Bernhard Heinzlmaier: Achtung SPÖ-Linke!
Österreich ist ein seltsames Land. Es bejubelt, dass es 2015 um 0,9 Prozent weniger Arme gab als 2014. Über die verbliebenen 1,55 Millionen armutsgefährdeten Menschen zerbricht man sich den Kopf aber weniger. Auch nicht in der SPÖ. Dort interessiert man sich jetzt mehr für die Mittelschicht. Was nicht falsch ist, denn die Menschen der Mitte sind heute mehr denn je vom sozialen Abstieg bedroht.
Der deutsche Soziologe Oliver Nachtwey nennt unsere Gesellschaft Abstiegsgesellschaft. In einer solchen fühlt sich das Leben so an, als würde man sich ständig auf einer rasant nach unten fahrenden Rolltreppe befinden und seine Position nur durch permanentes Anlaufen gegen die Fahrtrichtung halten können.
Besonders unangenehm ist der vulgäre, ungebildete und wenig stilsichere Pöbel den Aufsteigern der Partei
Die Opfer der Abstiegsgesellschaft sind für den smarten neo-sozialdemokratischen Macronismus weniger ein Thema. Besonders unangenehm ist der vulgäre, ungebildete und wenig stilsichere Pöbel den Aufsteigern der Partei. Der französische Soziologe Didier Eribon meint, ihnen ist ihr Herkunftsmilieu peinlich. Deshalb versuchen sie es zu verdrängen. Wenn es sich aber dennoch sozial- und kriminalstatistisch oder gar durch falsches Wahlverhalten bemerkbar macht, dann entwickelt man „Umerziehungsprogramme“. Verdrängung und Umerziehung haben das gleiche Ziel. Die Auslöschung des Schandflecks der eigenen Herkunft.
Auch die Mittelschicht wird von der sozialdemokratischen Elite nicht wirklich verstanden. Man denkt, die Mitte will nach oben, aber in Wirklichkeit hat sie Angst vor dem Abstieg. 60 Prozent der Menschen in Österreich stimmen der Aussage zu: „Ich suche Halt im Leben“, sogar 75 Prozent der unter 30-Jährigen. Für 70 Prozent der jungen Österreicher haben Werte wie Sauberkeit, Sparsamkeit und Ordnung eine große Bedeutung im Leben. Heute um 15 Prozent mehr als 2001. Und 90 Prozent sind stolz auf das kulturelle Erbe der Heimat. Man will nicht hoch hinaus, eher klammert man sich fest an dem, was man hat.
Die Mitte des Landes sucht kein unternehmerisches Abenteuer, keine kreative Inspiration und keine neuen Chancen und Herausforderungen, sondern soziale Sicherheit und kulturelle Stabilität in einer fürsorglichen Heimat. Österreich als Schutzraum ist der prekären Mitte und den entkoppelten Unterschichten wichtiger als ein zerstrittenes und unsicheres Europa. Die Heimat ist Österreich, nicht der Kontinent.
Alles das gilt in den Augen sowohl der Macronisten als auch der Parteilinken in der Wiener SPÖ als anachronistisch bis reaktionär. Bei der SPÖ hat man heute die Wahl zwischen wirtschaftsliberaler Silicon-Valley-Euphorie und abgehobenen Minderheitenförderprogrammen. Der Gemeindebau und die abstiegsgeängstigte Mitte fallen in der Mitte durch. Der Wert der sozialen Gerechtigkeit wird auf dem Altar modisch-schillernder Partikularismen als Opfer an den Zeitgeist dargebracht.
Mit Bobos alleine kann eine SPÖ nicht zur Mehrheitspartei werden
Partikularismus statt Universalismus, dieses Prinzip beherrscht nicht nur die Programmatik der Partei, sondern auch ihre interne Verhaltenskultur. Das individuelle Karriereziel steht über dem Gesamtinteresse der Bewegung. Wenn man nicht den Platz an der sonnigen Lichtung der Macht für sich alleine bekommt, holzt man lieber den ganzen Wald ab, bevor man sich mit einem schattigen Plätzchen im weniger luziden, aber dennoch auskömmlichen Hintergrund zufrieden gibt.
Währenddessen driftet der Partei die Mitte samt dem unteren Gesellschaftsdrittel davon. Wenn man in Teilen der Partei schon keine Empathie für jene hat, die unter dem Einkommensmedian leben, dann könnte man sich zumindest aus Vernunftgründen den Gemeindebauten in Simmering oder Floridsdorf zuwenden, anstatt noch mehr links-grüne Identitätspolitik für die Postmateriellen zu betreiben. Mit Bobos alleine kann eine SPÖ nicht zur Mehrheitspartei werden. Eine sozialdemokratische Partei braucht auch Themen, denen die Masse der Durchschnittsmenschen folgen kann. Und diese findet man nicht im Partikularismus individualistischer Freiheitsdiskurse, sondern in Themenfeldern wie sozialer Gerechtigkeit, sozialer Ungleichheit, Mindestlohn, Mietrecht, Arbeitsrecht, Dumpinglöhnen im Gefolge der EU-Personenfreizügigkeit, Erwerbsarmut und vor allem der inneren Sicherheit und der Regulierung der Zuwanderung.
Und zum Schluss. Regieren wird die Sozialdemokratie nicht alleine können, weder im Bund noch in den Bundesländern. Fatal wäre es, die FPÖ-Option völlig auszuschließen. Nicht nur aus taktischen Gründen. Die FPÖ ist eine Partei mit hoher Plastizität. Ihr Auftreten ist stark geprägt von der politischen Konstellation, in die sie eingebunden wird. Eine FPÖ in einer Koalition mit der SPÖ ist eine andere als eine FPÖ innerhalb eines national-konservativen Blocks mit der Kurz-ÖVP. Der SPÖ kommt die strategische Verantwortung zu, eine national-konservative Blockbildung mit allen Mittel zu verhindern.
Bernhard Heinzlmaier, Soziologe und Jugendforscher, leitet das Marktforschungsunternehmen tfactory in Hamburg und berät die SPÖ-Wien.