Es ist gar nicht so lang her, da gingen die Moskauer massenhaft mit dem Ruf Russland ohne Putin auf die Straße. Das war zur Jahreswende 2011/12. Dreieinhalb Jahre später erscheint solch ein Slogan völlig unzeitgemäß. Oder doch nicht?
Damals, als Wladimir Putin nach einer vierjährigen Pause mittels Tricks und Wahlfälschungen wieder in den Kreml eingezogen war, befanden sich seine Beliebtheitswerte im steilen Sturzflug. Inzwischen liebt ihn das Volk wieder. Der russische Präsident hat mit Hilfe der weitgehend gleichgeschalteten Medien eine nationalistische Welle ausgelöst. Heute kann er sich der Unterstützung von über 80 Prozent seiner Landsleute erfreuen. Diese sehen in ihm den heldenhaften Führer eines wiedererstarkten Russlands, das im Verlauf der Ukraine-Krise dem bösen Westen endlich zeigt, was Sache ist.
Dennoch tauchen gerade in den letzten Tagen wieder Spekulationen über sein gar nicht so fernes Ende auf. Und es sieht ganz so aus, als ob diese so haltlos nicht sind. Kann Putin überleben? die Frage, die der US-amerikanische Politikwissenschafter George Friedman vergangene Woche als Titel eines Artikels formulierte, scheint durchaus berechtigt zu sein.
Erinnern wir uns: Als Putin im vergangenen März die Krim kaltblütig annektierte, der Kiewer Regierung jegliche Legitimation absprach und die Rebellion seiner separatistischen Milizionäre in der Ostukraine anzettelte, da wurde er bewundert. Auch und besonders von Gegnern in der EU und Amerika: Geradezu schwärmerisch wurde er zum souveränen, starken und gewieften Strategen hochstilisiert, der dem schwächlichen, uneinigen und handlungsunfähigen Westen zeigt, wie Geopolitik erfolgreich betrieben werden müsse. Diese Putin-Bewunderer sind inzwischen verstummt.
Spätestens seit dem Abschuss des malaysischen Passagierfluges MH17 wurde klar: Der ehemalige Geheimdienstler ist mitnichten der strategische Kopf, für den viele ihn hielten, sondern ein veritabler Stümper, der von einer Niederlage zur nächsten eilt. Letztlich hat er im Konflikt um die Ukraine jedes seiner Ziele verfehlt.
Er wollte auf jeden Fall den Weg der Ukraine in Richtung Westen blockieren. Totaler Fehlschlag: Sein Mann in Kiew, Wiktor Janukowitsch, wurde verjagt; die neue ukrainische Führung, die Moskau als faschistische Putschisten abstempeln wollte, ist heute international als legitim anerkannt; das Assoziationsabkommen mit der EU ist unter Dach und Fach.
Die vermummte Soldateska im Osten des Landes, die Putin in der internationalen Öffentlichkeit als russische Freiheitskämpfer gegen die unterdrückerischen Nazis in Kiew etablieren wollte, wird inzwischen als das gesehen, was sie ist: eine vom russischen Geheimdienst ins Leben gerufene dilettantische und brutale Söldnertruppe die obendrein noch ein fatales Eigenleben entwickelt und zunehmend der Kontrolle ihrer Herrn in Moskau entgleitet.
Auch Putins Strategie, die USA und Europa auseinanderzudividieren und die EU zu spalten, hat nicht funktioniert. Da mögen angesichts der jeweiligen ökonomischen und geopolitischen Interessenslagen die Reaktionen auf Putins rückwärtsgewandten Neoimperialismus in Nuancen unterschiedlich ausfallen in den großen Linien zeichnet sich doch eine gemeinsame westliche Russlandpolitik ab: eine Politik der vorsichtigen und abgestuften Eskalation von Sanktionen.
Und diese erweisen sich, entgegen dem vielfach angestimmten Lamento, sie seien zu schwach und zu unentschieden, als durchaus wirksam zumindest indirekt: Die Kapitalflucht aus Russland betrug im ersten Halbjahr 2014 bereits 76 Milliarden Dollar, verglichen mit 63 Milliarden im gesamten Jahr 2013. Die Auslandsinvestitionen in Russland sind um 50 Prozent gefallen trotz des gleichbleibend hohen Ölpreises. Die russische Wirtschaft schlittert noch dieses Jahr in eine Rezession, wird vorausgesagt. Und die Krim, deren Eroberung als der große Erfolg Putins gefeiert wird, entpuppt sich als schwere Belastung für die russische Ökonomie.
Wirtschaftliche Performance und kräftige Außenpolitik darauf hat Putin seine Reputation aufgebaut. In beiden Feldern versagt er nun spektakulär. Kurzfristig wird sich das Volk von ihm wohl noch nicht abwenden. Bekanntlich sind nationalistische Räusche lang anhaltend, der Kater kommt spät. Von unten dürfte ihm in nächster Zeit also keine Gefahr drohen, dazu ist die Opposition auch zu schwach.
Oben aber, in den Machtklüngeln der Putinschen Halbdiktatur, macht sich bereits Unmut breit: Der ehemalige Finanzminister und aktuelle Kreml-Berater Alexej Kudrin etwa ritt vergangene Woche eine Attacke gegen den antiwestlichen Kurs und warnte vor einer weiteren Isolation Russlands. Die nationalbolschewistischen Kreise wiederum, welche die ideologische Basis für Putins Ukraine-Politik bereitstellen, haben begonnen, den Präsidenten als zu weich und nachgiebig gegenüber dem Westen zu kritisieren. Schon wird auch gemunkelt, dass die Balance im Machtapparat zwischen der eher liberalen Wirtschaftsfraktion einerseits und den Silowiki, den Geheimdienstlern, andererseits ins Wanken gerät.
Und der US-Politologe und Russlandspezialist George Friedman weist darauf hin, dass Putin nicht der erste Kreml-Chef wäre, der von seinen eigenen Leuten des hohen Amtes enthoben würde.
Das ist natürlich keine Prognose. Aber völlig unrealistisch ist es doch nicht, in diesen Tagen ein Russland ohne Putin anzudenken.
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