Eva Linsinger: Die Strache-Macher
Von Eva Linsinger
Viele deckungsgleiche Positionen vertraten sie nicht im Wahlkampf, der knorrige Andreas Khol, der blümerante Rudolf Hundstorfer, der tiefenentspannte Alexander Van der Bellen, der stramme Norbert Hofer, die soignierte Irmgard Griss und der schrille Richard Lugner. Doch in einem Punkt hatten alle Hofburg-Aspiranten dieselbe Meinung: Für die nächste Nationalratswahl, planmäßig 2018, scheint Platz eins vergeben – an die FPÖ.
Konsequenterweise stand der Bundespräsidentschaftswahlkampf ganz im Banne der Nationalratswahl und der Gretchenfrage, wer es wie mit den Rechtspopulisten zu halten gedenkt. Auch eine Variante, Heinz-Christian Strache zum Gravitationszentrum der Politik hochzustilisieren.
Erstaunlich, wie sich ein Angstlust-Szenario, das zwar seit Jahren beschworen, aber nie ganz ernst genommen wurde, zum weithin akzeptierten Fait accompli gewandelt hat – als wäre der FPÖ-Sieg ein unentrinnbares Naturgesetz, dem man außer hilflosem Schulterzucken nichts mehr entgegensetzen kann. SPÖ und ÖVP scheinen sich mit dem Triumph der Blauen abgefunden zu haben. Das kann man Realismus nennen. Oder Selbstaufgabe.
Mittlerweile reicht Haiders matter Adept Heinz-Christian Strache mit seinen mauen Kalauern, um die FPÖ zu Höhenflügen zu pushen.
Österreich ist zurück in der Zukunft. Die Geschichte wiederholt sich, frei nach Karl Marx, als Farce und mit deutlich unattraktiverem Personal. „Die Verdrossenheit, die Unzufriedenheit und der konstruktive Wunsch nach echter Reform und Veränderung haben ihre sehr realen, nachvollziehbaren Gründe“, schrieb der frühere profil-Herausgeber Hubertus Czernin über „Die Haider-Macher“ und wies der bresthaften SPÖ/ÖVP-Koalition damit eine Mitschuld am Aufstieg der FPÖ zu. Das war Mitte der 1990er-Jahre. Mittlerweile reicht Haiders matter Adept Heinz-Christian Strache mit seinen mauen Kalauern, um die FPÖ zu Höhenflügen zu pushen.
Auch deshalb, weil sich die Lernkurve der nunmehrigen Strache-Macher SPÖ und ÖVP als erstaunlich flach erweist. Die Schmied-Schmiedl-Theorie müsste nach einem Vierteljahrhundert Dauererfahrung mit Rechtspopulismus und Anti-Ausländer-Parolen zum Standardrepertoire aller Politfunktionäre gehören – dennoch scheinen SPÖ und ÖVP ernsthaft zu glauben, das einzige Rezept gegen die FPÖ bestehe darin, FPÖ-Politik zu machen. Grenzen dicht! Zäune aufstellen! Asylgesetze verschärfen! Die FPÖ fordert, wir beschließen! Das hat noch nie funktioniert, die FPÖ wird immer die lauteren Schreihälse und radikaleren Vorschläge haben und als Schmied Ziel-1-Gebiet bleiben.
Der Verdruss über die Koalition hat auch heute reale, nachvollziehbare Gründe – und das windige Versprechen, die Probleme „abzuarbeiten“, elektrisiert niemanden.
Niemand, zumindest niemand Vernünftiger, bestreitet, dass Migration und Flüchtlingswellen Ordnung und Grenzmanagement brauchen. Nur: Es ist, in den 1990er-Jahren wie heute, ein gravierender Denkfehler, ausschließlich auf martialische Rhetorik und harsche Anti-Ausländer-Gesetze zu bauen. Die Gründe für den Aufstieg der FPÖ, im Original und in der Wiederholung, wurzeln tiefer und sind vielschichtiger. Zwei Jahrzehnte fast durchgehende Reallohnverluste für Niedrigverdiener. Abstiegsängste, längst im Herzen der Mittelschicht. Rekordarbeitslosigkeit. Das Massenphänomen prekärer Jobs. Eine „Generation hoffnungslos“, die das Bildungswesen ausspuckt und direkt ans Arbeitsmarktservice weiterleitet. Ein Vorschriften- und Bürokratiedschungel, der Unternehmertum zum Fall für hartnäckige Masochisten macht. Und und und.
Müßig zu erwähnen, dass die FPÖ über keinerlei taugliche Lösungen für die Multiproblemlagen verfügt. Aber sie schreit immerhin stellvertretend den Zorn all jener hinaus, die sich von SPÖ und ÖVP im Stich gelassen fühlen. Der Verdruss über die Koalition hat auch heute reale, nachvollziehbare Gründe – und das windige Versprechen, die Probleme „abzuarbeiten“ (das Lieblingswort von Rudolf Hundstorfer), elektrisiert niemanden.
Im Grunde bleiben der Regierungskoalition drei Möglichkeiten. Variante 1: Das „Modell Drachentöter“ (Copyright Wolfgang Schüssel), die FPÖ in der Regierung zu entzaubern, hat etliche Haken: Verlümmelung der Politik, bizarre Minister und jahrelange Gerichtsverfahren und U-Ausschüsse, in denen Nehmerqualitäten aufgearbeitet werden, gefolgt womöglich von einem weiteren Anstieg der FPÖ, mit oder ohne neuen „Drachen“. Variante 2: Nach der wohlverdienten, hart erarbeiteten Ohrfeige bei der Bundespräsidentschaftswahl ernsthaft Rezepte gegen Arbeitsmarkt-, Bildungs-, Sozialstaats- und Wirtschaftswachstumsmisere zu erarbeiten. Ja, das klingt anstrengend, kompliziert und unbequem, ist es auch. Notstandsrhetorik verlangt viel weniger Aufwand.
Aber was ist die Alternative? Bloß Variante 3: SPÖ und ÖVP geben stehend w. o. und finden sich mit dem FPÖ-Sieg ab. Das ist die allerdümmste Spielart. Aber die wahrscheinlichste.
Willkommen in den Neunzigern.