Trumps Zölle: Fantastisch! Großartig!! Schön!!!
Von Robert Treichler
Der „Tag der Befreiung“ bot allen Grund zum Jubeln, zumindest für Donald Trump. Der US-Präsident und Meister der taktischen Wortwiederholung bemühte am Mittwoch in seiner Rede achtmal die Vokabel „beautiful“, vierzehnmal „fantastic“ und ansehnliche dreißigmal „great“ (wobei er einmal die „Great Depression“ erwähnte). Fazit: kleiner Wortschatz, große Freude!
Inhaltlich konnte nicht jeder die Begeisterung des Präsidenten nachvollziehen, vielmehr blickte die große, weite Welt außerhalb des Rosengartens des Weißen Hauses mit Schaudern auf die Kunststofftafel, die illustrierte, was Trump unter „Befreiung“ versteht: eine lange Liste von Zöllen, die ab Mitte der kommenden Woche bei Einfuhren in die USA eingehoben werden. Was hatte sich Trump, der „Tariff Man“, dabei gedacht? Warum wird der Verbündete Taiwan mit 32 Prozent Zoll belegt und damit kaum besser behandelt als der größte US-Rivale China? Was soll mit einem Zolltarif von 42 Prozent gegenüber den Falklandinseln erreicht werden, deren knapp 3000 Bewohner (plus im Sommer eine Million Pinguine) im Wesentlichen Muscheln und Fisch exportieren?
Doch das sind Details angesichts der gigantischen Abrissbirne, die Trump gegen die wirtschaftspolitische Weltordnung in Bewegung gesetzt hat. Diese basierte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf wachsender Globalisierung und dem Versuch, Handelsbarrieren mittels gemeinsam beschlossener Regeln abzubauen. Weniger entwickelte Staaten durften höhere Zölle einheben, um ihre aufkeimende Wirtschaft zu schützen, Industriestaaten profitierten vom globalen Wettbewerb und niedrigen Lohnkosten anderswo – auch um den Preis der Abwanderung ganzer Industriezweige.
Die USA wenden der Globalisierung und dem Freihandel den Rücken zu. Das ist eine desaströse Nachricht für alle – auch für die USA.
Das Leitmotiv der Weltwirtschaftspolitik war der Freihandel, denn die Staaten des Westens, allen voran die USA, wussten, dass er am besten geeignet ist, weltweit den Wohlstand zu vergrößern. Die Institutionen, in denen die Staatengemeinschaft die Regeln aushandelte, waren die Welthandelsrunden und später die Welthandelsorganisation (WTO). Selbstverständlich verstießen Staaten immer wieder gegen die Vereinbarungen, bestes Beispiel ist etwa China mit seinen unerlaubten staatlichen Subventionen. Dann wurden Strafzölle verhängt, auch dafür gab es – zumindest theoretisch – Regeln.
Mit all dem macht Trump jetzt Schluss. „Wer keine Zölle zahlen möchte, kann seine Produkte ja hier in den USA produzieren“, sagte er grinsend. Sein Ziel ist nicht, fairen Freihandel durchzusetzen, er will die Produktionsstätten in die USA zurückholen und er will vorteilhaftere Bedingungen für seine eigene Volkswirtschaft. Dafür nimmt er ein enormes Risiko in Kauf, und zwar eines, das nicht nur die USA, sondern die gesamte Weltwirtschaft betrifft.
Der befürchtete Handelskrieg kann schwache Volkswirtschaften in den Abgrund reißen, eine Rezession auslösen, Inflation befeuern, Lieferketten ins Chaos stürzen …
Das Editorial Board des „Wall Street Journal“, Zentralorgan des Wirtschaftsliberalismus und traditionell der Republikanischen Partei zugeneigt, fragte in einem ersten Beitrag nach dem „Tag der Befreiung“ bange, ob Trumps protektionistische Politik Wirklichkeit werde, und fügte hinzu: „Wir hoffen es nicht.“
Es muss nicht alles so kommen, wie es auf Trumps Tafel geschrieben steht, doch die Tendenz ist klar. Die USA wenden der Globalisierung und dem Freihandel den Rücken zu. Das ist eine desaströse Nachricht für alle – auch für die USA.
Donald Trump scheint nicht zu bedenken, dass China längst daran arbeitet, engere Handelsbeziehungen mit allen Märkten dieser Welt zu knüpfen, die von den USA brüskiert werden. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP), aus der sich die USA in Trumps erster Amtszeit zurückgezogen haben, wird von Peking nunmehr als pazifische Freihandelszone CPTPP ohne die USA vorangetrieben.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping traf wenige Tage vor Trumps „Tag der Befreiung“ öffentlichkeitswirksam 40 Vorstandsvorsitzende internationaler Unternehmen, darunter Mercedes-Benz, FedEx, HSBC, Sanofi, Hitachi, und er bezeichnete in seiner Rede die Globalisierung als „unaufhaltsame historische Entwicklung“. Eine Entwicklung, von der sich die Regierung unter Donald Trump von nun an abschotten will.
Aber sollten die USA deshalb in eine Krise schlittern, wird es bestimmt eine fantastische, großartige, schöne Rezession.
