Georg Hoffmann-Ostenhof: Stänkern gegen Deutschland
Es ist gar nicht so lange her, da wurden die Chinesen tagtäglich gebasht. Es ging dabei weniger um Menschenrechtsverletzungen. Zum internationalen Buhmann wurde Peking, weil es einen gewaltigen Exportüberschuss hatte. Das erzeuge ein gefährliches weltwirtschaftliches Ungleichgewicht, wurde moniert. Und der Westen drängte die Chinesen, die Konzentration auf den Export aufzugeben und endlich den Binnenmarkt zu entwickeln.
China ist inzwischen aus der Schusslinie geraten. Zwar exportiert das Reich der Mitte nach wie vor viel mehr als es importiert. Der Surplus ist freilich geringer geworden. Und seit ein paar Jahren ist nicht mehr China, sondern Deutschland das Land mit den höchsten Überschüssen: Die betrugen im vergangenen Jahr 250 Milliarden Dollar oder fast sieben Prozent des BIP. Tendenz steigend. (Was im Übrigen gegen EU-Regeln verstößt, die einen dauerhaften Exportüberschuss von über sechs Prozent nicht erlauben.)
Wenn nun Berlin mit ähnlichen Worten kritisiert wird wie seinerzeit Peking, ist die Empörung in Deutschland groß: Der chinesische Exportboom sei ja durch das systematische Niedrighalten der eigenen Währung befeuert worden. So habe China sich einen unfairen Wettbewerbsvorteil auf den Weltmärkten verschafft. Wo wäre da die Parallele?
Die Antwort auf diese Frage gab jüngst Ben Bernanke. Vor einem Jahr trat er als Chef der amerikanischen Fed ab. Jetzt ist er unter die Blogger gegangen und freut sich offenbar darüber, endlich offen aussprechen zu können, was ihm einst als wichtigstem Notenbanker der Welt verwehrt war. Gleich in einem seiner ersten Blogeinträge stellte er im Titel fest: „Germany’s trade surplus is a problem“. Wie zu erwarten, reagiert die deutsche Öffentlichkeit beleidigt: „Endlich kann Bernanke gegen Deutschland stänkern“, motzt etwa die Tageszeitung „Die Welt“. Er wird der Germanophobie geziehen.
Es stimme, die Deutschen seien erfolgreiche Exporteure, weil sie gute Produkte machen, die Menschen überall auf der Welt kaufen wollen, konzediert Bernanke. Das allein mache es aber nicht aus. Gemessen an der Wirtschaftskraft sei der Euro, der für die Gesamtheit von 19 EU-Staaten gilt, von denen die meisten ökonomisch schwächer sind, für Deutschland zu niedrig – nach einer Rechnung des Internationalen Währungsfonds IWF von vergangenem Sommer um 5 bis 15 Prozent. Heute mit dem rasant gesunkenen Euro-Wert ist dieser Effekt noch stärker. Da manipuliert Berlin die Währung zwar nicht wie Peking. Aber letztlich kommt es aufs Gleiche raus. Die Deutschen profitieren, so wie seinerzeit die Chinesen, von einer schwachen Währung und produzieren damit jenes Ungleichgewicht, das in Zeiten weltweit fehlender Nachfrage besonders schädlich ist. Noch dazu habe Deutschland lange Zeit „die Binnennachfrage unterdrückt und damit den Konsum von Importgütern niedrig gehalten“, schreibt Bernanke. Viele Jahre Lohnzurückhaltung und drastisch rückläufige öffentliche wie private Investitionen (die sind geringer als in den meisten andern OECD-Ländern) haben Deutschlands Einfuhren aus dem Ausland gedrosselt.
Die deutsche Politik ist sicherlich einer der Hauptgründe dafür, dass Europa als Ganzes nicht aus der Krise herauskommt. Die notleidenden europäischen Schuldenländer müssen – nicht zuletzt auch auf Berliner Druck hin – sparen, um ihre Handelsbilanzdefizite zu beseitigen. Ihren Teil der Krisenbewältigung haben die Deutschen aber nicht geliefert: Sie müssten in dem Maße, in dem die anderen ihre Schulden abbauen und ihre Haushalte sanieren, ihre Überschüsse runterfahren. Das wäre verantwortungsvolle europäische Politik. Dann wäre Deutschland Wirtschaftslokomotive und nicht wie jetzt Wachstumsbremse. Noch irgendwie verständlich ist, dass Berlin immer wieder zögert, wenn es darum geht, maroden Mitgliedsstaaten unter die Arme zu greifen. Man will ja wiedergewählt werden. Und europäische Solidarität steht nicht gerade hoch im Kurs. Rätselhaft bleibt aber, warum sich Angela Merkel, Wolfgang Schäuble und auch ihre Koalitionspartner so hartnäckig weigern, den Empfehlungen und Forderungen von IWF, Europäischer Kommission und der Mehrheit der internationalen Ökonomen – darunter nun auch Bernanke – nachzukommen.
Der Idee, Geld in die Hand zu nehmen, um im eigenen Land in die – zunehmend verfallende – Infrastruktur zu investieren und mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft richtig anzukurbeln, erteilte die deutsche Regierung immer wieder eine Absage. Da freut man sich in Berlin, dass es der deutschen Wirtschaft ein wenig besser geht als jener der anderen EU-Staaten und jubelt in diesen Tagen gerade über einen Budgetüberschuss, den man auch in den kommenden Jahren erzielen will.
Dabei war die Zeit für öffentliche Investitionen noch nie so günstig wie jetzt. Deutschland kann sich wegen der niedrigen Zinsen fast zum Nulltarif verschulden. Ein tatsächlicher kräftiger Aufschwung der deutschen Ökonomie brächte zu Hause steigenden Lebensstandard, wäre also durchaus populär, könnte gleichzeitig aber Europa insgesamt aus der gefährlichen Stagnation herausholen. Warum also bleibt Berlin so stur bei seiner Austeritätspolitik – auch zu Hause? Dies zu erklären, sind Ideologiekritiker und Psychohistoriker gefordert.
PS: Hier sei einmal dem Kolumnisten-Kollegen Peter Michael Lingens gedankt, der, wie jetzt der ehemalige Fed-Chef Bernanke, bereits seit Jahren unermüdlich, den heimischen Zeitgeist ignorierend, gegen die Verrücktheit des deutschen Sparfimmels „stänkert“.