Georg Hoffmann-Ostenhof: Großmachtfantasien
Nachdem Russland 2014 die Halbinsel Krim besetzt hatte, beruhigte der damalige US-Präsident Barack Obama: Nein, der Westen müsse sich nicht besonders vor Russland fürchten, es sei längst keine Supermacht mehr, sondern bloß eine mittlere „Regionalmacht, die einige ihrer unmittelbaren Nachbarn bedroht – das aber nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche heraus“.
Der Obama-Ausspruch wurde damals von vielen als unnötige Beleidigung kritisiert, faktisch hatte er aber seine Richtigkeit. Waldimir Putins Russland war ein Paria-Staat. Moskaus Freundeskreis auf der Welt konnte überschaubarer nicht sein. Und abgesehen von seiner territorialen Ausdehnung schien Russland keine wie immer gearteten politischen, militärischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für den Status einer Weltmacht zu haben.
Die Syrien-Ereignisse der vergangenen Wochen zeigen quasi im Schnelldurchlauf den jüngsten Aufstieg Russlands zur beherrschenden Macht im Nahen Osten.
Hatte sich Obama doch geirrt? Heute, fünf Jahre danach, ist Moskau auf die Bühne der Weltpolitik zurückgekehrt. Nach dem abrupten Abzug der Amerikaner aus Nordsyrien und deren Verrat an ihren kurdischen Verbündeten wird endgültig klar: Russland ist der neue Spielmacher in der global so zentralen Nahostregion.
Es war grotesk: Auf Geheiß von US-Präsident Donald Trumps verließen die amerikanischen Truppen geradezu fluchtartig ihre Stellungen in Syrien. Diese wurden von den nachrückenden Russen sofort übernommen. Die Türken marschierten ein und besetzten Teile des bis dato von den Amerikanern beschützten selbst verwalteten Kurdengebiets. Und die Soldateska des syrischen Diktators Baschar al-Assad stieß – nicht zuletzt von den Kurden gerufen – gleichermaßen vor. Kreml-Chef Wladimir Putin einigte sich kurz darauf mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Man teilt das eroberte Gebiet untereinander auf.
Die Syrien-Ereignisse der vergangenen Wochen zeigen quasi im Schnelldurchlauf den jüngsten Aufstieg Russlands zur beherrschenden Macht im Nahen Osten. In Assad, dessen blutiges Regime durch die russische Intervention gerettet wurde, fand Putin einen treuen Vasallen. Aber Moskau knüpfte auch ein flexibles Netz an scheinbar unvereinbaren Bündnispartnern – etwa mit dem Iran der Mullahs und dem NATO-Mitglied Türkei.
Auch engste Freunde der USA wie Saudi-Arabien und die Golfstaaten merken inzwischen, dass man sich auf die Amerikaner nicht verlassen kann und ohne die Russen nichts läuft. Treffen der Ölmonarchen mit dem russischen Präsidenten werden von Mal zu Mal freundlicher und pompöser.
Ohne die eklatante Schwäche des Westens wäre Putins Russland nach wie vor der Paria-Staat von vor fünf Jahren.
So groß wie jetzt war Russlands Einfluss im Nahen Osten jedenfalls seit den 1960er-Jahren nicht mehr.
Wie hat Putin das geschafft? Zweifellos ist er ein überaus gewiefter Taktiker. Aber seine Erfolge bloß auf Können zurückzuführen, wäre zu kurz gegriffen. Ohne die eklatante Schwäche des Westens wäre Putins Russland nach wie vor der Paria-Staat von vor fünf Jahren.
Klar, Trumps isolationistische Nichts-wie-raus-Politik hat jenes Vakuum geschaffen, in das Moskau hineinstoßen konnte. Aber schon vor ihm haben die USA begonnen, sich von ihrer Rolle als globaler Weltpolizist zu verabschieden. Barack Obama hatte jedenfalls begriffen, dass sich die globalen Kräfteverhältnisse verändert haben, die Ära der Pax Americana endgültig vorbei und ein weltpolitischer Rückzug angesagt ist.
Aber er wusste auch, dass dieser historische Prozess des weltpolitischen Degagements Amerikas langsam und vorsichtig, in Abstimmung mit den Bündnispartnern und im Rahmen multilateraler Institutionen vollzogen werden muss.
Trump, der skrupellose und vulgäre Nationalist und Total-Ignorant, was internationale Angelegenheiten betrifft, hat von all dem nichts verstanden. Und so entpuppt er sich als unbewusster – oder doch bewusster? – Alliierter Putins.
Die reale und moralische Impotenz der EU angesichts des syrischen Dramas ist erschütternd.
Dessen „Sieg“ geht aber nicht nur auf das Konto des amerikanischen Präsidenten. Europa trägt nicht minder Verantwortung. Die erste Reaktion auf den Ho-ruck-Abzug der Amerikaner war bei vielen: Dann mögen doch europäische Truppen dort weitermachen, wo die amerikanischen aufgehört haben, und so den Kurden, die so mutig gegen die IS-Terroristen gekämpft haben, weiter Schutz gewähren.
Nichts davon geschah. Europa sieht traurig den türkisch-russischen Umtrieben zu und diskutiert eine UN-gestützte Sicherheitszone – während Putin, Erdoğan und Assad bereits blutige Fakten vor Ort geschaffen haben. Die reale und moralische Impotenz der EU angesichts des syrischen Dramas ist erschütternd und zeigt wieder einmal eindrücklich, wie sehr die Europäer – einst die mächtigen Kolonialmächte im Nahen Osten – in dieser Region abgemeldet sind.
Dass Russland wieder, wie offenbar von Putin erträumt, zu alter Größe zurückfinden oder gar in die Fußstapfen der USA als globale Führungsmacht treten kann, muss freilich bezweifelt werden. Putins Erfolge können nicht die fundamentale Schwäche Russlands, von der Obama vor fünf Jahren sprach, verdecken: Die Wirtschaftskraft von Putins Reich ist nicht größer als jene Italiens, die Infrastruktur erbärmlich und das Regime eine ineffiziente und zunehmend ungeliebte Kleptokratie. Jede der potenziellen oder tatsächlichen Supermächte – USA, China und Europa – ist in fast allen Bereichen Russland überlegen.
Und Donald Trump wird nicht ewig im Weißen Haus sitzen. Auch Europa kann seine Stärken wiederentdecken. Bis dahin kann es aber lange dauern. Wir gehen gefährlichen Zeiten entgegen.