Elfriede Hammerl: Zutiefst feminin
Maria Stern verzichtet zugunsten von Peter Pilz auf ihr Nationalratsmandat und erklärt das zu einem „zutiefst feministischen Akt“. Oje. Kann frau so nicht stehen lassen. Feminin: ja. Feministisch: nein. Feminin, weil das uraltes, tradiertes Frauenverhalten ist: die einsichtige, vernünftige Frau nimmt sich zurück, um der guten Sache zu dienen. Die brave Schwester gibt nach, weil sie weiß, dass sie sich nicht so anstellen soll, und damit endlich eine Ruh ist. Die gute Mutter handelt im Interesse des großen Ganzen und nie in ihrem eigenen. Die pflichtbewusste Ehefrau weiß, wo ihr Platz ist, nämlich im Hintergrund. Von dort aus kann sie ja an den Fäden ziehen.
Maria Sterns Argumentation entspricht, jedenfalls bisher, all diesen Rollenmustern. Sie habe keine Sekunde gezögert, für Peter Pilz auf ihr Mandat zu verzichten, denn es sei darum gegangen, die Liste Pilz zu retten. Sie habe gehandelt, um die Auseinandersetzungen zu beenden. Sie habe sich zurückgenommen, denn ihr sei das große Ganze wichtig. Und sie werde jetzt eben als Parteichefin dafür sorgen, dass Frauenanliegen im Parlament nicht zu kurz kämen.
Ist ja alles gut und schön. Hat aber nix mit Feminismus zu tun.
Man kann das Ganze durchaus pragmatisch sehen. Frau Stern wollte keine zweite Martha Bißmann werden. Nicht nur, weil Bißmann ihr Trotz letztlich nichts gebracht hat und Stern lieber Parteichefin ist als womöglich wilde Abgeordnete. Sondern auch, weil Bißmanns holprige Begründungen für ihr Beharren der ganzen Liste Pilz tatsächlich wenig nützlich waren. Bißmann hatte in der Öffentlichkeit wenig eigenes Profil; hätte sie den Platz, den der Listengründer ihr überlassen hatte, wieder für ihn freigemacht, dann wäre das nicht als Verdrängen einer Frau durch einen Mann empfunden worden, sondern als Akt der politischen Vernunft: vergleichsweise Anfängerin lässt bewährten Haudegen zum Zug kommen. Dass sie daraus ein Generationendilemma strickte, die alten Deppen (nicht wörtlich, aber sinngemäß) auf der Liste für entsorgungsreif erklärte und überdies behauptete, der Wahlerfolg der Liste Pilz habe mit Peter Pilz so gut wie nichts zu tun, wirkte einigermaßen überdreht und hat – da hat Maria Stern schon recht – auch alle anderen schachmatt gesetzt. Insofern ist der Vergleich mit dem gordischen Knoten, den Stern durchschlagen haben will, nicht ganz falsch.
Die brave Schwester gibt nach, damit endlich eine Ruh ist.
Und natürlich ist es verständlich, auf Peter Pilz im Parlament nicht verzichten zu wollen. Was immer man sonst gegen ihn vorbringen kann – als unbeirrbarer Aufdecker, scharfer Geist und blendender Rhetoriker hat er seine Meriten. Die gesamte Opposition, die zur Zeit bekanntlich nicht gerade schlagkräftig unterwegs ist, müsste sich wünschen, dass er wieder mitmischt im Hohen Haus. Und selbstverständlich wäre es realitätsfremd, den Wahlerfolg seiner Liste von ihm abkoppeln zu wollen. Maria Stern liegt also auch nicht falsch, wenn sie sich auf den Willen der Wählerinnen und Wähler beruft, die Pilz im Nationalrat sehen wollten.
Aber warum gerade sie glaubt, für ihn verzichten zu müssen, das ist nicht verständlich und schon gar nicht feministisch. Stern hatte sich im Wahlkampf profiliert; ihre Forderung nach einer Unterhaltsgarantie für Alleinerzieherinnen brachte der Liste Pilz Aufmerksamkeit und Stimmen; sie ist deren Frauensprecherin und vertritt als solche fortschrittliche frauenpolitische Anliegen. Dass ausgerechnet sie die Chance ausschlägt, im Nationalrat ihre Stimme zu erheben, ist enttäuschend. Und dass Pilz ihr Opfer so selbstverständlich annimmt, zeigt ihn als, sagen wir’s behutsam, genderunsensiblen Zeitgenossen. Beides wird Wählerinnen, die Frauenpolitik nicht unter Familienbonus subsumieren, pessimistisch stimmen.
Bleibt die Sache mit der sexuellen Belästigung. Pilz habe sich seiner Verantwortung öffentlich gestellt, sagt Maria Stern. Na ja. Niemand kann sie daran hindern, das so zu sehen. Stimmen tut es so nicht. Pilz hat sich zuerst angeblich nicht erinnert, dann bereut, dann abgestritten – und geriert sich jetzt als rehabilitierte Unschuld, obwohl die Staatsanwaltschaft die Verfahren gegen ihn bekanntlich bloß wegen Verjährung und nicht erteilter Ermächtigung durch die Betroffenen eingestellt hat.
Ob beziehungsweise wie sehr ihn das moralisch disqualifiziert, darüber kann man diskutieren; sympathischer wäre es jedenfalls, er würde nicht so penetrant darauf hinarbeiten, demnächst die Dornenkrone des Gekreuzigten tragen zu wollen. Für eine gscheite Parlamentsarbeit disqualifiziert es ihn eher nicht, das hat er einfach hinlänglich bewiesen, und der Standpunkt, eingestellte Verfahren seien als ad acta gelegt zu betrachten, ist akzeptabel.
Frauenpolitische Anliegen im Parlament zu vetreten, dafür ist Herr Pilz jedoch wenig geeignet. Da wäre Maria Stern entschieden glaubwürdiger und kompetenter gewesen, hätte sie nicht beschlossen, ihre Glaubwürdigkeit durch einen zutiefst femininen Akt zu beschädigen.
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