Georg Hoffmann-Ostenhof: Im Dickicht
Die vergangene Woche hatte es in sich. Gleich drei Ereignisse fanden statt, die entscheidend für die Zukunft des Nahen Ostens und der gesamten Levante sein können. Drei Weichenstellungen, deren Konsequenzen noch nicht absehbar sind. Und eine vierte ist für die kommenden Tage zu erwarten.
➨ Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), die soeben von den Vereinten Nationen des Völkermordes beschuldigt wurde, mag zwar in Syrien und Irak leicht in die Defensive geraten sein – der jüngste Anschlag in Tunis signalisiert aber: Den Höhepunkt ihrer Gefährlichkeit hat die Mordbrigade des Kalifen Baghdadi keineswegs überschritten. Der IS ist gerade dabei, den Maghreb aufzumischen. Nachdem er bereits das Chaos im Post-Gaddafi Libyen ausgenützt hat, um seine Claims auch dort abzustecken, macht er sich nun daran, das einzige Land zu erschüttern, in dem der Frühling der arabischen Demokratie zumindest halbwegs erfolgreich war.
➨ Bashar Assad besitzt keine Legitimität; Syrien hat nur Zukunft ohne den massenmörderischen Diktator; sein Verschwinden ist die einzige Option: Das war bisher die unumstrittene Linie des Westens. Seit vergangener Woche klingt es plötzlich anders. US-Außenminister John Kerry machte in einem Interview klar: Man werde wohl mit Damaskus verhandeln müssen. Militärische Lösungen gebe es keine. Und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier pflichtet ihm bei: Es gelte, mit dem Assad-Regime zu reden. Man habe ja im IS einen gemeinsamen Feind. Trotz des Versuchs der US-Regierung, Kerrys Aussagen abzuschwächen: Es sieht ganz nach einem klaren Strategiewechsel aus. Realpolitik eben.
➨ Unmittelbar nach der Wiederwahl von Benjamin „Bibi“ Netanjahu kündigte Washington vergangene Woche auch einen Schwenk in seiner Israel-Politik an. Seit Jahr und Tag tanzt Netanjahu der Schutzmacht USA auf der Nase herum. Bisher hat sich die Regierung von Barack Obama das gefallen lassen. Regelmäßig legte sie ein Veto ein, wenn Jerusalem im UN-Sicherheitsrat wegen seiner völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik oder seiner Gaza-Kriege verurteilt werden sollte. Trotz Bibis permanenten Provokationen hielt Obama der Regierung in Jerusalem immer wieder die Stange. Als Netanjahu im Wahlkampf nun offen deklarierte, gegen einen Staat der Palästinenser und gegen Verhandlungen mit diesen zu sein, war das Maß voll. Die USA und ihre westlichen Partner sehen gerade in der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung den einzigen gangbaren Weg zur Lösung des Nahost-Konflikts. Den hat Netanjahu nun nicht nur faktisch, sondern auch deklaratorisch verlassen. Da half es nicht mehr, dass er bald zurückruderte und erklärte, seine Absage an einen Palästinenserstaat sei gar nicht so gemeint gewesen. Er untergrabe die Wertgrundlage der US-Israelischen Beziehungen, ließ das Weiße Haus verlauten. Obama-Sprecher Josh Earnest geißelte die „zynische und spaltende“ Politik Netanjahus und machte klar, dass die USA jedenfalls „ihre Einstellung überdenken“ werde. Wie ernst dieses „Überdenken“ dann tatsächlich ausfallen wird, ist offen. Aber so bedingungslos wie bisher wird die US-Politik die jeweilige israelische Regierung sicher nicht mehr decken. Bibi hat den Bogen überspannt.
➨ Schließlich sieht es ganz so aus, als ob in den kommenden Tagen ein Durchbruch bei den Atom-Verhandlungen zwischen den USA (und den UN-Vetomächten plus Deutschland) und dem Iran bevorstünde. Zwar versuchen die Konservativen auf beiden Seiten, einen Deal noch in letzter Minute zu verhindern. Aber die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass „die historische Gelegenheit“ der Versöhnung, die Obama vergangenen Freitag in einer Videobotschaft anlässlich des persischen Neujahrsfestes Nowruz ansprach, ergriffen würde. Die 36 Jahre alte offene US-Iranische Feindschaft könnte in diesen Tagen zu Ende gehen.
Das Morgenland ist gewaltig in Bewegung. Das wird gerade in diesen Tagen sichtbar. Nichts bleibt, wie es war, Bürgerkriege toben, Terroristen marschieren, für die Ewigkeit geschmiedete Bündnisse bröckeln, neue werden geschlossen. Tektonische Verschiebungen zeichnen sich ab. Unübersichtlicher kann die Lage nicht sein.
Und welche Koalitionen da geschlossen werden, ist schon sehr erstaunlich: Die USA beginnen ihre Entspannungspolitik gegenüber Teheran, dem vermeintlichen Erzfeind Israels. Vor den Kopf gestoßen fühlt sich auch ein anderer traditioneller US-Bündnispartner: die fundamental-sunnitische Saudi-Monarchie, die in der schiitischen Mullah-Herrschaft in Teheran den häretischen Satan sieht, gleichzeitig aber gegen die Terrormiliz IS gemeinsam mit dem Iran Front macht. Wobei die Kalif-Terroristen nicht wenige ihrer religiösen Ideen aus der saudischen Version des Islam, dem Wahhabismus, beziehen. Und Riad wiederum befindet sich in der Anti-IS-Koalition Seite an Seite mit der Türkei des Recep Tayyip Erdogan, der seinerseits die sunnitischen Moslembrüder unterstützt, welche Riad als direkte Feinde ansehen. Und so weiter.
Man könnte die Beschreibung dieses Dickichts von paradoxen, wechselnden Kriegs- und Friedensallianzen endlos fortsetzen. Wer aber heute vorgibt, zu wissen, was sich aus dieser wirren Gemengelage für die Region auch nur mittelfristig ergibt, wer glaubt, voraussagen zu können, wohin die Reise geht, ist mit Sicherheit ein Scharlatan.