eben die Kreativen und die Innovativen, also irgendwie alle, staatlich unterstützen. Und am Ende findet noch ein kleiner Paukenschlag im K-Plan statt: "Damit Verantwortung klar und Steuerung besser wird, setzen wir auf das Zusammenführen aller Kunstaktivitäten in einem Bundesresort.“ Genau: Resort. Zwei Mal sogar und schön fett gedruckt. Resort wie in: Ferienhotelanlage. Da züngelt noch einmal Maria Fekters luzider Gedanke hoch, den sie ihrem neuen Leben als VP-Kultursprecherin, in dem sie endlich nur mehr "Wohlfühltermine“ wahrnehmen werde, einst abringen konnte. Hallo, Kulturpolitik? Ach so, ja. Im Urlaub.
Die ÖVP gibt sich in Kulturbelangen noch deutlich knapper. Da bislang kein eigenes Wahlprogramm vorliegt, muss man schon ins Grundsatzprogramm 2015 zurückblättern, und dort findet man - neben unverhohlenem Misstrauen gegen staatliche Kunstsubventionen und einer leisen Überbetonung von "privatem Engagement in der Kunst- und Kulturförderung, u. a. durch steuerliche Erleichterungen“ - markante Statements wie dieses: "Österreichs Natur- und Kulturschätze müssen auch mit Blick auf den Tourismus für die Zukunft geschützt und bewahrt werden.“ Dafür steht der heilige Sebastian, ein Auge fest auf den Fremdenverkehr gerichtet, mit seinem guten Namen und seiner freundlichen neuen Kultursprecherin ein: Opernballchefin Maria Großbauer, sagenhafterweise schon im Gespräch als mögliche künftige Kulturministerin, hat noch nicht wirklich darüber nachgedacht, wie und wo sie konkret politisch tätig werden will. Es sei ihr aber "ein Anliegen“, dass das hohe Ansehen der Kulturnation Österreich, auf die sie übrigens "sehr stolz“ sei, "auch in Zukunft so bleibt und so wahrgenommen wird“. Es gehe ihr "um die Menschen“, um sinnvolle Kunstförderung und "nicht um eine Kulturbürokratie, wo das irgendwo versickert“. Leicht verstörende Andeutungen sind bereits Teil des Großbauer’schen Spiels: Sie wolle "Dinge in die Hand nehmen, die seit Jahrzehnten gemacht gehören“, um den Kunstschaffenden zu helfen, denn "sie brauchen eine bessere Plattform, auch in den Medien“. Wie jetzt? Künstlerschützenhilfe per staatlicher Verordnung zur Veröffentlichung breitenwirksamer Porträts und Interviews in den Feuilletons? Glücklich all jene, denen hier der Kopf nicht schwirrt.
Auf immerhin 16 Seiten brachten die NEOS 2014 ihre kulturpolitischen Erwägungen zum Ausdruck. Der Gastronom Sepp Schellhorn scheint als neuer NEOS-Kultursprecher derzeit aber eher eine Schrumpfform dieser Absichtserklärung zu verwalten, agitiert ein bisschen gegen "Gießkannenprinzip“ und "Fleckerlteppich“ in der Kunstförderung und sucht beharrlich nach einem kulturellen "Leitbild“.
In welche Richtung das Kulturprogramm der Grünen nach dem Abgang Wolfgang Zinggls zur Liste Pilz schlingern wird, ist zur Stunde ungeklärt; Zinggl will sich weiterhin für "kleine Kulturinitiativen“ einsetzen und, warum nicht, auch für den Denkmalschutz. Am anderen Ende des ideologischen Spektrums arbeitet sich FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz an Minister Drozda ab und nennt vor allem das Kruzifix "Teil der Kultur dieses Landes“. Im freiheitlichen Parteiprogramm halten die Überraschungen sich dann aber doch in Grenzen: Das "Wir“-Gefühl wird zelebriert, das "Unsere“ wird hochgehalten (in entscheidender Abgrenzung von "ihnen“ und "Ihrem“); nichts ist so "reichhaltig und vielfältig“ wie "unsere abendländische Kultur“, nichts wichtiger als der "Erhalt unserer Kulturdenkmäler“, es gelte schließlich auch, "unsere Muttersprache als wichtigstes kulturstiftendes Element zu schützen“.
Es trifft sich, so gesehen, eigentlich ganz hervorragend, dass Kulturpolitik in Wahlkampfzeiten nicht vorrangig behandelt wird.
Lesen Sie dazu auch das Interview mit Kulturminister Thomas Drozda und seine Antwort auf die Kritik an seinem Wahlkampfprogramm.
