Eva Linsinger: Die zarteste Versuchung
Von Eva Linsinger
Die Zeit der vagen Nettigkeiten und unverbindlich-kryptischen Wortgirlanden dürfte vorbei sein. Es beginnt zu knirschen und zu knarzen zwischen ÖVP und Grünen – von Fragen der Macht (Wer bekommt welche Ministerien?) über Inhalte (Wer gibt bei den wichtigen Themen die Richtung vor?) bis zum Stil (Wer leakt Details?). Die schärferen Untertöne signalisieren deutlich: Es wird ernst.
Diffuses Sondieren und inhaltsleere Absichtserklärungen waren gestern, nun wird fundiert verhandelt – mit allen Risiken und Nebenwirkungen. Manche in der ÖVP schreckt die Vorstellung, dass aus dem erhofften Spaziergang zur Regierung mit den Grünen doch ein steiniger Weg werden könnte. Sie befällt gewisse Nostalgie nach der zartesten Versuchung, seit es Koalitionspartner gibt – der FPÖ. Stets mit dem geseufzten Zusatz: Wenn die FPÖ sich endlich ändern und mit den rechten Rülpsern aufhören würde!
Das Problem ist nur: Das sind ein paar Konjunktive zu viel. Alles Schönreden ist zwecklos, die FPÖ ändert sich nicht – im Gegenteil: Sie definiert das Wort „Einzelfall“ permanent neu. Verlässlich dringen Woche für Woche Glückwünsche zu irgendeinem Hitler-Jubiläum, Paarläufe mit Identitären, Liederbetätigungen oder anderer Unterschleif aus der seltsamen Parallelgesellschaft von Burschenschaften und Co. nach außen – gefolgt von widerwilligen, halbherzigen oder gar keinen Distanzierungen. Für den jüngsten „Einzelfall“ sorgte Wolfgang Zanger, eine verhaltensoriginelle Rabiatperle des Parlamentarismus, berüchtigt für sexistische und andere Untergriffe (etwa gegen „Beidl“ vulgo Betriebsräte). Er entdeckte schon „gute Seiten am Nationalsozialismus“; diesmal fand sich ein Liederbuch des „Corps Austria zu Knittelfeld“ mit widerlichen Texten bei ihm, und wie immer ist er sich keiner Schuld bewusst. Die Parteispitze von Obmann Norbert Hofer abwärts befindet allen Ernstes, wehleidig-aggressives Jammern über die gemeine Kritik an Zanger müsse als Konsequenz reichen.
Fortsetzung garantiert. 40 Prozent der FPÖ-Abgeordneten stammen aus dem Biotop der völkisch Korporierten und Burschenschafter; das prägt Stil und Ausrichtung der Partei. Im Grunde ist die FPÖ des Jahres 2019 auf ihren harten Burschenschafterkern reduziert, seit der Wahlniederlage stärker denn je. Korporierte und Schlagende bilden Herz, Hirn und Rückgrat der Partei.
Aufsteiger und Wirtschaftsliberale zieht es schon länger nicht mehr zur FPÖ. Sie zeigt sich inzwischen wieder in natura.
Das ist der gravierende Unterschied zur FPÖ des Jahres 1999: Damals zog die Serienwahlsiegerin FPÖ ganz unterschiedliche Typen an, neben Burschenschaftern und rechten Recken auch Wirtschaftsliberale und Industrielle (wie Thomas Prinzhorn), fröhliche Opportunisten und gesinnungslose Karrieristen, protzige Bubis und schillernde Yuppie-Glücksritter (wie Karl-Heinz Grasser). Auch diese Truppe sorgte für erhebliche Kalamitäten; einige davon werden bis heute vor Gericht verhandelt. Ihr Kernproblem waren ausgeprägte Nehmerqualitäten, weniger das Faible für Schmisse und NS-Verklärung.
Aufsteiger und Wirtschaftsliberale zieht es schon länger nicht mehr zur FPÖ. Sie zeigt sich inzwischen wieder in natura. Immer wieder schwingen sich FPÖ-Obmänner auf, die braunen Wurzeln der Partei zu beleuchten, mehr oder weniger beherzt, mehr oder weniger scheinheilig – und immer nur höchst bedingt erfolgreich. Schon in den 1980er-Jahren wollte Vizekanzler Norbert Steger seine FPÖ von „Kellernazis“ befreien – und wurde weggeputscht. Es mutet wie eine Ironie der Geschichte an, dass ausgerechnet Heinz-Christian Strache, unter dessen Obmannschaft die Burschenschafter neu erstarkten, sich mit deutlichen Worten gegen Antisemitismus und NS-Verbrechen am weitesten vorwagte. Der frühere Vizekanzler schien es ernst zu meinen auf dem Akademikerball 2018, kurz nach Auffliegen der ersten Liederbuch-Affäre. Danach wieder business as usual, sprich: Einzelfall nach Einzelfall. Daran wird auch der lange versprochene Historikerbericht wenig ändern – falls sich die FPÖ irgendwann einmal zur Veröffentlichung durchringt.
Geändert hat sich lediglich die Reaktion der ÖVP. Als die erste Liederbuch-Affäre um Niederösterreichs FPÖ-Mann Udo Landbauer im Wahlkampffinale aufflog, ging Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner prompt und eindeutig auf Distanz. Auf ähnlich unmissverständliche Worte von ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zu Zanger wartet man vergeblich. Auf Konsequenzen noch mehr: ÖVP-Obmann und Sondierer Sebastian Kurz sprach zwar Klartext und geißelte die Buchpassagen als „zutiefst antisemitisch“ und „extrem widerlich“ – dennoch schließt die ÖVP die Regierungsoption Türkis-Blau nach wie vor dezidiert nicht aus.
Die FPÖ könnte sich ja ändern. Gewiss.
[email protected] Twitter: @evalinsinger