Fritz Jergitsch: Im Schwitzkasten von Kickl
Von Fritz Jergitsch
Ich muss erwähnen, ich gehe nicht gern zum Briefkasten. Er befindet sich auf der anderen Seite des Gebäudes – eine Weltreise. Wir teilen ihn mit Mario, einem Grafiker, der zwei Räume weiter sitzt und es sich netterweise zur Angewohnheit gemacht hat, unsere Post am Rückweg auf meinem Schreibtisch abzulegen, wann immer er seine eigene Post abholt. Aber er geht leider auch nicht so gerne.
Und so war unser Briefkasten an jenem Mai-Tag schon seit drei Wochen ungeöffnet. Widerwillig machte ich mich auf den Weg. Dort angekommen, merkte ich, dass ich auch noch den Postschlüssel im Büro liegen gelassen hatte. So fummelte ich mit meinen Fingern durch den Schlitz und zog die üblichen Prospekte und Werbesendungen heraus. Hinten in der Ecke erspähte ich noch einen unscheinbaren gelben Zettel. Unter Schmerzen presste ich meine Hand ganz hinein und fischte den Wisch mit den Fingerspitzen heraus: eine zwölf Tage alte Benachrichtigung über einen behördlichen RSb-Brief, abzuholen im Postamt. Absender: Handelsgericht Wien, Abteilung für Streitsachen. Beantwortungsfrist: 14 Tage.
Die FPÖ Niederösterreich hatte gegen uns Klage eingebracht. Grund dafür waren Fake-Briefe, die wir im Namen der Partei an 500 Wirtshäuser in ganz Niederösterreich
geschickt hatten. Darin „bewarben“ wir die neue Wirtshausprämie: Wer diese bekommen wolle, müsse etwa ein Andreas-Hofer-Schnitzel servieren, Gabalier-Laberl auf der Kinderkarte statt dem Pinocchio-Teller anbieten und das „medium-rare Steak“ durch die „mittelrohe Fleischschnitte“ ersetzen.
Das schmeckte der Partei gar nicht. Dass der Brief binnen Stunden als Fake enttarnt war, mehrere Medien darüber landesweit berichteten und auch wir uns dazu bekannten, fiel für die FPÖ nicht ins Gewicht. In ihrer Klage argumentierte sie wortreich, bei diesem Brief handle es sich keineswegs um erkennbare Satire. Denn, so heißt es, der Inhalt des Briefs könne durchaus der Parteifeder entstammen.
Kein Mensch im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte würde einer so seriösen Partei wie der FPÖ solche Ideen zutrauen.
In unserer Replik an das Handelsgericht rückten wir zur Ehrenrettung der FPÖ aus: Kein normaler Mensch im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte würde einer so seriösen Partei wie der FPÖ solche aberwitzigen Ideen zutrauen.
Mittlerweile konnten wir einen ersten Teilerfolg einfahren. Sowohl das Wiener Handels- als auch Oberlandesgericht wiesen den blauen Antrag auf einstweilige Verfügung ab. Die FPÖ, so stellten beide Gerichte fest, habe keine Gefährdungslage nachweisen können. Offenbar handelt es sich bei der „Tagespresse“ nicht so eindeutig um urkundenfälschende Serientäter, wie die FPÖ behauptet hatte. Und dass die Partei nur einen einzigen Gastwirt nennen konnte, der dem Brief wirklich aufsaß, half ihrer Sache auch nicht.
So kam es, dass die FPÖ NÖ uns 2200 Euro Kostenersatz leisten musste. Aus dem angekündigten außerordentlichen Rekurs beim Obersten Gerichtshof wurde auch nix. Nun steht am 9. November das Hauptverfahren am Handelsgericht an.
Doch schon jetzt habe ich zwei Dinge gelernt. Erstens:
Öfter zum Briefkasten gehen! Zweitens: Faire Gerichtsverfahren sind mittlerweile ein Luxusgut. Ein Zivilverfahren ist kleinteilig. Provisorialverfahren, Hauptverfahren und je drei mögliche Instanzen – macht in unserem Fall einen hohen fünfstelligen Eurobetrag an Kosten, die im Fall einer Niederlage fällig werden könnten.
Das werden wir überleben, dank unserer 12.000 Abonnent:innen, die uns den Rücken stärken. Doch es gibt mittlerweile zahllose Beispiele von Klagen, die augenscheinlich einzig zum Zwecke der Einschüchterung eingebracht werden („SLAPP-Klagen“). Da ist das Ziel schon erreicht, wenn die beklagte Partei Tausende Euro vorstrecken muss und sich nur mehr mit Anwält:innen austauscht, anstatt ihrer eigentlichen Arbeit nachzugehen. Wer sich so was nicht leisten kann, gibt schon mal klein bei, auch wenn er oder sie im Recht ist.
Wir arbeiten jedenfalls an der Loslösung aus Kickls Schwitzkasten. Als Systempolitiker mit üppigem Salär und Vorsitzender einer Partei aus einem Apparat mit rekordverdächtig hoher Parteienförderung schüttelt er schnell mal die Kosten für einen kleinen Prozess aus dem Ärmel. Die da oben richten es sich halt immer irgendwie.
