Georg Hoffmann-Ostenhof: Doktor Schulz
Martin Schulz hilft nicht einmal ein Arzt. Das meint profil-Herausgeber Christian Rainer, der im Leitartikel der vorwöchigen profil-Ausgabe die jüngste Parteitagsrede des SPD-Chefs so beschreibt: Schulz „benimmt sich wie eine Wöchnerin im Kindbettfieber der verlorenen Wahl, Visionen delirierend, mit denen er nur verstören kann“.
Die Forderung des deutschen Chef-Sozi, die EU „bis 2025 zu den Vereinigten Staaten von Europa mit einer gemeinsamen föderalen Verfassung“ zu entwickeln, hält nicht nur Rainer für völlig illusionär und abzulehnen. Kritik an dem „Europaradikalen“ Schulz gibt es genug. Aber sind dessen Perspektiven wirklich so „delirierend“ und „weit weg von der Realität der Bürger“, wie Rainer meint?
Zunächst: Das Vorhaben, der EU eine Verfassung zu verpassen, kann nur schwer als bloßes Hirngespinst eines abgehobenen, verzweifelten Sozialdemokraten abgetan werden. Dazu war Europa einfach schon zu nah dran. Erinnern wir uns: Ein „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ wurde 2004 sogar von allen EU-Regierungen feierlich unterzeichnet. In Kraft trat er dann nicht, weil ihn die Franzosen und die Niederländer in Volksabstimmungen ablehnten. Europäische Mehrheiten waren aber dafür.
Die Zielvorstellung der „Vereinigten Staaten von Europa“ ist älter als die Europäische Union selbst. Sie stand schon, wie Schulz in seiner Rede betonte, 1925 im Heidelberger Programm der SPD. Leo Trotzki hatte sie propagiert. Nach 1945 Winston Churchill und Konrad Adenauer. Und in den ersten Jahren dieses Jahrhunderts sprachen auch mehrere Politiker der Merkel-CDU von den zu bauenden „Vereinigten Staaten von Europa“.
Gewiss, die Zeiten haben sich geändert. Wie unsolidarisch und auseinanderstrebend die Europäer geworden seien, hätten gerade eindringlich die Flüchtlingskrise und die Euro-Turbulenzen der vergangenen Jahre gezeigt, schreibt Rainer. Will man „den Polen, Ungarn und Tschechen, aber auch den Spaniern, Franzosen und Italienern nun eine „Verfassung“ überstülpen, die eine Submission unter einen gemeinsamen europäischen Willen zum Kern haben soll?“ Solches hat freilich Schulz nicht im Sinn. Von Unterwerfung keine Spur. Ein Verfassungsvertrag müsse von einem Konvent geschrieben werden, der die Zivilgesellschaft und die Menschen mit einbezieht und dann von allen akzeptiert wird, sagte er. Und wer letztendlich nicht mitmachen will, könne die EU auch verlassen.
Natürlich registriert auch Schulz die Tendenz der Entsolidarisierung und den Vormarsch der Nationalisten. Diesen zu stoppen, sieht er aber gerade als eine der Hauptaufgaben seines Reformprojekts.
Und so aussichtslos scheint das gar nicht zu sein. Zwefellos ist die Skepsis gegen die EU weitverbreitet. Aber der Anteil der Europäer, die gut finden, dass ihr Land Mitglied ist, wächst wieder. Nicht zuletzt seit dem Brexit, der ja eindrücklich zeigt, welche Nöte ein Ausscheiden mit sich bringt. Es ist also kein Wunder, dass eine populistische Partei Europas nach der anderen – vom Front National der Marine Le Pen, über Heinz-Christian Straches FPÖ bis zu der Fünfsterne-Partei von Beppe Grillo – die Forderung nach dem Austritt fallen lässt.
Die Rede des SPD-Vorsitzenden war letztlich ein Koalitionsangebot an Emmanuel Macron.
Selbst in den osteuropäischen Staaten, die zunehmend nationalistisch gegen den Brüsseler Stachel löcken, sind Mehrheiten der Bevölkerung dann doch gegen einen Austritt: Die wissen genau, was sie an der EU haben – nicht zuletzt der Russen wegen, mit denen sie einige Erfahrungen haben. So leicht werden sich die Ostler wohl nicht davonmachen.
Was Rainer aber völlig übersieht, ist der in den EU-Passagen der Schulz-Rede steckende realpolitische Kern. Weitere vier Jahre Schäuble-Politik könne sich Europa nicht leisten, verkündet der SPD-Chef, der gerade Koalitionsverhandlungen mit Merkel beginnt: Mit dem Spardiktat müsse es ein Ende haben, Investitionen hätten Priorität.
Klingt das alles nicht sehr französisch? Hat mit einem derartigen Europa-Programm nicht Emmanuel Macron die Wahlen gewonnen? Sind dessen Pläne für eine „Neugründung der EU“ nicht jenen der „Vereinigten Staaten“ des Martin Schulz zum Verwechseln ähnlich?
Die Rede des Deutschen war letztlich ein Koalitionsangebot an den neuen Mann im Élysée. Unterstützt von Macron will Schulz Stärke im Kräftemessen mit Merkel entwickeln, eine Wende der Europa-Politik Berlins einleiten und schließlich gemeinsam mit Paris das so notwendige EU-Reformwerk auf den Weg bringen – etwas, was eben nur eine enge deutsch-französische Allianz kann.
Gleichzeitig vermittelte Schulz seinen Genossen die nicht bloß für Deutschland wichtige Erkenntnis, dass die Sozialdemokratie nur als dezidierte und prononcierte Europa-Partei wieder ein klar unterscheidbares Profil entwickeln und so aus ihrer tiefen Krise herausfinden kann.
Und wer sich an dem allzu ambitionierten Terminplan stößt und das Jahr 2025 für völlig illusorisch hält, dem sei gesagt: Eine grundlegende Reform der EU kann nicht warten, und acht Jahre sind in turbulenten Umbruchzeiten wie diesen eine sehr lange Zeit.
Man kann Martin Schulz mögen oder nicht. So uneben war aber seine Rede wirklich nicht. Der SPD-Chef könnte sogar – um im Kreißsaal-Bild von Christian Rainer zu bleiben – sich als Arzt am Kindbett der EU, als Geburtshelfer eines neuen Europas erweisen.