Christian Rainer: Die Kinder fressen ihre Demokratie
Zum zweiten Mal innerhalb von drei Wochen ein Trump-Cover. Wir hätten diesen Titel auch ohne Interview mit dem russischen Außenminister gemacht. Denn da ist einfach Feuer am Dach. Der amerikanische Präsident hat in den ersten beiden Wochen seiner Amtszeit alle Befürchtungen wahr werden lassen, er hat sie übererfüllt. Er steht mit dem Inhalt seiner Politik jenseits aller Berechenbarkeit, mit der Form, in der er sie umsetzt, außerhalb aller Konventionen, im Umgang mit Staaten und deren Führern abseits von Respekt und Verhandlungsfähigkeit. Er ist weder bloß unerfahren, wie man befürchtet, noch ein Dealmaker, wie man gehofft hatte. Er agiert egoistisch, emotional instabil, unzivilisiert, menschenverachtend.
Donald Trump ist ein menschliches Monster. Damit werden wir vier oder acht Jahre leben müssen – falls die Welt durch ihn nicht vorher zu einem Ende kommt, darf man apokalyptisch hinzufügen.
Wie gefährlich ist Donald Trump?
Das führt zu der meistgestellten Frage unserer Zeit: Wie gefährlich ist er? Und diese Frage bezieht sich nicht auf die Weltwirtschaft oder den Zustand der Vereinigten Staaten am Ende dieses Jahrzehnts. Da geht es durchaus ans Eingemachte. Wir dürfen das so formulieren, ohne dabei zu übertreiben: Kann Donald Trump einen Weltkrieg auslösen? Kann er die globalen Beziehungen zumindest so durcheinanderbringen, dass an allen Ecken bewaffnete Konflikte ausbrechen? Wird er die Welt durch den Verzicht auf jede Klimapolitik unwiederbringlich dem Verderben preisgeben?
Erwarten Sie keine Antwort auf diese Vorbringungen! Wie auch? Da wird viel vom Zufall abhängen, zumal Trump nicht planen dürfte, eigenmächtig in einen großen Krieg zu ziehen. Aber schon das Restrisiko, und läge es auch nur bei zehn Prozent, ist angesichts der damit einhergehenden Zerstörung der Erde gespenstisch. Die uneingeschränkte und bedingungslose Verfügungsgewalt über rund 2000 sofort einsetzbarer Nuklearsprengköpfe für einen atomaren Erstschlag – von gut 7000 insgesamt – liegt tatsächlich alleine beim US-Präsidenten. Da bleibt die Hoffnung schmal, falls der Präsident mit den Codes in der Hand durchdrehte, würde ihn ein Leibwächter erschießen.
Checks and Balances
Aber immerhin – auch auf der Soll-Seite stehen gewichtige Positionen: In Trumps Regierung arbeiten Profis. Der ehemalige Exxon-Chef Rex Tillerson als Außenminister steht für Verrücktheiten sicher nicht zur Verfügung, und James Mattis im Pentagon würde den Präsidenten vermutlich persönlich niederstrecken, wenn es denn notwendig wäre. Checks and Balances zwischen US-Präsident und seinem Kabinett, das ist eine neue und gewöhnungsbedürftige Form, um eine Demokratie stabil zu halten.
Donald Trump bedeutet also ein akutes Sicherheitsrisiko für die Welt. Aber er stellt nicht das zugrunde liegende Problem dar. Das Problem sind die Wähler, die für ihn gestimmt haben – so wie jene, die den Brexit verantworten, die Marine Le Pen oder Norbert Hofer für die Lösung ihrer Probleme halten.
Das ist nun nicht schon wieder der abgehobene Blick auf die Befindlichkeit der Menschen aus der Perspektive eines Journalisten. Denn die Tatsache, dass Politiker, Meinungsmacher, also die sogenannten Eliten, gerade in jüngster Zeit wenig Ahnung davon hatten, was die Menschen denken, heißt keinesfalls, dass diese Menschen mit ihrem Denken, mit ihren Ängsten und Erwartungen recht haben.
Denn während der Wunsch nach einer härteren Ausländerpolitik in vielen Ländern Europas zu respektieren ist, sind die Wahl von Donald Trump und die unerfüllbaren Hoffnungen, welche die Amerikaner in ihn setzten, ein handfester Beweis dafür, dass auch eine Demokratie in eine unbekannte, undemokratische Richtung abbiegen kann. Historische Beispiele demokratischer Prozesse, die im Desaster endeten, gibt es. Seit einem Dreivierteljahrhundert war der Westen davon aber verschont geblieben.
„Die Demokratie frisst ihre Kinder“, war hier unlängst zu lesen. „Die Kinder fressen ihre Demokratie“, wäre auf die USA bezogen die bessere Formulierung.