Georg Hoffmann-Ostenhof: Stark im Weißen Haus
Seit vergangener Woche kann man die Prognose wagen. Hillary Clinton wird amerikanische Präsidentin. Ihr Rivale Donald Trump hat sich in all seiner Grandiosität, Vulgarität und Unberechenbarkeit spektakulär ins Out manövriert. Seine wüste Performance in den zwei bisherigen TV-Debatten, vor allem aber sein „Pussygate“, jenes aufgetauchte zehn Jahre alte Video, das ihn zeigt, wie er damit prahlt, „als Star“ Frauen ungestraft sexuell attackieren zu können – all das hat ihn in den Umfragen gewaltig abrutschen lassen. Es erscheint fast unmöglich, dass er in den verbleibenden knapp vier Wochen noch aufholen kann. Das sagen die Wahlforscher.
Vor allem aber hat ein nicht geringer Teil der Republikanischen Partei sich resignierend damit abgefunden, dass ihr unmöglicher Kandidat verlieren wird. Immer mehr republikanische Granden distanzieren sich von ihm. Sie verlassen in Scharen das sinkende Schiff, um bei den Wahlen noch ihre angestrebten Sitze im Senat, dem Repräsentantenhaus und den Bundesstaats-Gremien zu retten.
Also Hillary wird wohl siegen. Aber im Unterschied zu 2008, als die Amerikaner mit Enthusiasmus, Hoffnung und Stolz ihren ersten schwarzen Präsidenten begrüßten, kommen angesichts der Tatsache, dass erstmals eine Frau als POTUS (President Of The United States) ins Weiße Haus einzieht, kaum ähnlich positive Gefühle auf. Kein demokratischer Präsidentschaftskandidat vor ihr hatte je so tiefe Sympathiewerte wie sie.
Kein demokratischer Präsidentschaftskandidat vor ihr hatte je so tiefe Sympathiewerte wie sie
Von den Republikanern als „Verbrecherin“ gejagt – die in den Worten Donald Trumps im Falle seiner Präsidentschaft ins Gefängnis käme – wird sie von vielen nur als geringeres Übel gewählt werden. Gegen jeden „normalen“ Republikaner würde sie wahrscheinlich verlieren. Ja, es sieht so aus, als ob sie ihren Wahlsieg letztlich dem rassistischen, sexistischen und im erschreckenden Maße ignoranten Trump zu verdanken haben wird.
Die Mehrheit der US-Bürger sieht sie allgemein als wenig vertrauenswürdig und als unehrlich an. Gerade auch von den Jungen, die seinerzeit Obama mit ihrer Begeisterung ins Amt gewählt haben, schlägt Hillary Misstrauen und Ablehnung entgegen.
Und was bedeutet das für ihre kommende Amtsführung? Kann sie unter diesen Umständen eine starke Präsidentin werden? Wird sie angesichts dieses voraussichtlich schwachen Mandats überhaupt Handlungsfähigkeit zeigen können?
Zunächst ist nicht ausgemacht, in welchem Ausmaß sie gewinnen wird. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie einen Erdrutschsieg hinlegt. So spekulieren die Wahlanalytiker.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie einen Erdrutschsieg hinlegt
Seit Anfang vergangener Woche hängt sie Trump in den Umfragen – sowohl gesamtnational als auch in den entscheidenden „swing states“ – immer stärker ab. Sollte diese Dynamik anhalten und die Absetzbewegung der Republikanischen Partei von ihrem Kandidaten weitergehen, könnte Hillary tatsächlich ein fulminantes Wahlergebnis einfahren.
Dann wäre es sogar möglich, dass die Demokraten eine Mehrheit im Senat erreichen, ja vielleicht sogar im Repräsentantenhaus. Umfragen zeigen inzwischen, dass die Zustimmung zu den Demokraten zunimmt, die zu den Republikanern sinkt. Trump und seine weithin schockierenden Eskapaden schaden jedenfalls der Partei, für die er antritt.
Was immer die Menschen heute von Hillary denken – ein Erdrutschsieg würde ihr wohl einen Zuwachs an Sympathie bescheren, die sie vordem nicht hatte. Und sollten sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Demokraten Mehrheiten erringen, dann hätte sie, ganz unabhängig von den Gefühlen, die ihr das Elektorat entgegenbringt, eine Machtfülle, die amerikanische Präsidenten nur selten besitzen.
