Eva Linsinger: Gönnt euch etwas!

Nulllohnrunden, Billigschreibtische, Economy-Flüge: In der Politik darf es immer noch weniger sein. Das führt zu nichts – außer zu plumpen Neiddebatten.

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Jetzt hat es Sawsan Chebli erwischt. Die SPD-Politikerin, Muslimin und Staatssekretärin in Berlin, erdreistete sich, eine Rolex zu tragen. Mehr hat sie nicht gebraucht: Ein Shitstorm brauste über sie hinweg, begleitet von Riesenschlagzeilen à la „Dürfen Linke Rolex tragen?“ Diese dümmliche Frage wurde kurz davor in Österreich an SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda gerichtet, bei dem zur Uhr noch erschwerend der Umstand kam, dass er als Pfui-Bobo gilt, der womöglich lieber ins Theater geht als zum Eisstockschießen.

Im Ernst? Sagt eine Uhr etwas darüber aus, ob jemand ein guter, mittelmäßiger oder lausiger Politiker ist? Müssen Linke arm sein? Muss ihr Gewand vom Flohmarkt sein oder geht auch von der Stange? Muss es zumindest schlecht sitzen? Kurz: Stehen Insignien des Erfolgs, zu denen Uhren gehören, nur einer alteingesessenen Oberschicht zu – oder auch Aufsteigern wie Drozda (kommt aus einer Arbeiterfamilie) und Chebli (entstammt einer Flüchtlingsfamilie)? Und prinzipiell: Dürfen Politiker sich überhaupt etwas gönnen?

In Österreich, dem europäischen Vorreiterland für Populismus aller Art, sind diese Fragen längst beantwortet. Leider. Das peinliche Prinzip „Darf es ein bisschen weniger sein?“ ist derart tief verwurzelt, dass sich kein Politiker mehr selbstbewusst zu widersprechen traut. Es grassiert die Selbsterniedrigung.

Das beginnt bei der Bezahlung. Eigentlich ist Spitzenpolitik ein Managementjob, der entsprechend zu entlohnen wäre, um wirklich die Besten für den Dienst an der Demokratie zu gewinnen. So weit die hehre Theorie. In der Praxis sind Politiker im Vergleich zu Sportlern arme Schlucker, Managern entlockt selbst ein Ministergehalt nicht mehr als ein bedauerndes Lächeln. Dennoch wird der eigene Wert Jahr für Jahr nach unten lizitiert, getreu dem Motto: Politiker sind nichts wert!

Als eine der ersten Handlungen beschloss das neue Parlament im Vorjahr eine Politiker-Nulllohnrunde, initiiert von Sebastian Kurz, untertänigst akklamiert von allen Parteien. Die Bundesländer folgten eilfertig: Kein Cent mehr für Politiker! Seit Jahren dominiert die devote Kasteiung, die Zahlen sprechen eine überdeutliche Sprache: Seit dem Jahr 1998 verloren Politikergehälter über satte 33 Prozent an Wert. In jeder anderen Berufsgruppe stiegen die Löhne, je nach Inflation und Wirtschaftsleistung, selbstbewusst wird ein Gehaltsplus verlangt. Nur in der Politik nicht.

Das mag für schnelle und billige Punkte am Boulevard sorgen, verstärkt aber bloß das Gefühl: Politiker sind nichts wert. Ihnen steht wenig zu, bloß Lohndumping, das sie, als Maximum des Flagellantentums, auch noch selbst zu betreiben haben.

Urlaub tut allen Menschen gut, zur Entspannung, zum Nachdenken, zur Hirnauffrischung, ein Blick über den Tellerrand kann nicht schaden, auch Politikern nicht.

Diese permanente und gefährliche Selbstentwertung findet auf vielen Feldern ihre Fortsetzung: Urlaube sind, wenn überhaupt, tunlichst in Österreich zu absolvieren, Dienstreisen gefälligst in der Economy Class, Fotobeweis inklusive. Für den Büroschreibtisch gilt Ikea als Obergrenze, auf Dienstautos wird mit großer Geste verzichtet. Wer vollzieht den Kotau noch tiefer? Wer gibt es noch billiger? Wer gewinnt im Bescheidenheitslimbo?

Bevor das Haschen nach Zustimmung noch groteskere Ausmaße annimmt, bevor Politik endgültig zum Betätigungsfeld für ausgeprägte Masochisten wird: Gönnt euch etwas! Wenn es sein muss, auch eine Rolex, wie Robert Treichler auf Seite 51 (siehe aktuelle profil-Ausgabe) argumentiert. Auf jeden Fall aber Arbeitsbedingungen, die diesen Namen auch verdienen.

Urlaub tut allen Menschen gut, zur Entspannung, zum Nachdenken, zur Hirnauffrischung, ein Blick über den Tellerrand kann nicht schaden, auch Politikern nicht. Dienstreisen sind keine Urlaube, wo die Regeneration im Liegestuhl wartet, sondern Arbeit. Niemand will, dass unausgeschlafene und zerknitterte Vertreter Österreichs nach Zehn-Stunden-Flügen in Sitzungen stolpern und nur maue Verhandlungsergebnisse erzielen. Auch Dienstwägen sind Arbeitsorte, für Telefonate, zum Unterlagenstudium. Beengte Kleinwägen eignen sich dafür eher nicht, die U-Bahn genauso wenig.

Nicht zuletzt: Schlechte Bezahlung macht aus mediokren Politikern auch keine besseren. Zutreffend ist eher der gegenteilige Effekt: Unpassende Entlohnung führt zu Negativauslese, kann anfällig für Korruption machen – und dazu führen, dass sich nur mehr Reiche das Hobby Politik leisten können. Wer all das nicht will, soll die mutlose Spirale nach unten beenden. Schleunigst.

Keine Frage: Sparsamer Umgang mit Steuergeld soll stets Ziel sein, im Big-Spender-Staat Österreich ganz besonders. Bloß: Der beste Weg dorthin ist allemal beherzte Reformpolitik, von der Verwaltung bis zum Spitalswesen, mit der auch die wirklich großen Summen zu beheben sind.

Genügsamkeit am falschen Platz dient dafür nur als billige Ersatzhandlung. Die außer zu plumpen Neiddebatten zu gar nichts führt.

[email protected] Twitter: @evalinsinger

Eva   Linsinger

Eva Linsinger

Innenpolitik-Ressortleitung, stellvertretende Chefredakteurin