Georg Hoffmann-Ostenhof: Der Westen überlebt Trump
Die Atlantische Allianz ist gerade dabei, endgültig zu zerbrechen. Das Ende des Westens ist gekommen. So wird seit einigen Monaten kommentiert und analysiert. Es sieht tatsächlich so aus. Während Donald Trump intensiv mit Wladimir Putin flirtet, beschimpft er die engsten Bündnispartner, allen voran die europäischen, aufs Wüsteste. Er lobt alle Feinde der EU, verhängt Strafzölle gegen Europa, befindet schon mal die NATO als „obsolet“ und ist aus dem gemeinsam ausgehandelten Atom-Deal mit dem Iran ausgestiegen.
Und die jüngsten Trump-Auftritte auf dem NATO-Gipfel in Brüssel und in London scheinen all jenen recht zu geben, die schon Nachrufe auf die westliche Allianz schreiben. Wie der amerikanische Präsident etwa vor aller Öffentlichkeit den feinen Norweger Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär und ausgesprochener Amerika-Freund, wegen vermeintlich zu geringen Militärausgaben der Europäer rüpelhaft zur Schnecke macht und die deutsche Kanzlerin Merkel beschuldigt, Deutschland der totalen russischen Kontrolle ausgeliefert zu haben – diese Szene hatte schon den Charakter eines Endspiels.
Ist es das wirklich? Die aktuelle tiefe Krise der amerikanisch-europäischen Beziehungen soll nicht kleingeredet werden. Aber als bloße Beschwichtigung kann man Stoltenbergs Aussage auch nicht abtun, dass schwere Zerwürfnisse innerhalb des Bündnisses nichts Neues sind und diese immer wieder überwunden wurden.
Die Amerikaner fürchteten, dass dieser Entspannungskurs zu einem neutralen vereinigten Deutschland führen könnte, das die Nachkriegsordnung sprengen würde.
Schon 1956 schien es mit der Freundschaft zwischen Amerika und Europa wieder vorbei zu sein: Als Briten und Franzosen gemeinsam mit den Israelis versuchten, militärisch die Kontrolle über den Suezkanal zu erlangen, verbündete sich Washington – inmitten des Kalten Krieges! – in den UN mit Moskau, um die Armeen der Alliierten zum Abbruch des Waffenganges zu zwingen. Unter massivem finanziellen Druck der USA zogen Frankreich und Großbritannien schließlich – von Washington gedemütigt – ihre Truppen wieder ab.
Ende der 1960er- und Anfang der 1970er-Jahre hätte man auch keine großen Summen auf das Überleben des westlichen Bündnisses gesetzt. Der Vietnamkrieg inspirierte eine gewaltige Protestbewegung in Europa. Wichtige europäische NATO-Staaten weigerten sich, mit den Amerikanern in den Dschungel Vietnams zu ziehen, um da den Kommunismus niederzuringen.
Nicht nur das: Der westdeutsche Bundeskanzler Willy Brandt propagierte und praktizierte damals seine Ostpolitik. Die Amerikaner fürchteten, dass dieser Entspannungskurs zu einem neutralen vereinigten Deutschland führen könnte, das die Nachkriegsordnung sprengen würde. Und ihrerseits beseitigten die USA 1971 unilateral einen zentralen ökonomischen Pfeiler eben dieser Ordnung: Sie kündigten die Konvertibilität des Dollars in Gold auf.
Die Idee von der Obsoleszenz der NATO ist also nicht Copyright Trump.
Anfang der 1980er-Jahre erlebte Europa (allen voran Deutschland) die bis dahin größten Demonstrationen der Nachkriegszeit. Millionen gingen gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf die Straße.
Und zwei Jahrzehnte später verbündeten sich Paris und Berlin mit Moskau, um eine weltweite Front gegen den Irak-Krieg des George W. Bush zu zimmern. Im Gegenzug versuchte der legendäre Verteidigungsminister Donald Rumsfeld das „Neue Europa“ (die ehemaligen Ostblockstaaten) gegen das „Alte Europa“ (Westeuropa) aufzustacheln.
Nicht zu vergessen: In den 1990er-Jahren waren viele ohnehin davon überzeugt, dass die NATO mit dem Untergang der Sowjetunion ihre Existenzberechtigung verloren habe. Die Idee von der Obsoleszenz der NATO ist also nicht Copyright Trump. Gewiss: Dass Krisen in der Vergangenheit überwunden wurden, heißt noch nicht, dass dies auch jetzt so sein muss. Und die aktuelle Malaise der Allianz ist in der Tat eine besondere. Noch nie hatten die Vereinigten Staaten einen derartigen Präsidenten. Der Streit geht heute nicht mehr um bloß einzelne Politikfelder, sondern ums Ganze. Zudem ist die Geopolitik völlig im Umbruch begriffen.
Dennoch spricht einiges dafür, dass der Westen Trump überleben wird.
Beruhigend ist jedenfalls, dass sich Europa von Trump bisher nicht provozieren lässt.
Trumps antieuropäischer Furor wird in Washington, selbst in der Regierung und im Weißen Haus, von nur wenigen geteilt. Gleichermaßen hat die – woher auch immer stammende – Liebe des amerikanischen Präsidenten zu Putin bisher nur wenig Auswirkungen auf die reale amerikanische Russland-Politik, die, wie immer man es wenden will, auf die europäischen Bündnispartner angewiesen ist. Und der Antiamerikanismus in Europa war auch schon einmal virulenter.
Beruhigend ist jedenfalls, dass sich Europa von Trump bisher nicht provozieren lässt, sondern mit Gelassenheit und Bestimmtheit versucht, die Eskalation des transatlantischen Konflikts zu vermeiden.
So wie es aussieht, wird die westliche Allianz noch bestehen, wenn Donald Trump eine verblasste Erinnerung an ein peinliches Intermezzo der amerikanischen Geschichte geworden ist.