Die griechische Regierung handelt schon recht verrückt. Selbst wenn man den Bias in den Medien des EU-Nordens abzieht, selbst wenn man unvoreingenommen gen Athen blickt und einst (so wie ich) mit einiger Sympathie dem Wahlsieg der linksradikalen Syriza-Partei begegnete – es muss klar gesagt werden: Mit Premier Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis sind politische Dilettanten unterwegs, die fast an jedem Punkt der fünfmonatigen Auseinandersetzung um die griechische Zukunft die Situation falsch einschätzten, eine Fehlentscheidung nach der anderen trafen und mögliche Bündnispartner durch ihren eitlen, präpotenten und provokanten Stil gegen sich aufbrachten. Man kann nachvollziehen, dass die EU-Verhandler schwer genervt sind. Vorläufig letzter Akt in diesem hellenischen Trauerspiel: Das kurz vor einer möglichen Einigung ausgerufene Referendum, das offenbar eine Kurzschlusshandlung war.
„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode“, lautet ein beliebtes Shakespeare-Zitat. Für Athen gilt freilich das, was der „Economist“ vergangene Woche als Titel über einen Griechenland-Artikel stellte: „Madness without method“.
Fatal ist aber: Das so offensichtlich erratische Agieren der Syriza-Regierung verdeckt, dass die Politik der so seriös auftretenden Vertreter der europäischen Institutionen mindestens so verrückt ist wie jenes der Athener Linksradikalen. Und der Wahnsinn von Kanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Wolfgang Schäuble und seinen europäischen Amtskollegen – dieser Wahnsinn hat wirklich Methode und System.
Im Prinzip hat Athen recht in seinem Widerstand gegen das EU-Spardiktat
Zunächst: So eigenwillig und verantwortungslos Syriza auch agieren mag, eine gewisse Milde muss man walten lassen. Man bedenke: Leute ohne Regierungserfahrung wurden an die Macht gespült. Und das in einem faktisch nicht funktionierenden Staat, in dem noch dazu die Hochbürokraten gegen die Neuen arbeiten. In Athen sind Quasi- Revolutionäre am Werk. Umstürzler halten sich nicht an die etablierte Etikette. Sie haben per definitionem schlechte Manieren. Bedenkt man die Umstände, unter denen sie handeln, muss man ihnen einiges nachsehen.
Ähnliches Verständnis für die Akteure in Brüssel, die nun selbstgerecht und arrogant alle Schuld an dem griechischen Schlamassel Athen und der Regierung Tsipras zuschieben, kann man freilich nicht aufbringen. Es waren ja gerade die von der EU oktroyierten „Sanierungsrezepte“, die das bereits schwer marode Griechenland vollends ins Elend stürzten. Ohne diese EU-Politik wäre Syriza die linke Marginal-Partei geblieben, die sie noch vor Kurzem war.
Dass die EU die Lehren der Geschichte und die Empfehlung wichtiger Ökonomen in den Wind schlug und den Griechen seit Jahr und Tag einen rigiden Sparkurs verordnete, kann noch als einfacher Fehler angesehen werden. Dass aber das flagrante Scheitern dieser Politik verleugnet, ja deren Fortsetzung als alternativlos dargestellt wird, hat schon wahnhafte Züge. Klar, die Griechen müssen reformieren. Das ist unbestritten. Aber die EU-Politiker und deren Ideologen amalgamierten von vornherein – sprachlich wie real – Reform und Austerität. In den Worten des Ökonomie-Nobelpreisträgers Amartya Sen kommt das einer Therapie gleich, in der man „Antibiotika mit Rattengift kombiniert“.
Eine weitere medizinisch formulierte Fundamentalkritik am EU-Griechenlandkurs: „Man setzt nicht einen übergewichtigen Patienten nach einem Herzinfarkt auf eine Hungerdiät.“ Auch dieses Urteil fällt nicht ein Syriza-Freund, sondern Martin Wolf, der Chef-Ökonom der „Financial Times“.
Wie unmöglich sich Tsipras, Varoufakis und Co. auch aufführen mögen und damit sich selbst und ihrem Land schaden – im Prinzip haben sie recht in ihrem Widerstand gegen das Spar-Diktat der EU.
Zur mangelnden Schuldeinsicht der EU kommt noch etwas hinzu, was der deutsche Philosoph Jürgen Habermas jüngst so eindrücklich analysierte: Die Politiker in Brüssel und Berlin „weigern sich, ihren Kollegen aus Athen als Politiker zu begegnen. Sie sehen zwar wie Politiker aus, lassen sich aber nur in ihrer ökonomischen Rolle als Gläubiger sprechen.“ So soll der verschleppten Insolvenz Griechenlands „der Anschein eines unpolitischen vor Gerichten privatrechtlich einklagbaren Vorgangs“ gegeben werden.
Die griechische Krise ist aber eine zutiefst politische. Und wenn sie bloß als ökonomisches Problem eines Staates am Rande der EU behandelt wird und nicht als politische, gesamteuropäische Herausforderung, dann ist die Prolongierung der Katastrophe programmiert. Es mag schon sein, dass – wie jetzt allgemein angenommen wird – die Eurozone einen Grexit ökonomisch ohne gravierende Probleme verdauen kann. Politisch wäre ein Ausscheiden Griechenlands eine Bankrotterklärung Europas. Welches Vertrauen verdiente dann die EU, wenn es ihr nicht einmal gelingt, ein so kleines peripheres Mitgliedsland aufzufangen und in der Währungsunion zu halten?
Ob die Griechen nun mit Nein oder mit Ja beim Referendum stimmen – sie werden in jedem Fall noch lange Jahre darben müssen.
Was Europa betrifft, möge man die Hoffnung nicht vollends aufgeben. Vielleicht erweist sich die EU gerade angesichts des griechischen Desasters doch noch als lernfähiger als bisher. Vielleicht geht man nun endlich daran, für den Euro jenen politischen Überbau zu schaffen, den er von Anfang hätte haben müssen. Ausgeschlossen soll auch nicht werden, dass die europäischen Politiker endlich erkennen, was so offensichtlich ist – und nicht nur für Griechenland gilt: Aus der Krise kann man sich nicht heraussparen.