Clemens Neuhold: Die SPÖ schafft sich ab
Von Clemens Neuhold
Erinnern Sie sich an Susanne Wiesinger? Vor einem Jahr erschien ihr Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“. Die Lehrerin sprach offen über Integrationsprobleme an ihrer Neuen Mittelschule in Wien-Favoriten und traf einen Nerv. Eine aufgeheizte Debatte über „islamische Parallelwelten“ in „Brennpunktschulen“ folgte. Als gelernter Wissenschafter beschloss der türkise Bildungsminister Heinz Faßmann, die Debatte mit nüchternen Fakten zu unterfüttern, und gab eine Studie in Auftrag. Die sollte unter anderem zeigen, wie viele Mädchen unter zehn Jahren tatsächlich Kopftuch tragen, aus religiösen Gründen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen oder wie stark der Druck auf Mitschüler ist, im Ramadan zu fasten oder sich im Pausenhof „halal“ zu verhalten.
Der streng anonymisierte Fragebogen ging an alle Klassenvorstände im Land. Im Dezember wird die Studie präsentiert. Praktisch ohne Brennpunktschulen. Denn Tausende Klassenvorstände von Wiener Volksschulen und Neuen Mittelschulen verweigerten die Teilnahme. Ausgerechnet über die Brennpunktschulen der Hauptstadt werden repräsentative Aussagen also nicht möglich sein. Das ist, als würde es durchs Dach regnen, und man untersucht erst einmal den Keller.
Dass ein ÖVP-Ministerium die Studie bestellte, reichte offenbar für den Boykott durch mehrheitlich sozialdemokratisch organisierte Lehrer. Ein SPÖ-Gewerkschafter warnte offen vor „Bespitzelung“. Absurd, angesichts des Studienautors. Kaum ein Migrationsexperte könnte unverdächtiger sein als der kurdischstämmige Soziologe Kenan Güngör, der auch die Stadt Wien immer wieder berät.
Ist die Schulrealität zu ernst für die Wahrheit? Oder mehr oder weniger im Lot? FPÖ und ÖVP werden Ersteres behaupten. Die SPÖ wird sich schwertun, zu kontern.
15 Prozent der Menschen in Österreich sind Ausländer, knapp ein Viertel hat Migrationshintergrund. Deutsche und EU-Bürger dominieren die Zuwanderung. Doch auch der Anteil der Muslime hat sich in 20 Jahren durch Flüchtlingswellen auf über 700.000 Menschen mehr als verdoppelt. In einem reifen Einwanderungsland würde offen debattiert, wo die Integration läuft und wo nicht. Güngörs Studie hätte ein starkes Zeichen dieser Reife sein können.
Rote Funktionäre fühlen sich heute fast wieder belästigt, wenn man sie auf drängende Zuwanderungsfragen anspricht.
Der Umgang mit der Schulstudie im roten Wien zeigt das eigene Integrationsdefizit. Die SPÖ ist selbst nie wirklich im Einwanderungsland angekommen. Die Losung „Über Integration reden wir nicht laut, da gewinnen nur die Rechten“ wurde ausgerechnet in der Hochphase der Migration zum Credo, als das Bedürfnis nach einer Erzählung jenseits der Schweinsschnitzel- und Nikolo-Polemik der FPÖ stieg. Der frühere Integrationsminister Kurz lieferte – und wurde Kanzler.
Der Flüchtlingshype ist doch längst vorbei. Jetzt geht es um Klimaschutz, Pflege und leistbares Wohnen. Zurück zu unseren Stärken! Rote Funktionäre fühlen sich heute fast wieder belästigt, wenn man sie auf drängende Zuwanderungsfragen anspricht. Es gibt kein Zurück: Migration spielt überall rein. Von Bildung (Brennpunktschulen) über Soziales (Mindestsicherung), Gesundheit (überfüllte Ambulanzen), Wohnen (Gemeindebau) bis hin zur Sicherheit (Ausländerkriminalität). Und das wird so bleiben. Vor allem in den Städten, vor allem in Wien. Die Illusion, soziale Themen wieder schön säuberlich abgegrenzt von der Zuwanderung zu beackern, ist heute ungefähr so retro wie die Illusion der FPÖ von der homogenen Gesellschaft.
Die SPÖ sieht das Match: offene Gesellschaft versus Abschottung – und wähnt sich auf der richtigen Seite. Doch die meisten Österreicher sind irgendwo dazwischen. „Auch wenn ihr mich jetzt lyncht, mei Rindfleisch kauf ich nur beim Türken.“ Ein pensionierter Hackler, aufgeschnappt im Gemeindebau-Tschocherl. Solche Menschen muss eine SPÖ noch erreichen können, wenn sie nicht in der Bedeutungslosigkeit versinken will. Fakten. Und Härte, dort wo sie nötig ist, um die Menschen in die westliche Gesellschaft zu holen: das wäre der Dritte Weg der Sozialdemokratie in der Zuwanderungsfrage. Die Angst, dabei das „Geschäft der Rechten zu erledigen“, ist unbegründet, wenn die Chancen, wirklich in Österreich anzukommen, im Vordergrund stehen. Gerade im roten Wien wäre die SPÖ über Schulen, Kindergärten, Gemeindebauten, Spitäler, Jugendzentren näher dran am Einwanderungsland als ÖVP und FPÖ zusammen. Doch die Lebenswelten der Funktionäre und ihrer Kinder sind schon zu weit weg von städtischen Problemzonen. Sie leben Toleranz aus der Distanz, und das wird von vielen als Irrelevanz erlebt. Integration durch Härte delegiert man lieber an den Rechtsausleger aus dem Burgenland, SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Das ist, als würde man den Wiener SPÖ-Chef zum Landwirtschaftsbeauftragten der Partei machen. Denn nichts ist weiter weg von urbanen Brennpunkten als das Burgenland.
Wiesinger war bekennende Sozialdemokratin, als sie das Buch schrieb. Der Favoritner Lehrerin würde man zuhören. Die SPÖ ließ sie ziehen. Faßmann nahm sie auf.