Eva Linsinger: Kurz ist weg – regiert endlich!
Von Eva Linsinger
Gellende Pfiffe, laute „Lügner“-Schreie, markige Buhrufe: Mehrere Wut-Demonstrationen (gegen Lockdown, gegen Impfpflicht, gegen Korruption) zogen durch das Regierungsviertel, die Polizei musste dem frisch angelobten Kanzler Karl Nehammer und seinen Ministern einen Weg bahnen, sonst wären sie gar nicht an ihre neuen Arbeitsplätze gekommen. Spätestens in dem Moment dämmerte wohl Nehammer und Co, dass sie als Trümmerregierung antreten: Das Vertrauen der Bevölkerung ist erschüttert. Die Zustimmung im Keller. Corona-Chaos. Aufgeheizte Stimmung. Polarisierung. Ständige Großdemonstrationen. Aggressive Töne. Willkommen in der hysterisch-schrillen Polit-Realität Ende 2021! Diese instabilen, fast gefährlich rutschenden Verhältnisse gehören zum Erbe von Sebastian Kurz – zum Scherbenhaufen, den er hinterlassen hat.
Mit Kurz regierte das Prinzip Daueraufregung: Üble Attacken auf die Justiz, gehässige Untergriffe gegen Kontrahenten, unverhohlene Verachtung für Opposition und Parlament, kaltschnäuzige Tabubrüche, harte Sprüche, böse Intrigen und bedingungslose Verehrung, die er einforderte. Versöhnliche Worten oder verbindende Gesten waren nie Kurz’ Kernkompetenz, im Gegenteil: Er teilte die Welt in simple Schwarz-Weiß-Muster ein, in ausgeprägte Freund-Feind-Schemen. Für andere Sichtweisen, seien sie noch so fundiert argumentiert, blieb kein Platz, für Kritik schon gar nicht. Das verengt den Horizont und führt zu Polarisierung. Wer so auftritt, vermag Fans zu elektrisieren – aber nicht für Verlässlichkeit und geordnetes Regieren zu sorgen.
Seit 2015, seit der kometenhafte Aufstieg von Kurz begann, hechelte Polit-Österreich im atemlosen Dauerkrisenmodus und kam aus dem Wundern nicht heraus, was alles möglich ist. 2015: Flüchtlingswelle. 2016: einjähriger zäher Versuch, einen Bundespräsidenten zu küren. 2017: Projekt Ballhausplatz, Silberstein, Neuwahl. 2018: Türkis-Blau, Rattengedichte, Liederbuchaffären. 2019: Ibiza, Notregierung. 2020: Corona-Ausnahmezustand. 2021: Chats, Hausdurchsuchungen, Rücktritte.
Die Aufregungsspirale drehte sich immer schneller, glühte immer überhitzter – und ließ jedes Gespür für politische Normalität verloren gehen. Für taktische Winkelzüge, schale Propagandaschmähs, schamlosen Postenschacher und schwere Fouls fand sich im System Kurz stets Energie und Zeit (wie in der Coverstory luzide beschrieben) – für solides Regieren selten.
Wie dramatisch die Polit-Sitten unter Kurz verlotterten, das zeigten in den Donnertagen um seinen Abgang die eindringlichen Worte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Das Staatsoberhaupt blieb lässig-heiter wie immer – hielt es aber für notwendig, der ÖVP die Leviten zu lesen und sie eindringlich daran zu erinnern, was regieren bedeutet: harte Arbeit. Sich an Fakten halten. Nur versprechen, was man einlösen kann. Partei und Republik nicht verwechseln. Eigentlich lauter Selbstverständlichkeiten – die aber in Vergessenheit geraten sind.
Für taktische Winkelzüge, schale Propagandaschmähs, schamlosen Postenschacher und schwere Fouls fand sich im System Kurz stets Energie und Zeit – für solides Regieren selten.
Nach sechs Jahren Daueraufregung, nach sechs Jahren Kurz-Firlefanz-Show, wäre jetzt ausnahmsweise Zeit für seriöses Regieren. Ohne Populismus, dafür mit der Courage, dem p. t. Wahlvolk unangenehme Wahrheiten zuzumuten. Nicht ohne Grund stehen plötzlich staubtrockene, aber staatsmännische Politiker wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hoch im Kurs: Er schillert nicht, er elektrisiert nicht. Aber er arbeitet konsequent und verlässlich am Corona-Krisenmanagement.
Höchste Zeit, dass die ÖVP Lehren aus dem Kurz-Desaster zieht. Es war kein Ein-Mann-Versagen, allzu willig und eilfertig hat der Rest der Partei weggeschaut, populistische Mätzchen toleriert und scheinbare Erfolgsmuster übernommen – siehe die mauen Virologen-Witze von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, siehe die arrogante Häme von Ministerin Elisabeth Köstinger für den Gesundheitsminister, der strengere Corona-Regeln forderte. Wegen dieser Verhaltensmuster ist Österreich in den vierten Lockdown geschlittert. Höchste Zeit, das geballte Intrigieren sein zu lassen. Kurz ist weg – regiert endlich!
Die ersten Signale des neuen Kanzlers Karl Nehammer lassen Hoffnung auf einen Kurswechsel aufkommen: Nehammer nimmt rar gewordene Wörter in den Mund – Gemeinsamkeit, Demut vor dem Amt, Stabilität – noch dazu in versöhnlichem Tonfall, nicht in schneidig-zackigem Innenminister-Kommandoton. Hat da tatsächlich jemand eine Lektion gelernt?
Gewiss: Ankündigungen sind leicht gemacht, bekanntlich brüstete sich auch Kurz mit „neuem Stil“. Nehammer und sein Team müssen erst den Beweis antreten, ob sie den Signalen Taten folgen lassen. Ob sie Vertrauen in die Politik wiedergewinnen können: durch umsichtiges Regieren, versöhnliche Töne und konsequentes Pandemie-Management. Es wäre höchste Zeit. Sonst wiederholt Österreich ewig dieselben Fehler – und schlittert planlos in die fünfte Welle und den fünften Lockdown.