Eva Linsinger: Kleines Zeitfenster
Von Eva Linsinger
Sorry für die Störung mitten in der Partystimmung - aber die jubilierenden Abgesänge auf die FPÖ nach der Wien-Wahl scheinen verfrüht. Nicht jedes simple Sprichwort ist falsch, der Satz "Totgesagte leben länger" war bei den Rechtspopulisten mehrmals treffend. Immer wieder bewiesen die Freiheitlichen erstaunliche Stehaufmännchen-Qualitäten-und ihre Fans ein seltsam kurzes Gedächtnis.
Knittelfeld, BZÖ-Abspaltung, Jörg Haiders Spesenaffäre: All die Skandale erschütterten die Blauen bis ins Mark und ließen ihre Wähler in Scharen davonrennen. Aber nur befremdlich vorübergehend. Keiner anderen Partei wurde von ihrer Klientel derart viel nachgesehen, niemand sonst konnte sich so gehäuft ungustiöse Prass-Protz-Postenschacher-Affären am Rande der Legalität leisten, U-Ausschüsse und Gerichtsverfahren inklusive, in denen Nehmerqualitäten aufgearbeitet werden. Möglich, dass die FPÖ auch die Ibiza-Spesen-Eskapaden ihres Ex-Idols Heinz-Christian Strache überlebt und selbst tolldreiste Brüller wie ihr "Gangbang-Bus" in Vergessenheit geraten.
Noch ist der "Täglich-grüßt-das-Murmeltier"-Effekt nicht eingetreten, noch ist nicht entschieden, ob sich die Geschichte von Aufstieg-Fall-Wiederaufstieg der FPÖ als Volume 3 in der dritten Wiederholung begibt. Ein wesentlicher Unterschied existiert: Bei Jörg Haiders Knittelfeld-Spesen-BZÖ-Parteispaltung stand mit Heinz-Christian Strache eine Wutpolitiker-Kopie parat. Jetzt fehlt ein neuer Publikumsmagnet. Das verschafft den anderen Parteien eine Atempause.
Ein Zeitfenster, das sie ausnahmsweise dazu nutzen könnten, der FPÖ ihren Nährboden zu entziehen. Das passierte bisher nie, nach jeder blauen Implosion schaffte es die FPÖ, sich erneut zum Gravitationszentrum der Innenpolitik hochzustilisieren und Angstlust vor einem FPÖ-Kantersieg zu schüren. Der Höhepunkt der Endzeitstimmung begab sich bei der Aufwärmrunde zur langen Bundespräsidentenwahl 2016, seither wissen SPÖ und ÖVP, wie weit sie abstürzen können-auf deplorable elf Prozent. Ihre Kandidaten wurden nach hinten durchgereicht, schafften Platz vier und fünf und standen am Katzentisch neben Society-Zausel Richard Lugner.
Die damalige bresthafte Große Koalition fungierte ungewollt, aber eindrucksvoll als Reanimations-Zelt für die FPÖ. Oft ist die Lernkurve der Politik überaus flach-einige Lektionen scheint sie aber verinnerlicht zu haben. Vor einem Jahrzehnt dominierten auf der politischen Landkarte zwei Farben: Rot und Schwarz. SPÖ und ÖVP regierten im Bund in verdrossener Giftigkeit und auch in fast jedem Bundesland. Heute ist die Regierungswelt deutlich farbenfroher. Langsam, aber stetig wurde die Groko, deren politisches Kapital längst verbraucht war, entsorgt. Nur in Kärnten und der Steiermark fanden SPÖ und ÖVP noch zusammen, überall sonst wagte man Experimente. Türkis-Grün im Bund. Schwarz-Grün-Pink in Salzburg-und vielleicht bald Rot-Pink in Wien.
Je bunter, desto besser: Jede neue Variante ist spannend, belebt die Demokratie und stellt das beste Rezept gegen grassierende Politikverdrossenheit dar. Das weiß der etwas farblose, aber taktisch raffinierte Wiener Bürgermeister Michael Ludwig genau: Und schwankt zwischen SPÖ-Grün und SPÖ-NEOS - SPÖ-ÖVP ist für ihn die unwahrscheinlichste Regierungsvariante.
Aus gutem Grund. Das ewige Mantra "für große Aufgaben braucht es eine Große Koalition" erwies sich stets als Schwindel, zu großen Reformen kam es ohnehin nie-bloß zu grimmig-zähen Infights, dem anderen partout keinen Erfolg zu gönnen. Wenn es noch einen Beweis gebraucht hätte, dass der Leitsatz mit den "großen Aufgaben" nicht stimmt-die Corona-Pandemie hat ihn erbracht. Sie ist, verknüpft mit Wirtschafts-Arbeitsmarkt-Sozial-Bildungs-Krise, die wuchtigste Aufgabe, die Österreich (und die Welt) seit Jahren bewältigen muss. Türkis-Grün schaffte das großteils professionell-zumindest zu Beginn, als die Zusammenarbeit mit den Ländern funktionierte.
Höchste Zeit, wieder zur Einigkeit zurückzukehren. Die Wien-Wahl ist geschlagen, die Cowboy-Kämpfe zwischen dem ÖVP-Innenminister und dem Wiener SPÖ-Sozialstadtrat waren schon im Wahlkampf lächerlich, spätestens jetzt sind sie völlig überflüssig. Nur gemeinsames Corona-Management kann Infektionen eindämmen-offene Kommunikation inklusive. Der Zickzack-Kurs von Kanzler Sebastian Kurz abwärts, die krude Mischung aus Licht-am-Ende-des-Tunnels-Aussagen und unverhohlener Panikmache, wird nicht zum Ziel führen. Ein Wirrwarr aus Last-Minute-Verordnungen und vagen Lockdown-Gerüchten auch nicht.
Das stärkt nur Verschwörungstheorien und treibt die anschwellende Zahl von Corona-Skeptikern der FPÖ zu. Das ist ihr neues Hoffnungspotenzial -eine durchaus gefährliche Melange von Zornigen, die gegen "das System" anwettern. Auch deshalb ist das Zeitfenster für die anderen Parteien klein.
PS: Die ÖVP versuchte im Wien-Wahlkampf eine "Mitte-Rechts-Politik mit Anstand ". Nüchtern lässt sich konstatieren: Mitte-Rechts ist gelungen. Bei "Anstand" ist noch Luft nach oben - viel Luft.
