Elfriede Hammerl: Sturmhauben
Von Elfriede Hammerl
Das ziemlich idiotische Gesetz, das seit dem 1. Oktober gilt und das salopp Burkaverbot genannt wird, ist deswegen ziemlich idiotisch, weil es genau das nicht ist: ein Verbot frauendiskriminierender Kleidung. Stattdessen versteckt es sich hinter einem allgemeinen Mummenschanz-Verbot. Das Gesetz tut so, als wäre eh nicht die Burka gemeint, und auch nicht der Nikab, sondern eben ganz allgemein eine Vermummung des Gesichts.
Das führt zu bizarren Erlaubt- und Verboten-Regelungen.
So werden künftig Menschen, die in der Öffentlichkeit eine chirurgische Maske vor Mund und Nase tragen, ein medizinisches Attest mit sich führen müssen, damit sie gegebenenfalls nachweisen können, dass sie sich aus gesundheitlichen Gründen verhüllen. Eine demütigende Vorstellung: als Chemotherapiepatientin eine Maske tragen zu müssen, die einen ständig daran erinnert, dass man sich in einem Ausnahmezustand befindet, und dann womöglich auch noch als Gesetzesbrecherin verdächtigt zu werden.
Der Verdacht, dass manchen Musliminnen die chirurgische Maske als Nikab-Ersatz gedient hat, ist zugegeben nicht ganz von der Hand zu weisen. In letzter Zeit waren in der Wiener Innenstadt vermehrt Frauen in Abayas oder Tschadors damit zu sehen. Aber das zeigt nur, dass es mit einem Verbot willkürlich ausgewählter Accessoires von Nikabs über Schihauben bis zu Faschingsmasken eben nicht getan ist.
Vielmehr sollten wir uns eine klare Stellungnahme zu Bekleidungen überlegen, mit denen Frauen als nichtautonome Lebewesen markiert werden.
Das Schlimme an Burka und Nikab ist ja nicht, dass sich ein Mensch, weiblich oder männlich, aus unterschiedlichen Gründen vermummt, sondern dass ausschließlich weibliche Gesichter den Blicken der Öffentlichkeit entzogen werden, weil religiöse Tradition verlangt, dass Frauen allenfalls unkenntlich gemacht ihr häusliches Verließ verlassen dürfen.
Das ist Diskriminierung, und die Frage ist, ob wir sie dulden wollen oder für unerwünscht, ja unzulässig erklären.
Mit anderen Worten: Es geht darum, ob wir als Staat und als Gesellschaft Haltung zeigen möchten. Das Problem dabei ist, dass wir keine erkennbare Haltung haben. Die Menschenrechte für Frauen werden schnell relativiert, auch bei uns, wenn ihre Einschränkung mit Religion, Tradition oder dem Vorrang privater (familiärer) Hierarchien begründet wird. Und außerdem gibt es da das Dilemma der unerwünschten Allianzen. Deswegen verteidigen die einen geschlechtsspezifische Bekleidungsgebote, obwohl sie eigentlich für Frauenrechte eintreten, weil die anderen Bekleidungsverbote als frauenpolitisches Engagement verkaufen, obwohl sie mit Frauenrechten nix am Hut haben.
Es geht darum, ob wir als Staat und als Gesellschaft Haltung zeigen möchten.
H.C. Strache, der tapfere Burka-Gegner, ist Bundesobmann einer Partei, die Gleichstellungspolitik gern als Gender-Wahnsinn diffamiert und schon einmal vorgeschlagen hat, die Frauenhäuser zu schließen, weil durch ihre Existenz Ehen zerstört würden.
Und Sebastian Kurz, ebenfalls hart auf Anti-Burka-Kurs, fällt, wenn es um weniger Plakatives geht, keineswegs als Frauenversteher auf.
Vollmundig propagiert er im Wahlkampf einen Steuerbonus für gut verdienende Familienväter und muss extra darauf hingewiesen werden, dass geschiedene Frauen samt Kindern dabei durch die Finger schauen würden. Seine lässige Lösung: Die Frauen sollen sich das Geld halt von den Männern holen. Und die Zusage zur Neuregelung des Unterhaltsvorschusses, die Tausenden von Alleinerzieherinnen und ihren Kindern das Leben erleichtern sollte, zieht er zurück.
Irgendwie nicht glaubwürdig, dass feministisches Engagement ihn getrieben haben soll, als er der Ganzkörperverhüllung den Kampf ansagte.
Tatsächlich ist das Burkaverbot ganz simpel ein Zugeständnis an die Fremdenfeindlichen, die an verschleierten Frauen nur stört, dass sie Teil einer generell als bedrohlich empfundenen Menschengruppe sind. Und weil Frauenrechte den Verbietern nebensächlich sind, drückt sich das Gesetz andererseits um eine Stellungnahme dazu herum, indem es die Verschleierung auf eine Stufe stellt mit Clownkostümen und den Sturmhauben von Bankräubern.
Grotesk. Freiwilliger als ein Bankräuber kann sich wohl kaum jemand maskieren. Wohingegen das Tragen von Kleidung, die Frauen so weit wie möglich vor den Blicken anderer verbirgt, meistens auf Zwang beruht. (Zwang ist ja nicht nur brutale Gewalt, Zwang ist auch Anpassungsdruck, angedrohter Zuneigungsentzug, wirtschaftliche Abhängigkeit oder eine indoktrinierende Erziehung.) Mit dem gelegentlichen Überziehen von Hauben zur Kälteabwehr oder zum Zwecke des Banküberfalls ist dieser Zwang nicht vergleichbar. Ein dummes Gesetz also. Aber nicht, weil es egal ist, was Frauen zwangsweise anziehen müssen. Und auch nicht, weil Burkaträgerinnen hierzulande selten sind. (Unerwünschtes bleibt unerwünscht, selbst wenn es selten vorkommt.) Sondern weil es nicht aussagt, wofür es steht.
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