Eva Linsinger: Machtversessen
Von Eva Linsinger
Manchmal ist es reichlich kniffelig, zu decodieren, welche Botschaften die p. t. Wähler den Parteien mitgeben wollen. Diesmal nicht. Diesmal ist der Wählerwille unmissverständlich, und man braucht kein Feinspitz der Politikanalyse zu sein, um ihn entschlüsseln zu können.
Die Grünen waren eine manchmal wohltuende, manchmal nervige, immer aber notwendige Bereicherung des Parteienspektrums. Sie werden im Parlament bitter fehlen.
Nachricht 1: Die Grünen mögen sich bitte eine Auszeit nehmen
Nachricht eins lautet: Die Grünen mögen sich bitte eine Auszeit nehmen und nach über 30 Jahren außerhalb des Nationalrats überlegen, für welche Themen und Inhalte sie eigentlich stehen und wie sie diese vermitteln wollen. Es gibt verflixt gute Gründe, dieses Verdikt für allzu harsch zu halten: Die Grünen waren eine manchmal wohltuende, manchmal nervige, immer aber notwendige Bereicherung des Parteienspektrums. Sie werden im Parlament bitter fehlen, schon allein deshalb, weil sie zu jener Minderheit gehörten, die den Parlamentarismus ernst nahm und nicht als lästige Pflichtübung ansah. Die Egomanen-Truppe um den Ober-Egomanen Peter Pilz wird diese Lücke nur bedingt füllen können. Möglicherweise kehren die Grünen, wie die deutsche FDP, nach einer Phase der außerparlamentarischen Opposition gestärkt zurück.
Jedenfalls aber nötigt der Wille der Grünen, sich in ihr Schicksal zu fügen und die katastrophale Abfuhr schonungslos zu analysieren, sogar ihren erbittertsten politischen Gegnern Respekt ab.
Christian Kern mag sich wegen seiner Erfahrung in der Wirtschaft oder seiner intellektuellen Weltläufigkeit für den mit Abstand Bestqualifizierten als Bundeskanzler halten.
Nachricht 2: Die Mehrheit wünscht sich einen Wechsel im Kanzleramt
Nachricht zwei fiel ebenso deutlich aus, wurde aber mit deutlich weniger Demut vor dem Wahlergebnis aufgenommen: Die Mehrheit wünscht sich einen Wechsel im Kanzleramt. Christian Kern mag sich wegen seiner Erfahrung in der Wirtschaft oder seiner intellektuellen Weltläufigkeit für den mit Abstand Bestqualifizierten als Bundeskanzler halten – zu seinem bassen Erstaunen teilten aber lediglich 26,86 Prozent der Wähler Kerns Selbstbild. Wesentlich mehr, exakt 31,47 Prozent, fanden: Zeit für Neues, Zeit für Sebastian Kurz. Das Wahlergebnis lässt keinen Interpretationsspielraum zu und lautet: Kern hatte knapp eineinhalb Jahre seine Chance, die SPÖ – mit der Ausnahme der schwarz-blauen Unterbrechung – gar rund vier Jahrzehnte seit 1970 Zeit, eine andere Partei ans Ruder zu lassen.
Wer diese Botschaft nicht dechiffrieren kann, muss schon in einem Paralleluniversum leben. Oder in der SPÖ.
Es ist menschlich verständlich, dass die stolze Sozialdemokratie der Verlust des Kanzleramtes schmerzt – aber die hartnäckige Weigerung, diese Realität zur Kenntnis zu nehmen und sich der FPÖ anzubiedern, grenzt an die viel zitierte „Machtversessenheit“, die Kern seinerzeit zu Recht in seiner berühmten Antrittsrede geißelte. Die SPÖ hat eine Wahl verloren, das ist keine Schande und kommt in der Demokratie vor. Jetzt aber ist sie dabei, ihren Ruf zu verlieren. Und riskiert ihre Selbstzerfleischung.
Die Wähler wussten diesmal genau, wofür sie votierten. Im Gegensatz zu 2000 wird Schwarz-Türkis-Blau keine Überraschung sein.
Alle Argumente der SPÖ für ihren verzweifelten Versuch, das Kanzleramt mithilfe der FPÖ zu retten, klingen mehr als hohl: Gewiss, Wolfgang Schüssel hat im Jahr 2000 als Dritter mit dem Zweiten koaliert – aber damals waren SPÖ und ÖVP Wahlverliererinnen, diesmal würde der klare Wahlsieger Kurz außen vor bleiben. Ja, auch die SPÖ hat diesmal ein Plus vor dem Ergebnis – aber mit freiem Auge kaum auszumachen und erst nach der zweiten Kommastelle, sie gewann marginal 0,04 Prozentpunkte dazu. Sicher, eine schwarz-blaue Koalition birgt die reale Gefahr, allerhand Ungustiöses, Grausamkeiten gegen Zuwanderer inklusive, zu bringen und den Rechtspopulismus endgültig salonfähig zu machen. Bloß: Die Wähler wussten diesmal genau, wofür sie votierten. Im Gegensatz zu 2000 wird Schwarz-Türkis-Blau keine Überraschung sein, sondern zeichnete sich schon davor überdeutlich ab. Und: Rot-Blau wäre um keinen Deut besser als Schwarz-Blau.
Zu diesen logischen kommen moralische Argumente, die zumindest ebenso schwer wiegen: Die SPÖ suchte in der Endphase ihres völlig verkorksten Wahlkampfs ihre Zuflucht in der oft erprobten Strategie, sich als einziges Bollwerk gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu präsentieren. Frei nach dem verzweifelten Motto: Gegen Schwarz-Blau geht immer. Es wurde honoriert – zumindest von den vielen grünen Leihstimmen, die der SPÖ kein glorioses, aber zumindest ein respektables Wahlergebnis sicherten. Mit keiner verbalen Verrenkung der Welt könnte die SPÖ diesen Anti-Schwarz-Blau-Bewegten nun Rot-Blau schönreden. Nicht umsonst droht auch vom eigenen linken Flügel nicht weniger als Parteispaltung.
Und zwar, wohlgemerkt, für nichts, nur für eine höchst theoretische Variante. ÖVP und FPÖ brauchen für eine Koalition keine hohen Hürden zu überwinden, der Regierungsvertrag schreibt sich fast von selbst. Das lässt den Versuch der SPÖ, sich Kurz als Juniorpartner oder der FPÖ als neuer ziemlich bester Buddy anzudienen, nachgerade als bizarre Selbstdemütigung erscheinen, selbstredend weidlich ausgeschlachtet von der ÖVP.
Ein Start als selbstbewusste Oppositionspartei schaut anders aus.