Eva Linsinger: Politik zum Abgewöhnen
Von Eva Linsinger
Vom Zyniker Woody Allen stammt der so pointierte wie gemeine Satz: „Politics is showbusiness for ugly people.“ Natürlich ist Woody Allen als Moralinstanz nur bedingt geeignet und hat mit dem Satz nicht recht, denn in der Politik finden sich viele Idealisten, deren Hauptanliegen darin besteht, die Welt zu verbessern, ihre luziden Wirtschafts- oder Sozialkonzepte umzusetzen oder mit Feuereifer an den besten Lösungen für die Zukunft zu arbeiten.
Nur: Wo verstecken sich all diese Politikertypen bloß in diesem Wahlkampf?
Wer nicht in das übliche Gesudere der Politverdrossenen einstimmen will, wer das hehre Polit-Postulat des „zähen Bohrens dicker Bretter“ hochhält, wer das Vertrauen in den Gestaltungswillen von Politik nicht verlieren will, hatte es in den vergangenen Wochen verflixt schwer. Denn geboten wurde vor allem Politik zum Abgewöhnen: viel Show, noch dazu teils schlechte, gehörige Rationen Populismus und kaum fundierte Ideen, über die zu diskutieren oder nachzudenken sich lohnt.
Sie halten das für übertrieben, untergriffig oder gar defätistisch? Dann lohnt es sich, die bisherigen Wahlkampf- Highlights im Schnelldurchlauf Revue passieren zu lassen: dreister Postenschacher für FPÖ-Funktionäre, deren vorrangige Qualifikation im richtigen Parteibuch zu bestehen schien. Hinweise, dass manch schmutzige Deals, über die in Ibiza geprotzt wurde, Realität wurden. Comeback-Fantasien von Heinz-Christian Strache, der sich allen Ernstes an seinem Video-Auftritt am meisten für sein Leiberl geniert. Undurchsichtige Vereinskonstruktionen von SPÖ, FPÖ und ÖVP, deren einziger Zweck im Verschleiern von Geldflüssen besteht. Hartnäckiges Tarnen und Täuschen über Parteispenden – besonders über jene „Big Spender“, die gekonnt an der Legalitätsgrenze entlangschrammen und der ÖVP Monatsraten von je 49.000 Euro überwiesen, immer just knapp unter der Meldepflichtsgrenze von 50.000 Euro. Eine gewitzte Variante, die ganz gewiss den Spendern spontan selbst eingefallen ist.
Viele Einzelfälle, die aber alle streng riechen und all jene in ihren Vorurteilen bestätigen, die ohnehin schon immer der Überzeugung waren, dass die Kernkompetenz von Politikern in ausgeprägten Nehmerqualitäten besteht – oder, im brachialen Wutbürger-Jargon ausgedrückt: Lauter Gauner!
Der Lack ist ab. Die gekonnte türkise Inszenierung beginnt zu implodieren.
Wie fast jedes Pauschalurteil stimmt auch dieses nicht. Das Problem ist nur: In Österreich, schon von Karl Kraus als „Versuchsstation für den Weltuntergang“ beschrieben, galt Politik-Bashing schon vor Ibiza als Volkssport, das traditionelle Parteiensystem ist seit Langem in der Krise. Hoffnungsträger Sebastian Kurz konnte diese Zerfallserscheinungen überstrahlen, er versprach Bewegung, Transparenz, Sauberkeit, eine andere Politik – „Zeit für Neues“.
Dieser Lack ist ab. Die gekonnte türkise Inszenierung beginnt zu implodieren, auch deshalb, weil immer mehr Details aus der Zeit der als „Reformregierung“ gehypten ÖVP-FPÖ-Koalition ans Licht kommen. Viel wuchtiger als die Reformen selbst fiel die Show aus: die Steuerreform etwa, deren erste Etappe (vor Ibiza) für 2020 geplant war, wurde schon 2019, lange vor Inkrafttreten, massiv beworben – um satte 1,3 Millionen Euro. Mit Steuergeld lässt sich leicht klotzen, so viel zum viel zitierten „Sparen im System“. Die Aufzählung ließe sich lange fortsetzen, die folgenschwerste Erkenntnis aus Türkis-Blau lautet aber wohl: Regieren geht mit der FPÖ nicht, „neu“ regieren schon gar nicht. Wie Schwarz-Blau 1 wird auch Türkis-Blau Korruptionsstaatsanwaltschaft und Gerichte noch jahrelang beschäftigen. Auch eine Leistung.
Allerdings keine, die dazu angetan ist, Vertrauen in Politik wiederherzustellen, im Gegenteil. Dazu wäre dringend „Neues“ erforderlich, diesmal aber wirklich. Zum Beispiel der Versuch, die Wähler ernst zu nehmen und ihnen bittere Klimakrise-Wahrheiten für zumutbar zu halten. Österreich ist Klimaschutz-Nachzügler, verfehlt die Ziele meilenweit, es drohen Strafzahlungen bis zu neun Milliarden Euro – eine enorme Summe, doppelt so hoch wie das Wissenschaftsbudget. Dafür wären erhebliche Kraftanstrengungen nötig: Derzeit werden täglich 12,9 Hektar Boden zubetoniert (das entspricht 30 Fußballfeldern); immer weiter verstreutere Wohnungen, Häuser und Einkaufszentren erzeugen immer mehr Verkehr. Um eine völlig neue Raumordnungspolitik wird Österreich nicht umhinkommen, um gänzlich neue Verkehrs- und Steuerpolitik genauso wenig.
Ja, das ist komplex und wird mit Showpolitik nicht zu bewältigen sein. Leider beschränken sich die größeren Parteien ÖVP, SPÖ und FPÖ bisher auf die Verabreichung von populistischen Beruhigungspillen und können sich nicht einmal zur Minimalforderung nach einer CO2-Steuer durchringen.
Nur ja nirgends anecken, nur nicht über die Zukunft reden! Dabei würden sich vermutlich mehr Wähler für Inhalte interessieren, als Parteien für möglich halten – zumindest jene, die nicht zur Gruppe der Politikerverdrossenen und Zyniker gehören.
[email protected] Twitter: @evalinsinger