Eva Linsinger: Türkise Zäsur
Von Eva Linsinger
Sebastian Kurz, einst türkiser Superstar, durchlebt einige der dunkelschwärzesten Tage seiner Kanzlerschaft. Hausdurchsuchung bei Intimus Gernot Blümel. Sein Spezi aus Bayern, Markus Söder, verhängt Einreiseverbote über Österreicher. Tirol, eine ÖVP-Hochburg, rebelliert gegen „Rülpser“ aus Wien und damit gegen den Parteichef.
Drei Paukenschläge, die allesamt Zäsuren darstellen und den Nimbus von Kurz als unantastbaren Teflon-Politiker gehörig eintrüben.
All das Gerede von der neuen türkisen ÖVP, die sich von gestrigen und lähmenden Bünde- und Regionalstrukturen emanzipiert, war gestern. Jetzt ist offensichtlich: Kurz mag sich im Jahr 2017, als er nachgerade wie ein Erlöser an die ÖVP-Spitze gehoben wurde, pompös ein Durchgriffsrecht gesichert haben. Das ist aber wenig wert. Auch Kurz’ Macht endet bei den ÖVP-Landeshauptleuten. Ihnen ist manchmal herzlich egal, wer unter ihnen als Parteiobmann fungiert. Der sorgsam kultivierte Ruf von Kurz als energischer Macher, der nie zaudert, der beherzt das Richtige tut, der auf niemand hören muss außer auf sich selbst – dieser Ruf ist nach den grotesken Corona-Scharmützeln mit Tiroler ÖVP-Politikern auf offener Bühne nicht mehr aufrechtzuerhalten. Mehr noch: Der machtpolitische türkise Lack weist tiefe Kratzer auf.
Nicht nur jener des ÖVP-Obmanns. Auch der Bundeskanzler Kurz hat schon heller geglänzt. Österreich ist wieder in den internationalen Schlagzeilen. Aus guten Gründen – eine Hausdurchsuchung bei einem aktiven Minister hat Seltenheitswert. Ein „Beschuldigter“ im Regierungsamt auch. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt, die Justiz soll und wird klären, wie schwer die Vorwürfe wiegen. Oder anders formuliert: Ob Ibiza-Video-Hauptdarsteller Heinz-Christian Strache recht hatte mit seinem berüchtigten Satz: „Novomatic zahlt alle.“ Oder ob doch Bundespräsident Alexander Van der Bellen richtig lag mit den tröstlichen Worten: „So sind wir nicht.“
Für Gernot Blümel gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Doch politisch steht bereits jetzt fest: Die Hoffnung der ÖVP, dass im Ibiza-Untersuchungsausschuss ausschließlich belastendes Material gegen Ex-Koalitionspartner FPÖ zutage gefördert wird, erwies sich als trügerisch. Ermittlungen gegen die Ex-ÖVP-Minister Hartwig Löger und Josef Pröll, belastende Akten im Fall Casinos/Novomatic: eine düstere Zwischenbilanz aus dem Maschinenraum der Demokratie und seinen schummrigen Ecken wie der Parteienfinanzierung.
Vor vier Jahren trat Sebastian Kurz mit dem Slogan „Zeit für Neues“ an. Das Versprechen einer anderen, einer saubereren, einer transparenten Politik erweckte damals durchaus Hoffnungen. Davon ist wenig übrig geblieben.
Denn die Ermittlungen gegen Blümel treffen die ÖVP ins Mark. Dieser Wirbel ist völlig anders gelagert als die Causa Christine Aschbacher: Die war kurz hochnotpeinlich – ist aber vergessen. Nur mehr Politfeinspitze können sich an die kürzlich abgetretene Arbeitsministerin erinnern. Sie kam schon vor der Affäre um ihre Kauderwelsch-Dissertation nie über das Adabei-Stadium in Regierung und ÖVP hinaus. Blümel hingegen gehört zum innersten Kreis, ist seit Jahren Kurz’ Weggefährte und Vertrauter und stets hinter ihm die Nummer zwei.
Mit Blümel ist ein Schlüsselminister deutlich angeschlagen. Das Finanzministerium spielt schon in „normalen“ Zeiten eine zentrale Rolle. In der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, in der die Regierung gegen Rekord-arbeitslosigkeit kämpft, mit Milliarden-Hilfspaketen hantiert, Defizite in Rekordhöhe anhäuft und versuchen muss, die Pleitewelle von Unternehmen zumindest zu bremsen, wäre ein zu 100 Prozent handlungsfähiger Finanzminister noch essenzieller als sonst. Betonung auf: wäre.
Dass gleichzeitig mit Blümel Innenminister Karl Nehammer (wegen gravierender Pannen vor dem Terroranschlag) und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (wegen der teuren Lachnummer „Kaufhaus Österreich“) ins Straucheln geraten, macht die Lage für Regierungschef Kurz auch nicht leichter, im Gegenteil. Jetzt rächt sich, dass bei der Auswahl der Minister bedingungslose Loyalität das mit Abstand wichtigste Kriterium darstellte – in der Krise aber ganz andere Kompetenzen erforderlich wären.
Denn auch wenn die Regierung noch so oft betont, dass Österreich am allerallerbesten von allen durch die Corona-Krise kommt – es wird damit nicht wahrer. Findet offenbar auch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder, der in Tirol schon „ein zweites Ischgl“ herandräuen sieht und strenge Grenzkontrollen durchzieht. Recht viel deutlicher kann man das Misstrauen gegen Österreich nicht mehr formulieren. Früher war Kurz Stargast bei CSU-Veranstaltungen – jetzt ist auch bei den Parteifreunden in Deutschland sein Ruf als Krisenmanager ramponiert.
Eine rabenschwarze Woche für die ÖVP und ihren Obmann – die lange nachwirken wird.
