Endlich eine gute Idee, wie Europa mit der Finanzkrise Griechenlands und der anderen südeuropäischen Länder, denen demnächst der Bankrott droht, umgehen kann: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schlug vergangene Woche die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) vor. Auf den ersten Blick erscheint das als ein durch und durch vernünftiges Projekt. Nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds IWF sollte der EWF im Notfall einspringen, maroden Staaten Kredite gewähren, die aber daran geknüpft werden, dass die jeweiligen Regierungen ihren außer Kontrolle geratenen Haushalt durch Reformen und Sparen wieder in Ordnung bringen. Man hätte erwarten können, dass der Schäuble-Vorschlag auf allgemeine europäische Zustimmung stoßen würde. Nichts dergleichen geschah. Im Gegenteil: Von allen Seiten wurde er abgeschmettert.
Zunächst in Deutschland selbst: Axel Weber, Präsident der deutschen Bundesbank, sieht in der Schaffung einer Euro-Feuerwehr geradezu die Aufweichung des ohnehin nur mangelhaft befolgten bisherigen Stabilitätsregimes in der Eurozone. Wenn die Schuldnerländer sicher sein können, dass sie im Notfall ohnehin aufgefangen werden, komme das einer Einladung gleich, weiter über die eigenen Verhältnisse zu leben. Auch einige seiner Kollegen in der Europäischen Zentralbank, die als ihr vorrangiges Ziel die Abwehr der Inflation sieht, sind einer Meinung mit Weber.
In die genau entgegengesetzte Richtung zielt eine Kritik, die vor allem in der angelsächsischen Wirtschaftspublizistik, aber auch in Frankreich vorgetragen wird. An und für sich wäre solch ein Krisenfonds schon sinnvoll, wird argumentiert. Gäbe es ihn jetzt bereits von Griechenland wäre der Druck der Spekulation genommen. Würde der deutsche EWF aber Wirklichkeit, entpuppte er sich weniger als Retter denn als bloßes Drohinstrument gegenüber den Schuldnerländern, fürchtet etwa der britische Guardian. Und in der Tat sind die Strafen für verschwenderische Sünder in der deutschen Version eines EWF drakonisch: Abkoppelung vom Strukturfonds, Suspendierung von Abstimmungsrechten in Minister-Meetings und auch Rauswurf aus der Währungsunion. Eine solcherart verschärfte EU-Politik gegenüber Schuldnerländern wäre aber, so die Kritik, kontraproduktiv. Sie würde letztlich nicht den Abbau der Schulden, sondern Depression bedeuten. Die Financial Times ist sicher: Herrn Schäubles EWF wäre ein destruktiver Irrtum.
Letztlich aber zeigt sich: Der Streit um den EWF bleibt ohnehin virtuell. Denn Kanzlerin Angela Merkel hat bereits klargestellt, dass die Etablierung einer solchen Institution der Ratifizierung durch die 27 Mitgliedsstaaten bedürfte. Damit ist die EWF-Idee auf mittlere Sicht gestorben. Hinter der ganzen Diskussion verbergen sich aber tief greifende wirtschaftspolitische, ja wirtschaftsphilosophische Differenzen. Immer lauter werden die Stimmen in Europa, die nicht so sehr den frivolen Südländern die Schuld an der Euro-Krise geben, sondern vielmehr auch den sparsamen Deutschen. Ihre Finanzdisziplin trage mindestens ebenso zur Misere bei.
Zwischen Ostsee und Bodensee fragt man sich, warum man für die Griechen, Spanier und Portugiesen zahlen solle, die auf einem gewaltigen Schuldenberg sitzen, während man selbst ein Jahrzehnt von schmerzhaften Reformen, Steuererhöhungen und stagnierenden Löhnen hinter sich habe. Die Antwort ist einfach: weil Deutschlands Tugend und die mediterrane Sünde eng verflochten sind. Die deutschen Unternehmen haben am meisten von der stabilen gemeinsamen Währung profitiert vor allem auch von Millionen Konsumenten in Europa, die auf Pump Waren made in Germany kauften. Schließlich gehen 44 Prozent der deutschen Exporte, das sind 15 Prozent des deutschen BIP, in die Eurozonen-Nachbarländer. Hier besteht eine wechselseitige Abhängigkeit.
Letztlich liegt die Hauptschwäche der Eurozone, die nun so massiv zum Ausdruck kommt, in der Rolle, welche die deutsche Ökonomie spielt. Die deutschen Konsumenten sparen zu viel und geben zu wenig im übrigen Europa aus mit dem Resultat, dass die kleinen europäischen Volkswirtschaften nicht genug exportieren können und letztlich gezwungen sind, sich zu verschulden. Wenn die Schulden explodieren, aber im Euro-Raum nicht wie früher abgewertet werden kann, müssen stattdessen die Löhne und Gehälter gesenkt werden mit der Folge, dass die bereits maroden Länder noch maroder werden. Und wer wird dann deutsche Produkte kaufen? So jedenfalls wird Europa kaum aus der noch immer nicht überwundenen Wirtschaftskrise finden.
Deutsche Sparsamkeit, Genügsamkeit und Disziplin oder, negativ gewendet, der deutsche Geiz mögen in traumatischen Inflationserfahrungen des vergangenen Jahrhunderts liegen. Möglicherweise spielen auch noch tiefer sitzende Mentalitäten eine Rolle. Als Erfolgsrezept der vergangenen Jahrzehnte könnten sich die deutschen Grundtugenden nun als veritables Hindernis der weiteren europäischen Entwicklung erweisen.
Natürlich muss in den Ländern der Eurozone ein Mindestmaß an Budgetdisziplin herrschen. Aber ebenso wichtig wäre es, dass die größte Ökonomie Europas, die deutsche, mit Lockerungsübungen beginnt. Es ist höchst an der Zeit, in der EU-Ökonomie die nationalen Egoismen zurückzudrängen und zu einer gemeinsamen dynamischen Wirtschaftspolitik zu kommen. Auch braucht es entsprechende Institutionen. Diese aber dürften nicht bloß die Schuldner davon abhalten, zu exzessiv auszugeben, sondern in gleichem Maße die knausrigen Reichen dazu bringen, mehr zu konsumieren. Das betrifft übrigens auch Österreich. Der britische Ökonom Martin Wolf bringt es auf den Punkt. Deutschland will, dass die anderen deutscher werden. Aber das geht nur, wenn es selbst weniger deutsch wird.