Eva Linsinger: Die zarteste Versuchung
Von Eva Linsinger
Sisi, Nazis, knorrige Alpenzausel in einem seltsamen Kleinstaat, der liebenswürdige Marotten, vor allem aber den Gruselfaktor rechter Höhenflüge aufweist: So oder ähnlich platt fallen nach jeder Wahl die internationalen Befunde über Österreich aus, den schmuddeligen Sonderfall Europas. Vor der Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl am 4. Dezember verläuft die Diskussion erstmals anders: Seit Brexit, AfD-Erfolgen und Donald Trump sind Wähler in Rage auch anderswo zu besichtigen. Eine paradoxe Novität: Die Debatte über den Siegeszug der Wutpolitiker schwappt zurück nach Österreich – und sorgt für hysterische Echokammern.
Der Preis für den bizarrsten Auftritt wird Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl schwer zu nehmen sein. Als Mini-Trump vor dem Banner „Make Austria Great Again“ zu posieren, zeugt von einem gehörigen Ausmaß an Verzweiflung. Weniger abstrus, aber umso gravierender sind andere Versuche, am Erfolg der Populisten mitzunaschen: Die ÖVP lässt sich täglich neue harsche Asylgesetz-Ideen einfallen. Kanzler Christian Kern hält es für opportun, eine Charmeoffensive in Richtung Heinz-Christian Strache zu starten. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka deklariert sich für Norbert Hofer. Das Wettbuhlen um die zarteste Versuchung, seit es Koalitionspartner gibt, läuft auf Hochtouren. Und niemand wird sich noch wundern, mit welch apathischer Nonchalance die SPÖ ihre bisherige Anti-FPÖ-Strategie entsorgt.
Das kann man taktisch ausgeklügelt und realistisch nennen – oder schlicht Kapitulation. Durch Zu-Tode-Kuscheln wird man der FPÖ keine Wahlerfolge abjagen, durch schrittweises Erfüllen ihrer Law-and-Border-Wünsche genauso wenig. In beiden Fällen bleiben die Freiheitlichen das politische Gravitationszentrum, mit der intakten Aussicht auf Platz eins nach der nächsten Wahl. Dann erübrigen sich auch Phantomdebatten darüber, ob die SPÖ den Tabubruch Rot-Blau wagt oder Schwarz-Blau für die ÖVP ohnehin fix ist. Dann stellen sich ganz andere Fragen: Macht Christian Kern unter der FPÖ den Vizekanzler? Oder doch Sebastian Kurz? Heinz-Christian Strache mag ein blasser Adept von Jörg Haider sein, einen Fehler des blauen Altmeisters wird er nicht wiederholen: als stärkere Partei auf das Kanzleramt zu verzichten.
Die Flüchtlinge sind unser Rendez-vous mit der Globalisierung. (Wolfgang Schäuble)
Die Lernkurve von SPÖ und ÖVP hingegen verläuft erstaunlich flach. Auch 30 Jahre nach dem Beginn von Haiders kometenhaftem Aufstieg, nach jahrzehntelanger Erfahrung mit dem Rechtspopulismus scheuen sie die Beantwortung essenzieller Fragen und konzentrieren sich auf die Themenfelder Migration und Flüchtlinge. Das hat noch nie funktioniert, die FPÖ wird immer lauter und radikaler sein. Oder hat es ihren Aufstieg gestoppt, dass mittlerweile fast alle seinerzeit wild umstrittenen Forderungen ihres Anti-Ausländer-Volksbegehrens Gesetz geworden sind, beschlossen von SPÖ/ÖVP-Regierungen? Eben.
Keine Frage: Natürlich braucht ein Einwanderungsland wie Österreich Regeln, natürlich erfordert ein Fluchtwellen-Ziel-1-Gebiet Grenzmanagement und Ordnung. Aber martialische Rhetorik und strikte Zuwanderungsgesetze allein werden nicht reichen. Die Gründe für die Attraktivität der FPÖ wurzeln tiefer: in der bresthaften Großen Koalition, in Reallohnverlusten, Abstiegsängsten, Arbeitslosigkeit und dem schulterzuckend hingenommenen Umstand, dass die Herkunft über Lebenschancen entscheidet. All das macht wütend, wird aber gern ausgeblendet.
Von Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble stammt der luzide Satz: „Die Flüchtlinge sind unser Rendez-vous mit der Globalisierung.“ Sie bedeutet für Westeuropäer nämlich nicht nur, dass T-Shirts und All-inclusive-Urlaube am Meer billiger sind als in den 1960er-Jahren, sondern auch Unsicherheit. Wer, wie die FPÖ, die Sehnsucht nach der übersichtlichen, heimeligen alten Zeit beschwört, hilft auch niemandem weiter – oder will zurück zum Vierteltelefonanschluss.
Sinnvoller und zukunftsträchtiger wäre es für SPÖ und ÖVP, bei ihren traditionellen Kernthemen zu punkten. Gerüchtehalber soll es sich bei der ÖVP um eine Wirtschafts- und bei der SPÖ um eine Sozialpartei handeln. Durchaus lohnende Betätigungsfelder: Unternehmertum entwickelt sich zum Minderheitenprogramm für Masochisten, Steuer- und Abgabenquoten sind schlecht verteilt und zu hoch, der von Otto Bismarck in den 1880er-Jahren gegründete Sozialstaat schreit nach Generalüberholung. All dies ist mühselig, tangiert vermeintlich wohlerworbene Rechte – und scheitert schon im Ansatz an Blockadeeliten. Sie sitzen in der Wirtschaftskammer, die aus der Reform der Gewerbeordnung eine Lachnummer machte, genauso wie im Sozialministerium, wo selbst die banale Vergabe einer Studie über die Sozialversicherungen ein halbes Jahr dauert. Ein paar markige Sprüche oder schmeichelnde Gespräche erfordern viel weniger Anstrengung. Sie sind aber gerade in Österreich, dem Trendsetterland für Rechtspopulismus, eine recht schlichte Strategie.