Christian Rainer: Die Mär von der Ära Kurz
Von Christian Rainer
Mit dem ÖVP-Parteitag an diesem Wochenende ende die Ära Kurz. Das System Kurz werde stillgelegt. Die Familienmitglieder von Wir-sind-Familie seien keine Mitglieder mehr, weil sich die Familie aufgelöst habe.
So ist es überall zu lesen, so ist es allenthalben zu hören. Bloß: In der Volkspartei selbst fehlt ein entsprechender Befund. Niemand will das in dieser Form interpretiert wissen. Auch die Farbe Türkis bleibt. Sie wird etwas dunkler (ist ja auch eine schöne Farbe, in die man viel Geld investierte). Das „neu“ wird aus der Firma „Die neue Volkspartei“ gestrichen, was exakt fünf Jahre nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Sebastian Kurz ohnehin überfällig war. Warum also die Zurückhaltung der Herren und Damen Funktionäre?
Wir können uns drei Gründe ausmalen. Erstens: Warum sollte man Inneres nach außen tragen, zumal an einen Journalisten, der den Tratsch womöglich auch noch im Leitartikel verwendet? Zweitens: Die Ära Kurz ist gar nicht beendet, Türkis lebt weiter. Drittens: Das Phänomen, von dem wir hier sprechen, ist eine Chimäre, jene sagenumwobene Periode der österreichischen Geschichte hat niemals existiert.
Kein Berg kreißte. Es kreißte ein kleiner Kreis rund um Sebastian Kurz und gebar eine Maus.
Ich halte es in diesem Fall mit den ÖVP-Funktionären und wähle Option drei: Die Erzählung von einer türkisen Ära ist eine Übertreibung.
Versuchen wir also, das Bild zurechtzurücken! Wir rufen als Zeugen einen prominenten ÖVP-Politiker auf: Magnus Brunner. In einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin „trend“ sagte der Finanzminister kürzlich: „Ich glaube nicht, dass (Anm: zwischen Schwarz und Türkis) wirklich so große Unterschiede bestehen. Es gab beim sogenannten Türkisen gute Ansätze, wobei man ehrlicherweise sagen muss, dass es vorrangig um Marketingfragen ging.“ Als Gast für die aktuelle Folge des Club 3 (das TV-Format von profil) fand er an diesem – seinem – Befund nichts Außergewöhnliches.
Brunner reduziert die Regierungen unter Kanzler Kurz also auf „Marketing“, auf die Art und Weise, wie die Volkspartei dargestellt wurde. D’accord: Im Mittelpunkt jener Jahre stand die Außendarstellung. Dazu gehörte neben „türkis“ und „neu“ vor allem die berüchtigte Message Control, also die Steuerung von Botschaften an die Öffentlichkeit: Wer erfährt was in welchem Wording? Unbedenklich war dabei: der Catwalk von Regierungsmitgliedern und Experten als Endlosschleife. Bedenklicher: detailreiche Umfragen in der Bevölkerung als Basis der Nachrichten. Noch heikler: der spezielle Zugang des Boulevards zu exklusiven Informationen. Und richtig manipulativ: Hunderte Millionen Euro, die zur Eigenvermarktung im geeigneten Umfeld ausgegeben wurden.
Aber Botschaften ohne Inhalte bleiben hohl. Gab es unterscheidbare Inhalte, Ziele, eine konsistente Ausrichtung oder gar Ideologie von Sebastian Kurz und seinen Getreuen? Und wurde davon Maßgebliches umgesetzt? Die zweite Frage erübrigt sich, weil sie am Nein zur ersten scheitert. Verkürzt: Die Ideologie bestand aus nicht viel mehr als aus einer Ablehnung der Sozialdemokratie bis hin zum „Sozi“-Hass. Das Ganze war garniert mit einer Verklärung von Kleinbürgertum und Kleinfamilie. Der Rest war Wille zur Macht, Macht um der Macht willen. In dieses Feld fällt übrigens auch die Migrationspolitik: ein Instrument zur Stimmenmaximierung. Kurz selbst war da ein Fähnchen im Wind – ab 2015 im Sturm. Freilich: Vielleicht wäre auch nichts umgesetzt worden, hätte es Metaziele gegeben. Denn Türkis befand sich permanent im Krisenmodus: selbst herbeigeführt durch provozierte Neuwahlen und das Wagnis einer FPÖ-Koalition, unverschuldet durch Covid-19.
Wenn Marketing keine Ära begründet und wenn die neue politische Erzählung nicht vorhanden war: Gab es zumindest ein anderes System der Machtausübung, hatte sich die Struktur der Partei und damit des Managements der Republik grundlegend verändert? Hier wird gerne der kleine Kreis rund um den Kanzler vor den Vorhang gezerrt – Blümel, Schmid, Steiner, Melchior, Fleischmann, Bonelli und wie sie alle hießen –, jener Kreis also, unter dessen Chats am Ende alles zusammenbrach. Dieses „System“ soll gar die mächtigen Länder und Bünde ausgebremst, umgangen und durch forsches Handeln hinter sich gelassen haben, entmachtet also. Man darf das bezweifeln: Kein Berg kreißte; es kreißte ein kleiner Kreis und gebar eine Maus. Am Ende ist von jenem schnellen Handeln nämlich nichts Greifbares geblieben. Die Machtstrukturen der Republik wurden nicht aufgerieben. Die Volkspartei liegt wieder bei 20 Prozent und einigen Zerquetschten.
Eine Ära braucht ein Erbgut. Das fehlt. Daher war es keine.
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