Georg Hoffmann-Ostenhof: Waffenbrüder
Die Russen lieben Wladimir Putin. Nach wie vor kann sich der Kremlherr, so das Moskauer Umfrageinstitut Levada, über Zustimmungsraten von um die 80 Prozent erfreuen. Das ist erstaunlich. Als der Konflikt mit der Ukraine aufbrach, vor allem aber als Putin die Krim „heimholte“, da schnellten seine Popularitätswerte in lichte Höhen. Da scharten sich die Leute „patriotisch“ hinter ihrem Präsidenten. So weit, so verständlich. Dass sie aber auch noch nach einem Jahr unverändert hinter Putin stehen, das überrascht.
In diesem Jahr ist Russland abgestürzt. Der Rubel befindet sich seit Monaten im freien Fall, das Land ächzt unter einer galoppierenden Inflation. Und die russische Wirtschaft rasselt gerade in eine tiefe Rezession. Der niedrige Ölpreis, der bereits unter 50 Dollar pro Barrel liegt, leert die einst prallen Staatskassen. Die internationale Isolation und die Sanktionen tun ein Übriges, die Lebenssituation der Russen immer unerträglicher zu machen.
Warum verliert Putin trotzdem nicht die Gunst seiner Landsleute? Und was bedeutet überhaupt seine so beeindruckende Popularität?
„Man darf die Daten nicht zum Nennwert nehmen“, schrieben kürzlich Christopher Walker und Robert Orttung, zwei amerikanische Politologen und Russ-landspezialisten, in der „Washington Post“: Putins große Beliebtheit sei nur vor dem Hintergrund eines „Informationsvakuums“ zu verstehen. Zensur und Gleichschaltung verunmöglichen die öffentliche Diskussion wichtiger Themen und die Kritik der offiziellen Politik. Unabhängige Stimmen – vor allem im Bereich von Funk und Fernsehen – wurden in den vergangenen Monaten zum Verstummen gebracht. Umso systematischer wird das Publikum mit Staatspropaganda gefüttert. Und in dieser tummeln sich mit „Faschisten“ und „ausländischen Agenten“, „fünften Kolonnen“ wieder jene nur allzu bekannten Gestalten, die zu Sowjet-Zeiten bereits angeblich das Vaterland zu vernichten drohten.
Dazu kommt die unmittelbare politische Unterdrückung: Potenzielle Oppositionsführer werden, bevor sie tatsächlich zu einer Gefahr für das Regime werden könnten, entweder weggesperrt, eingeschüchtert, verleumdet oder kooptiert – sprich gekauft. Wenn sich die Leute also in den Umfragen für Putin aussprechen, dann tun sie das nicht zuletzt einfach deshalb, weil keine personelle Alternative sichtbar ist.
Unter diesen Bedingungen heißt Popularität natürlich etwas völlig anderes als in demokratischen Verhältnissen mit öffentlichen Debatten, Informationsvielfalt und mehreren politischen Optionen.
Ja, die nationalistische Propaganda wirkt. Aber wie beliebt Putin wirklich ist, wissen wir nicht. Zar Wladimir selbst traut offenbar der in den Umfragen bekundeten Sympathie seiner Untertanen nicht. „Sonst würde er nicht so gewaltig in die politische Repression und mediale Manipulation investieren“, analysieren die beiden amerikanischen Politikwissenschafter. Auf die Haltbarkeit der Liebe des Volkes will er sich nicht verlassen. Und was, wenn die Stimmung doch einmal kippt? Es sieht ganz so aus, als ob Putin so fest, wie die Umfragedaten suggerieren, dann doch nicht im Sattel sitzt. All das muss auch bedacht werden, wenn es um die Konzipierung der westlichen Russlandpolitik geht.
Und da ist in der vergangenen Woche einiges in Bewegung geraten. Etliche wichtige Berater des US-Präsidenten Barack Obama schlagen vor, die ukrainische Regierung mit Kriegsgerät für den Kampf gegen die prorussischen Rebellen zu beliefern. Zwar erklärte Washington, „zum jetzigen Zeitpunkt“ nicht daran zu denken. Die Europäische Öffentlichkeit aber war allein schon über die Erwägungen in Washington empört. Wie könne man nur. So eskaliere man den Konflikt, provoziere nur Putin und riskiere, in einen großen Krieg mit Russland hineinzuschlittern. Das war der Tenor der Reaktionen aus Europa.
Nun kann man das Für und Wider westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine abwägen. Wie es Obama offenbar gemacht hat. Kriegstreiberisch oder absurd, wie nun in Europa moniert wird, sind die amerikanischen Überlegungen aber keineswegs. In den letzten Wochen zeigte sich klar: Putin hat die direkte Unterstützung der Rebellen im Donbass drastisch verstärkt. Diese bekommen immer mehr modernes Kriegsgerät aus Russland und sind dementsprechend schlagkräftig. Und sie gehen in die Offensive. Die Kämpfe intensivieren sich. Nicht zuletzt attackierten die ostukrainischen Separatisten die wichtige Schwarzmeer-Hafenstadt Mariupol. Putin will offenbar austesten, wie weit er gehen kann.
Die ukrainische Armee aber ist in einem desolaten Zustand. Kiew bittet den Westen immer dringlicher um Waffen, mit denen der Angriff der Putin-Marionetten abgewehrt werden kann. So manchem in der EU mag es an Vertrauen zu Petro Poroschenko, Arseni Jazenjuk und Co. fehlen – gewiss. Aber diese bilden schließlich die demokratisch und frei gewählte ukrainische Führung, welche die Integrität des Landes gegen den russischen Aggressor verteidigt. Westliche Waffenlieferungen wären zweifellos legitim. Ob sie im Moment taktisch klug sind – darüber wird in den USA diskutiert. Und das ist gut so.
Der nun vielfach bemühte Gegensatz – von Rüstungshilfe da und Diplomatie dort – ist aber in jedem Fall ein konstruierter. Der britische Historiker Timothy Garton Ash bringt es auf den Punkt: „Nur wenn die militärische Verteidigung der Ukraine glaubhaft der russischen Offensive Einhalt gebieten kann, wird eine Verhandlungslösung möglich.“ Und er fügt hinzu: „Manchmal braucht es eben Gewehre, um Gewehre zu stoppen.“