Aber auch im Falle, dass eine oder beide Kammern des US-Kongresses in der Hand der Republikaner blieben, bedeutete dies nicht automatisch, dass Präsidentin Hillary Clinton und ihre Regierung gelähmt und handlungsgehemmt sein müssten – nicht zuletzt, weil ihre politischen Gegner im Land maroder nicht sein können.
Wie es mit den Republikanern nach der Wahl weitergeht, kann heute niemand sagen. Von innerparteilichem Bürgerkrieg wird dieser Tage gesprochen, von Implosion und Auflösungstendenzen. Wird sich die Grand Old Party (GOP), wie die Republikanische Partei genannt wird, spalten? Wird sie letztlich dann doch als Ganzes auf die faschistoide Linie des Donald Trump einschwenken?
Wie es mit den Republikanern nach der Wahl weitergeht, kann heute niemand sagen
Und wird Amerika einen veritablen Aufstand von Trumps rabiaten Anhängern (und das ist die Mehrheit der republikanischen Wählerbasis) erleben – jener Wutbürger also, welche den Wahlen, ja, dem gesamten politischen System die Legitimität absprechen? Trump leistet da gerade fleißig Vorarbeit, wenn er immer wieder verkündet, dass eine Niederlage seinerseits nur beweisen würde, dass es bei den Wahlen nicht mit rechten Dingen zugegangen und das System insgesamt „rigged“ sei. Eine Phase tief greifender politischer Instabilität der amerikanischen Politik zeichnet sich ab.
Wie immer aber die Zukunft der Republikanischen Partei aussehen wird – Hillary Clinton und der Demokratischen Partei wird wohl eine äußerst geschwächte Opposition gegenüber stehen. Gute Vorzeichen jedenfalls für ihre Präsidentschaft.
Noch Eins: Gemocht wurde Hillary, seitdem sie Anfang der neunziger Jahre die politische Bühne betrat, nie wirklich. Jenen Charme, den ihr Ehemann Bill ausstrahlt, besaß sie nie. Charisma kann man ihr nicht wirklich nachsagen, aber eine konstant-gleichbleibende Ablehnung erfuhr sie auch wiederum nicht. Da gab es durchaus Höhen und Tiefen. Wann sie oben und wann sie unten in der Gunst der US-Bürger stand, ist durchaus interessant: Das amerikanische Umfrageinstitut Pew Research Center zeigt auf, dass sie immer dann, wenn sie eine politische Position anstrebt, den Leuten unsympathisch wird, wenn sie aber den Job dann hat, ihre Beliebtheitswerte steigen: Diese sackten auf 49 Prozent ab, als sie 2000 für einen Senatssitz ins Rennen ging, als sie dann tatsächlich in den Senat einzog, schnellten sie auf über 60 Prozent hoch. Das gleiche Phänomen zeigt sich bei der Präsidentenwahl 2008: Solange sie darum kämpfte, die demokratische Kandidatin für das höchste Amt zu werden, waren ihre „favorability ratings“ unter 50 Prozent gefallen, über 66 Prozent erreichten sie, als sie das Außenministerium dann übernommen hatte. Und auch jetzt im Wahlkampf sind ihre Sympathiewerte wieder im Keller.
Gemocht wurde Hillary, seitdem sie Anfang der neunziger Jahre die politische Bühne betrat, nie wirklich
Offenbar hängt ihr schlechter Ruf doch zu einem Teil mit ihrem Geschlecht zusammen. „Wenn eine Frau in Bereichen, die kulturell als männlich codiert sind, reüssieren will“, schreibt die Stanford-Soziologin Marianne Cooper, „dann wird sie typisch als aggressiv, berechnend, egoistisch und wenig vertrauenserweckend gesehen“. Wenn sie dann ihre Position, die sie anstrebte, einnimmt, werde sie dann mehr danach beurteilt, was sie real zuwege bringt.
Glaubt man dieser Analyse, dann ist auf jeden Fall zu erwarten, dass sich die Amerikaner der heute scheel angesehenen Hillary Clinton, sobald sie ihren Amtseid abgelegt hat, wieder zuwenden werden. Sie ist überaus erfahren. Und dass sie eine kraftvolle, sowie konflikt- und kompromissfähige Vollblutpolitikerin ist, hat sie in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen.
Wagen wir eine weitere Prognose: Hillary wird eine starke Präsidentin der Vereinigten Staaten werden.