Georg Hoffmann-Ostenhof: Nur Mut, ängstliches Geld!
Und was, wenn Cash vom Himmel regnete? Die Menschen würden aus Hubschraubern abgeworfene Geldscheine aufklauben, in die Geschäfte gehen und einkaufen. Und die Wirtschaft begänne wieder zu wachsen. Verrückt, nicht? Und doch: Die Idee, die hinter dieser märchenhaften Erzählung steckt, wird unter dem Namen „Helikopter-Geld“ dieser Tage ernsthaft diskutiert.
In Krisenzeiten wird Politik erfinderisch. Sie beschreitet jäh Wege, die zuvor noch verteufelt wurden. So war es in der großen Krise 2007/8: Wall Street (!) plädierte plötzlich für Verstaatlichungen, gewaltige Stimulus-Pakete wurden von konservativen Regierungen geschnürt. Und in Ländern wie Deutschland und Österreich, die für ihre Sparobsession bekannt sind, wurden die Leute mit Abwrack-Prämien zum Geldausgeben gelockt.
Sogar der EZB-Chef findet die „nukleare Option der Geldpolitik“ interessant.
Gewiss, heute ist die Panik nicht so groß wie damals, als es galt, eine Kernschmelze der globalen Ökonomie abzuwehren. Aber düster sieht es allemal aus. Wie bedrohlich die Lage ist, zeigen nicht zuletzt die jüngst von Mario Draghi, dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), in Frankfurt verkündeten Maßnahmen: Noch massiver wird ab nun neu gedrucktes Geld in die europäische Wirtschaft gepumpt. Der Leitzinssatz wird auf null gestellt. Banken müssen Strafzinsen zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken. Und Draghi und Co. wollen drastisch mehr Staatsanleihen als bislang aufkaufen. Diese Politik des billigen neuen Geldes soll endlich die vor sich hindümpelnde Wirtschaft in Schwung bringen.
Beunruhigend ist aber, dass kaum jemand glaubt, damit auch wirklich aus der Stagnation herauszukommen. Bisher war die EZB mit diesem Kurs nicht sehr erfolgreich gewesen. Warum soll dieser nun ans Ziel führen, bloß weil man wieder einmal auf einen höheren Gang schaltet? Aber was, wenn die Ökonomie wirklich absackt und eine Intervention der EZB dringend gebraucht wird, diese aber ihre Munition bereits verschossen hat?
Als Draghi bei einer Pressekonferenz die Null-Zinsen-Entscheidung bekanntgab, wurde er gefragt, was er von Helikopter-Geld halte. Wäre das auch ein potenzielles Instrument der EZB? Und siehe da: Der Italiener schmetterte die Frage nicht als absurd ab. Im Gegenteil. Er finde die Diskussion über diese Idee interessant, sagte er, sie sei durchaus zu erwägen. So weit sind wir also, dass diese „nukleare Option der Geldpolitik“, wie Martin Wolf, der Ökonom der britischen „Financial Times“ das Helikopter-Geld nennt, von Draghi, dem mächtigen Währungshüter Europas, in Betracht gezogen wird?
Zunächst: So radikal das Konzept – das paradoxerweise auf Milton Friedman, den „Papst“ des Neoliberalismus zurückgeht – sein mag, so plausibel erscheint es aktuell. Die EZB hat in den vergangenen Jahren die Banken mit neu gedrucktem Geld geflutet. Die Finanzinstitute gaben dieses aber nicht – wie intendiert war – als Kredite an die Realwirtschaft weiter. Vor allem, weil sich die Konsumenten in unsicheren Zeiten wie diesen einfach nicht verschulden und die Unternehmer nicht investieren wollen. Dass die Konjunktur nicht anspringen will, liegt offensichtlich an der mangelnden Nachfrage.
Wenn das Geld nun – anders als bisher – an den Banken vorbei direkt an die Konsumenten ginge, wenn also die Leute plötzlich ein paar Tausender mehr auf ihrem Konto hätten, dann belebte das sehr wahrscheinlich direkt die Wirtschaft, wird argumentiert. So würde das ängstliche Geld aus der Lethargie gerissen – besonders dann, wenn die EZB-Euros an die unteren und mittleren Einkommensbezieher verteilt werden. Die geben das geschenkte Geld nämlich mit Sicherheit aus.
Also kann sich jeder Einzelne von uns auf eine großzügige Überweisung aus Frankfurt einstellen? Darauf verlassen sollte man sich nicht. „Aber die Hubschrauber der Notenbanken könnten schneller starten, als viele Menschen sich das heute vorstellen mögen“, meint die deutsche Tageszeitung „Die Welt“. Und für Unerwartetes ist Draghi bekanntlich immer gut.
Befürchtungen, die Arsenale der Notenbanken seien bereits leer, dürften unbegründet sein. Da gibt es eine Reihe von Optionen. So wäre nur zum Beispiel auch eine Variante des Helikopter-Geldes denkbar, bei der nicht die Konsumenten Empfänger wären, sondern die Regierungen. Diese könnten mit nicht rückzahlbaren EZB-Zuwendungen Investitionen in Infrastruktur finanzieren und so die Wirtschaft ankurbeln.
Zudem haben die EU und die europäischen Regierungen ihre Möglichkeiten, die Wirtschaft auf Wachstumskurs zu bringen, kaum ausgeschöpft. Die Austeritäts-Doktrin hat apodiktisch Neuverschuldung zur Todsünde erklärt. Wobei die wichtigen europäischen Staaten heute zu null oder zu negativen Zinsen borgen können. Bei solch niedrigen Kreditkosten nicht zuzugreifen, um längst fällige Sanierungen von Straßen und Gebäuden anzugehen, das Bildungssystem für das digitale Zeitalter fit zu machen und damit Wachstum zu generieren, ist geradezu fahrlässig. Auch gilt es, die Aufnahme und Integration der nach Europa drängenden Flüchtlinge zu finanzieren.
Die EU-Regierungen sind bisher zu schwach, zu mutlos und zu uneinig, um eine Entscheidung für eine gezielte Wachstumspolitik zu treffen. Vielleicht wird die nächste Krise, und die kommt bestimmt, die Politik zur Räson zwingen. Die Antworten, die Europa finden muss, werden jedenfalls kühn, unorthodox und erfinderisch sein müssen.