Georg Hoffmann-Ostenhof: Ein aufhaltsamer Aufstieg
Nach Brexit-Referendum, nach Trump-Sieg und inmitten des demoskopischen Höhenflugs von Marine Le Pen und anderer europäischer Nationalisten ließ Österreichs Präsidentenwahl die EU-Metropolen aufatmen. Real verändert die Niederlage des Norbert Hofer in Europa freilich nicht viel. Dazu ist Österreich nicht bedeutend genug. Aber dass statt des rechten, schlagenden Burschenschafters der linksliberal-grüne Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen demnächst in die Hofburg einzieht, signalisiert doch: Der Aufstieg des Rechtspopulismus (oder nach anderer Sprachregelung: der extremen Rechten) ist – um den Titel eines Brecht-Stücks zu paraphrasieren – „aufhaltsam“.
Fragt sich nur, ob das österreichische Exempel Lehren für andere Länder parat hält.
In der vergangenen Woche wurde das Wahlergebnis des 4. Dezember rauf und runter analysiert. Und da wurde viel Kluges und Erhellendes gesagt und geschrieben. Weitgehend unterbelichtet aber blieb dabei die Tatsache, dass erstmals in einem österreichischen Wahlkampf europäische Fragen im Zentrum standen. Zwar wurde in der Vergangenheit immer wieder von rechts gegen Brüssel gewettert, aber zur Verteidigung der EU fand sich, wenn es darauf ankam, kaum jemand bereit. Die angeblich „glühenden Europäer“ wurden seltsam leise oder begannen zuweilen sogar, ins EU-Bashing einzustimmen. Man wollte ja gewinnen. Selbst bei der Kür der Abgeordneten zum Straßburger Parlament waren Europa-Debatten meist absent.
Alexander Van der Bellen präsentierte sich nun als pointiert-proeuropäischer Kandidat. Und siehe da: Hofer und seine FPÖ gerieten in die Defensive. Nein, sie seien nie für den Ausstieg Österreichs aus der EU gewesen, behaupteten sie. Ein Blick ins Archiv zeigte anderes. Und wenn auch ein Präsident Norbert Hofer nicht einen sofortigen Abschied von Brüssel bedeutet hätte, scheint das Publikum gewusst zu haben: Mit einem FPÖ-Staatsoberhaupt und möglicherweise dann einem Kanzler Heinz-Christian Strache wäre Österreich auf dem Weg Richtung Öxit. Jene mit der FPÖ verbundenen Kräfte in Europa, die alles daran setzen, die europäische Integration rückgängig zu machen und die EU zu zerstören, wären jedenfalls gestärkt.
Verrückt ist das österreichische Elektorat dann doch nicht.
Die vielfach als zu brutal-polemisch eingeschätzten Inserate des Bauunternehmers Hans Peter Haselsteiner – „Kommt Hofer. Kommt Öxit. Kommt …“ – zeigten sich als überaus effektiv. Denn so wütend ein Teil der Österreicher auch sein mag – verrückt ist das österreichische Elektorat dann doch nicht: Es war sich offenbar im Klaren, dass ein Austritt für das Land gemeingefährlich wäre, und die EU letztlich Schutz vor den Verwerfungen der Globalisierung bietet.
Das Sensationelle daran ist: Ein dezidiert proeuropäischer Wahlkampf bringt Erfolg just in dem Land, das – gemeinsam mit Großbritannien – im absoluten Spitzenfeld der Europaskeptiker liegt. Van der Bellen schlug sogar eine Stärkung von EU-Kommission und EU-Parlament und eine Schwächung des die Nationalstaaten repräsentierenden Rats vor.
Wenn also sogar in Österreich jemand siegen kann, der ausdrücklich mehr Europa propagiert – und nicht weniger –, wie aussichtsreich könnte solch ein Wahlkampf dann dort sein, wo man nicht so feindselig gegenüber Brüssel eingestellt ist wie bei uns. Auch in anderen EU-Staaten sind die Mainstream-Parteien sehr zögerlich, für Europa einzustehen, wenn die Nationalisten attackieren. In diesem Sinn könnte man – ironisch – rufen: Von Österreich lernen, heißt siegen lernen.
So antieuropäisch, wie die Rechtsrechten hoffen und deren Gegner fürchten, sind die Völker des Kontinents also gar nicht
Und das gilt in den kommenden Monaten in mehreren Ländern, in denen die Nationalisten im Aufwind sind oder gar den Machtanspruch erheben. Wahlen stehen an in Frankreich, in den Niederlanden, in Deutschland, vielleicht auch in Italien. Gewiss sind da jeweils antieuropäische Gefühle und Misstrauen gegenüber Brüssel weit verbreitet. Übertreiben soll man aber nicht: Das Verhältnis von Ablehnung und Befürwortung der EU ist mit kleinen Aufs und Abs insgesamt über die Jahre und Jahrzehnte hinweg erstaunlich stabil. Das ergeben die regelmäßigen Eurobarometer-Umfragen. Von 2015 auf 2016 ist die Zustimmung zur Union sogar ein wenig gestiegen. Von Austritt träumen in ausnahmslos allen Ländern nur – meist kleine – Minderheiten. Einziger Sonderfall sind die Brexit-Briten, die aber immer schon mit nur einem Fuß in der EU standen.
Im vergangenen Sommer konnte Brüssel stolz auf Umfragedaten hinweisen, die zeigen, dass „die politischen Prioritäten der Kommission breite Zustimmung finden“: Im EU-Durchschnitt sind 79 Prozent für Personenfreizügigkeit im Binnenmarkt, 70 Prozent für eine gemeinsame europäische Energiepolitik, 56 für einen digitalen Binnenmarkt und trotz aller Krisen immer noch 55 Prozent für den Euro. Mehrheiten gibt es auch für eine gemeinsame Migrations- und Flüchtlingspolitik und für die von der Kommission gewünschte europäische Investitionsoffensive.
So antieuropäisch, wie die Rechtsrechten hoffen und deren Gegner fürchten, sind die Völker des Kontinents also gar nicht. Das europäische Projekt – mit all seinen Stärken, Schwächen und mit Vorschlägen, wie es aus der aktuellen Misere herausfinden kann – offen und offensiv zu thematisieren, könnte sich als Erfolgsrezept im Kampf gegen die Nationalisten erweisen. Der freundliche Professor aus dem Tiroler Kaunertal hat vorgemacht, wie es geht.