Eva Linsinger: Nie wieder!
Von Eva Linsinger
Was war das für ein selbstgefälliges Schenkelklopfen im Jahr 2000, als nach der Zitterpartie zwischen George W. Bush und Al Gore haarsträubende Details bekannt wurden. Typisch, diese kultur- und geschichtslosen Amerikaner, nicht einmal eine Wahl bringen sie reibungslos über die Bühne, hieß es hierzulande über die vermeintliche Bananenrepublik, in der Tausende Wähler an fehleranfälligen Lochkartenmaschinen scheiterten.
Seit der Bundespräsidentenwahl steht Österreich unter hochnotpeinlichem Bananenrepublikverdacht. Fast 50.000 Wähler nahmen die Briefwahlformular-Hürde nicht korrekt, in Niederösterreich wählten ein paar 15-Jährige, in Oberösterreich entsorgte man überzählige Stimmzettel durch Zerreißen. „Wer weiß, wie Gesetze und Würste zustandekommen, kann nicht mehr ruhig schlafen“, lautet ein Bonmot des deutschen Reichskanzlers Otto von Bismarck. Angesichts der Stümpereien und des nonchalanten Umgangs damit lässt sich getrost ergänzen: Das gilt auch für Wahlergebnisse.
Selbstredend ist das FPÖ-Gebrüll, das die Wahlanfechtung des schlechten Verlierers begleitet, heillos überzogen und Teil der Strategie, ungeachtet aller Fakten so laut wie möglich Radau gegen das System zu machen. Fraglos werden jene FPÖ-Wähler, die an die Existenz von Zaubertinte in Wahllokalen und anderen verschwörungstheoretischen Humbug glauben, auch von einem Höchstgerichtsurteil nicht zu überzeugen sein. Für alle anderen aber wird der Spruch des Verfassungsgerichts tröstliche Klarheit bringen, ob das höchste Gut in der Demokratie, das Wahlrecht, nachlässig praktiziert wurde und, wenn ja, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Ein perfekter Anlass, nicht nur über Kinkerlitzchen wie Schulungen von Wahlbeisitzern, sondern grundsätzlicher über eine Reform des Wahlrechts nachzudenken und eine alte Debatte endlich ernsthaft anzugehen: das Mehrheitswahlrecht.
Es tauchte bisher verlässlich auf, wenn die Lage in der Großen Koalition besonders trist war und alle Beteiligten zu anderen Dauerheulern – dem Moralstück Homoehe oder der Tragikomödie Verwaltungsreform – wieder alles gesagt hatten. Diesmal aber, nach der Erosion der Parteiendemokratie bei der Bundespräsidentenwahl und der Nanosekunde des x-ten Neustarts der rot-schwarzen Regierung, sind ein paar alte Kontra-Argumente gegen ein Wahlrecht, das klare Verhältnisse schafft, längst von der Wirklichkeit überholt.
Große Koalition forever? Wagt das nach den vergangenen zwei Wochen jemand noch mit Verve zu fordern?
Etwa der Einwand, dass ein Mehrheitswahlrecht ausschließlich SPÖ und ÖVP Chancen auf Alleinregierung auf Zeit eröffne. Die Bundespräsidentenwahl war ein unabsichtlicher, aber eindrucksvoller Feldversuch zur Feststellung der verbliebenen Stammwählerschaft; sie beläuft sich auf kümmerliche 11,3 Prozent (bei der SPÖ) und nicht minder deplorable 11,1 Prozent bei der ÖVP. Bitter für die ehemaligen Großparteien, gut für die Demokratie. Grüne und FPÖ, vielleicht sogar die NEOS (wenn sie sich nicht als One-Hit-Wonder erweisen) haben realistische Chancen, zur Regierungspartei aufzusteigen. Ein Regierungschef Heinz-Christian Strache mag für etliche eine Horrorvision sein – als einziges Argument gegen ein Mehrheitswahlrecht taugt er nicht.
Denn was ist die Alternative: Große Koalition forever? Wagt das nach den vergangenen zwei Wochen jemand noch mit Verve zu fordern? Die Ereignisse im Schnelldurchlauf: Der neue Kanzler Christian Kern wurstelt sich in ein Asylantenzahlenschlamassel, maliziös befeixt vom Regierungspartner. Die ÖVP entdeckt zu ihrem blanken Entsetzen, dass es sich beim neuen SPÖ-Chef womöglich um einen Sozialdemokraten handelt, der rote Forderungen wie Wertschöpfungsabgabe erhebt. Inhaltliche Diskussionen, ob der Sozialstaat auf neue Finanzierungsbeine gestellt werden muss, gehen sich im Erregungsgegrummel nicht aus und sind in der heimischen Diskursarena, die Politologe Fritz Plasser einmal luzide als „Boulevarddemokratie“ bezeichnete, ohnehin Mangelware. Das Rennen um den Rechnungshof macht nicht der bestqualifizierte Kandidat, sondern die Koalitions-Kompromissvariante. Mehr Neustart war leider nicht möglich, SPÖ und ÖVP haben die Extremform gegenseitiger Animosität erreicht – die Inkarnation davon ist Klubobmann Reinhold Lopatka, für den ein gelungenes Foul zum Lebenselixier gehört.
Kein Wunder. In allen entwickelten Demokratien gilt die Große Koalition als Kuriosum, das nur in Ausnahmezeiten Berechtigung hat. Nur Österreich wurde seit 1945 insgesamt 44 Jahre von Großen Koalitionen regiert. Zusammengepasst haben SPÖ und ÖVP nie, einander dafür leidenschaftlich den Alltag vergällt. Nicht ohne Grund sprach schon ÖVP-Bundeskanzler Julius Raab von „zwei zum Zusammenleben Verdammten“. Dass nur eine Große Koalition große Probleme lösen könne, klingt längst wie Hohn.
Außer für Kanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, die ernsthaft an den Neustart zu glauben scheinen. Dazu sollten auch Überlegungen für ein Mehrheitswahlrecht gehören. Es birgt problematische Facetten – aber eine überzeugende Zukunftsperspektive: Nie wieder Große Koalition.
[email protected] Twitter: @evalinsinger