Georg Hoffmann-Ostenhof: Tsipras wählen! Nochmals!
Am 17. Jänner dieses Jahres schrieb ich hier: „Wäre ich Grieche, ich stimmte kommenden Sonntag für Syriza und ihren Spitzenkandidaten Alexis Tsipras.“ Und ich machte eine Voraussage: Sollte der Führer der griechischen Linksradikalen „tatsächlich eine Regierung bilden können, wird Europa mit ihm wohl einen Kompromiss finden. Man wird Griechenlands Schulden auf ein erträgliches Maß reduzieren und Athen einige besonders ungerechte und sozial unverträgliche Reformen zurücknehmen lassen.“
In den nachfolgenden Monaten schien es ganz so, als ob ich mich heillos blamiert hätte: Sowohl mit meiner „Wahlempfehlung“ als auch mit meiner Prognose. Aber muss ich mich heute, am Vorabend einer neuerlichen griechischen Wahl, die am 20. September über die Bühne gehen soll, nach wie vor für meine Zeilen von damals genieren?
Die Syriza-Regierung zeigte sich zunächst – zumindest in den Augen der europäischen Öffentlichkeit – als einzige Katastrophe: Da mochte sie in ihrer prinzipiellen Kritik an der von den Gläubigern und der EU Griechenland oktroyierten Austerity-Politik ja Recht haben, aber als Verhandler in Brüssel entpuppten sich Tsipras und sein (inzwischen abgelöster) charismatischer Finanzminister Yanis Varoufakis als politische Dilettanten, die sich von einer falschen Entscheidung zum nächsten Fauxpas hangelten. Und ihr Gegenüber zeigte sich mitnichten kompromissbereit.
Vor allem die Vorstellung der Griechen, die EU-Politiker würden, um einen Grexit zu vermeiden, Zugeständnisse machen, schien sich als grobe Fehleinschätzung herauszustellen. Wesentliche europäische Player – allen voran der deutsche Säckelwart Wolfgang Schäuble – waren im Gegenteil geradezu erpicht darauf, die Griechen aus der Währungsunion hinauszudrängen.
Es sah ganz so aus, als ob man auf direktem Weg in die Katastrophe steuerte. Es gab Zeiten in den vergangenen Monaten, in denen die Mehrheit der Fachleute und Meinungsmacher überzeugt war, dass Athen demnächst zur Drachme zurückkehren und sich Europa anhand der Griechenland-Krise spalten werde.
Jetzt aber, am Ende des Sommers, ist plötzlich alles anders. Der Euro ist nicht zusammengebrochen, Griechenland nicht aus der Währungsunion geflogen. Und die EU-Politiker haben sich nicht wegen Hellas überworfen. Sie stimmten einhellig einem dritten Hilfspaket zu, das zwar weiter der fatalen Sparlogik der zwei vorangegangenen folgt, aber doch etwas weniger sadistisch zu sein scheint als diese. Und obendrein von etwas begleitet werden dürfte, das in Brüssel und vor allem in Berlin nicht so genannt werden darf: von einer – von Tsipras immer wieder geforderten – Reduzierung der griechischen Staatsschulden.
Bis vor Kurzem herrschte die Vorstellung vor, Alexis Tsipras werde dereinst – wie seine Vorgänger der vergangenen Jahre – bloß als Fußnote unter dem Schlagwort „gescheiterter griechischer Kurzzeitpremier“ in den Geschichtsbüchern aufscheinen. Vieles deutet darauf hin, dass dies nicht so kommen wird.
Die Chancen, dass das Wahlkalkül des griechischen Premiers aufgeht, stehen gut.
Noch als er Anfang Juli sein Referendum ausrief und ankündigte, für ein „Nein“ zu einem fast fertig ausgehandelten Kompromiss mit Brüssel zu werben, hielten ihn die meisten politischen Beobachter für völlig durchgeknallt. Man sah ihn am Ende seiner politischen Karriere angekommen. Dann gewann er die Abstimmung und begann just das zu akzeptieren, was er gerade dem Volk abzulehnen empfohlen hatte. Und steigerte damit wundersamerweise seine Popularität.
Ein überaus geschickter Schachzug: „Mit der Volksabstimmung hat er sich eine Carte blanche geholt, ein persönliches Plebiszit, mit dem er seine heimischen und innerparteilichen Kritiker entmachten konnte“, analysiert Bernd Ulrich treffend im deutschen Wochenblatt „Die Zeit“.
Mit der Ausrufung von Neuwahlen will er offenbar dieses Manöver zu Ende bringen. Ein Drittel seiner Syriza-Partei hat ihm die Gefolgschaft verweigert, als er das EU-Hilfspaket im Athener Parlament zur Abstimmung brachte. Diese Nein-Sager-Gruppe spaltete sich nun ab und will als neue kompromisslos-linke Anti-Spar-Partei gegen Syriza antreten. Tsipras rechnet sich offenbar aus, die linken Hardliner ebenso schlagen zu können wie seine Gegner von rechts.
Er hat gute Karten: Er ist der unbestritten beliebteste Politiker des Landes, seine quälenden monatelangen Verhandlungen mit Brüssel interpretieren die meisten Griechen nach wie vor als mutigen und konsequenten Kampf um ihre Interessen. Und die so harten Bedingungen, die mit dem 86-Milliarden-Rettungspaket verbunden sind, sehen sie immer noch als besser an als die Perspektive eines Grexit – den nun die Kritiker von ganz links präferieren.
Zugute gehalten wird Tsipras zudem, dass es ihm gelungen ist, das Problem der griechischen Schulden zu internationalisieren. Tatsächlich dürfte die Debatte über die Griechenland-Krise die erste wirklich breite europaweit geführte Debatte überhaupt sein. Da entsteht eine veritable europäische Öffentlichkeit.
Natürlich geht Tsipras mit den Neuwahlen ein Risiko ein. Aber die Chancen, dass sein Kalkül aufgeht, stehen gut. Auch diesmal: Wäre ich Grieche, ich würde Tsipras wählen. Der letzte Satz meines Kommentars vom vergangenen Jänner sei ebenso wiederholt: „Womöglich wird man Ende 2015 überlegen, Alexis Tsipras zum Mensch des Jahres zu küren.“